Schlagwort:
Systemkonkurrenz

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Stimmen aus Lateinamerika: Die neue Welt aus Sicht der USA

Stimmen aus Lateinamerika: Die neue Welt aus Sicht der USA

Die “Nationale Sicherheitsstrategie 2022” zeigt, dass die USA sich noch stärker in die inneren Angelegenheiten der Länder Lateinamerikas einmischen wollen.
Das Weiße Haus veröffentlichte unlängst das lang erwartete Dokument (National Security Strategy, NSS), das als Leitfaden für die Außenpolitik der Regierung von Joe Biden dienen soll. Diese Art von Berichten sind seit 1987 obligatorisch geworden, um dem Kongress die Sicht der Exekutive auf die Probleme zu vermitteln, die die nationale Sicherheit des Landes beeinträchtigen. Die NSS soll die sich verändernden Herausforderungen, denen sich die USA international gegenübersehen, verdeutlichen ‒ ein besonders relevantes Thema im Kontext des derzeitigen Zusammenbruchs der Nachkriegsweltordnung ‒ und die verfügbaren Ressourcen zu ihrer Bewältigung aufzeigen. Von Atilio Boron.

Konferenz zur Weltkriegsvorbereitung und eine alternative Friedenstagung

Konferenz zur Weltkriegsvorbereitung und eine alternative Friedenstagung

Über die militärische Rivalität der drei Großmächte[1] beraten ab 11. Oktober über 300 Führungskräfte der NATO mit politischen Spitzenkräften und Vertretern der Rüstungsindustrie sowie Militärstrategen in der Messe in Essen. Bereits das martialische Ankündigungsvideo macht deutlich, welcher Geist hier einlädt: Es geht um das, was in Anlehnung an ein Zitat des ehemaligen Militärministers Theodor zu Guttenberg ‚umgangssprachlich Krieg‘[2] heißt. Bei den staatlichen Großmächten USA mit ihren NATO-Vasallen versus China und Russland geht es um die Vorbereitung einer Eskalation zwischen den Weltmächten, die über 90 Prozent der nuklearen Arsenale bereit halten – damit geht es um die Gefahr eines Weltuntergangs. Von Bernhard Trautvetter.

Gespräch des früheren Bundespräsidenten von Weizsäcker mit Jugendlichen aus der Sowjetunion

Gespräch des früheren Bundespräsidenten von Weizsäcker mit Jugendlichen aus der Sowjetunion

Das hier wiedergegebene Dokument stammt vom 28. Juli 1987. Der damalige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hans-Jochen Vogel, hatte die Mitglieder der SPD-Fraktion auf die Niederschrift dieses Gesprächs aufmerksam gemacht. Das Dokument zeigt, wie anders und wie viel vernünftiger der damalige Umgang mit den Völkern der Sowjetunion war. Wir setzen damit die Serie interessanter früherer Dokumente fort. Albrecht Müller.

Heute vor 60 Jahren wurde der ANC-Führer Nelson Mandela mit Hilfe der CIA festgenommen

Heute vor 60 Jahren wurde der ANC-Führer Nelson Mandela mit Hilfe der CIA festgenommen

Die selbsternannte „westliche Wertegemeinschaft“ versucht immer gerne vergessen zu machen, auf welcher Seite der Geschichte sie über Jahrzehnte im Kampf gegen Kolonialismus und Apartheid stand und auf welcher Seite die Länder des sozialistischen Blocks. Exemplarisch dafür steht die Festnahme von Nelson Mandela am 5. August 1962, die nur „dank“ des US-Geheimdienstes CIA gelang. Mandelas Freilassung nach Jahrzehnten in Kerkerhaft ist wiederum zu großen Teilen dem Engagement Kubas im südlichen Afrika zu verdanken. Von Florian Warweg.

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Sozioökonomische Interessen, Kräfte und Mechanismen in Deutschland bis zur Gründung der BRD – Die gesellschaftliche Prägung Deutschlands durch die USA

Wir bieten hier einen längeren historischen Beitrag von Dr. Wilma Ruth Albrecht an, der keinen direkten inhaltlichen Bezug zur aktuellen Lage hat. Aber er zeigt eine interessante Parallele an für Entwicklungen, die sich rund um den Ukraine-Konflikt in einer Variante ergeben könnten – zumindest in der Art der Methoden, wie Sieger Weichen stellen. An dem historischen Modell lässt sich zeigen, wie ein „Marshallplan für die Ukraine“ unter Umständen laufen könnte, mit welchen Methoden man seine Einflusszone und seine Herrschaft ausbauen könnte – natürlich nicht in einer 1:1-Nachbildung. – Der historische Rückblick ist besonders interessant für all jene, die sich für die neuere Geschichte Deutschlands interessieren: insbesondere für die Wurzeln der deutschen Teilung – rückblickend spannend wie ein Krimi, zur Vorsicht mahnend für Gegenwart und Zukunft.

Die Verbreitung des Grundgefühls „Wir sind die Guten“ ist die wirkungsvollste Methode der Manipulation

Wenn unsere Außenministerin über die Sanktionen gegen Russland spricht, wie zum Beispiel hier, wenn sie verkündet, die Sanktionen würden Russland ruinieren, dann nimmt ihr die Mehrheit diese Politik und diese Sprache vermutlich vor allem deshalb ab, weil als Grundton mitschwingt, dass Frau Baerbock wie auch andere Vertreter des Westens auf der Seite der Guten steht. Dieses Grundgefühl aufgebaut zu haben und dann auch immer zu nutzen, ist eine der ganz großen Leistungen des Westens. Wegen der Bedeutung dieser Manipulationsmethode habe ich diese in die erweiterte Neuauflage meines Buches „Glaube wenig …“ aufgenommen. Hier folgt Nummer 18 der Methoden als Leseprobe:

Krieg und Ohnmacht

Krieg und Ohnmacht

Dieser Beitrag ehrt nicht nur Rosa Luxemburgs Analyse und Weitsicht. Damit sei auch daran erinnert, dass die „Kriegswirren“ heute nicht den Bedingungen des 2. Weltkrieges, sondern denen des 1. Weltkrieges nahekommen. In diesem ging es nicht darum, sich auf die Seite einer der beiden Kriegsparteien zu stellen, sondern den Krieg gegen die Kriegsherren (im eigenen Land) zu wenden. Dabei müssen wir auch über unsere eigene Ohnmacht reden. Von Wolf Wetzel.

Demokratie – nicht mehr als ein Markenname

Demokratie – nicht mehr als ein Markenname

Welchen Inszenierungen wir ausgesetzt sind und wie wir sie durchschauen können: Der US-amerikanische Politikwissenschaftler Sheldon S. Wolin bietet in seinem Band „Umgekehrter Totalitarismus“ eine scharfsinnige Analyse neoliberaler Herrschaft. Von Irmtraud Gutschke.

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Wie 1914: Wir kennen keine Parteien mehr

Wie 1914: Wir kennen keine Parteien mehr

Wegen des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine gab es am gestrigen Sonntag eine Sondersitzung des Deutschen Bundestages. Bundeskanzler Scholz hielt zum Einstieg eine Rede, die man als Kriegsrede bezeichnen kann. Der Applaus war rauschend und die Stimmung gut. Die übergroße Mehrheit der Mitglieder des Deutschen Bundestags und der Parteien, nämlich SPD, FDP, die Grünen, CDU und CSU, haben sich um Kanzler und Regierung versammelt. Sie befürworten die vorgeschlagene massive Aufrüstung und die angekündigten Waffenlieferungen an die Ukraine, was man ehrlicherweise als Beteiligung am dortigen Krieg interpretieren kann und muss. Der gestrige Tag und die vielen Sendungen und Sondersendungen und Berichte unserer Medien erinnern sehr an Juli und August 1914. Damals unterstützten auch die zuvor in der Sozialistischen Internationale für den Frieden aktiven deutschen Sozialdemokraten die Kriegskredite und bekamen damit auch den Segen von Kaiser Wilhelm II: Ich kenne keine Parteien mehr. Albrecht Müller.

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Kommt Trump zurück?

Kommt Trump zurück?

Wer meinte, mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden würden sich die Verhältnisse in den USA verbessern und die internationale Lage sich beruhigen: Der liegt falsch, meint Conrad Schuhler. Der Ökonom hat ein Buch über „Das neue Amerika des Joseph R. Biden“ geschrieben. Seine Einschätzung: Joe Biden sei kein „Middle Class Joe“, wie er sich selbst gerne nenne, sondern ein „Super Rich Joe“. Deshalb wird er seine Wähler enttäuschen. Und das könne Folgen haben: Trump habe wegen der unzureichenden Politik Bidens gute Chancen auf eine Rückkehr ins Weiße Haus. Udo Brandes hat das Buch für die NachDenkSeiten gelesen.

DIE RUSSEN KOMMEN. Eine Glosse zum „Zeitgeschehen“ von Jürgen Scherer

Der neualte Slogan, der uns derzeit tagtäglich in unsere Köpfe und Herzen gehämmert wird, heißt mehr oder weniger unterschwellig: DIE RUSSEN KOMMEN. Zieht Euch warm an. Seid gerüstet. Seid abwehrbereit. Bereit, präventiv zurückzuschlagen. – Zu welchem Behufe schrillen diese Glocken, fragt sich der erstaunte Friedensfreund und sucht verzweifelt nach Gründen für die gezielte Unterstützung dieser Propagandaoffensive der BRD-PolitikerInnen und des verbündeten Westens in allen Gazetten und auf allen Kanälen des Mainstreams.

Rückfall in die Systemkonkurrenz d. h. Rückfall in den Kalten Krieg

Rückfall in die Systemkonkurrenz d. h. Rückfall in den Kalten Krieg

Das ist der II. Teil meines Textes zum Koalitionspapier. Im ersten Teil „Mehr Fortschritt wagen“ – in zentralen Fragen stimmt das nicht ging es um den Irrweg kapitalgedeckter Altersvorsorge. Hier geht es um Rückschritte in der Friedens- und Entspannungspolitik, die im gestern vorgelegten Koalitionspapier sichtbar werden. „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein“ – das war der Kern der friedenspolitischen Botschaft des ersten sozialdemokratischen Bundeskanzlers. Zusammenarbeiten, sich austauschen, sich vertragen, sich vertragen auch mit den mitteleuropäischen und osteuropäischen Ländern einschließlich Russlands – das war der Kern der neuen Vertrags- und Friedenspolitik. Jetzt wird im Koalitionspapier ein neuer „internationaler Systemwettstreit“ in die kommende amtliche Regierungsarbeit eingeführt. Damit ist wie zu alten Zeiten eine Systemkonkurrenz mit Russland und auch mit China gemeint. Und auf der anderen Seite wird die Lage des Westens und seine Werte-Qualität auf unbekümmerte Weise beschönigt. Albrecht Müller.

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„ …wenn der US-Adler seine Krallen auf ein anderes Land setzt“

„ …wenn der US-Adler seine Krallen auf ein anderes Land setzt“

Not-wendige Betrachtungen über gedankenloses Gedenken und verschüttete Erinnerungen im Sog imperialer Kriegslogiken von den Philippinen (1898) bis nach Afghanistan (2021)
Kein anderes Land hat den Lauf der Weltgeschichte in den vergangenen mehr als 100 Jahren so stark geprägt wie die USA. Vor dem Hintergrund des gescheiterten Afghanistankrieges werden in dieser Artikelserie die imperialen Bestrebungen der Vereinigten Staaten in dieser Zeit detailliert dargestellt. Ein zweiteiliges Essay und Plädoyer wider die Amnesie – präziser: gegen ein (politisch erwünschtes oder gewolltes) Vergessen-Machen von Rainer Werning (Teil I von II).

Systemwettbewerb – die Ampel fällt in den ideologischen Grabenkampf zurück

Systemwettbewerb – die Ampel fällt in den ideologischen Grabenkampf zurück

Auf der letzten Seite des am 15. Oktober veröffentlichten Papiers mit dem Namen „Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP“ kommt ein Wort vor, das viel sagt über den geistigen Zustand und die ideologische Ausrichtung der kommenden Ampel-Koalition. Da ist vom „Systemwettbewerb“ die Rede, vom „Systemwettbewerb mit autoritären Staaten und Diktaturen“. Einen Satz vorher ist die Rede davon, dass die Koalitionäre unser Land „in enger Verbindung mit denjenigen Staaten sehen, die unsere demokratischen Werte teilen“. Eigentlich hätte man denken können, dass die Zeit der Systemkonkurrenz hinter uns liegt und dass wir versuchen, auch mit Völkern und Staaten zu kooperieren, die ein bisschen anders ausgerichtet sind als wir selbst. Albrecht Müller.

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Die Lehren aus dem Afghanistan-Desaster. Von Mohssen Massarrat

Die Lehren aus dem Afghanistan-Desaster. Von Mohssen Massarrat

Eines der großen Schurkenstücke der Manipulationsindustrie – gemeint sind die federführenden Politikerinnen, Politiker und Medien – ist der in weiten Kreisen unserer Multiplikatoren erfolgreiche Versuch, das Afghanistan-Desaster des Militärs und der NATO zum Projekt zu noch mehr Militär und zu inbrünstigen Bekenntnissen zur NATO umzudeuten. Wie das immer wieder versucht wird, wurde einvernehmlich beim Triell der drei Kanzler-Kandidaten am vergangenen Sonntag sichtbar. „NATO, NATO über alles“ – das ist der Grundtenor. (Siehe hier: Ein Wochenende tumber Meinungsmache zur Bundestagswahl ). Unser Autor Mohssen Massarrat[*] bietet ein konkretes Gegenkonzept zu der erkennbar von Interessen der Rüstungswirtschaft und des Militärs geprägten Mehrheitsmeinung von Politik und Medien. Albrecht Müller.

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