„Am wichtigsten: Es geht nicht um Aufarbeitung“, so Michael Meyen zur Corona-Enquete-Kommission

„Am wichtigsten: Es geht nicht um Aufarbeitung“, so Michael Meyen zur Corona-Enquete-Kommission

Sie scheuen eine Aufarbeitung der Coronapolitik „wie der Teufel das Weihwasser“ – das sagt Michael Meyen im Interview mit den NachDenkSeiten. Mit „sie“ ist gemeint, wie Meyen es formuliert: „die Schuldgemeinschaft“, das heißt die Verantwortlichen für die Coronamaßnahmen. Der Kommunikationswissenschaftler war vor Kurzem als Sachverständiger zur Corona-Enquete-Kommission des Bundestages eingeladen. Meyen gibt im Gespräch mit Marcus Klöckner Einblicke in seine Erlebnisse und Erfahrungen mit der Kommission – die ihre Arbeit unter einem nahezu totalen Verschweigen der Medien verrichtet. Der Grund dafür laut Meyen: „Die Journalisten sind Teil der Schuldgemeinschaft.“

Dreiertreffen auf dem APEC-Gipfel: Die Rückkehr der Supermächte

Dreiertreffen auf dem APEC-Gipfel: Die Rückkehr der Supermächte

Auf dem APEC-Gipfel in der chinesischen Metropole Shenzhen trafen sich zum ersten Mal die Präsidenten der USA, Russlands und Chinas zum direkten Gespräch. Dabei wurden die Weichen für eine Weltordnung gestellt, in der die Supermächte wieder eine zentrale Rolle spielen. Für die Europäer ist in dieser Ordnung kein Platz vorgesehen. Sie sind nicht nur isoliert, sondern mit ihrem Unwillen zum Frieden und der Unfähigkeit zur Diplomatie inzwischen selbst zum geopolitischen Risikofaktor geworden. Von Gert-Ewen Ungar.

Hinweise des Tages

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)

Entlastung für Schwarz-Rot. Und ein Wurstzipfel für Otto Normalverbraucher

Entlastung für Schwarz-Rot. Und ein Wurstzipfel für Otto Normalverbraucher

Union und SPD haben sich auf eine Stromsteuersenkung für alle und einen Spritpreisdeckel geeinigt. Die erste Maßnahme wird bestenfalls die steigenden Energiekosten dämpfen, die zweite absehbar nicht zum Einsatz kommen. Wenn teure Symbolpolitik zum Rettungsanker für eine Regierung am Abgrund wird. Von Ralf Wurzbacher.

Nach dem Schlag gegen die Krim-Brücke kochen in Russland die Emotionen hoch

Nach dem Schlag gegen die Krim-Brücke kochen in Russland die Emotionen hoch

Die Krim-Brücke wird von der Ukraine immer wieder mit westlicher Unterstützung militärisch angegriffen. Doch immer wieder wurde die Brücke repariert. Nun ist aber offenbar der Punkt erreicht, an dem selbst hohe russische Politiker ernsthafte Schritte gegen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj persönlich fordern. Über die Reaktionen in der russischen Politik und in russischen Medien auf den neuesten Angriff auf die Brücke berichtet Ulrich Heyden (Moskau).

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Rambo-Zambo im Kanzleramt – wir feiern hier ‘ne Party und ihr seid nicht dabei

Rambo-Zambo im Kanzleramt – wir feiern hier ‘ne Party und ihr seid nicht dabei

Im südchinesischen Shenzhen sitzen heute Donald Trump, Xi Jinping und Wladimir Putin zum ersten Mal zu dritt an einem Tisch. Die Welt schaut nach Asien. Keine Atempause. Geschichte wird gemacht. Es geht voran. Doch in Berlin will man nicht vollends unbedeutend im Abseits stehen und hat kurzerhand einen „Gegengipfel“ einberufen: 37 Länder, ein Kanzler, eine Mission. Wer von den coolen Jungs nicht eingeladen wird, feiert eben selbst oder er tut zumindest so. Fragt sich nur, ob das irgendjemand merkt. Eine Glosse von Jens Berger.

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BSW-Beschwerde abgelehnt: Verfassungsgericht beschädigt die Demokratie

BSW-Beschwerde abgelehnt: Verfassungsgericht beschädigt die Demokratie

Historisch knappes Ergebnis, mutmaßliche Zählfehler – und trotzdem keine Neuauszählung. Karlsruhe fordert vom BSW Beweise, die eigentlich nur eine solche Neuauszählung liefern könnte. Der ganze Umgang mit dem Ergebnis der letzten Bundestagswahl beschädigt das Vertrauen in demokratische Prozesse und in die Gewaltenteilung. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Ukraine-Konflikt: Die Kakophonie europäischer Diplomatie

Ukraine-Konflikt: Die Kakophonie europäischer Diplomatie

Bei den bisherigen Verhandlungen zur Regulierung des Ukraine-Konflikts blieben die Europäer – verstanden als die EU und Großbritannien – außen vor. Sie saßen nicht mit am Verhandlungstisch. Das soll sich nun ändern. Die Europäer haben ein Verhandlungsteam benannt, das in Verhandlungen mit Russland eintreten soll. Wann, ist unklar. Warum man, um mit geeinter Stimme zu sprechen, gleich sieben Vertreter braucht, ebenfalls. Die Europäer arbeiten weiter an ihrer Marginalisierung, zeigt der Vorgang in seiner Absurdität. Von Gert-Ewen Ungar.

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Hinweise des Tages

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Videohinweise am Mittwoch

Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. (CG)

Offene Immobilienfonds in der Krise – ist die Zinspolitik der EZB mitverantwortlich?

Offene Immobilienfonds in der Krise – ist die Zinspolitik der EZB mitverantwortlich?

Investitionen in Häuser, Wohnungen oder auch Gewerbebauten, vulgo Immobilien, gelten gemeinhin als grundsolide und wertbeständig. Der Volksmund spricht deswegen gerne auch von „Betongold“. Doch damit ist es nicht mehr weit her, denn seit gut drei Jahren kommt es am hiesigen Immobilienmarkt immer wieder zu Verwerfungen. Die jüngste ist die Schieflage des „DWS Grundbesitz Europa“, einem offenen Immobilienfonds der DWS, der Fondsgesellschaft der Deutschen Bank. Mit einem Volumen von 4,3 Milliarden Euro ist es einer der größten und bekanntesten Fonds seiner Art in Deutschland. Von Thomas Trares.

Spiel mit dem Weltkrieg: NATO-Stellvertreterangriff auf die Brücke von Kertsch

Spiel mit dem Weltkrieg: NATO-Stellvertreterangriff auf die Brücke von Kertsch

Die Zerstörung der Brücke von Kertsch kurz vor dem Präsidententreffen Russlands, Chinas und der USA ist mehr als ein militärischer Erfolg Kiews. Sie markiert eine weitere Eskalationsstufe in einem Krieg, den die NATO längst zu ihrem eigenen gemacht hat – und dessen Preis bereits jetzt vor allem Deutschland zahlt. Von Sevim Dağdelen.

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Deutschlands nukleare Drohkulisse – und warum Abschreckung allein keine Sicherheit schafft

Deutschlands nukleare Drohkulisse – und warum Abschreckung allein keine Sicherheit schafft

Die Diskussion über Atomwaffen erlebt in Europa eine Renaissance. Der russische Angriff auf die Ukraine, das Zerwürfnis zwischen Russland und der NATO sowie das Misstrauen über die zukünftige Rolle der USA haben die atomare Abschreckung in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. In Deutschland wird sogar darüber gestritten, ob Europa einen eigenen atomaren Schutzschirm benötigt. Dabei gerät das Wichtigste aus dem Blick: Kann eine Sicherheitsarchitektur dauerhaft stabil sein, wenn sie auf der glaubwürdigen Androhung gegenseitiger Vernichtung gründet? Von Julia Engels.