Schlagwort:
Europäische Union

Schlagwort:
Europäische Union

„Wer weiß, wann er kämpfen kann und wann nicht, wird siegen.“

„Wer weiß, wann er kämpfen kann und wann nicht, wird siegen.“

Diese kluge Aussage wird dem chinesischen Militärstrategen Sun Tzu aus dem 6. Jahrhundert v. Chr. zugeschrieben. Sie besagt in einfachen Worten: Führe nur die Kriege, die du auch gewinnen kannst. Obschon manche Weisheiten Tausende Jahre alt, theoretisch plausibel und empirisch bewiesen sind, gibt es doch immer wieder „Experten“ in Politik, Medien und Think Tanks, die auf dem Rücken ihrer Völker das Gegenteil beweisen wollen – sei es durch schlichte Fehleinschätzungen der Lagebilder und der eigenen und gegnerischen Fähigkeiten, sei es durch eine ideologisch determinierte Hybris oder sei es durch „es kann nicht sein, was nicht sein darf“. Von Alexander Neu.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Hannes Hofbauer: Aller Rechte beraubt. Mit außergerichtlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat

Hannes Hofbauer: Aller Rechte beraubt. Mit außergerichtlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat

Jacques Baud, Hüseyin Doğru, Thomas Röper, Alina Lipp – vier Beispiele von über 1.900 Personen, die von der EU politisch verfolgt und sanktioniert werden. Sanktionierung bedeutet nichts anderes als Bestrafung. Aber was sind EU-Sanktionen gegen die eigenen Staatsbürger? Eine willkürliche Bestrafung ohne Anhörung der Betroffenen, ohne Rechtsvertretung der Betroffenen, ohne Gericht, ohne rechtsstaatliches Verfahren. Der Wiener Historiker Dr. Hannes Hofbauer sprach auf Einladung der jeweiligen NachDenkSeiten-Gesprächskreise am 9.4. in Hamburg, am 10.4. in Wahlstedt, am 11.4. in Lübeck und am 13.4. in Kiel. Hier dokumentiert ist Hofbauers Vortrag in Wahlstedt.

Unser Krieg – eine neue Epoche in Europa

Unser Krieg – eine neue Epoche in Europa

Mit dem EU-Kredit für die Ukraine beginnt eine grundlegende politische und wirtschaftliche Verschiebung – mit weitreichenden Folgen für Europa. Von Sevim Dagdelen.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

„Wir haben mit keinem anderen westlichen Land eine solche Partnerschaft wie mit Deutschland gehabt.“

„Wir haben mit keinem anderen westlichen Land eine solche Partnerschaft wie mit Deutschland gehabt.“

Russlands Botschafter Sergej Netschajew diskutierte am 17. April 2026 im ausverkauften Berliner „Theater Ost“ in einer Podiumsdiskussion mit dem Titel „Verständigung zwischen Ost und West: Mehr Diplomatie wagen“ gemeinsam mit Gabriele Krone-Schmalz und Petra Erler. Tilo Gräser moderierte die Veranstaltung. Der Botschafter erinnerte an die engen und positiven Verbindungen zwischen Deutschland und Russland vor der „Zeitenwende“ und rief die Zuhörer dazu auf, optimistisch zu bleiben.

Washington pokert, Brüssel provoziert: Der gefährliche Weg in den großen Zusammenbruch

Washington pokert, Brüssel provoziert: Der gefährliche Weg in den großen Zusammenbruch

Die EU-Staaten wiegen sich in trügerischer Sicherheit. In Brüssel herrscht der Glaube vor, das Hinauszögern des Ukraine-Krieges schütze vor Moskau – tatsächlich wächst die Gefahr eines Flächenbrandes auf dem gesamten Kontinent mit jedem Tag der Fortsetzung. Zeitgleich bereitet Donald Trump hinter den Kulissen die sicherheitspolitische Demontage vor: US-Abzug aus Deutschland, die NATO als reines Geschäftsmodell und ein mögliches Separatabkommen mit Russland über die Köpfe der EU-Partner hinweg. Die westlichen Hauptstädte steuern mit Ansage in eine strategische Falle, die das Ende des friedlichen Zusammenlebens in Europa bedeuten könnte. Ein Beitrag von Gábor Stier, aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.

E-Mail-Aktion wegen der EU-Sanktionen gegen den deutschen Journalisten Hüseyin Doğru

E-Mail-Aktion wegen der EU-Sanktionen gegen den deutschen Journalisten Hüseyin Doğru

Die Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby (GWL) hat gemeinsam mit der Menschenrechtsorganisation United for Freedom (UFF) eine E-Mail-Aktion wegen der EU-Sanktionen gegen den deutschen Journalisten Hüseyin Doğru gestartet. In dem von ihnen vorformulierten Schreiben an die Bundeswirtschaftsministerin, den Bundesfinanzminister, den Deutschen Journalisten-Verband und Amnesty International in Deutschland wird die sofortige Beendigung der Sanktionen gegen den Journalisten und seine Familie verlangt, da die Sanktionen nach Einschätzung der Initiatoren der Aktion Menschenrechte verletzten und sogar eine Form von Folter darstellen. Ein Artikel von Maike Gosch.

EU-Barbarei: Plädoyer für eine Verteidigung von Menschlichkeit und Meinungsfreiheit

EU-Barbarei: Plädoyer für eine Verteidigung von Menschlichkeit und Meinungsfreiheit

Bekanntermaßen schnürt die EU ein Sanktionspaket nach dem anderen, die der Unterstützung der Ukraine dienen sollen. Diese betrafen zunächst hauptsächlich Waren, Dienstleistungen und Organisationen, aber inzwischen werden immer häufiger auch Einzelpersonen auf die Sanktionsliste gesetzt. Die daraus resultierenden Folgen möchte ich am Beispiel des Berliner Journalisten Hüseyin Dogru erläutern. Zu diesem Zweck zitiere ich nachfolgend eine (bislang unbeantwortet gebliebene) E-Mail, die ich einem in Berlin ansässigen Mitarbeiter von ver.di geschrieben habe. Magda von Garrel.

„Ein stabiler Frieden braucht Russland als gleichberechtigten Partner“

„Ein stabiler Frieden braucht Russland als gleichberechtigten Partner“

Russlands Botschafter Sergej Netschajew im Exklusivinterview zum 100. Geburtstag von Walentin Falin – (Teil 1)
In einer Ära diplomatischer Funkstille und massiver Aufrüstung stellt sich die Frage nach der künftigen Ordnung Europas dringender denn je. Zum 100. Geburtstag des legendären Diplomaten Walentin Falin – von 1971 bis 1978 Botschafter der UdSSR in Bonn – zieht sein Nachfolger Sergej Netschajew im Exklusivgespräch eine klare Bilanz. Das Interview führte Éva Péli. Netschajew mahnt eine Rückkehr zur Realpolitik an: „Der Frieden auf dem Kontinent wird umso stabiler sein, je mehr Russland als gleichberechtigter Partner in die europäische Sicherheitsarchitektur eingebunden ist.“ Lesen Sie im ersten Teil, warum Moskau heute auf völkerrechtlich harten Garantien beharrt und welches Erbe Falin der Diplomatie hinterlassen hat.

#FreeDogru und #FreeBaud? – Rufe nach einer Kampagne nach dem Vorbild der #FreeAssange-Bewegung werden lauter – Teil 2

#FreeDogru und #FreeBaud? – Rufe nach einer Kampagne nach dem Vorbild der #FreeAssange-Bewegung werden lauter – Teil 2

Der Fall des sanktionierten Berliner Journalisten Hüseyin Doğru (red media) und die jüngsten Eskalationen und „Strafverschärfungen“ – jetzt wurde auch noch seiner Ehefrau das Konto gesperrt – sorgen zunehmend für Empörung bei vielen Menschen, die seinen Fall und den des Schweizer Sicherheitsexperten und geopolitischen Analysten Jacques Baud verfolgen. Dabei stehen auch die Fragen im Zentrum, welcher Widerstand möglich und welcher wirksam sein könnte. Ein Artikel in zwei Teilen von Maike Gosch.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die Architektur der Entrechtung: Hannes Hofbauer über das EU-Sanktionsregime gegen Russland

Die Architektur der Entrechtung: Hannes Hofbauer über das EU-Sanktionsregime gegen Russland

Zwischen außergerichtlicher Willkür und dem Abbruch diplomatischer Brücken: Im Berliner Sprechsaal präsentierte der Wirtschaftshistoriker und Verleger Hannes Hofbauer jüngst sein neues Werk „Aller Rechte beraubt“. Er sezierte dabei, wie sich der europäische Rechtsstaat schleichend in ein autoritäres Sanktionsregime transformiert. Von der „Jedermannspflicht“ bis zur administrativen Existenzvernichtung unliebsamer Kritiker beschrieb er in seinem Vortrag eine Architektur der Entrechtung, die das Fundament der Gewaltenteilung zunehmend untergräbt. Ein Bericht von Éva Péli.

#FreeDogru und #FreeBaud? – Rufe nach einer Kampagne nach dem Vorbild der #FreeAssange-Bewegung werden lauter

#FreeDogru und #FreeBaud? – Rufe nach einer Kampagne nach dem Vorbild der #FreeAssange-Bewegung werden lauter

Der Fall des sanktionierten Berliner Journalisten Hüseyin Doğru (red media) und die jüngsten Eskalationen sowie „Strafverschärfungen“ des Brüsseler Sanktionsregimes – jetzt wurde auch noch seiner Ehefrau das Konto gesperrt – sorgen zunehmend für Empörung bei vielen Menschen, die seinen Fall und den des Schweizer Sicherheitsexperten und geopolitischen Analysten Jacques Baud verfolgen. Dabei stehen auch die Fragen im Zentrum, welcher Widerstand möglich und welcher wirksam sein könnte. Ein Artikel in zwei Teilen von Maike Gosch.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

„Sippenhaft” für Familie des deutschen Journalisten Doğru: EU-Sanktions-Regime immer skandalöser

„Sippenhaft” für Familie des deutschen Journalisten Doğru: EU-Sanktions-Regime immer skandalöser

Nun wurden auch die Konten der Ehefrau des seit Monaten von der EU mit absurden „Begründungen“ sanktionierten deutschen Journalisten Hüseyin Doğru „sichergestellt“. Man findet gar keine Worte mehr: Eine Familie mit kleinen Kindern wird kollektiv bestraft, weil Doğru die „falsche“ Meinung vertritt. Die Praxis der EU-Sanktionen ist totalitär – das Schweigen weiter Teile der deutschen „Zivilgesellschaft“ dazu ist erbärmlich. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Im Sanktionsrausch – Notizen zu Brüssels vormodernem Strafregime

Im Sanktionsrausch – Notizen zu Brüssels vormodernem Strafregime

Der Fall Jacques Baud erregt zumindest in der Schweiz öffentliches Aufsehen. Hüseyin Doğru hingegen sitzt weitgehend unbemerkt in einer Berliner Wohnung fest. Von Jozef Hambálek hat in Deutschland kaum jemand gehört. Nathalie Yamb wiederum ist nur französischsprachigen Antiimperialisten ein Begriff. Und über Alina Lipp und Thomas Röper schweigt sich die deutsche Linke aus. Von Hannes Hofbauer.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Ukraine-Frieden: Wie Europa den Weg an den Verhandlungstisch findet

Ukraine-Frieden: Wie Europa den Weg an den Verhandlungstisch findet

In unserer Reihe „Stimmen aus Russland“ bieten wir Einblicke in russische Debatten und strategische Überlegungen, die in westlichen Leitmedien oft fehlen. In diesem Beitrag erklärt der Politologe Geworg Mirsajan, warum ein vollwertiger Friede ohne Europa nicht möglich ist – und warum Brüssel sich derzeit dennoch selbst ins Abseits manövriert. Aus dem Russischen übersetzt von Éva Péli.

Zyklon „Harrys“ verheerende Auswirkungen im Mittelmeer: Mindestens 1.000 Migranten auf See vermisst

Zyklon „Harrys“ verheerende Auswirkungen im Mittelmeer: Mindestens 1.000 Migranten auf See vermisst

Das Mittelmeer ist derzeit der gefährlichste Migrationskorridor der Welt. Seit 2014 sind laut der Internationalen Organisation für Migration der UNO mehr als 30.000 Menschen auf dieser zentralen Route ums Leben gekommen oder verschwunden. Zyklon „Harry“ hat deutlich gemacht, dass nicht nur Stürme, sondern auch die europäische Politik für die hohen Todeszahlen verantwortlich ist. Von Michael Leonardi.