Kategorie:
Innen- und Gesellschaftspolitik

Aus dem Nichts

Aus dem Nichts

Sicherlich kennen einige den 2017 ins Kino gekommene Polit-Thriller von Fatih Akin „Aus dem Nichts“. Hintergrund des Spielfilmes ist der Nagelbombenanschlag auf ein türkisches Geschäft in Köln im Jahr 2004. Damals wurde dieser Terroranschlag blitzschnell als „Kriminalität unter Ausländern“ ausgewiesen. An dieser Fake-Spur hielt man über acht Jahre fest. Dafür musste man alle Indizien und Fakten beiseiteschieben (und wenn nötig unter den Tisch fallen lassen), die einen neonazistischen Terroranschlag nahelegten. Von Wolf Wetzel.

Mord und Totschlag, und Todesdrohungen. So sieht es in westlichen Demokratien aus. Trotzdem herrscht immer noch der Glaube: Wir sind die Guten.

Ein NachDenkSeiten-Leser schickte uns diesen Kommentar „Putin-Net. Markus Lachmann zur Meinungsfreiheit in Russland“. Er ist am 1. November in der Allgemeinen Zeitung Mainz erschienen. Offensichtlich geschrieben von einem der wieder auferstandenen Kalten Krieger. Er vermag die Welt in gut und böse aufzuteilen. Wir hier im Westen sind die Guten, obwohl hierzulande wie auch in Großbritannien und anderswo politisch aktive Menschen mit dem Tod bedroht werden und auch wirklich ermordet werden. Eine tolle Demokratie! – Wie sogar die Tagesschau heute feststellte. Albrecht Müller.

Die radikale TV-Propaganda von Amazon

Die radikale TV-Propaganda von Amazon

Die aktuelle TV-Serie „Jack Ryan“ ist aufwendige und dreiste Meinungsmache: gegen Russland und gegen Venezuela. Die geopolitischen Tatsachen werden in dieser teuren Amazon-Produktion auf den Kopf gestellt – der Konzern offenbart ein bizarres politisches Sendungsbewusstsein. Von Tobias Riegel.

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Leserbriefe zur Wahl von Willy Brandt, Tempolimit und Wahl der Vorsitzenden der SPD

Nachfolgend finden sich einige Leserbriefe zu den Beiträgen a)Heute vor 50 Jahren wurde Willy Brandt zum Bundeskanzler gewählt – eine Zäsur in der deutschen Nachkriegsgeschichte b)Leserbriefe zu allgemeinem Tempolimit und der Abstimmung im Bundestag darüber c)Die mit großem Aufwand betriebene Mitgliederbefragung zur Wahl der/des Vorsitzenden der SPD müsste für ungültig erklärt werden. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Handke-Debatte: „Hier werden Behauptungen aufgestellt, die im Zirkelschluss bewiesen werden“

Handke-Debatte: „Hier werden Behauptungen aufgestellt, die im Zirkelschluss bewiesen werden“

Die Recherchen des in der Schweiz lebenden Historikers Kurt Gritsch zu dem Schriftsteller Peter Handke sind in prominente Hände gelangt: Ein Jury-Mitglied des Nobelpreis-Komitees hatte die Arbeit von Gritsch genutzt und in den Entscheidungsprozess einfließen lassen. Im NachDenkSeiten-Interview wirft Gritsch, der den Lesern der NDS für seine kritische Arbeit zum Kosovo-Krieg bekannt sein dürfte, einen Blick auf die Medien und ihren Umgang mit Handke. Darüber hatten auch die NachDenkSeiten kürzlich berichtet. Journalisten rät Gritsch, das Werk von Handke „zu lesen“ und zwar mit der „zugegebenermaßen schwierigen Annahme, der Andere könnte Recht haben.“ Ein Interview über einen Literaturnobelpreisträger, mit dem Medien scharf ins Gericht gegangen sind und eine Berichterstattung, die auch nach vielen Jahren nicht bereit ist, ihre Schwarz-Weiß-Erzählung zum Kosovo-Krieg zu überdenken. Von Marcus Klöckner.

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Chile – Der Flächenbrand im neoliberalen Paradies, seine Ursachen und die Folgen

Chile – Der Flächenbrand im neoliberalen Paradies, seine Ursachen und die Folgen

Am vergangenen 17. Oktober veröffentlichte die Londoner Financial Times ein Interview mit Chiles Präsident Sebastián Piñera, in dem das Staatsoberhaupt voller Stolz sinnierte, Chile sei eine „Oase” mit einer selten „stabilen Demokratie“ in Lateinamerika. Ein Kommentar von Frederico Füllgraf, geschrieben während des Ausnahmezustands und der Ausgangssperre.

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Der Fisch stinkt vom Kopf her … Auszug aus dem Buch „Abgefahren. Warum wir eine neue Bahnpolitik brauchen.“

Vor einer Woche und pünktlich zur Frankfurter Buchmesse erschien das Buch „Abgefahren. Warum wir eine neue Bahnpolitik brauchen“. Verfasser sind Bernhard Knierim und Winfried Wolf, beides ausgewiesene Verkehrsexperten und Freunde der Schiene – aber eben auch engagierte Kritiker des Bahnkonzerns. Was dort vorgeht, geht uns alle an, weil wir darunter leiden und weil wir dafür zahlen. Albrecht Müller.

Leserbriefe zu allgemeinem Tempolimit und der Abstimmung im Bundestag darüber

Leserbriefe zu allgemeinem Tempolimit und der Abstimmung im Bundestag darüber

Am letzten Donnerstag wurde ein Antrag der Grünen für ein allgemeines Tempolimit von 130km/h auf deutschen Autobahnen im Bundestag abgeschmettert. Der Artikel „Bei der Geschwindigkeitsbegrenzung geht es nicht nur um km/h, es geht auch um den “Geist”, der unser Zusammenleben prägen soll.“ befasste sich mit dem Vorgang, und nachfolgend findet sich eine Zusammenstellung einiger Leserbriefe dazu. Es bleibt die Frage bestehen, ob rücksichtsloses Verhalten im Straßenverkehr Ursache oder Symptom ist, oder vielleicht beides. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Bei der Geschwindigkeitsbegrenzung geht es nicht nur um km/h, es geht auch um den “Geist”, der unser Zusammenleben prägen soll.

Im Deutschen Bundestag wurde gestern über den Antrag der Grünen für ein generelles Tempolimit von 130 Km/h abgestimmt. Für den Antrag stimmten 126 Abgeordnete, dagegen 498. Das ist ein niederschmetterndes Ergebnis. Es zeigt, dass die Mehrheit der Abgeordneten – und ursächlich wohl vor allem die CDU/CSU – die Gesamtzusammenhänge nicht begreift und außerdem wohl von der Automobilwirtschaft beeinflusst wird. Die Bedeutung, die die Geschwindigkeitsbegrenzung insgesamt für unser Zusammenleben haben könnte, sieht die Mehrheit im Deutschen Bundestag offensichtlich nicht. Albrecht Müller.

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Beraten und verkauft: Scheuers Mautdebakel ist der Musterfall eines ferngesteuerten Politikbetriebs.

Beraten und verkauft: Scheuers Mautdebakel ist der Musterfall eines ferngesteuerten Politikbetriebs.

Die Opposition im Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss zur gescheiterten „Ausländermaut“ ein. Neben dem amtierenden Verkehrsminister soll auch dessen Amtsvorgänger sowie der Ex-CSU-Chef ins Visier genommen werden. Man darf gespannt sein, welche Rolle bei der Aufarbeitung der Privatisierungseifer der Verantwortlichen spielen wird. Auch FDP, Grüne und Linkspartei können hierbei nicht mit weißer Weste glänzen. Eigentlich hat ihre „Realpolitik“ die Affäre überhaupt erst möglich gemacht. Und den Finger zum Ausverkauf der deutschen Fernstraßen haben sie auch gehoben. Autofahrer und Steuerzahler wird das bald teuer zu stehen kommen. Von Ralf Wurzbacher.

Nobelpreis für Peter Handke: Die zweite Rache der Meinungsmacher

Nobelpreis für Peter Handke: Die zweite Rache der Meinungsmacher

Für seine Standpunkte zum Jugoslawienkrieg wurde der Dichter Peter Handke schon einmal von zahlreichen mutmaßlichen Kriegspropagandisten diffamiert. Nun wurde Handke mit dem Nobelpreis ausgezeichnet – und sieht sich erneut einem Tribunal der medialen Heuchler ausgesetzt. Von Tobias Riegel.

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Leserbriefe zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten DDR und BRD

In den Beiträgen a) “Wie aus „Wir sind das Volk“ „Wir sind ein Volk“ gemacht wurde, kam bei den gestrigen Feiern zur deutschen Einheit nicht vor.” und b) “Der MDR und die NachDenkSeiten beschreiben nahezu deckungsgleich, wie wir und vor allem die Menschen in der DDR 1989/1990 manipuliert worden sind.” werden die Ereignisse der Jahre 1989/1990 und ihre Darstellung in den Medien beschrieben. Nachfolgend einige der Zuschriften zu diesem Thema, auch von NachDenkSeiten-Lesern, die damals hautnah dabei waren, und ihre Sicht der Dinge hier schildern. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Der Terroranschlag in Halle: Wenn die Demokratie (ab-)lebt

Der Terroranschlag in Halle: Wenn die Demokratie (ab-)lebt

In der Debatte nach den Anschlägen von Halle dominieren zwei Elemente: zum einen eine „Einzeltäter-Theorie“, die sich jedem Wirklichkeitsbezug verweigert. Zum anderen eine Bereitschaft, die Systematik rechtsextremer Strategien und Ideologen zu verleugnen, für die mit der Stille der Aufklärung im Lübcke-Fall ein tödlicher Beweis geliefert wurde. Von Wolf Wetzel.