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18. November 2018
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Aufstehen, das ist ein Versuch, der der Unterstützung bedarf und Unterstützung verdient

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Soziale Bewegungen, Strategien der Meinungsmache
Albrecht Müller

Im Lager derer, die unter der Parole Aufstehen gesammelt werden sollen, gibt es schon einige raue Gegenstimmen. Sicher und zugestanden, an der neuen Sammlungsbewegung wäre und ist einiges zu kritisieren. Aber im Kern ist der Versuch eine der wenigen verbleibenden Chancen. Manche der Gegenstimmen verstehe ich nicht, so zum Beispiel jene der Sprecherin der Demokratischen Linken (DL) der SPD, Hilde Mattheis. Sie vermisst bei Aufstehen eine „klare Machtoption“. Das ist offensichtlich eine reflexartige Kritik, die aus dem Lager der Hilde Mattheis am allerwenigsten kommen dürfte. Ein Einordnungsversuch zum heutigen Start der Sammlungsbewegung. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

  1. Gerade die SPD hat in der Vergangenheit mögliche Machtoptionen nicht aufgegriffen. 2005 hätte es eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün von 51 % gegen Schwarz-Gelb mit 45 % der Zweitstimmen gegeben. Selbst 2013 gab es eine Zweitstimmenmehrheit, weil die FDP aus dem Bundestag geflogen war. Was hat die Vertreterin der Demokratischen Linken insbesondere 2005 getan, um diese Machtoption wahrzunehmen? Ich erwarte von der neuen Sammlungsbewegung, dass sie anders als SPD und Grüne in der Vergangenheit auf die Wahrnehmung einer solchen Option drängt, wenn es sie einmal wieder geben sollte.
  2. Die Sammlungsbewegung kann dabei mithelfen, Menschen wieder aus der politischen Enthaltung und dem politischen Desinteresse herauszuholen. Das kann der eigentliche Zweck dieser Bewegung sein. Diese stärkere Mobilisierung von Menschen kann dann möglicherweise allen Parteien im fortschrittlichen Lager zugutekommen. Wirksam wird sie allerdings nur, wenn sich diese Parteien verändern und eine fortschrittliche Mehrheit auch wirklich wollen.
  3. Die Sammlungsbewegung kann – kann! – dabei helfen, die früher einmal fortschrittlichen Parteien SPD und Grüne beim Erneuerungsprozess zu stützen und entsprechenden programmatischen Druck auszuüben.
  4. Dazu kann die Sammlungsbewegung Aufstehen erst einmal helfen, die programmatische Debatte wieder zu führen. Diese ist inzwischen bei den Grünen und der SPD so verkümmert, dass dort jede Attraktivität und Lebendigkeit fehlt. Aufstehen könnte hier nachhelfen, Druck ausüben, Hilfen bieten, Anstöße geben. Innerhalb der einzelnen Parteien, innerhalb der Grünen und der SPD ist dies offensichtlich aus eigener Kraft nicht mehr möglich. Man muss sich die verkümmerten Debatten um die Altersvorsorge und die Friedenspolitik und die Beendigung der Agenda 2010 in den Führungsgremien dieser Parteien und auch an der Basis nur einmal anschauen.
  5. Die Sammlungsbewegung kann das leisten, was unter anderem Corbyn in Großbritannien und Sanders in den USA geleistet haben und was Willy Brandt vor fast 50 Jahren geschafft hat: den Aufbau einer Gegenöffentlichkeit, die Sammlung einer großen Zahl von Menschen, deren politisches Interesse und auch programmatische Vorstellungen nicht von den bestimmenden Medien geprägt waren, sondern selbst erarbeitet worden waren. Zuletzt hat die New Yorker Kandidatin für den Kongress, Alexandria Ocasio-Cortez vorgemacht, wie der Aufbau einer solchen eigenen Öffentlichkeit unabhängig von den etablierten Medien gelingen kann.

Eine solche Mobilisierung von Hunderttausenden von Menschen, eine solche neue Politisierung von so vielen Menschen könnte und müsste das eigentliche Ziel von Aufstehen sein. Anders, ohne den Versuch, sich von den etablierten Kräften in Medien, Wirtschaft und Politik unabhängig zu machen, wird es keine fortschrittliche Mehrheit mehr in Deutschland geben. Denn die Konservativen und Rechten in Politik, Medien und Wirtschaft sind sich in einem Ziel einig und zwar weltweit: jeder Versuch, eine linke Mehrheit auf dem herkömmlichen Weg, also auch mit Unterstützung oder zumindest mit Duldung der Medien zu sammeln, wird erschlagen. Der Niedergang des linken Lagers in Deutschland zeigt, wie erfolgreich diese Strategie der Rechten und Rechtskonservativen bisher ist. Dieser nüchternen Erkenntnis kann man nicht aus dem Weg gehen. Die Kritiker der Sammlungsbewegung tun so, als gäbe es diese Erfahrung nicht. Die Sammlungsbewegung Aufstehen hat zumindest die Chance, ganz andere Menschen als jene zu erreichen, die sich herkömmlich zum linken Lager zählen, und sie hat eben durch eine neue Politisierung die Chance, die Menschen aus der Resignation zu holen.

Auch wenn es mir nicht auf Personalisierung ankommt, auch wenn ich wirklich nicht bloßstellen will: nach der harschen Kritik von Hilde Mattheis muss erlaubt sein zu fragen, wer von beiden, Hilde Mattheis oder Sahra Wagenknecht, wird in der Lage sein, Menschen wieder für die Fragen unseres Zusammenlebens untereinander und für ein friedliches Zusammenleben mit unseren Nachbarn einschließlich Russlands zu bewegen und sogar zu begeistern? Auch andere Vergleiche sind erlaubt: Andrea Nahles oder Sahra Wagenknecht? Angela Merkel oder Sahra Wagenknecht?

Personalisierung ist nicht der Schwerpunkt der neuen Bewegung. Aber wenn harsche, an der Person Sahra Wagenknecht festgemachte Kritik am Versuch aufzustehen von anderen Menschen kommt, dann müssen sie sich personelle Vergleiche auch gefallen lassen.

Zum Schluss bleibt die Feststellung: Aufstehen ist ein Versuch. Es ist der Versuch, aus einer miserablen Situation eine etwas bessere zu machen. So ist das im Leben: Oft hat man nur die Wahl zwischen einer miesen und hoffnungslosen Situation und einer anderen auch unsicheren, aber wenigstens etwas hoffnungsvolleren Option.

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