KOMMUNIKATION 21 – eine Kunstinstallation von Ludo Vici.
Der Kunst eine bestimmte Aufgabe zuzuweisen, halte ich für falsch, aber gerade in Zeiten wie dieser stellt sich der Kunst die Herausforderung, die gesellschaftlichen Entwicklungen mit offenem Blick zu betrachten und mit ihren Mitteln zu reflektieren. Dabei reicht es aber nicht aus, sich mit einer persönlichen Meinung auf die eine oder andere Seite zu stellen, vielmehr ist es notwendig, sich wertfrei von außen dem Geschehen zu nähern, es zu beschreiben und in seinen ganz menschlichen Empfindungen und Auswirkungen spürbar zu machen.

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Wenn man sich die Liste der diskutierten potentiellen CDU-Vorsitzenden anschaut, dann kann man sich nur die Augen reiben. Fast durchgehende Basiseigenschaft: die Kandidaten arbeiten im Auftrag anderer, so jedenfalls der gefestigte Eindruck bei Friedrich Merz, Norbert Röttgen, Jens Spahn, Ralph Brinkhaus und Carsten Linnemann. Albrecht Müller.

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Gestern erschien in deutschen Zeitungen diese Anzeige von Bundeswehr und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer:

Das ist üble Propaganda auf Steuerzahlerkosten. Es ist rundum verlogen. Es dient nur der inneren geistigen Aufrüstung der Noch-Regierenden und der Bundeswehr. Albrecht Müller.

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Vor 40 Jahren sind 300.000 Menschen zum Protest gegen Rüstung und Militär in den Bonner Hofgarten geströmt. Gestern Abend beginnt die Tagesschau drei Minuten lang mit der Feier des Militärs und seiner Rolle in Afghanistan, und später folgt dann noch eine 53 Minuten lange Sondersendung. Angetreten waren der Bundespräsident und die Bundesverteidigungsministerin. Sie feierten das Militär und den Zapfenstreich. Im Kern geht es ihnen dabei um die Rettung von Militärausgaben im Interesse der Rüstungswirtschaft. Deshalb wird die Katastrophe des Militäreinsatzes in Afghanistan in eine Siegergeschichte umgefummelt. Albrecht Müller.

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Auch manche Juristen verweigern aktuell den angemessenen Schutz für Bürger gegen einen übergriffigen Staat – wie Teile von Medien, Opposition, Gewerkschaften oder Kirchen. Um überfällige und angreifbare juristische Positionierungen zur Corona-Politik zu vermeiden, ist die anscheinende Verschleppung von Urteilen durch manche Gerichte offenbar ein Mittel der Wahl. Andere Juristen wiederum üben scharfe Kritik an der Corona-Politik und ihrer Abschirmung durch Teile der Justiz. Von Tobias Riegel.

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Mit dieser Aussage endet eine Passage zur Regierungsbildung in Mecklenburg-Vorpommern des Handelsblatt Morning Briefing. Volles Zitat siehe unten. Diese Einlassung ist interessant. Sie erklärt auch den Niedergang der Linkspartei. Den Mehrheitsmedien und den Politikern der anderen Parteien ist es in den letzten Jahren mit einer vielfältigen und penetranten Stimmungsmache gelungen, alles Linke mit einem unangenehmen Geruch zu verbinden. Deshalb kann das Handelsblatt heute feststellen, für viele seien die Linken nur ein Paria. Das Wort bedeutet in Indien: „der niedersten oder gar keiner Kaste angehörender Inder“ oder bildungssprachlich jemand, der unterprivilegiert, von der Gesellschaft ausgestoßen ist. Albrecht Müller.

Die Frage, der die australische Journalistin und Bloggerin Caitlin Johnstone im folgenden Artikel nachgeht, stellt sich wahrscheinlich jeder von uns immer wieder: Wie schafft man es, angesichts der grundlegenden Schieflage der herrschenden Verhältnisse, der schieren Masse ungelöster Probleme und der Übermacht der Kräfte, die das Elend der großen Mehrheit in Kauf nimmt, nicht die Flinte ins Korn zu werfen? Johnstone plädiert dafür, nicht zu viel von uns selbst zu erwarten, sondern beharrlich im Kleinen auf Veränderungen hinzuarbeiten. Übersetzt von Susanne Hofmann.

Albrecht Müller macht in diesem Beitrag darauf aufmerksam, dass Bundeskanzlerin Merkel aktuell – wie bereits im Jahr 2008 – im Zusammenhang mit der Verantwortung gegenüber Israel von „Staatsräson“ spricht. Hinterfragt wird die Verwendung des Begriffs „Staatsräson“. Das kann Deutschland zu schwierigen Verpflichtungen zwingen, unter anderem dazu, zu der laufenden ethnischen Säuberung zu schweigen. – Danke für die interessanten Leserbriefe. Es folgt eine Auswahl. Zusammengestellt von Christian Reimann. Einen Tag nach Veröffentlichung des Beitrags wurde übrigens ein Vorgang bekannt, der die im Beitrag über die Staatsräson geäußerte Beobachtung zur ethnischen Säuberung bestätigt. Siehe dazu die Information am Ende der Zusammenstellung der Leserbriefe. Albrecht Müller.

In Bochum soll die NATO-Agentur für Information und Kommunikation (NCIA) möglicherweise in die ehemaligen Opelwerke einziehen. Die Informations- und Kommunikationstechnologie erobert die Konzepte der Kriegsführung – eine Entwicklung, die die Hemmschwelle für Kriege gefährlich senken kann. Dennoch sind bis auf die LINKE alle NATO-unterstützenden Parteien für diese neue NATO-Einrichtung im Ruhrgebiet. Von Bernhard Trautvetter.

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Hans-Christian Lange gehörte selbst einmal zu den einflussreichen Kreisen, die über die Geschicke des Landes und der Welt bestimmen. Um nicht selbst zum Raubtier zu werden, wechselte er die Seiten. Mit seinem neuen Buch liefert er ein Psycho- und Soziogramm der herrschenden Geld- und Politikkaste und postuliert: „An ihren Taten sollt ihr sie erkennen.“ Im Interview mit den NachDenkSeiten spricht der Politikaktivist über Raffzähne, die sich in Bunkern verschanzen, verstoßene „Eimermenschen“ sowie neoliberale Ökos und Fundis. Seinen Optimismus bewahrt er sich trotzdem. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.

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Die Medien sind sich einig: Der Westen, allen voran die USA, ist in Afghanistan militärisch gescheitert. Dabei war von Anfang an klar, dass Afghanistan ein „failed state“ war und dass die Mission daher eine weitere Aufgabe hatte, die wohl die wichtigere war. Von Dr. Peter Becker[*].

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