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Das kritische Tagebuch

„In Deutschland geht es sozial gerecht zu! – Volksverdummung in der BamS

Veröffentlicht in: Medienkritik, Soziale Gerechtigkeit, Ungleichheit, Armut, Reichtum

72% der Deutschen [PDF – 128 KB] meinen, die Bundesregierung tue zu wenig für soziale Gerechtigkeit. Claus Strunz von Bild am Sonntag meint hingegen: „In Deutschland geht es sozial gerecht zu!“. Wie weit muss der Chefredakteur dieses Massenblattes von der Lebenswirklichkeit seiner Leserinnen und Leser entfernt sein? Wolfgang Lieb
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IAB-Studie: Was wurde aus den Arbeitslosenhilfeempfängern nach Hartz?

Veröffentlicht in: Hartz Gesetze, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) legte eine Auswertung von Daten und Modellrechnungen zum Übergang und zum Verbleib von Arbeitslosenhilfeempfängern nach der Hartz-IV-Reform vor.
Nach Auswertung methodisch unterschiedlicher Studien brachte Hartz bei der weit überwiegenden Zahl der Arbeitslosenhilfeempfängern Einkommensverluste, darüber hinaus hätten 15 – 25 % der früheren Arbeitslosenhilfebezieher, nach der Hartzreform überhaupt keinen Anspruch auf weitere Leistungen mehr. Das durchschnittliche Haushaltseinkommen habe sich nur geringfügig geändert, allerdings seien Umverteilungswirkungen zwischen ehemaligen Sozialhilfeempfängern zu Lasten der früheren Arbeitslosenhilfeempfänger festzustellen. Wolfgang Lieb
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Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.
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Nachtrag zu Scharpings RSBK und PPP/ÖPP in Deutschland

Veröffentlicht in: einzelne Politiker, Private Public Partnership, Verkehrspolitik

Dazu erreichten uns einige ergänzende Informationen. Zum einen ein Hinweis zu einem interessanten früheren Wirken von Rudolf Scharping im Dienste des „Demokratischen Sozialismus“, zum anderen zu neuen Meldungen über das (bekannte) Scheitern des ÖPP-Projektes Herrentunnel in Lübeck.
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Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.
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„David gegen Goliath“ – das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und den Afrika-Karibik-Pazifik-Staaten soll den reichen Ländern neue Märkte eröffnen

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Europäische Union, Globalisierung, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit laufen die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und den Afrika-Karibik-Pazifik-Staaten (AKP-Staaten) zu den Economic Partnership Agreements (EPAs). Die wirtschaftliche Zusammenarbeit wird mit wohlklingenden Begründungen wie etwa der “Beseitigung der Armut”, der „Förderung nachhaltiger Entwicklung“, der „Förderung der Menschenrechte“ und der „Förderung der Demokratie” propagiert. Ein Beitrag von Christine Wicht.
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RSBK, die Rudolf Scharping Strategie Beratung Kommunikation hilft auch weiter beim Fleddern des öffentlichen Vermögens, das Scharpings politische Großeltern mithilfe der Steuerzahler aufgebaut haben.

Veröffentlicht in: einzelne Politiker, Lobbyismus und politische Korruption, Private Public Partnership

Sie finden im Anhang eine Einladung von Scharpings Firma zu Konferenzen über PPP. RSBK berät Kommunalpolitiker beim Einstieg in PPP-Projekte. Wir haben über diesen Wahnsinn schon mehrmals berichtet. In „Machtwahn“ habe ich die Entstehungsgeschichte des ÖPP-(gleich PPP-) Beschleunigungsgesetzes und die Interessenverflechtungen skizziert. Wenn Sie jemanden kennen, die/der einer der Einladungen annimmt, oder wenn sie selbst daran teilnehmen können, dann würde uns ein sachlicher und informativer Bericht über eine dieser Konferenzen schon sehr interessieren.
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