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Das kritische Tagebuch

Hinweise des Tages (2)

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

Zu folgenden Themen: Erst die Banken-, dann die Wirtschaft, jetzt die Staaten; die griechische Tragödie; gläserner Derivatmarkt; wer an Privatisierungen verdient; Transaktionssteuer; politischer Streik; Überstunden statt Arbeitsplätze; Ärzte als Pillendreher; Pharmakosten; Kostenexplosion bei Prestigeprojekten; Geschäfte der Bahn; Vatikan mauschelt Priester frei; Rüttgers grenzt sich ab; neue Militärstrategie für Afrika; Westerwelle & friends.
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Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Zwielicht im Untersuchungsausschuss; nicht nur Griechenland hat Schulden; Verwirrspiel um Steuerreform; jetzt also eine „good bank“; kaum Beschäftigungschancen durch 1-Euro-Jobs; Einkommensungleichheit von Männern und Frauen; schleichender Mindestlohn; noch mehr befristete Verträge; Kohlekraftwerk „schwarz“ gebaut; Röttgen doch ein Atomlobbyist; Kopfpauschale, Stoppsignal für die Bahn; Expertisen für eine demokratische Hochschule; Hartz IV für Österreich; Ratespiel mit Stromschlägen; TV-Tipp; Pispers und Schramm. (MB/WL)
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Wie Europa seine Zukunft verspielt

Veröffentlicht in: Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Europäische Union

Nach der von EU-Kommissionspräsident Barroso vorgestellten Strategie für Wachstum und Beschäftigung „Europa 2020“ soll die EU künftig wirtschaftlich stabiler, bildungspolitisch erfolgreicher und umweltfreundlicher werden. Die neue Strategie löst die „Lissabon-Strategie“ der EU ab, die als gescheitert gilt. Nach der neuen Strategie sollen bis 2020 mindestens 75 Prozent der Bevölkerung eines jeden Landes einen Arbeitsplatz haben. Mindestens 40 Prozent der jüngeren Menschen sollen über einen Hochschulabschluss verfügen. Die Zahl armer Menschen soll um 20 Millionen auf 60 Millionen Menschen sinken.
Strategien und soziale Wirklichkeit klaffen in der EU seit Jahren weit auseinander. Von Walter Edenhofer
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Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Peter Hartz ist enttäuscht; Sozialhilfe nur noch 5 Jahre; schwangere Unterschicht; Zeitverträge boomen; „strukturelle Reformen“ gegen wirtschaftliche Ungleichgewichte; USA drängen auf Yuan-Aufwertung; Altersarmut in Ostdeutschland; Wohnungslücke; Wirtschaftsrat der SPD; Schavan denkt um; Filmkritik: Avatar; CD verbreitet Angst und Schrecken. (RS/WL)
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Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Die deutsche Lohnsenke; Spitzenbezüge für Banker, Nullrunde für Rentner; wie eine Bankensanierung funktionieren kann (anders, als es Obama macht); Deflation statt Inflation; die späte Einsicht der Genossen; Frauenquote; Westerwelles Werbetruppe; Elena; Offiziere lieben es deutsch; deutsche Hilfe wird in Afghanistan nicht gebraucht; Berlusconis Tollhaus.(KR/WL)
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Fortsetzung: SPD-Arbeitsmarktkonzept: Eiertanz in der Sackgasse

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Das kritische Tagebuch, Gleichstellung, SPD

Olaf Scholz nannte das Arbeitsmarktkonzept [PDF – 106KB] „eine konsequente Weiterentwicklung unserer Politik“. Die einzelnen Vorschläge des SPD-Arbeitsmarktkonzepts stellen also keinen Neuanfang dar, mit dem die Enttäuschung vieler früheren Anhänger und Sympathisanten der SPD wieder aufgefangen werden könnte. Solange der „Consigliere“ von Schröder, Frank-Walter Steinmeier, in der SPD etwas zu sagen hat, wäre eine Abkehr vom Agenda-Kurs ein Schlag gegen das eigene Führungspersonal.
Weil keine Abrechnung mit dem bisherigen Kurs erfolgt und kein neues Leitbild zugrunde gelegt wird, stehen alle Vorschläge des Arbeitsmarktkonzepts unter dem Verdacht der politischen Kosmetik – um sich etwa gegenüber den Gewerkschaften aufzuhübschen, um die innerparteilichen Narben zu verdecken, um sich gegenüber der Linkspartei etwas Rouge aufzulegen oder gegenüber den Vorstößen von CDU und FDP (etwa im Hinblick auf das Schonvermögen) nicht all zu blass auszusehen.
Wenn man überhaupt ein Umdenken erkennen will, so vielleicht an der Erkenntnis, dass der Sozialstaat nicht mehr durch weiteres zurückschneiden erhalten werden kann. Doch was durch die Hartz-Gesetze schon völlig kahl geschnitten wurde, kann nicht durch das Aufpfropfen einiger neuen Triebe wieder zum Blühen gebracht werden. Wolfgang Lieb
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Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Ungeliebte Deutsche; Merkels Wende; noch eine Dekade bis zum Paradies; Wirtschaftsjunkies; Leistungsträger; Majestät ist beleidigt; prekär aus der Krise; NRW-Forum Bertelsmann-DGB; 10.000 Selbstanzeigen; Waffenmeister Deutschland; jedes vierte Kind bekommt eine Therapie; schulnahe Dienstleistungen; Sarrazins Freispruch; über Abnicker; Geithner und Lehman; Le Pen; Skandale in Italien; in eigener Sache; neues aus der Anstalt. (KR/WL)
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