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Innen- und Gesellschaftspolitik

Leserbriefe zu: Zusammenführen statt spalten. Eine Kritik des Aufrufs „Solidarität statt Heimat“

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Innen- und Gesellschaftspolitik, Leserbriefe, Strategien der Meinungsmache

Auf diesen Artikel Zusammenführen statt spalten. Eine Kritik des Aufrufs „Solidarität statt Heimat“ hin erreichte uns innerhalb weniger Tage eine große Zahl von Leserbriefen, von denen im Folgenden einige wiedergegeben sind. An den Zuschriften lässt sich auch ablesen, wie verworren die Debatte um Migration in der Linkspartei und derem Umfeld mittlerweile geworden ist. Man möchte sich wünschen, dass es irgendwie gelingt, die fortschrittlichen Kräfte zu bündeln, damit die auch auf anderen Politikfeldern so dringend benötigte Kurskorrektur, oder eher Richtungswechsel, doch noch stattfindet. Zusammengestellt von Moritz Müller.
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SPD „hintertreibt“ Berliner Einheitsdenkmal – gut so!

Veröffentlicht in: Innen- und Gesellschaftspolitik, Kultur und Kulturpolitik

Auf das Berliner Einheitsdenkmal hagelt es Kritik: am transportierten Inhalt, an der Ästhetik, an der Überdimensionalität, an der technischen Umsetzung und an den Kosten. Dennoch braut sich die unsägliche „Wippe“ wie ein Gewitter, wie ein unaufhaltsames Naturschauspiel am Berliner Firmament zusammen. Nun wird das Denkmal von der SPD mutmaßlich durch Verwaltungstricks verzögert. Die CDU sieht dadurch „das ganze Projekt“ bedroht. Das macht Hoffnung. Von Tobias Riegel.
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Zusammenführen statt spalten. Eine Kritik des Aufrufs „Solidarität statt Heimat“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Innen- und Gesellschaftspolitik, Strategien der Meinungsmache

Die NachDenkSeiten gehen auf diesen Aufruf noch einmal ein. Mit einem kritischen Text von Hans Werner Horn[*] – siehe unten. Schon 9.667 Menschen haben diesen Aufruf unterzeichnet. Unter den Unterzeichnern sind auffallend viele Akademiker und Theaterleute. Die große Zahl macht nicht Mut, im Gegenteil. Ihr Aufruf trägt zum Zerfall der kritischen Öffentlichkeit bei. Unterschrieben haben auch Menschen, die wir als mutig, kreativ und kritisch kennen. Zwei will ich nennen: die hessische Politikerin Andrea Ypsilanti und den Regisseur Volker Lösch. Rätselhafte Unterschriften. Warum habt Ihr nicht wenigstens darauf bestanden, dass – wenn schon der Begriff „Heimat“ gebraucht wird – für „Solidarität und Heimat“ geworben wird und die akademische Abgehobenheit aus einem solchen Text verschwindet? Albrecht Müller.

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Mit neuem Rückenwind: Die Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Lobbyismus und politische Korruption, Stuttgart 21, Verkehrspolitik

Wir machen auf aktuelle Termine und Ereignisse aufmerksam und dokumentieren die Rede des Verkehrsexperten Winfried Wolf bei der Montagsdemonstration vom 18. Juni 2018. Bleiben wir am Ball. Dann bleiben wir „oben“! – Der Widerstand gegen Stuttgart 21 ist auch eine „staatspolitische“ Aufgabe. Dieser Begriff mag übertrieben klingen. Tatsächlich ist er berechtigt. Denn was in Stuttgart geschieht, widerspricht aller Vernunft, der demokratischen, der verkehrspolitischen und der fiskalischen Vernunft. Was dort geschieht, ist Zeichen einer Bunkermentalität und einer gewissen politischen Korruptheit der Verantwortlichen bei der Bahn und beim Bund. Albrecht Müller.

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Am Ende des NSU-Prozesses

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Innere Sicherheit, Terrorismus

Wolf Wetzel setzt sich in seiner NSU-VS-Recherche mit dem nahenden Ende des NSU-Prozesses in München auseinander. Löst der Prozess das Versprechen der Bundeskanzlerin ein, der Staat werde alle Hintergründe dieser neonazistischen Mord- und Terrorserie aufklären?

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Nicaragua – Es gibt keine Unschuldigen

Veröffentlicht in: Innere Sicherheit, Länderberichte, Strategien der Meinungsmache

Die seit vergangenem April anhaltenden Konfrontationen in Nicaragua toben weiter – 100 Tote und kein Ende. Ein regelrechtes Massaker im kaum 6,1 Millionen Menschen zählenden Land zwischen Atlantik und Pazifik, das in kürzester Zeit mehr Opfer forderte als vergleichsweise die Unruhen von 2016 und 2017 in Venezuela mit seinen 31,5 Millionen Einwohnern. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

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Eisenbahn-Streiks in Frankreich – Macron will „das deutsche Vorbild Bahnreform“ bei der SNCF umsetzen

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Audio-Podcast, Privatisierung, Verkehrspolitik

Wir veröffentlichen im Folgenden – zu einem außerordentlich wichtigen Thema jenseits von Krieg und Frieden und Fußballweltmeisterschaft – einen Vergleich zwischen der Bahnreform in Deutschland und dem Projekt einer SNCF-Reform. Er wurde von dem Verkehrsexperten und Lunapark21-Chefredakteur Winfried Wolf für den französischen Senat erstellt; Wolf war dort am 29. Mai 2018 im Rahmen einer Anhörung als Sachverständiger geladen. Wolf ist u.a. aktiv in der Bahnexpertengruppe Bürgerbahn statt Börsenbahn (BsB) und im Bündnis Bahn für Alle (BfA). Albrecht Müller.

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