Schlagwort:
Europäische Union

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Stimmen aus Ungarn: Sanktionen als Bumerang: Wie Washingtons Nahost-Abenteuer Russland zum Energie-Retter wider Willen macht

Stimmen aus Ungarn: Sanktionen als Bumerang: Wie Washingtons Nahost-Abenteuer Russland zum Energie-Retter wider Willen macht

Die Blockade der Straße von Hormus stürzt die EU in eine existenzielle Versorgungskrise. Während Washington taktisch eigene Sanktionen lockert, um den globalen Ölpreis zu bändigen, festigt Moskau seine Macht am Weltmarkt. Der ungarische Journalist Gábor Stier analysiert die geopolitische Sackgasse, in der Europa als bloßer Statist zurückbleibt. Wer zahlt den Preis für den Inflationsschock 2026? Aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.

„Demokratie ist die Waffe gegen Desinformation“

„Demokratie ist die Waffe gegen Desinformation“

Der Oberst a. D. der Schweizer Armee und ehemalige Mitarbeiter des Schweizerischen Strategischen Nachrichtendienstes, Jacques Baud, redet in diesem ausführlichen Gespräch mit der Schweizer Zeitung Zeitgeschehen im Fokus in Brüssel unter anderem über seine aktuelle Lebenssituation infolge der ihm auferlegten europäischen Sanktionen, die Gefahren der immer weiter um sich greifenden Desinformation und Zensur für die Demokratie und die Bedeutung der Neutralität seines Heimatlandes. Das Interview führte Thomas Kaiser, Redakteur bei Zeitgeschehen im Fokus.

„Wehret den Anfängen“ – „Denunziationsparagraph“ verlangt gegenseitige Kontrolle der Bürger

„Wehret den Anfängen“ – „Denunziationsparagraph“ verlangt gegenseitige Kontrolle der Bürger

Im Interview mit der Schweizer Zeitung Zeitgeschehen im Fokus spricht der ehemalige Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko über die jüngsten Vorstöße in der EU und in Deutschland bezüglich der Sanktionierung nicht gewünschter Meinungsäußerungen, die persönlichen Repressalien gegen Einzelpersonen, welche unliebsame Kritiker an den Rand ihrer Existenzgrundlage bringen, sowie das mittlerweile auch per Gesetz eingeforderte Denunziantentum. Das Gespräch führte Thomas Kaiser, Redakteur bei Zeitgeschehen im Fokus.

Bezahlt euren Krieg selber!

Bezahlt euren Krieg selber!

Europa muss wieder eigenständig denken, wenn es sich behaupten will. Von Oskar Lafontaine.

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Pipeline-Krieg gegen zwei EU-Staaten – was hinter dem ungarischen und slowakischen Veto gegen die Ukraine-Kredite steckt

Pipeline-Krieg gegen zwei EU-Staaten – was hinter dem ungarischen und slowakischen Veto gegen die Ukraine-Kredite steckt

Die weitere Unterstützung der Ukraine durch die EU stockt derzeit durch das Veto Ungarns und der Slowakei. Für die großen deutschen Medien ist die Sache klar – Orban und Fico seien ohnehin als Querulanten und Russlandfreunde bekannt und blockierten als Fünfte Kolonne Moskaus eine gemeinsame Linie. Dabei wird jedoch gerne vergessen, dass die beiden zentraleuropäischen Staaten auch gute Gründe für ihre ablehnende Haltung gegenüber der Ukraine haben. Beide Staaten sind von russischen Erdöllieferungen abhängig und die Ukraine führt derzeit einen Krieg gegen die Infrastruktur, über die russisches Öl nach Ungarn und in die Slowakei fließt. Schon bald könnte es dort zu ernsten Engpässen kommen. Dass EU und NATO derartige Angriffe auf zwei Mitgliedsstaaten einfach so hinnehmen, erinnert frappierend an die Sabotage der Nord-Stream-Pipelines. Doch Ungarn und die Slowakei sind nicht Deutschland. Von Jens Berger.

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Das gefährliche Endspiel des US-geführten Kapitalismus – und die globale System-Alternative, Teil 2

Das gefährliche Endspiel des US-geführten Kapitalismus – und die globale System-Alternative, Teil 2

Aufgrund seines systemischen Niedergangs rüstet sich der US-geführte Kapitalismus noch weiter auf, vielgestaltig, beschleunigt durch die jüngere, noch aggressivere Fraktion des Kapitals, die der aktuelle US-Präsident Donald Trump verkörpert, gefolgt von seinen nervös gewordenen, ebenfalls gescheiterten Vasallen vor allem in der EU und in Asien. Wie kann also die Zusammenarbeit des viel größeren „Rests“ der Menschheit in Bezug auf Völkerrecht und Menschenrechte vertieft und ausgeweitet werden, auch auf nichtstaatlicher Ebene? Von Werner Rügemer.

„Strategische Sackgasse“: Johannes Varwick über Frieden, Washington und Merz

„Strategische Sackgasse“: Johannes Varwick über Frieden, Washington und Merz

Agiert Europa noch als eigenständiges Subjekt, oder ist es zur bloßen Manövriermasse Washingtons degradiert? Anlässlich der Vorstellung seines neuen Buches „Stark für den Frieden“ am 12. Februar in Berlin sprach Éva Péli mit dem Politikwissenschaftler Johannes Varwick. Während Bundeskanzler Friedrich Merz einseitig auf „Kriegstüchtigkeit“ setzt, warnt Varwick vor einer fatalen Fehlentwicklung, der „Schutzgeld-Mentalität“ gegenüber den USA und dem gefährlichen Verlust diplomatischer Handlungsfähigkeit.

Die Münchner Sicherheitskonferenz 2026 und die Simulation der europäischen Souveränität – Teil 2

Die Münchner Sicherheitskonferenz 2026 und die Simulation der europäischen Souveränität – Teil 2

Was, wenn die Rede vom transatlantischen Riss und der europäischen Selbstbehauptung in den letzten Wochen um die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) 2026 herum genau das Gegenteil einer Realität ist, die sich auf der Ebene der militärischen Planung tatsächlich vollzieht? Wer die politische Rhetorik der Konferenz nüchtern an der materiellen Realität misst, an den militärischen Planungen, den Kommandostrukturen und der industriellen Integration, der erkennt ein gänzlich anderes Bild. Was uns als „europäische Souveränität“ verkauft wird, ist in Wahrheit der Übergang in eine neue Phase der simulierten Souveränität. Ein Artikel von Nel Bonilla.

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Die Münchner Sicherheitskonferenz 2026 und die Simulation der europäischen Souveränität – Teil 1: von der Rhetorik in München bis zur Logistik in Ulm

Die Münchner Sicherheitskonferenz 2026 und die Simulation der europäischen Souveränität – Teil 1: von der Rhetorik in München bis zur Logistik in Ulm

Was, wenn die Rede vom transatlantischen Riss und der europäischen Selbstbehauptung in den letzten Wochen um die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) 2026 herum genau das Gegenteil einer Realität ist, die sich auf der Ebene der militärischen Planung tatsächlich vollzieht? Wer die politische Rhetorik der Konferenz nüchtern an der materiellen Realität misst, an den militärischen Planungen, den Kommandostrukturen und der industriellen Integration, der erkennt ein gänzlich anderes Bild. Was uns als „europäische Souveränität“ verkauft wird, ist in Wahrheit der Übergang in eine neue Phase der simulierten Souveränität. Ein Artikel von Nel Bonilla.

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„Reden, die wir immer wieder gehört haben“ – O-Töne zur Münchner Sicherheitskonferenz

„Reden, die wir immer wieder gehört haben“ – O-Töne zur Münchner Sicherheitskonferenz

Ein großes internationales Stelldichein in München: Staats- und Regierungschefs aus rund 60 Ländern sowie Diplomaten, Generäle und Großunternehmer haben sich dort zur traditionellen Sicherheitskonferenz versammelt. Wie üblich wurde dort der Begriff „Sicherheit“ allerdings nicht etwa als ein sicheres internationales Zusammenleben ausgelegt, sondern als Streben nach Aufrüstung und Konfrontation. Rezepte für Entspannung und Abrüstung wurden in München so gut wie keine angeboten. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Von Valeri Schiller.

„Und das ist nur der Anfang“: Rede von der Leyens auf Sicherheitskonferenz wird zum friedenspolitischen Albtraum

„Und das ist nur der Anfang“: Rede von der Leyens auf Sicherheitskonferenz wird zum friedenspolitischen Albtraum

Ursula von der Leyen hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz gesprochen – hätte sie nur geschwiegen! In ihrer Grundsatzrede offenbart sie den Kitt für eine EU, die bald nur noch aus Feindbilddenken, Aufrüstung und kollektivem Realitätsverlust zusammengehalten wird. Jene EU, die aus den Trümmern eines zerstörten Europas entstand und dem Krieg abgeschworen hatte, zerschellt gerade wie ein Schiff an einer Klippe. Die Mittel für die Rüstungsindustrie, die von der Leyen beschönigend als „Verteidigungsinvestitionen“ bezeichnet, sollen bis 2028 sogar noch die von den USA im vergangenen Jahr getätigte Summe „übertreffen“. Wir sehen eine EU, die längst im Rausch der Kriegstreiberei taumelt. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Europa braucht jetzt den Mut zum Frieden – ein Mahnruf zum 4. Jahrestag des Ukrainekrieges

Europa braucht jetzt den Mut zum Frieden – ein Mahnruf zum 4. Jahrestag des Ukrainekrieges

Die Welt erlebt derzeit einen der tiefgreifendsten geopolitischen Umbrüche seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs – einen Umbruch, in dem die Europäische Union kaum noch als gestaltende Kraft wahrgenommen wird. Damit riskiert sie, zum großen Verlierer dieser globalen Neuordnung zu werden. Von Harald Kujat und Michael von der Schulenburg.

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Das Beben von Davos: Trump verkündet eine neue Weltordnung

Das Beben von Davos: Trump verkündet eine neue Weltordnung

„Ein neuer Sheriff ist in der Stadt“ – mit dieser unverhohlenen Ansage an die international vernetzte Elite hat Donald Trump in Davos das Ende der alten Weltordnung eingeläutet und die transatlantischen Beziehungen in eine tiefe Krise gestürzt. Der renommierte ungarische Auslandsjournalist und Analytiker Gábor Stier seziert in seinem Beitrag die radikale Umgestaltung der globalen Architektur, bei der Washington die Diplomatie durch eiskalte Geschäftslogik ersetzt und sogar treue Verbündete in die offene Rebellion treibt. Aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.

„America First“: Trumps verzweifelter Anlauf zur neuen Weltherrschaft

„America First“: Trumps verzweifelter Anlauf zur neuen Weltherrschaft

Ist Donald Trumps „America First“-Kurs ein Rückzug in den Isolationismus oder der Beginn einer aggressiven neuen Globalisierungswelle? Der Publizist, Philosoph und langjährige Gastautor der NachDenkSeiten Werner Rügemer analysiert im Gespräch mit Éva Péli, wie die USA unter dem Einfluss einer neuen Oligarchen-Generation weltweit nach Territorien und Ressourcen greifen. Er zeichnet das Bild eines „Raubtierkapitalismus“, der keine moralischen Masken mehr braucht und Europa zunehmend in eine gefährliche Abhängigkeit drängt.

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