Schlagwort:
Zuwanderung

Schlagwort:
Zuwanderung

Leserbriefe zum Interview mit Janine Wissler in der ZEIT und dem Leserkommentar dazu.

Zu diesem Beitrag in den Hinweisen des Tages vom 13. Juni gab es einige diametral gegensätzliche Zuschriften, die im Folgenden erscheinen, garniert mit einigen Anmerkungen der Redaktion. Es ist wichtig, dass diese Debatte geführt wird, denn in Schwarz-und-Weiß-Positionen zu verharren, führt in der Migrationsfrage, wie auch bei anderen Debatten, nicht weiter. Solange auf der Welt die derzeitigen Ungleichheiten und Konflikte weiter bestehen, wird es Migration und Flucht geben und genauso gibt es keine Lösung, bei der Alle vor Freude aus dem Häuschen geraten. Es sollte aber zumindest versucht werden, eine Politik anzustreben, die so human wie möglich ist, im Inneren, wie im Äußeren, für Ankommende wie für schon Ansässige. Davon sind wir leider weit entfernt, obwohl mit gutem Willen sicher viel mehr möglich wäre. Vielen Dank an die Leser, die uns geschrieben haben. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Leserbriefe zum Parteitag der Linken

Der Parteitag der Linkspartei, der letztes Wochenende in Leipzig stattfand, wurde von den NachDenkSeiten u.a. in diesen Artikeln behandelt: „Parteitag Die LINKE – Moralisches Tribunal und Steilvorlage für Wagenknechts Sammlungsbewegung, Rätselhafte Fragenattacke nach der Rede von Sahra Wagenknecht – des Rätsels Lösung: auch die Linkspartei ist fremdgesteuertundNun stimmt auch noch Gregor Gysi in den Schwanengesang vom Auslaufmodell „Nationalstaat“ ein”.
Diese Artikel erzeugten eine überaus große Resonanz, die ein breit gefächertes Meinungsbild darstellt, welches die NachDenkSeiten ihren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es gibt auch mal wieder einige interessante Links und genug Stoff für hoffentlich fruchtbare Diskussionen. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Parteitag Die LINKE – Moralisches Tribunal und Steilvorlage für Wagenknechts Sammlungsbewegung

Der Parteitag der LINKEN war als Geste der Versöhnung geplant – und entwickelte sich doch zur moralischen Abrechnung mit Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Angekündigt war eine kühle inhaltliche Klärung – doch es wurden vor allem emotionale und ideologische Strohfeuer abgebrannt. Der Flügel um Parteichefin Katja Kipping forderte den Dialog – und setzte im gleichen Atemzug die persönlichen Angriffe fort. Wenn Wagenknecht noch einen Anstoß für ihre linke Sammlungsbewegung gebraucht hat – dieser Parteitag hat ihn geliefert. Von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

DIE LINKE vor dem Parteitag – „Dieser Weg führt nicht weiter“

Der lang erwartete Leipziger Parteitag der Linkspartei steht vor der Tür, während die internen Konflikte die Partei nach wie vor polarisieren. Da es aller Voraussicht nach keine Kampfkandidatur um den Parteivorsitz geben wird und das Duo Kipping-Riexinger somit zwei weitere Jahre der Linkspartei vorstehen wird, liegen die Hoffnungen auf einer inhaltlichen Klärung. Denn „dieser Weg führt nicht weiter“, wie unser Leser Robert S. es in seinem ausführlichen Brief zum Parteitag formuliert, den wir Ihnen heute vorstellen wollen. Vielleicht schafft es der Brief ja sogar, dem einen oder anderen Delegierten noch ein paar Denkansätze mit auf den Weg zum Parteitag zu geben. Das wäre wichtig, denn die Lage ist ernst. Dieser Brief ist auch als PDF zum Ausdrucken verfügbar.

Thesenpapier Einwanderung: Eine Replik auf unsere Kritiker

Drei Bundestagsabgeordnete der Linken, die neben weiteren Mitgliedern der Linken das “Thesenpapier für eine humane und sozial regulierende Einwanderungspolitik” unterstützt haben, antworten auf Kritik aus den eigenen Reihen. Der Beitrag wurde zuvor der Tageszeitung Neues Deutschland angeboten. Das Neue Deutschland wollte den Beitrag nicht im Original online veröffentlichen, jedoch in der Berichterstattung aufgreifen. Die NachDenkSeiten dokumentieren die Replik von Sabine Zimmermann, Jutta Krellmann und Fabio De Masi in voller Länge.

Leserbriefe zur Debatte über Offene Grenzen innerhalb der Linkspartei

Wie kaum anders zu erwarten, hat unser Artikel zum Streit über das Thema Migration und Offene Grenzen innerhalb der Linkspartei einige Leser dazu bewogen, uns ihre Meinung zu diesem Thema mitzuteilen. Gerne möchten wir heute – stellvertretend für viele andere Zuschriften – zwei Leserbriefe veröffentlichen. Ferner hat uns ein Leserbrief einer der Co-Autorinnen des von uns kritisierten Schreibens erreicht. Selbstverständlich veröffentlichen wir auch diesen kritischen Brief, jedoch nicht ohne einige der Vorwürfe der Leserbriefschreiberin vorab zu kommentieren. Es scheint, als würde die „Phantomdebatte“ ungebremst weitergeführt. Als großen Wurf kann man die kritisierte Replik aber glücklicherweise nicht bezeichnen – nur vier Parlamentarier unterzeichneten das Papier. Von Jens Berger

Chile – Die palästinensische Diaspora am Fuß der Anden

-->

Als Präsident Donald Trump am vergangenen 6. Dezember mit üblichem medialen Tamtam die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem bekanntgab, zerrissen nicht nur in Gaza und im Westjordanland Worte des Zorns und Steine die dicke Luft, es brannten israelische Flaggen auch vor der US-Botschaft an den Ufern des Mapocho-Stroms im fernen Santiago de Chile. Eine Reportage von Frederico Füllgraf.

In Schönheit sterben ist auch keine Lösung

Jens Berger

Lange hat es nicht gedauert, bis das inhaltlich überzeugende Thesenpapier einiger Linken-Politiker zur Einwanderungspolitik von den Anhängern der “Offene-Grenzen-Fraktion” auch formell unter Beschuss genommen wurde. In einer im Netz kursierenden Antwort, soll nun die “internationalistische, solidarische linke Perspektive in der Migrations- und Asylpolitik” wieder ins rechte Lot gerückt werden. Dabei sind die Argumente und Gegenthesen jedoch so naiv und weltfremd, dass man glatt auf den Gedanken kommen könnte, dass Teile der Linken gar keinen Erfolg an den Wahlurnen haben wollen, sondern es vorziehen, dass die Partei in Schönheit sterben solle. Ginge es um eine Splitterpartei aus dem Reigen der “Sonstigen” müsste man über ein solches Affentheater kein Wort verlieren; mit dem Abschied der SPD und der Grünen aus dem linken Lager ist die Linkspartei jedoch der einzige Hoffnungsschimmer am Horizont – und der darf nicht verglimmen, auch wenn einflussreiche Kader aus Partei und Medien dies offenbar anstreben. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

„Wir führen hier mit äußerster Härte Phantomdebatten“

Fabio De Masi

Der Versuch, Risse zu kitten und Gräben zu überbrücken, scheiterte leider. Vor einigen Tagen versuchte eine zwanzigköpfige Gruppe rund um die Linken-Politikerinnen und -Politiker Fabio De Masi, Jutta Krellmann, Michael Leutert, Ralf Krämer und Sabine Zimmermann den fortwährenden Streit innerhalb der Linkspartei über die richtige Einwanderungspolitik mit einem unaufgeregten Thesenpapier zu entschärfen. Doch anstatt sich inhaltlich damit auseinanderzusetzen, wurde das Papier von Teilen der Linken mit äußerster Härte und nicht immer auf dem Boden von Fakten attackiert. Dabei gerieten die inhaltlichen Aspekte leider in den Hintergrund. Jens Berger sprach für die NachDenkSeiten mit dem Linken-Politiker Fabio De Masi, der als Co-Autor am Thesenpapier beteiligt ist.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Fachkräftezuwanderungsgesetz? Gibt es doch schon, liebe SPD

Jens Berger

Spätestens seit diesem Wochenende geistert das leidige Themen-Doppel „Fachkräftemangel“ und „Arbeitsmigration“ wieder durch die Medien. Zunächst forderte der Chef der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele via dpa ein „Fachkräftezuwanderungsgesetz“ – schließlich könnten deutsche Unternehmen schon heute den „Fachkräftemangel“ nicht mehr durch Bewerber aus dem eigenen Lande und der EU ausgleichen. Was für ein Zufall, dass die SPD bei eben diesem Gesetz, das auch im Koalitionsvertrag genannt wird, nun richtig Druck machen will, wie SPD-Arbeitsmarktexpertin Eva Högl die Medien eilig wissen ließ. Bei so viel Aktionismus muss jedoch die Frage gestattet sein, was da eigentlich warum und wie verabschiedet werden soll. Ein „Fachkräftezuwanderungsgesetz“ gibt es in Deutschland nämlich schon seit 2012 mit dem „Gesetz zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen Union“, das etwas weniger sperrig unter dem Namen „Blaue Karte EU“ bekannt ist. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Linkspartei auf der Kippe: Der Machtkampf sollte jetzt entschieden werden

Beim Konflikt in der Linkspartei haben sich Unterstützer von Parteichefin Katja Kipping kürzlich erneut mit großen Medien gegen Fraktionschefin Sahra Wagenknecht verbündet. Mitglieder aus dem Spektrum Wagenknechts haben unterdessen ein interessantes Papier zur Einwanderung vorgelegt. Beim Parteitag im Juni sollten die Delegierten endlich den Mut finden, den destruktiven Machtkampf zu entscheiden – zugunsten Wagenknechts. Von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Der haitianische und venezolanische “Tsunami”

Massen-Migration als Traum vom besseren Leben und Bühne rechtsradikaler Einmischung am Beispiel Chiles. Zuwanderung und Flüchtlingswellen sind längst kein ausschließliches europäisches Thema. Von europäischen Medien nahezu unbemerkt, ist die Massen-Migration auf dem amerikanischen Kontinent ein viel älteres Phänomen als die anhaltende Flüchtlingsflut von Nahost nach Westeuropa. Als Ursprungsländer der Massen-Migration in Lateinamerika stehen Haiti und Venezuela im Fokus der Berichterstattung, verändern das Straßenbild und heizen die Debatte über die „zumutbare Obergrenze” in Aufnahmeländern wie Chile an. Von Frederico Füllgraf.

Die einzige Demokratie im Nahen Osten schafft sich ab

Die Pioniere des Zionismus träumten davon, den Juden einen eigenen Staat zu errichten, und das ist ihnen auch gelungen. Das andere Ziel des Zionismus war es, eine neue, demokratische, freie und gerechte Gesellschaft aufzubauen, die den moralischen und ethischen Werten des Judentums entsprechen und in der Gerechtigkeit im Sinne der biblischen Propheten herrschen sollte. Von diesem Ziel ist Israel heute weiter entfernt denn je, zeigt Abraham Melzer in seinem Buch „Die Antisemitenmacher“, aus dem auch dieser Text stammt.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Kinderarmut ist immer Familienarmut, aber wann ist eine Familie armutsgefährdet?

Auf den NachDenkSeiten sind am 2. November Kinderarmut: Über das Schweigen der gesellschaftlichen Elite und am 1. November Kinderarmut: „Man ist kurzzeitig schockiert und geht dann wieder zur Tagesordnung über“ zwei Beiträge zum Thema Kinderarmut erschienen. Die Juristin, mit Schwerpunkt Sozialrecht Helga Spindler war nicht mit allem einverstanden und hat einen eigenen Beitrag zum Thema formuliert. Möglicherweise werden die NachDenkSeiten noch einmal auf das Thema zu sprechen kommen. Hier zunächst der Text von Helga Spindler. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Balfour-Erklärung – eine multiple Zeitbombe. Ein Essay von Heiko Flottau.

Heute vor 100 Jahren hat der britische Außenminister Balfour in einer nach ihm benannten Erklärung den Juden eine “Heimstatt” in Palästina versprochen. Die Folgen sind noch heute sichtbar. „In der Balfour-Erklärung bündelten sich … ganz verschiedene Strömungen: Angst vor jüdischer Zuwanderung, britische imperiale Politik, Kampf gegen den Bolschewismus und ein früher christlicher, nichtjüdischer Zionismus.“ So der Journalist und Nahostexperte Heiko Flottau [*] im folgenden Essay mit interessanten Informationen. Sehr lesenswert. Albrecht Müller

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.