Schlagwort:
Esken, Saskia

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Querdenker-Löschung: Facebook bestimmt, worüber die Deutschen sich austauschen

Querdenker-Löschung: Facebook bestimmt, worüber die Deutschen sich austauschen

Die Löschung von Querdenker-Kanälen durch Facebook ist ein drastischer Eingriff des US-Unternehmens in die politische Willensbildung deutscher Bürger – und das kurz vor den Wahlen. Auch wenn man den Querdenkern inhaltlich skeptisch gegenübersteht: Der Vorgang ist ein Skandal und ein gefährlicher Präzedenzfall. Die zustimmenden Reaktionen vieler deutscher Journalisten auf den Akt sind verstörend. Von Tobias Riegel.

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Das „Bekenntnis zur NATO“ und die Heuchelei um Krieg und Koalitionen

Das „Bekenntnis zur NATO“ und die Heuchelei um Krieg und Koalitionen

Mit absoluten Forderungen an die LINKE nach einem „Bekenntnis zur NATO“ schließen prominente SPD-Politiker ein rot-rot-grünes Bündnis kurz vor der Wahl in der Praxis weitgehend aus. Das ist politisch falsch und inhaltlich geheuchelt: Der problematische Charakter der NATO trat selten so offen zutage wie im Moment. Die LINKE sollte die Forderungen, die auch von den Grünen kommen, im Interesse der Friedenspolitik und im Interesse der eigenen Wahlchancen zurückweisen. Von Tobias Riegel.

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Impfung für Schüler: Die „übergriffige“ Senatorin

Impfung für Schüler: Die „übergriffige“ Senatorin

An den Eltern vorbei hat Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren direkt angeschrieben, um sie von einer Impfung zu überzeugen. Die politische Niveaulosigkeit kennt in der aus dem Ruder gelaufenen Impfdebatte offenbar keine Grenze mehr. Von Tobias Riegel.

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Identitätspolitik: Thierse und die Verrenkungen der SPD

Identitätspolitik: Thierse und die Verrenkungen der SPD

Die Reaktionen prominenter Sozialdemokraten auf einen Meinungsbeitrag zur Identitätspolitik erscheinen fragwürdig. Selbst wenn man Wolfgang Thierse inhaltlich nicht zustimmt, ist der (Nicht-)Umgang mit seinen Argumenten ein Armutszeugnis. Von Tobias Riegel.

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Corona und Psychologie: Angst arbeitet dem demokratischen Miteinander entgegen

Corona und Psychologie: Angst arbeitet dem demokratischen Miteinander entgegen

Politik und Medien appellieren momentan gleichzeitig an die Gefühlsebene der Bürger. Dieser Weg ist ohne Fachleute eingeschlagen worden. Das führt zu einer psychologischen Vernachlässigung der Menschen und in Folge zu einer Gefahr für die Gesellschaft. Psychoanalytikerin Jane-Anna Spiekermann hat dazu Gedanken aufgeschrieben.

SPD für Anhänger von Brandts Ostpolitik nicht mehr wählbar. Von Oskar Lafontaine.

Diese Kolumne enthält einen Satz, der mich peinlich berührt: „Es ist unverzeihlich, dass Leute wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich oder die beiden Parteivorsitzenden Esken und Walter-Borjans diesem Treiben keinen Einhalt gebieten.“ „Peinlich“ deshalb, weil ich zusammen mit meinem früheren Kollegen aus Bonner Zeiten, mit Uwe Thomas, sowohl für die beiden jetzigen Parteivorsitzenden geworben habe als auch immer wieder für die außenpolitische Verlässlichkeit von Rolf Mützenich werbe. Diese Loyalität müssen wir wohl begraben. Der Flügel der US- und NATO-Einflusspersonen in der SPD-Bundestagsfraktion ist wohl so mächtig, dass die 3 Vorsitzenden nichts mehr zu sagen haben. Albrecht Müller.

Scholz + Esken + Profillosigkeit = -7,1 für die SPD

Scholz + Esken + Profillosigkeit = -7,1 für die SPD

Die CDU hat bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen 3,2 Prozentpunkte verloren und liegt bei 34,3 %. Die Grünen haben über 8 Prozentpunkte zugenommen und liegen bei 20 %. Die SPD hat 7,1 Prozentpunkte verloren und liegt bei 24,3 %. Alles im Vergleich zur letzten Kommunalwahl. An den Kommunen und der falschen Kommunalpolitik kann es nicht alleine gelegen haben. Es gibt wie bei allen Wahlen auch nicht nur eine Ursache. Ich will drei Ursachen für den bemerkenswerten Verlust der SPD nennen und zugleich die Therapie ansprechen. Albrecht Müller.

Was war am Samstag los in Berlin? Wenn man sich auf Berichte und Kommentare unserer Hauptmedien und der Politiker verlässt, bekommt man ein falsches Bild

Was war am Samstag los in Berlin? Wenn man sich auf Berichte und Kommentare unserer Hauptmedien und der Politiker verlässt, bekommt man ein falsches Bild

Die Medien und die Zeitungen sind voll von Berichten über den „Sturm“ von Rechtsradikalen auf die Treppe des Reichstags. Bis hinauf zum Bundespräsidenten äußern sich die verantwortlichen Politiker dazu empört. Das bestimmt das Bild und dieses Bild bildet die Vorgänge um die Demonstration der Querdenker weder fair noch korrekt ab. Deshalb müssen die NachDenkSeiten ein paar Gegengewichte setzen. Wir verlinken deshalb symbolhaft und beispielhaft auf eine der Reden bei der Hauptkundgebung, auf die Rede des Ex-Fußballnationalspielers Thomas Berthold und auf ein Video von RT Deutsch mit Stimmen zum Geschehen. Wenn Sie diese beiden Videos anschauen, haben Sie einen korrekteren Eindruck als beim Konsum deutscher Medien. Was diese so geschrieben haben, berichten wir im Teil A. In Teil B sind die Äußerungen maßgeblicher Politikerinnen und Politiker zusammengestellt, in Teil C verlinken wir auf ein Interview mit Sucharit Bhakdi und Karina Reiß in der Fuldaer Zeitung. Albrecht Müller.

Corona-Demo: Widerspruch wird pauschal verteufelt

Corona-Demo: Widerspruch wird pauschal verteufelt

Die Berichterstattung vor und nach der Berliner Demo von Kritikern der Corona-Politik ist skandalös – auch wenn man der Demo selber inhaltlich distanziert gegenübersteht: Die Diffamierung als rechtsextrem und der Umgang mit absurden Teilnehmer-Zahlen ist höchst unseriös. Von Tobias Riegel.

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Niemand hat die Absicht, einen Immunitätsausweis einzuführen

Niemand hat die Absicht, einen Immunitätsausweis einzuführen

Nach widersprüchlichen Signalen aus der SPD rudert die Partei beim Immunitätsausweis nun zurück. Aber das Projekt ist nicht vom Tisch. Die aktuellen, selektiven Reisebeschränkungen geben einen Vorgeschmack auf mögliche weitreichende Szenarien. Von Tobias Riegel.

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