US-Präsident Donald Trump hat ein makelloses Timing. Gerade als die europäische EU- und NATO-Elite – die so tief in der Biden-Administration verwurzelt war – ihre Mängel an Kompetenz und Loyalität gegenüber den eigenen Interessen so eindrucksvoll zutage treten lässt, betritt er die Bühne. Fürwahr, es wäre ein historisches Versäumnis gewesen, dieses Geschenk des Himmels nicht auszunutzen, um die US-Hegemonie zu festigen. Denn, wie unser Autor, Botschafter a. D. György Varga, bemerkt: Wo Inkompetenz regiert, da winken Chancen für den, der weiß, wie man sie ergreift. Aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Der Ruf nach einer Aufarbeitung der Corona-Politik wird noch lauter. Mit einem neuen Buch, das den bezeichnenden Namen „Vereinnahmte Wissenschaft – Die Corona-Protokolle des Robert Koch-Instituts“ trägt, hat der Journalist und Autor Bastian Barucker ein Autorenkollektiv vereint, das in die Abgründe der Corona-Politik führt. Seite um Seite ist das Buch ein Beleg dafür, dass umfangreiche Aufarbeitung im besten demokratischen Sinne erfolgen muss. Im NachDenkSeiten-Interview mit Marcus Klöckner verdeutlicht Barucker: „Die Politik hat gefordert, angeordnet und vorgegeben und das RKI, obwohl der Wissenschaft verpflichtet, hat geliefert, auch wenn die Vorgaben den wissenschaftlichen Erkenntnissen widersprachen.“

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Warum klassische Therapieansätze im Westjordanland versagen – und was palästinensische Fachkräfte dagegensetzen: Ein Gespräch mit der palästinensischen Sozialarbeiterin und psychologischen Beraterin Nisreen Bisharat, die in Nablus lebt und dort gemeinsam mit ihrem Mann das „Fanar Centre for Mental Health“ leitet. Sie sagt: „Wir behandeln nicht – wir begleiten.“ Von Detlef Koch.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die Bilder aus Kiew in diesen Tagen wecken Erinnerungen: Tausende Demonstranten auf den Straßen, Transparente gegen Korruption und Rufe nach dem Rücktritt des Präsidenten. Über die Hintergründe der Proteste gibt es verschiedene Lesarten. Während westliche Medien mit dem Finger auf Wolodymyr Selenskyj zeigen und ihm Versagen im Kampf gegen die Korruption vorwerfen, zeigen pro-russische Medien mit dem Finger auf die USA und wittern einen Maidan 2.0. Welche Lesart korrekt ist, ist von außen schwer zu beurteilen. Man kann nur spekulieren. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Seit vielen Jahren ist in fast allen Wirtschaftsbereichen ein Trend zur Monopolisierung zu beobachten. Einige wenige große Akteure dominieren den jeweiligen Zweig und gehen gegen kleinere Unternehmen teilweise mit unlauteren Mitteln vor – auch weil sie um ihre Macht wissen. Auf dem deutschen Buchmarkt ist dafür vor allem Zeitfracht bekannt. Der Konzern mit Sitz in Kleinmachnow bei Berlin gehört neben Libri und Umbreit zu den drei wesentlichen Großhändlern – im Fachjargon „Barsortimente“ genannt. Der gesamte Buchhandel läuft praktisch über sie ab. Von Eugen Zentner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Bild-Chefredakteur Paul Ronzheimer interviewte den amerikanischen Journalisten Tucker Carlson. Dabei äußerte sich der US-Amerikaner auf eine Weise, wie es sich kein deutscher Mainstreamjournalist auch nur im Ansatz offen trauen würde. Genau darin liegt der Mehrwert des Interviews. Carlsons Auftreten verdeutlicht, wie laut das Schweigen deutscher Journalisten ist. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums hat kürzlich eindringliche Worte zur neuen Rolle Deutschlands als Speerspitze gegen Russland gewählt. Hier werden einige Zitate vorgestellt – nicht, um die offizielle russische Sicht naiv zu übernehmen, sondern um der Kriegspropaganda hierzulande auch andere Stimmen gegenüberzustellen. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

„Der Beklagte (BPK e.V.) wird verurteilt, dem Kläger zu seinen Veranstaltungen und Angeboten wie einem Mitglied Zugang zu gewähren.“ So lautete der Schlüsselsatz im Urteilsspruch des Berliner Landgerichts am 27. Juli 2023. Vorausgegangen war ein sich über zwölf Monate hinziehender Rechtsstreit, da die Bundespressekonferenz e.V. mit Verweis auf ihren Charakter als Privatverein sich geweigerte hatte, den NDS-Redakteur und Parlamentsberichterstatter Florian Warweg zu den Regierungspressekonferenzen in der BPK zuzulassen. Der BPK-Vorstand legte gegen diese Entscheidung des Landgerichts umgehend Berufung ein. Vom Berliner Kammergericht wurde dieser Berufungstermin nun auf den 19. November, 11:30 Uhr, Sitzungssaal 145 gelegt. Dann wird sich entscheiden, ob die NachDenkSeiten weiterhin das Recht haben werden, in der BPK Fragen an die Bundesregierung zu stellen. Der Termin ist öffentlich. Von Redaktion.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Viel wurde in den vergangenen Tagen über „konfessionelle Konflikte in Südsyrien“ geschrieben und geredet. Die „vom schiitischen Islam abstammenden“ Drusen würden von „sunnitischen beduinischen Stämmen“ bekämpft, wurde über Medien verbreitet. Allerdings ist die ethnische und religiöse Vielfalt Syriens und der gesamten Region nicht der Grund, warum dort Kriege geführt werden. Die großartige kulturelle und soziale Vielfalt zwischen dem östlichen Mittelmeer und der Persischen Golfregion – und darüber hinaus – ist eine Waffe, mit der verschiedene Akteure die Gesellschaft Syriens und der gesamten Region spalten und für eigene Interessen nutzen wollen. Von Karin Leukefeld.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Das ARD-Sommer-Interview mit AfD-Chefin Alice Weidel schlägt immer noch hohe Wellen – zu Recht: Das Zulassen der Störungen ist ein klarer Fall der Ungleichbehandlung. Der Vorgang ist offensichtlich ungerecht und wird darum die Rechten stärken. Pseudolinke Akteure wollen diesen kontraproduktiven und undemokratischen Charakter ihrer Aktionen nicht wahrhaben – dadurch werden auch „reale“ Linke in Verruf gebracht. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

„Zu heiß zum Duschen“ – so titelte gestern die taz und malte dabei munter das Szenario eines Dürrenotstands und einer gefährdeten Trinkwasserversorgung. Die Botschaft: „Deutschland muss sparsamer mit Wasser umgehen. Dafür sollte der Staat auch Vorschriften machen.“ In dieser Pauschalität wäre das jedoch töricht, zumal die taz mal wieder mit dem Finger auf die Privathaushalte zeigt und die Industrie außen vor lässt. Die Politik wäre gut beraten, würde sie dieses Thema differenziert angehen. Das ist jedoch leider unwahrscheinlich, da es einfacher ist, dem Verbraucher Vorschriften zu machen, als die Investitionen vorzunehmen, die auch in Problemregionen die Trinkwasserversorgung nachhaltiger machen könnten. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Beim „Whataboutism“ handelt es sich, von Ausnahmen abgesehen, nicht um einen formellen Argumentationsfehler, sondern um ein Instrument der psychologischen Kriegsführung. Mit dieser Methode kann man jemanden kritisieren und ihn gleichzeitig auf die eigenen Argumentationsregeln festnageln. Von Klaus Mendler.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Am 18. Juli stellte sich Friedrich Merz erstmals in seiner Funktion als Kanzler in der Bundespressekonferenz den Fragen der Hauptstadt-Journalisten. Auch die NachDenkSeiten waren dabei. Die NachDenkSeiten fragten ihn unter anderem, wieso er vor dem Hintergrund massiver Kriegsverbrechen und immenser ziviler Opferzahlen in Gaza auf EU-Ebene jede Form der Sanktionsbemühungen gegen Israel aktiv ausbremst, ganz im Gegensatz zu seinem diesbezüglichen Vorgehen gegen Russland. Seine Antwort zeugt von einer völlig verzerrten Sicht auf die Realitäten und humanitären Folgen der israelischen Kriegsführung in Gaza. Der SPIEGEL wird diese Realitätsverweigerung des Kanzlers später als „Merz’ stärkster Moment“ bezeichnen. Von Florian Warweg.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Im Gegensatz zum Gipfel von Johannesburg 2023 hatte das diesjährige BRICS-Treffen in Rio de Janeiro wenig Aufsehen erregt wie auch schon das im russischen Kazan im vergangenen Jahr. Waren die Hoffnungen in die BRICS überzogen? Ist von ihnen noch etwas zu erwarten? Von Rüdiger Rauls.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Auf dem NATO-Gipfel in Den Haag Ende Juni beschlossen die Staats- und Regierungschefs scheinbar mal ebenso, ihre Militärhaushalte in den nächsten Jahren zu verdrei- bis zu vervierfachen. Dabei handelt es sich um gewaltige Summen im dreistelligen Milliardenbereich. Es handelt sich um Steuergelder und Kredite, die eine unglaubliche Belastung nicht erst für künftige Generationen darstellen, sondern sich bereits in den nächsten Haushalten bemerkbar machen werden. Werden die Regierungen der NATO-Staaten das tatsächlich umsetzen oder wird das Ausgabenziel an den Realitäten westlicher Demokratien (Sozialproteste) scheitern? Wie auch immer: Mit dieser Herausforderung hat die NATO sich vermutlich ihre eigene suizidale Zeitbombe gebaut. Von Alexander Neu.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.