James Galbraith im Gespräch

Roger Strassburg hatte die Gelegenheit, sich in Berlin mit James Galbraith zu unterhalten. Galbraith war kurz zuvor in Griechenland und traf sich dort mit Yanis Varoufakis und Alexis Tsipras. Seine Erfahrungen in Griechenland, die Gefahren für die Eurozone und transatlantische Missverständnisse sind Thema des Gesprächs. Heute wollen wir Ihnen und internationalen Lesern die englischsprachige Originalversion des Gesprächs präsentieren. Die deutsche Übersetzung folgt am Freitag.

Hinweise des Tages

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„Uns geht’s gut“

So lautet das Motto über einem mehrseitigen Abschnitt im Tchibo-Bestell-Magazin vom Juli 2013. „Uns geht’s gut“ ist die die Basisbotschaft des Wahlkampfs von Angela Merkel. Nicht nur Tchibo hilft bei der Indoktrination. „Satt, sorglos, Deutschland“ lautete die Überschrift eines Artikels von Matthias Geis in der „Zeit“. Unter dem Eindruck eines Gesprächs mit guten und überaus intelligenten Freunden komme ich auf diesen am 11.7.2013 erschienenen Artikel zurück. Sie fanden diesen Beitrag gut, der Realität entsprechend und sogar kritisch. Mir ist an dieser positiven Wertung noch einmal klar geworden, wie dünn bei uns die Schicht jener Zeitgenossen geworden ist, die wirklich noch kritisch hinterfragen und deshalb die manipulativen Elemente eines Beitrags wie jenes von Matthias Geis und vor allem seine Funktion als Träger von Merkels wichtigsten Kampagnenelementen durchschauen. Von Albrecht Müller

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HSH-Nordbank-Prozess – nur die Spitze des Eisbergs

Erstmals steht der gesamte Vorstand einer Pleitebank vor Gericht. Es geht um Untreue und Bilanzfälschung. Der von den HSH-Nordbank-Managern eingefädelte Omega Deal bescherte der Bank – und schlussendlich dem Steuerzahler – einen Verlust von rund 500 Millionen Euro. Doch dies ist nur die Spitze eines Eisbergs aus riskanten Geschäften, Inkompetenz und fragwürdigen politischen Zielsetzungen. Eigentlich gehören auch die ehemaligen Landesväter Peter Harry Carstensen und Ole von Beust auf die Anklagebank. Wie hoch die HSH-Nordbank-Rechnung für den Steuerzahler am Ende ausfallen wird, ist dabei noch nicht einmal seriös abzuschätzen. Von Jens Berger.

Schily als Wahlhelfer für Merkel

Der „rote Sheriff“ macht in einem SPIEGEL-Interview über die Geheimdienstüberwachung Thomas Oppermann, den Mann, der im Wahlkampfteam von Peer Steinbrück für das Amt des Innenministers steht, geradezu lächerlich. Und er hilft Merkel aus der Patsche. Dass die sozialdemokratischen Wählerinnen und Wähler gerade auch Schily 2005 abgewählt haben, hat er offenbar bis heute nicht wahrgenommen. Schilys Versuch, die soziale Verunsicherung durch Schröders Agenda-Politik durch umso mehr Aktivitäten der inneren Sicherheit auszugleichen ist grandios gescheitert. Die SPD ist abgesackt, dafür lässt sich Schily von der Überwachungsindustrie fürstlich entlohnen. Von Wolfgang Lieb.

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Hinweise des Tages II

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NachDenkGespräche – Warum ist Angela Merkel so beliebt?

Diesen und alle anderen Audiopodcasts finden Sie auch zum bequemen Download in unserem Audio-RSS-Feed und – natürlich kostenlos – im iTunes-Store.

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Woran liegt es, dass Angela Merkel so beliebt ist? Liegt es „nur“ an der unkritischen Berichterstattung der Medien? Oder trägt auch die SPD mit ihrem nicht eben sozialdemokratischen Kurs eine Mitverantwortung an der Stärke ihrer Konkurrentin? Darüber unterhalten sich in unseren NachDenkGesprächen Jörg Wellbrock und Jens Berger.

Diesen und alle anderen Audiopodcasts finden Sie auch zum bequemen Download in unserem Audio-RSS-Feed und – natürlich kostenlos – im iTunes-Store.

Der Abhörskandal, ein gewohnheitsmäßiger Verfassungsbruch?

Es ist schon jetzt ein Verdienst der Snowden-Enthüllungen, dass sie Fragen nach der Geltungskraft des Grundgesetzes und damit auch der Souveränität Deutschlands aufwerfen.
Konnten frühere Grundrechtsverletzungen und Einschränkungen der Souveränität als Einzelfälle verharmlost und mit unterschiedlichen Begründungen beiseite gewischt werden, so sind wir bei dem konkreten Verdacht massenhafter Überwachung und Ausspähungen als Bürger und Grundrechtsträger alle unmittelbar betroffen. Die neue mögliche Quantität der Überwachung schafft eine neue Qualität gegenüber früheren Rechtsverletzungen in Einzelfällen.
Lässt das Grundgesetz einen gewohnheitsmäßigen Verfassungsbruch zu? Ist der Amtseid auf das Grundgesetz nur Heuchelei?
Was eine dem Grundgesetz verpflichtete Regierung tun müsste. Von Wolfgang Lieb

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Griechenland: Geht die alte Kumpanei geht weiter oder gibt es eine Chance für eine politische Alternative?

Dass die politische Klasse – in ihrer Inkarnation durch eine Koalition der alten Systemparteien ND und Pasok – weder zu einer Selbsterneuerung noch zu einer Erneuerung des politischen Systems in Griechenland fähig ist, führt sie der Bevölkerung tagtäglich vor Augen. Die Beispiele dafür könnte man im Dutzend anführen. Welche Wahl bleibt aber den Griechen, die im Lande bleiben und das politische System erneuern und wirklich reformieren wollen? Welche politische Alternativen gibt es für Griechenland im fünften Jahr seiner ökonomischen Rezession? Von Niels Kadritzke.

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Über den Syrienkonflikt werden vornehmlich Unwahrheiten und einseitige Geschichten verbreitet.

Auch in den Hinweisen der NachDenkSeiten vom 22.7.2013 ist ein einseitiger Beitrag erschienen. Es war keine böse Absicht unsererseits, den Aufruf „Helft Syrien jetzt“ zu übernehmen. Er hat mit Recht den Widerspruch von NDS-Nutzern ausgelöst. Der Konflikt ist anders zu sehen, als in jenem Aufruf. Einer, der sich besser auskennt und differenziert analysiert, ist Jürgen Todenhöfer. Deshalb verweisen wir Leser/innen, die sich differenziert unterrichten wollen, auf einen der neueren Beiträge von Todenhöfer. Hier im „Tagesspiegel“ vom 1.7.2013 Woran Syrien wirklich zerbricht. Die USA schlachten das falsche Schwein.“ Albrecht Müller.

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