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Baerbocks Grundsatzrede – Die Größenwahnsinnige

Baerbocks Grundsatzrede – Die Größenwahnsinnige

Während des Wahlkampfs wirkte Annalena Baerbock oft tollpatschig und intellektuell überfordert. So brannte sich das Bild einer nicht sonderlich talentierten, eher unfreiwillig komischen Politikerin ein. Man sollte jedoch nicht der Versuchung erliegen, die Außenministerin aufgrund ihrer naiv wirkenden Schlichtheit zu unterschätzen. Denn wenn man sie erst einmal von der Leine lässt, zeigt sich, wie gefährlich diese Frau ist – für das Land, für Europa und für den Weltfrieden. Das unterstrich sie einmal mehr in einer Grundsatzrede vor New Yorker Studenten, in der sie nicht weniger als den globalen Führungsanspruch Deutschlands an der Seite der USA proklamiert. Größenwahn gepaart mit kompletter Verblendung. Von Jens Berger.

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Spiegel-Spitzenjournalismus: Mit Baerbock im Flieger in die USA

Spiegel-Spitzenjournalismus: Mit Baerbock im Flieger in die USA

Die gerade neu beim Spiegel gelandete Journalistin Marina Kormbaki hebt ab: Mit dem Flieger von Außenministerin Annalena Baerbock. Flugziel: USA und Kanada. Das ist an und für sich keine Nachricht, schließlich ist es hinlänglich bekannte Praxis, dass Journalisten mit Regierungsmitgliedern im Flieger unterwegs sind. Das von Kormbaki veröffentlichte Foto auf Twitter bietet jedoch Anlass, ein paar Worte zum Thema kritische Distanz von Journalisten zu Politikern anzusprechen. Von Marcus Klöckner.

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„Gelöscht, weil wir stören“ – YouTube schaltet ohne Begründung alle YouTube-Kanäle von OVALmedia ab

„Gelöscht, weil wir stören“ – YouTube schaltet ohne Begründung alle YouTube-Kanäle von OVALmedia ab

OVALmedia ist eine Produktionsfirma des deutschen Filmemachers Robert Cibis, die YouTube-Kanäle in deutscher, französischer, englischer und italienischer Sprache unterhielt. Auf diesen wurden Dokumentarfilme, Reportagen und Interviews wie zum Beispiel mit dem Vater von Julian Assange, Eugen Drewermann oder auch Hannes Hofbauer veröffentlicht. Am 27. Juli wurden auf einen Schlag, und laut den Betreibern ohne jede Vorankündigung, alle vier Kanäle gelöscht. Eine Spurensuche. Von Florian Warweg.

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Die Welt brennt und die USA zündeln weiter

Die Welt brennt und die USA zündeln weiter

In der Ukraine tobt ein Krieg, im Kosovo, im Irak und in Bergkarabach fehlt nur ein Funke, um einen Flächenbrand zu entfachen. Anstatt diese Feuer zu löschen, haben die USA nichts Besseres zu tun, also weiter zu zündeln – diesmal beim schwelenden Taiwan-Konflikt, der das Potenzial hat, sich zu einem dritten Weltkrieg zu entwickeln. Der für heute angekündigte Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ist der bisherige Höhepunkt einer langen Serie von Provokationen, mit denen die USA China in einen militärischen Konflikt ziehen wollen. Man kann nur hoffen, dass die Chinesen kühlen Kopf bewahren und gleichzeitig den USA klar ihre Grenzen aufzeigen. Annalena Baerbock erklärt den USA derweil in der „Taiwan-Frage“ ihre volle Solidarität und schlägt sich damit abermals auf die Seite der Kriegstreiber. Von Jens Berger.

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Wir müssen reden

Wir müssen reden

Der Sommer 2022 ist in seiner heißen Phase, der Weizen bereits geerntet, ein paar Dörfer weiter findet ein Stock-Car-Rennen statt. Hört sich hier bei uns an wie ein wildgewordener Hornissenschwarm, aber stört nicht weiter. Hornissen hat es hier viele. Und irgendwo muss der Sprit ja hin, so mutet das an. Die Welt wirkt beinah harmonisch und entspannt, möchte man zumindest meinen. All das real existierende Ungemach und auch das, was man jetzt bereits medial herbeiredet und kommen sieht, ist noch zu weit weg, um die Menschen erstarren zu lassen. Das werden sie erst, wenn all das bisher Erwartbare und vielleicht sogar mehr im kommenden Herbst/Winter und Frühjahr Realität und für die Menschen konkret fühlbar wird. Im Geldbeutel, im Kopf, im Körper und in der Seele. Von Michael Fitz.

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Corona: Das Panik-Orchester spielt weiter

Corona: Das Panik-Orchester spielt weiter

Aufarbeitung, Evaluation, Entschuldigung, Gerechtigkeit – all das werden die Kritiker der Corona-Politik wahrscheinlich weitgehend abschreiben müssen. Aber wenigstens ein Endpunkt aller Maßnahmen muss jetzt endlich gefunden werden – dagegen gibt es jedoch Widerstand. Die Behandlung der Kinder und Jugendlichen gehört zu den dunkelsten Kapiteln der Corona-Politik. Bei ihnen ist das weitere Beharren auf unangemessenen Corona-Maßnahmen besonders verwerflich. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Pharmakonzerne, Gewinnmaximierung und Gesundheit

Pharmakonzerne, Gewinnmaximierung und Gesundheit

Börsennotierte Konzerne können nur dann überleben, wenn sie ständig hohe und langfristig steigende Gewinne erwirtschaften. Wenn die Gewinne sinken, sinkt der Aktienkurs. Dann droht eine Unternehmensübernahme oder eine Sanierung über Personalabbau, Kostenreduzierung, Betriebsschließungen usw. Sinkende oder gar ausbleibende Gewinne bedrohen die Existenz börsennotierter Unternehmen. Die Existenzberechtigung börsennotierter Konzerne besteht im Erwirtschaften ständiger hoher und langfristig steigender Gewinne. Das gilt auch für börsennotierte Pharmakonzerne. Sie müssen alles tun, um ständig ihre Gewinne zu maximieren. Was wäre also das Schlimmste, was gewinnmaximierenden Pharmakonzernen passieren könnte? Von Natur aus gesunde Menschen mit natürlicher Immunität ohne Angst. Daher soll im Folgenden untersucht werden, inwiefern Interessenkonflikte zwischen Gewinnmaximierung und Gesundheit bei Pharmakonzernen existieren. Von Christian Kreiß.

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Informationen am Abend – eher „So sollst Du denken“ im Deutschlandfunk

Informationen am Abend – eher „So sollst Du denken“ im Deutschlandfunk

Der Deutschlandfunk (DLF) ist ein Sender des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks. Seine Aufgaben, seine Rechte und Pflichten sowie weitere Festlegungen sind im Rundfunkstaatsvertrag geregelt. Vorangestellt ist in diesem Vertrag von Objektivität und Unparteilichkeit die Rede. Daran halten wollen oder können oder dürfen die Mitarbeiter des Senders sich wohl nicht, zu dem subjektiven Befund kommt man als Zuhörer, immer wieder, leider. Sonst kämen solche Sendungen wie die „Informationen am Abend“, welche wochentags ab 18.10 Uhr ausgestrahlt werden und jederzeit im Internet nachhörbar sind, nicht zustande. Ein Kommentar von Frank Blenz.

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Strategisches Ziel erreicht? – USA sind im ersten Halbjahr 2022 zum größten Flüssiggas-Exporteur der Welt geworden

Strategisches Ziel erreicht? – USA sind im ersten Halbjahr 2022 zum größten Flüssiggas-Exporteur der Welt geworden

Zufälle gibt’s: Die Vereinigten Staaten von Amerika sind nach Darstellung der US-Statistikbehörde für Energiefragen, der „Energy Information Administration“ (EIA), just im ersten Halbjahr 2022 zum weltgrößten Exporteur von Flüssigerdgas (LNG) geworden. Demnach stiegen die US-Flüssiggasausfuhren in der ersten Jahreshälfte um zwölf Prozent auf durchschnittlich 11,2 Milliarden Kubikfuß pro Tag. Als Hauptgrund für das Exportwachstum verweisen die USA auf die „steigende Nachfrage insbesondere in Europa“. Die Importsteigerung nach Europa und insbesondere in die EU-Länder beträgt dabei satte 63 Prozent. Von Florian Warweg.

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Mehrkosten im mittleren vierstelligen Bereich – das wird ein heißer Winter trotz kalter Wohnungen

Mehrkosten im mittleren vierstelligen Bereich – das wird ein heißer Winter trotz kalter Wohnungen

Der größte deutsche Gasimporteur Uniper steht seit einigen Tagen unter staatlicher Kuratel. Ohne weitere Milliardenspritzen würde das Unternehmen binnen Tagen seine Gaslieferungen nicht mehr bezahlen können. Um dies zu verhindern, verkündete Wirtschaftsminister Habeck gestern eine Gasumlage – bezahlt von allen Gaskunden als Aufschlag auf den Gaspreis pro Kilowattstunde. So weit, so gut. Problematisch ist jedoch, dass diese Umlage von Habeck und den berichtenden Medien missverständlich so dargestellt wurde, als beschriebe sie die „gesamten“ zu erwartenden Mehrkosten. Das ist jedoch falsch. Die mittlere dreistellige Summe pro Haushalt für die Umlage ist lediglich für die Rettung von Uniper und Co. – die eigentliche Preissteigerung wird deutlich höher ausfallen und mindestens zu einer Verdreifachung der Endkundenpreise führen. Wir reden hier also über Mehrkosten im mittleren vierstelligen Bereich. Die große Preisschock steht den meisten Haushalten erst noch bevor. Nur ein Umdenken bei der Sanktionspolitik könnte noch das Schlimmste verhindern. Von Jens Berger.

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Cancel Culture lebt von der Unterwürfigkeit

Cancel Culture lebt von der Unterwürfigkeit

Veranstaltungen können nur verhindert werden, wenn „gehorsam“ auf die jeweiligen Anklagen von Splittergruppen reagiert wird und rufschädigende Behauptungen leichtfertig weiterverbreitet werden. Könnte man diese anmaßende gesellschaftliche Strömung der Cancel Culture nicht durch Verweigerung ins Leere laufen lassen? Aktuelle Fälle zeigen, wie wichtig das wäre. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Jürgen Todenhöfer über die wechselnden Feindbilder des Westens

Jürgen Todenhöfer über die wechselnden Feindbilder des Westens

Der Hass des Mainstreams auf Russland macht dem Westen das Leben leichter. Wenn Russland das Böse ist, fällt es viel leichter, die eigenen Kriege als tapferen Kampf für Menschenrechte und Demokratie darzustellen. Wir sind dann immer die Guten, die gegenüber den Bösen manchmal eben streng sein müssen.

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Das Getreide und der Krieg

Das Getreide und der Krieg

`Ukrainische Medien´, so erklären uns `unsere´ Medien seit einigen Wochen, berichten, dass die russische Artillerie gezielt erntereife ukrainische Getreidefelder beschieße und in Brand stecke. So schrieb etwa die FAZ am 15. Juli, dass aus den besetzten Gebieten (gemäß den ukrainischen Medien) im großen Stil Getreide abtransportiert werde. Dortige Landwirte berichteten, dass sie ihr Getreide kostenlos an die Besatzer abgeben müssten. Wie die etablierten Medien hierzulande mit den Behauptungen aus Kiew umgehen, kann man schon im nächsten Satz des Artikels lesen: `Zwischen der Ukraine und der Türkei ist es wegen des von Russland gestohlenen Getreides … zu Verstimmungen gekommen.´ Aus Behauptungen und Unterstellungen werden Tatsachen. Verschwiegen wird dabei, dass die ukrainischen Medien seit März per Dekret der Kontrolle des Innenministeriums unterstellt wurden. In der gegenwärtigen Auseinandersetzung wird bewusst oder unterschwellig auf das Vernichtungsticket Bezug genommen, das die ukrainischen Nationalisten seit 100 Jahren hochhalten und demgemäß die Sowjetunion oder Russland die Ukrainer versklaven oder vernichten wolle. Auch die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock klinkt sich in dieses Ticket mit ein, indem sie auf fanatische Weise sagt, Russland setze den Hunger als Kriegswaffe ein. Das ist demagogisch; denn sie weiß es besser. Ein Gastartikel von Stefan Schmitt.

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Macrons Gesetz zur „Kaufkraftstärkung“ – Die neoliberale Agenda in Frankreich setzt sich fort

Macrons Gesetz zur „Kaufkraftstärkung“ – Die neoliberale Agenda in Frankreich setzt sich fort

Nach dem Verlust der Parlamentsmehrheit für das Wahlbündnis des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron, „Ensemble pour la majorité présidentielle“ (Gemeinsam für eine Mehrheit des Staatspräsidenten), steht dieser vor einem gravierenden Problem. Die „Macroniten“ brauchen Leihstimmen aus anderen Fraktionen, um ihre Gesetzesvorhaben umsetzen zu können. Das erste Gesetzespaket Macrons, das den Franzosen unter anderem eine angebliche Steigerung ihrer Kaufkraft versprach, wurde diese Woche beschlossen. Der französische Präsident konnte dabei auf die Stimmen von Le Pens „Rassemblement National“ zählen. Von Sebastian Chwala.

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Der Backofen bleibt heiß – trotz allem

Der Backofen bleibt heiß – trotz allem

Dem Volk aufs Maul schauen (und danach handeln) – das müsste Pflichtaufgabe aller Entscheidungsträger sein. Gerade aber beweisen die, die viel Macht haben und Entscheidungen treffen können und müssen, das Gegenteil, finden Menschen aus dem Volk, die, die den Laden im Land tatsächlich am Laufen halten. Einer der am Laufen Haltenden ist ein Bäckermeister und Kaffeehausbesitzer aus meiner Heimatstadt, dem wie vielen kleinen und mittleren Handwerkern in diesen Tagen ernüchternde Schreiben von Energieversorgern ins Haus flattern. Darin steht, dass demnächst sehr viel mehr für den energetischen Betrieb von Backofen, Laden und Kaffeehaus zu berappen sei. Das empört den Unternehmer, der die Ursache für derlei Preistreiberei in der Gier der großen Monopolisten und im Stillhalten und Nichtgegensteuern der Politik sieht. Der Bäcker macht sich Sorgen um sich, seine vielen Kollegen und all ihre Mitarbeiter, doch er gibt sich kämpferisch, denn seine Berufung, Unternehmer zu sein, käme ja von etwas unternehmen. Von Frank Blenz.

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