Hinweise des Tages

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Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JK/JB)

Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

  1. Wie im Affekt
  2. Wenn es um Menschenrechte geht, muss man sich auch mit Bündnispartnern anlegen
  3. NGOs Zugang zu Assange-Anhörung garantieren
  4. Russlands Abhängigkeitskalkül geht wohl wieder auf
  5. Das russische Fernsehen über die politische Woche in Deutschland: Navalny, Reichstagstreppe, Corona-Demo
  6. Scholz verspricht im Warburg-Skandal “volle Transparenz”
  7. Ist das Schlimmste schon vorbei und geht es jetzt wieder aufwärts?
  8. Die Folgen von Ausgrenzung und Verdrängung
  9. Australien geht hart gegen Demonstranten vor
  10. COVID-19: Wo ist die Evidenz?
  11. Das Buch als Kassiber
  12. Die Schuld der Schafe
  13. Auf Epidemien folgen Unruhen und Aufstände
  14. Putschregierung in Bolivien zieht alle Register gegen Wahlsieg der Linken
  15. Das überwachte Volk – Chinas Sozialkredit-System
  16. Wissen, dass eine andere Welt möglich ist

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

  1. Wie im Affekt
    Anstandslos wird Wladimir Putin von vielen deutschen Politikern die Verantwortung für den “Fall Nawalny” angelastet. Ob es klare Beweise gibt, erscheint zweitrangig
    Das ist die späte DDR, wie sie leibt und lebt, verkörpert durch grünes Führungspersonal wie Katrin Göring-Eckardt, Jürgen Trittin und Cem Özdemir. Wo Fakten, Argumente und vor allem offene Fragen nicht ins Weltbild passen, werden sie der Ideologie geopfert. Beim „Fall Nawalny“ geschieht das in einer krassen, geradezu fanatischen Weise, dass einem der Atem stockt. Woher diese Melange aus Vorurteil, Ressentiment, Kriminalisierungs- und Verdammungswahn gegenüber der russischen Regierung? Sollten diese Leute in Deutschland Regierungsverantwortung übernehmen? Besser nicht.
    Es liegt nicht der geringste, schon gar kein stichhaltige Beweis dafür vor, dass „Putin“ oder „der Kreml“ den Anschlag auf Nawalny angeordnet und wissentlich geduldet haben. Trotzdem wird unablässig suggeriert, es könne gar nicht anders sein. Dem Präsidenten Russlands werden allenthalben viel taktisches Geschick und Voraussicht zuerkannt. Warum sollte er plötzlich – von allen guten Geistern verlassen – etwas ausgelöst haben, wovon selbst für jeden politischen Laien absehbar war, welche Effekte und Affekte die Folge sein würden? Und welche Propagandaschlacht daraufhin entbrennen musste.
    Quelle: Lutz Herden im Freitag

    Anmerkung unseres Lesers Axel Bittner: Im Vergleich zu den meisten Mainstreammedien eine erstaunlich objektive Darstellung. Und eine heftige Watschen für das US-hörige Führungspersonal der Grünen. Auch Herr Mass wird als das identifiziert was er ist: der absolut kenntnisfreie Chefdiplomat. Das tut gut!

    Den Schlusssatz möchte ich den Genossen der Linkspartei, die sich für eine Regierungskoalition schön machen wollen, als Gute-Nacht-Lektüre empfehlen.

    Ein butterweicher Beitrag des Linkenpolitikers Jan van Aken. Schon sein Vertrauen in die Bundeswehr und die OPCW ist doch ziemlich blauäugig. Man denke nur an die Untersuchung der Giftgaseinsätze in Syrien. Er stellt dar, dass auch durchaus andere Staaten über den Kampfstoff Nowitschok verfügen können. Trotzdem fordert er von der russischen Regierung die Aufklärung sämtlicher angeblicher Anschläge auf politische Gegner. Nach unserem Rechtsverständnis liegt doch die Beweislast beim Kläger. Und wie sollen die Russen zur Aufklärung beitragen können, wenn sie durch westliche Politiker und Medien eh schon vorverurteilt sind? 

    Van Aken stellt sämtliche Übergriffe auf Regierungskritiker, über die wir ausschliesslich durch westlich Medien Kenntnis haben, als unbestritten dar. Daher ist für ihn der Impuls verständlich, eine Täterschaft der russischen Regierung anzunehmen. Sehr fragwürdig. Oder Schönmachen für zukünftige Koalitionen?

    Der Impuls ist verständlich
    Nawalny Vorschnelle Verurteilungen werden bei der Aufklärung des Falls nicht helfen. Russland kommt bei dieser jedoch eine besondere Verantwortung zu, meint Jan van Aken
    Ein Labor der Bundeswehr hat zweifelsfrei nachgewiesen, dass Alexej Nawalny mit dem Kampfstoff Nowitschok vergiftet wurde. Dass es ein Labor der Bundeswehr war, liegt in der Natur der Sache, da es sich um einen militärischen Chemiewaffen-Kampfstoff handelt und das Bundeswehrlabor für eine solche Analyse dementsprechend die meiste Erfahrung in Deutschland hat. Es gibt keinen Grund, an dieser Analyse zu zweifeln.
    Zumal die Bundesregierung den Fall zusätzlich auch an die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen, OPCW, übergeben wird, die das Ergebnis in mehreren internationalen Labors überprüfen wird. Es ist von entscheidender Wichtigkeit, international alles zu unternehmen, dieses Attentat aufzuklären. Denn es wäre fatal, wenn jemand straflos geächtete Chemiewaffen einsetzen könnte.
    Quelle: Jan van Aken im Freitag

    Anmerkung Albrecht Müller: Vor allem der Beitrag von Lutz Herden ist ausgesprochen hilfreich.

  2. Wenn es um Menschenrechte geht, muss man sich auch mit Bündnispartnern anlegen
    Außenminister Heiko Maas hat in einer Rede im Mai betont, dass die Europäische Union auf der „Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Menschenrechte“ beruht. Man möchte hinzufügen, dass das nur funktioniert, wenn man darüber nicht nur spricht, sondern auch danach handelt. …. Bundesaußenminister Heiko Maas hat am Wochenende im Fall des vergifteten russischen Oppositionellen Alexej Nawalny den Druck auf die russische Regierung verschärft, jedenfalls ein bisschen. Viele werden das mit Genugtuung gehört haben.
    Man kann sich nicht ansatzweise vorstellen, dass der deutsche Außenminister eine ähnliche Drohkulisse im Falle von Julian Assange aufbaut. Ja, man kann sich noch nicht mal vorstellen, dass der deutsche Außenminister auch nur eine offizielle Anmerkung zu dem politischen Prozess macht, der am Montag in London und damit mitten in Europa fortgesetzt wird. Man will ja keine Bündnispartner vergrätzen. …. Die Bundesregierung muss sich für Julian Assange einsetzen
    Quelle: Berliner Zeitung

    dazu: Assange steht für die Pressefreiheit
    Wikileaks-Gründer Julian Assange steht seit 7. September wieder vor dem Zentralen Strafgerichtshof in London, wo sein Auslieferungsverfahren fortgeführt wird. Dass Großbritannien Assange umgehend freilassen müsse, wird weltweit gefordert. Reporter ohne Grenzen (RSF) übergaben eine Petition mit mehr als 80.000 Unterschriften. ver.di sieht einen „Stresstest für den Rechtsstaat“ und warnt vor einer massiven Beschädigung der Pressefreiheit.
    Quelle: MMM Verdi

  3. NGOs Zugang zu Assange-Anhörung garantieren
    Vor der Fortsetzung des Auslieferungsverfahrens von Wikileaks-Gründer Julian Assange in London erneuert Reporter ohne Grenzen (RSF) seine Forderung an Großbritannien, Assange umgehend freizulassen. RSF fordert zudem das Gericht auf, unabhängigen Beobachterinnen und Beobachtern Zugang zum Gerichtssaal zu garantieren und so ein transparentes Verfahren zu gewährleisten. Bislang sind bei den am kommenden Montag (07.09.) am Zentralen Strafgerichtshof in London beginnenden Anhörungen keine Plätze für Vertreterinnen und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) vorgesehen. RSF wird sich dennoch um einen Platz bemühen. Vor Beginn der Anhörungen wird RSF zudem eine Petition an die britische Regierung übergeben, in der mehr als 80.000 Unterzeichnende die Nichtauslieferung Assanges an die USA fordern.
    „Wir halten an unseren Forderungen fest: Julian Assange muss sofort freigelassen werden, die USA müssen die Anklage gegen ihn fallenlassen und Großbritannien darf ihn nicht an die USA ausliefern. Die US-Regierung und die britische Regierung müssen sich zur Pressefreiheit bekennen und endlich die politisch motivierte juristische Verfolgung von Julian Assange beenden“, sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr, der ab Montag in London vor Ort sein wird. „Wir sind der festen Überzeugung, dass die Anklage gegen Assange und seine andauernde Inhaftierung mit seinen Enthüllungen zusammenhängen, die von großem öffentlichem Interesse waren. Die juristische Verfolgung von Julian Assange kann deshalb zu einem gefährlichen Präzedenzfall für die Wahrung der Pressefreiheit und den Schutz journalistischer Quellen weltweit werden.“
    Mihr weiter: „Wir haben schon in vielen Staaten, die große Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit haben, Prozesse beobachtet, aber so schwierig wie bei diesem Verfahren war es selten, als unabhängiger Beobachter Zugang zum Gerichtssaal zu bekommen. Bei einem Fall von so großem öffentlichen Interesse und so immenser internationaler Bedeutung ist es unerlässlich, dass NGOs wie auch Medienvertreterinnen und Medienvertreter das Verfahren ungehindert mitverfolgen können“
    Quelle: Reporter ohne Grenzen
  4. Russlands Abhängigkeitskalkül geht wohl wieder auf
    Wollten Deutschland und die EU wirklich Härte zeigen, wollten sie den Kreml treffen, wo es wehtut, dann müssten sie ihren Gasimport von dort massiv drosseln – egal durch welche Leitung. Doch der Winter steht vor der Tür und die Alternativen fehlen. Diese Alternativen liegen nicht nur bei anderen Lieferländern, sondern auch im sparsameren Umgang mit Wärme oder in erneuerbaren Energien. So aber geht Moskaus Kalkül der wechselseitigen Abhängigkeit voll auf.
    Russland hat Erfahrung im Aussitzen von Sanktionen. Ein Baustopp an der Pipeline würde Moskau ärgern, aber nicht nachhaltig beeindrucken. Will die EU nicht nach jeder Annexion, jedem Fall Skripal oder Nawalny in der gleichen Klemme landen, braucht sie eine grundsätzliche Strategie weg vom russischen Gas.
    Quelle: SZ

    Anmerkung JK: So, es ist also „eine energiepolitische Strategie weg von russischem Erdgas“ notwendig und hin zu amerikanischen Fracking-Gas oder wie meint der Autor das?

  5. Das russische Fernsehen über die politische Woche in Deutschland: Navalny, Reichstagstreppe, Corona-Demo
    […] Das russische Außenministerium veröffentlichte einen Kommentar, in dem es berichtet, dass Experten aus Nato-Ländern viele Jahre an der Gruppe von Kampfstoffen, die gemeinhin als „Novitschok“ bezeichnet wird, geforscht haben. Mehr noch, in den Vereinigten Staaten von Amerika wurden mehr als 150 Patente für Kampfstoffe aus der „Novitschok“-Gruppe angemeldet. (Anm. d. Über.: Nachdem ein russischer Überläufer Anfang der 1990er Jahre die Formel für Novitschok preisgegeben hat, haben mindestens die Geheimdienste Deutschlands, der Tschechei, Großbritanniens und der USA an Novitschok geforscht. Das ist schon seit dem Fall Skripal bekannt)
    Das Gift aus der Gruppe „Novitschok“ tauchte in den Aussagen der deutschen Regierung nun wieder auf, die behauptet, es sei „Novitschok“ gewesen, mit dem der Blogger Navalny vergiftet worden sein soll, den die Berliner Klinik „Charite“ seit zwei Wochen im Koma hält. Merkels Äußerung hat das politische Leben in Deutschland erwartungsgemäß aufgerüttelt. Und nicht nur in Deutschland.
    Quelle: Anti-Spiegel.ru
  6. Scholz verspricht im Warburg-Skandal “volle Transparenz”
    In der Cum-Ex-Affäre um die Warburg-Bank muss sich der damalige Hamburger Bürgermeister vielen Fragen stellen. Olaf Scholz kündigt Aufklärung an.
    “Ich bin für volle Transparenz”, sagte Scholz nun. Er habe alle Fragen zu dem Fall beantwortet. “Das wird auch weiter so sein.” Die Opposition im Bundestag wirft ihm vor, in dem Fall gelogen zu haben, weil er zunächst nicht alle Treffen mit Olearius offenlegte.
    Scholz soll am Mittwochvormittag im Finanzausschuss des Bundestages Rede und Antwort stehen. Am Mittag vertritt er die Bundesregierung in der Regierungsbefragung im Bundestag – auch dabei dürfte die Opposition die Warburg-Affäre zur Sprache bringen. Am Nachmittag folgt zu dem Thema eine Aktuelle Stunde des Bundestages.
    Quelle: Zeit

    Anmerkung JK: Da sind wir aber mal gespannt.

  7. Ist das Schlimmste schon vorbei und geht es jetzt wieder aufwärts?
    „Die Arbeitslosigkeit hat im August im üblichen Umfang zugenommen; damit gab es wie schon im Juli keinen zusätzlichen coronabedingten Anstieg der Arbeitslosigkeit.“ Mit diesen Worten wird der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, in einer Pressemitteilung seiner Behörde anlässlich der August-Zahlen zum Arbeitsmarkt in Deutschland zitiert. Um dann sicherheitshalber diesen Satz gleich nachzuschieben: „Dennoch sind die Auswirkungen der Pandemie auf den Arbeitsmarkt weiterhin sehr deutlich sichtbar.“ Scheele verbreitet also eine offensichtlich beruhigende, weil positive Botschaft, das macht er schon seit längerem, so beispielsweise in diesem Interview, das am 22. Juli veröffentlicht wurde: „Der Arbeitsmarkt taut auf“: »Die ersten Firmen stellen wieder ein. Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, glaubt nicht an eine große Entlassungswelle.« Mit dem Glauben ist das ja immer so eine Sache, also werfen wir einen Blick auf die Zahlen (dazu generell auch die hilfreiche Themenseite Arbeitsmarkt im Kontext von Corona der Statistik-Abteilung der Bundesagentur für Arbeit). (…)
    Der eine oder andere wird bei der auf einer Betrachtung der Arbeitslosigkeitsentwicklung basierenden Analyse der coronabedingten Folgen für den Arbeitsmarkt den Hinweis bereits schmerzlich vermisst haben, dass die faktische Arbeitslosigkeit in Deutschland im wahrsten Sinne des Wortes coronabedingt deutlich höher liegen würde, wenn man nicht in einem für die Geschichte unseres Landes beispiellosen Einsatz von Kurzarbeit für Millionen Menschen den Absturz in die offene Arbeitslosigkeit verhindert hätte bzw. das derzeit immer noch macht. Wobei auch hier mittlerweile der Höhepunkt schon überschritten wurde und wir uns in einer erkennbaren Rückbildungsphase befinden, was auch nicht verwundert, sind doch zahlreiche Branchen nach ihrem Absturz durch den Shutdown im Frühjahr nunmehr wieder auf dem (oft mühsamen und steinigen) Weg nach oben.
    So meldet das ifo Institut am 3. September 2020: »Die Zahl der Kurzarbeiter in Deutschland ist im August auf 4,6 Millionen Menschen gesunken, von 5,6 Millionen im Juli … Der Anteil an den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten schrumpfte damit von 17 auf 14 Prozent.« (…)
    Quelle: Aktuelle Sozialpolitik
  8. Die Folgen von Ausgrenzung und Verdrängung
    Illegales und entgeltfreies Wohnen – in Leipzig war dies lange Zeit möglich. Jetzt, da Eigentum zu Geld gemacht werden könne, ändere sich das, erklärt der Soziologe Andrej Holm. Dieser Konflikt spiele für die anhaltenden Proteste in der Stadt eine wichtige Rolle.
    Karkowsky: Was ist denn die Kernkritik der Gentrifizierungsgegner, also was genau haben sie einzuwenden gegen die Aufwertung eines Stadtviertels?
    Holm: Die Aufwertung, das bezieht sich ja nicht nur auf die baulichen Strukturen, sondern in der Regel ist eine Aufwertung vor allen Dingen ein ökonomischer Prozess, der Inwertsetzung. Das heißt, da steigen die Preise, die Kaufpreise, die Mietpreise, und entsprechend ist in der Gesellschaft wie unserer, wo Einkommen auch sehr ungleich verteilt sind, dann ein sehr selektiver Zugang zu der Wohnungsversorgung möglich nur noch.
    Es kommt zu Ausgrenzungsprozessen, und es kommt auch zu Verdrängungsprozessen, dass man aus den angestammten Wohnvierteln verdrängt wird, dass man vielleicht in schlechtere Wohnlagen umziehen muss. Das ist ein Problem, was wir vor allen Dingen in den großen Städten haben, in den wachsenden Städten. Leipzig ist eine Stadt, die gerade in den letzten Jahren einen starken Bevölkerungszuwachs erlebt hat und später als andere in diese Verdrängungs- und Aufwertungsspirale hineinwächst.
    Quelle: Deutschlandradio Kultur
  9. Australien geht hart gegen Demonstranten vor
    Wer in sozialen Medien zu Protesten gegen Corona-Schutzmaßnahmen aufruft, dem droht in Australien Besuch von der Polizei. Trotzdem gab es in Sydney und Melbourne Demonstrationen.
    Der Kopf des Mannes ist blutüberströmt, das Blut rinnt ihm in die Augen, verklebt seine Barthaare. Wegwischen kann er es nicht – zwei Polizisten halten ihn rechts und links an den Armen fest, die Hände sind offenbar auf seinem Rücken fixiert. Das Bild entstand an diesem Samstag bei einer Demonstration von Gegnern von Corona-Schutzvorschriften in Sydneys Hyde Park. Fotograf Brook Mitchell hielt die Szene für den “Sydney Morning Herald” fest. (…)
    Das harte Durchgreifen der Polizei wird in Australien kontrovers diskutiert. “Menschen präventiv für die Organisation friedlicher Proteste oder für Social-Media-Posts zu verhaften, ist etwas, das in autoritären Regimen nur allzu oft passiert, aber in einer Demokratie wie Australien nicht vorkommen sollte”, sagt etwa Elaine Pearson von der Organisation Human Rights Watch. Der Landeschef von Victoria, Daniel Andrews, verteidigt das Vorgehen der Beamten: “Jetzt ist nicht die Zeit, um gegen irgendetwas zu protestieren.”
    Quelle: Spiegel

    Anmerkung J.K.: Na, da ist in Deutschland ja noch Luft nach oben. Auch hier ist Vorbeugegewahrsam rechtlich zulässig. Herr Geisel in Berlin hat bestimmt fleißig mitgelesen.

    Man darf sicher sein, dass dies auch Gedanken der politischen Elite in Deutschland sind: „Der Landeschef von Victoria, Daniel Andrews, verteidigt das Vorgehen der Beamten: “Jetzt ist nicht die Zeit, um gegen irgendetwas zu protestieren.”

  10. COVID-19: Wo ist die Evidenz?
    Die Zeiten des exponentiellen Anstiegs der Anzahl der Erkrankten und der Todesfälle sind im deutschsprachigen Raum seit fünf Monaten vorbei. Der momentan zu verzeichnende Anstieg an Test-positiven ohne gleichzeitige Zunahme von Hospitalisierungen, Intensivbehandlungen und Todesfällen rechtfertigt derzeit keine einschneidenden Maßnahmen, die über die übliche Hygiene hinausgehen.
    Die mediale Berichterstattung sollte unbedingt die von uns geforderten Kriterien einer evidenzbasierten Risikokommunikation beherzigen und die irreführenden Meldungen von Absolutzahlen ohne Bezugsgröße beenden.
    Statt ungezielter Massentestungen sollten zum einen gezielte repräsentative Stichproben aus der Bevölkerung gezogen und angemessen berichtet werden, zum anderen die Testungen auf Hochrisikogruppen beschränkt werden, um die Vortestwahrscheinlichkeit zu erhöhen (also Personen mit COVID-typischer Symptomatik und vorangegangener Exposition).
    Es gibt insgesamt noch sehr wenig belastbare Evidenz, weder zu COVID-19 selbst noch zur Effektivität der derzeit ergriffenen Maßnahmen, aber es ist nicht auszuschließen, dass die trotz weitgehend fehlender Evidenz ergriffenen Maßnahmen inzwischen größeren Schaden anrichten könnten als das Virus selbst. Jegliche Maßnahmen sollten entsprechend wissenschaftlich begleitet werden, um den Nutzen und Schaden bzw. das Verhältnis von Nutzen und Schaden zu dokumentieren. Es werden insbesondere randomisierte Studien dringend benötigt um die politischen Entscheidungen angemessen zu stützen.
    Mit dieser ausführlichen Stellungnahme möchten wir anregen, mit kritischem Blick aus der Perspektive der evidenzbasierten Medizin den derzeitigen Umgang mit SARS-CoV-2 und der möglicherweise resultierenden Erkrankung COVID-19 zu hinterfragen, um daraus Schlussfolgerungen für die Wissenschaft und den Umgang mit dem Virus zu entwickeln.
    Quelle: Deutsches Netzwerk Evidenzbasierte Medizin e.V.

    Anmerkung Christian Reimann: Es handelt sich hierbei um ein Update des EbM-Netzwerkes vom 04.09.2020. Bitte lesen Sie dazu auch Spahn: “Wer Gesundheit googelt, soll künftig zuerst bei uns landen.” mit einer Anmerkung sowie Über die Engstirnigkeit politischer Entscheidungen und ihre Popularität. Ein Essay aus Anlass der Entscheidungen zu Corona und Covid19-Entscheidungen und -Debatte sind wie der Offenbarungseid einer beschränkten Politik und abnickender Medien.

  11. Das Buch als Kassiber
    Die politische Lage, in der wir uns derzeit befinden, ist nicht mehr so recht gemütlich. Ganz offensichtlich geht das neue Biedermeier, das sich mit dem Namen Merkel verbindet, zu Ende, und damit geht auch eine gesellschaftliche Phase zu Ende, in der viele glaubten, ihre Angelegenheiten dem vormundschaftlichen und von einer »Mutti« gelenkten Staat überlassen zu können, der es schon richten werde. Das hat der Staat getan und tut es immer noch, aber inzwischen zeigt sich angesichts dessen, was man »Corona-Krise« nennt, daß es des Vormundschaftlichen längst zu viel ist. Zum Symbol dieses Zuviel ist die »Mund-Nase-Bedeckung« geworden, die »Maske«. Von ihr glauben die einen — beeinflußt durch ein Amalgam aus Staatsvirologen, Robert-Koch-Institut, staatlichem Rundfunk, staatlichem Fernsehen und staatstragenden Zeitungen —, sie würde sie vor einem tödlichen Virus schützen. Die anderen hingegen — die sich längst aus staatsunabhängigen und über das Internet leicht zugänglichen Quellen informieren — sind davon überzeugt, daß angesichts eines grippeähnlichen Virus die Maske unnütz und eher schädlich ist und dem Staat dazu dient, dem Bürger jeden Tag über die öffentliche Vermummung eine Demutsgeste abzufordern: Wer dem vormundschaftlichen Staat nicht mehr folgen mag, muß sich im Tragen der Maske ihm dennoch unterwerfen.
    Quelle: Dr. Uwe Jochum
  12. Die Schuld der Schafe
    Ja: Covid-19 ist eine ernste Krankheit. Niemand möchte das kriegen, niemand möchte auf einer Intensivstation landen. Niemand möchte auf überfüllten Krankenhausfluren ersticken, während um ihn herum überforderte, verzweifelte Ärzte weinend zusammenbrechen. Niemand möchte sterben. Auch der 85-Jährige will nicht sterben, wenn er doch eigentlich 95 werden könnte.
    Ich persönlich möchte noch nicht mal sieben Tage zu Hause im Bett liegen und mich noch mal so elend fühlen müssen wie vor ein paar Jahren, bei einer herkömmlichen grippalen Erkrankung.
    Aber: Was ich für mich persönlich möchte und was ich bezüglich des Gemeinwohls für vernünftig halte, spielt auf zwei verschiedenen Bühnen. Hier kommt unvermeidlich ein tragisches Element ins Spiel, weil der Konflikt zwischen Privatem und Politischem selten verlustfrei aufzulösen ist. Der Staat ist nicht der Hausarzt des Bürgers. Der Staat muss ertragen können, dass Menschen sterben. Der Staat kann nicht um jeden Preis jedes einzelne Leben jedes seiner Bürger retten. Er darf es nicht. Menschen, die das dennoch verlangen, sind unpolitische, moralistische Extremisten. Sie sind offenbar in der Mehrheit, und sie versuchen gerade, die sogenannte neue Normalität zu etablieren.
    Die Minderheit, die noch bei Verstand ist, hat gegenwärtig wohl eine der wichtigsten Aufgaben in der (sorry, man kann es nicht kleiner sagen) Menschheitsgeschichte: sich gegen allen Mehrheits- und Mediendruck zu weigern, den gegenwärtigen Zustand jemals als Normalität anzuerkennen.
    Werfen wir aus neu-normaler Perspektive einen Blick auf die alte Normalität, so müssen wir zugeben: Wir hätten alle Jahre zuvor schon jeden Todesfall in einem Altenheim zählen und in der Tagesschau veröffentlichen können, und wir könnten es fortan immer weiter so handhaben. Das heißt: wir können es eben nicht, denn wir werden feststellen müssen, dass wir so nicht leben können. Wir müssen den Skandal des Todes verdrängen, und wir müssen uns von den großen Zahlen fernhalten, weil wir sie mit unserer evolutionär gewachsenen emotional-kognitiven Ausstattung nicht adäquat verarbeiten können. Wenn wir jeden Tag alle verstorbenen Deutschen zu einem Leichenberg auftürmen und das dann in Sondersendungen und Brennpunkten tränenreich zelebrieren, drehen wir durch. Es sterben jeden Tag – Corona hin oder her – etwa 2500 Menschen in Deutschland, jeden Tag allein 900 Menschen in deutschen Altenheimen. …
    Ich glaube keine Sekunde lang, dass wir es mit fiesen Machenschaften finsterer Mächte zu tun haben, dass hier Weltherrschaftspläne und politische Kalküle oder wirtschaftlich-finanzielle Interessen eine nennenswerte Rolle spielen. Ich mein, natürlich will irgendjemand an einem Impfstoff verdienen, der jährlich sieben Milliarden Menschen verabreicht werden würde. Natürlich will sich ein CSU-Politiker als Krisenmanager profilieren, um seine Chance aufs Kanzleramt zu verbessern. Natürlich ist eine verunsicherte Bevölkerung fügsamer und lenkbarer. Aber damit ist nichts erklärt. Damit ist nicht erklärt, wieso sich die Menschen in Deutschland schon vor allem Regierungshandeln wie eine verängstige Schafsherde verhielten und sogar noch ein krisenlüsternes Behagen an Solidarität und Sauberkeit zur Schau trugen. Wieso sie sich bei jeder Gelegenheit mit hygienischer Herzlichkeit „Bitte bleiben Sie gesund!“ zuriefen. Aber wozu das Präteritum? Sie tun es noch immer: Sie tragen Masken (sogar da, wo sie es gar nicht müssten), sie tragen sich in Listen ein, sie tragen ihr Schicksal mit Fassung und Humor, aber sie tragen keinerlei Bedenken, dass all das womöglich vollkommen unsinnig sein könnte, dass es fatal und irreversibel zerstörerisch sein könnte.
    Quelle: Flügel und Pranke

    Anmerkung JK: Die Forderung, nach dem der Schutz des Lebens absolute Priorität staatlichen Handelns sein soll und gegen den sogar jedes Grundrecht jede Bedeutung verliert, obwohl es eine Abwägbarkeit der verbürgten Grundrechte so gar nicht gibt, nicht geben kann, erscheint dabei allein dazu da, Menschen, die den Corona-Maßnahmen der Regierung kritisch gegenüber stehen moralisch zu desavouieren und der Kritik jede Legitimität abzusprechen. Man kann hier noch weitere Überlegungen anfügen. Der Schutz des Lebens explizit jeden einzelnen Bürgers ist gerade nicht das bestimmende Moment des staatlichen Handelns. Mit Schutz des Lebens ist im übergeordneten Sinn der Schutz des Staatsapparates und mithin die Aufrechterhaltung der herrschenden Verhältnisse gemeint. Da bei einer realen und tatsächlich tödlichen Epidemie mit möglicherweise Millionen Infizierten und Hunderttausenden Toten, das Funktionieren des Staats- und Herrschaftsapparates in Gefahr geraten kann. So ist auch die überschießende Reaktion der politischen Elite auf die Corona-Epidemie zu verstehen, die offensichtlich von der Furcht getrieben wurde, die Strukturen zur Aufrechterhaltung der herrschenden Ordnung könnten in ihrer Funktion beeinträchtigt werden. Der Focus der Betrachtung liegt dabei nicht auf den Einzelnen, sondern auf der gesamten Bevölkerung und deren Gesundheitszustand. Dies zeigt aber auch, dass sobald die politischen Eliten von dieser Gefahr ausgehen, der demokratische Rechtsstaat und die Grundrechte keinen Pfifferling mehr wert sind und sich alles dem Schutz des Machtapparates unterordnen muss.

  13. Auf Epidemien folgen Unruhen und Aufstände
    Italienische Politologen haben historische Epidemien untersucht und gehen davon aus, dass auch nach der Corona-Pandemie die politische Instabilität stark zunehmen wird
    Auf Epidemien sind oft Unruhen gefolgt. Das behaupten Massimo Morelli, Politologie-Professor von der Universität Bocconi , und Roberto Censolo von der Universität Ferrara in einem Artikel, der in der Zeitschrift Peace Economics, Peace Science and Public Policy veröffentlicht wurde. Die großen Pestwellen der Vergangenheit hätten gezeigt, dass einige Jahre nach Epidemien soziale Spannungen, die vor und während der Epidemie entstanden sind, in Aufständen münden.
    Die beiden Autoren prophezeihen aufgrund historischer Belege, dass soziale Unruhen zwar während des Anhaltens der Covid-19-Epidemie klein gehalten werden und die Regierungen sich konsolidieren können, aber dass die ungelösten Konflikte vor der Epidemie an Stärke zunehmen werden, zumal sie verstärkt werden durch soziale Ungleichgewichte während der Epidemie. Zu erwarten sei also eine “scharfe Zunahme an politischer Instabilität”. Auf die unterschiedlichen Dimensionen der Epidemien – an den Pestwellen im Europa des 14. Jahrhunderts war ein Drittel bis zur Hälfte der Bevölkerung gestorben – und die konkreten wirtschaftlichen Folgen gehen sie allerdings nicht ein.
    Quelle: Telepolis
  14. Putschregierung in Bolivien zieht alle Register gegen Wahlsieg der Linken
    Die De-facto-Regierung Boliviens unter Präsidentin Jeanine Áñez geht immer neue Wege im Konflikt mit der ehemaligen Regierungspartei Bewegung zum Sozialismus (MAS): Am vergangenen Freitag haben die Machthaber in dem südamerikanischen Land Strafanzeige gegen Ex-Präsident Evo Morales vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag gestellt.
    Der Vorwurf lautet: Verbrechen gegen die Menschheit. Konkret geht es dabei um die politischen Streiks im August. Die Áñez-Regierung, der erst kürzlich von der UN-Menschenrechtskommission ein verheerendes Zeugnis ausgestellt worden war, beschuldigt Morales sowie Gewerkschaftsführer Juan Carlos Huarachi, durch die Anstiftung zu Protesten und Straßenblockaden für 40 Tote verantwortlich zu sein. Die Blockaden sollen verhindert haben, dass Sauerstoff-Lieferungen zur Behandlung von Covid-19-Patienten rechtzeitig eintrafen, woraufhin mehrere verstarben.
    Regierungsvertreter José María Cabrera warf den Protestierenden “unmenschliche Akte” und “äußerste Grausamkeit” vor und sieht eine großangelegte Verschwörung durch Morales und Huarachi am Werke, denen er vorwirft, Anführer einer “kriminellen Vereinigung” zu sein.
    Der Generalstreik war die Antwort auf die wiederholte Verschiebung der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen durch die Putschregierung, die seit fast einem Jahr ohne demokratisches Mandat regiert.
    Evo Morales selbst zeigte sich empört und twitterte aus dem argentinischen Exil: “Die von der UNO, CIDH [Interamerikanische Menschenrechtskommission], NGOs, Beobachtern von Harvard und führenden Zeitungen für Massaker und Menschenrechtsverbrechen verurteilte De-facto-Regierung Boliviens zeigt nun mich und einige Volksanführer vor dem ICC an, dafür dass wir die Demokratie verteidigen.”
    Das angestrebte Verfahren vor dem ICC ist eine von mehreren Aktivitäten der Áñez-Regierung im Vorfeld der nun gesetzlich für den 18. Oktober angesetzten Wahlen. Erst kürzlich war bekannt geworden, dass die Putschregierung die Firma CLS Strategies mit staatlichen Geldern damit beauftragt hatte, auf Facebook Fake-Profile zu erstellen, um Propaganda in ihrem Sinne zu verbreiten. Dies geschah im Dezember 2019, also im Nachklang des November-Putsches.
    Quelle: amerika21
  15. Das überwachte Volk – Chinas Sozialkredit-System
    China überwacht seine Bürger schon lange. Jetzt perfektioniert der Staat die Kontrolle seines Volkes durch die Einführung eines neuen Sozialkredit-Systems. China überwacht seine Bürger schon lange. Jetzt perfektioniert der Staat die Kontrolle seines Volkes durch die Einführung eines neuen Sozialkredit-Systems.
    Für diese Reportage reist der australische Journalist Matthew Carney durch China. Er trifft die Karrierefrau Fan Dandan, die von dem neuen Kredit-System profitiert und seine Einführung begrüßt. Doch er lernt auch den Online-Journalisten Liu Hu kennen, dem eine willkürliche Herabstufung im Sozialkredit-System unmöglich macht, seine Berichte zu veröffentlichen oder auch nur seinen Wohnort zu verlassen.
    Besonders hart trifft das neue System Minderheiten wie die Uiguren in der Provinz Xinjiang. Hier sorgt modernste Gesichtserkennungs-Software für die totale Kontrolle, und wer sich kritisch äußert, landet in einem Umerziehungslager der Partei.
    Quelle: Phoenix

    Anmerkung JK: Der absolute Horror. Selbst das Einkaufsverhalten wird überwacht und mit Sozialpunkten belohnt oder mit Abzug bestraft (wer nach Meinung der Partei zu viel Alkohol kauft muss mit Punktabzug rechnen). Dabei spielt die bargeldlose Bezahlung eine zentrale Rolle. Aber ein System der totalen digitalen Überwachung scheint vor dem Hintergrund der Corona-Epidemie auch den politischen Eliten im Westen immer verlockender. Den Tech-Konzernen des Silicon Valley sowieso, die unser Einkaufsverhalten natürlich jetzt schon überwachen.

  16. Wissen, dass eine andere Welt möglich ist
    Der Literaturtheoretiker Michael Hardt erinnert sich an sein Vorbild David Graeber: als Wissenschaftler und Aktivist, der die demokratische Zukunft in der Gegenwart fand
    Wir alle kennen Professorinnen, die gelegentlich an Demonstrationen teilnehmen und Petitionen unterzeichnen; und Aktivistinnen, die forschen sowie lehren. David Graeber war jedoch beides zugleich, Wissenschaftler und Aktivist, untrennbar in seiner Person verbunden. In beiden Bereichen engagierte er sich so stark, dass es unmöglich wäre, einem von den beiden die Hauptrolle zuzuweisen. Für ihn war klar, dass Wissenschaft und Aktivismus einander in ständigem Austausch bereichern.
    […]
    Ein Aspekt von Davids Schreiben, den ich sehr bewundere, ist die Art und Weise, wie es ernsthafte akademische Forschung mit populärer, zugänglicher, oft sehr humorvollem Schreibstil verband. Genau diese Verbindung von Forschung und Schreiben ist eine der Facetten seines Wirkens als Gelehrter und zugleich Aktivist. Er zögert nicht, sich in seinen Schriften mit komplexen Argumenten aus der Geschichte der Anthropologie auseinanderzusetzen, aber diese wendet er stets auf die aktuellen politischen Probleme der Gegenwart an, wie etwa Verschuldung oder kapitalistische Ausbeutung. Dies ist zweifellos einer der Gründe für seine außerordentlich breite Leserinnenschaft.
    Quelle: Der Freitag

    Anmerkung Lutz Hausstein: Ein sehr traurige Nachricht für die progressiven Kräfte weltweit. Vielen Lesern der NDS wird David Graeber sicherlich mit seinem letzten Buch “Bullshit Jobs” von 2018 noch in lebhafter Erinnerung sein, das von Elmar Wigand für die NDS rezensiert wurde.

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