An der britischen University of Cambridge wurde kürzlich zu folgendem Thema debattiert: „This House believes NATO is unfit for the world today“ („Dieses Haus ist der Auffassung, dass die NATO für die heutige Welt nicht geeignet ist“). Die BSW-Politikerin Sevim Dagdelen war als eine der Hauptrednerinnen dazu eingeladen. In ihrer Rede kritisierte sie zentrale Narrative der NATO: das Selbstverständnis als Verteidigungsbündnis, als Wertegemeinschaft, als Hüterin des Völkerrechts und als geopolitischer Erfolg. Wir dokumentieren die Rede im Wortlaut. Von Redaktion.

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In dieser 13. Folge der Reihe „Erinnerungen gegen den Krieg“ berichtet ein Leser davon, wie sein Vater fast als Deserteur erschossen wurde, ein weiterer davon, wie er als Grundschulkind die letzten Kriegsjahre erlebte, und im dritten Beitrag geht es in das brennende und zerbombte Berlin, in dem ein Kind sich zwischen Trümmerbergen und mit Hamsterfahrten durchschlägt.

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Ist das Journalismus oder ist das Trommeln für eine derzeit nicht zu bremsende Entwicklung, die unsere Gesellschaft demontiert, bis sie zerstört ist? Es ist Trommeln, hinterlistiges Werben von außer Rand und Band geratenen Akteuren. Für Krieg. Der Umbau und die Vorbereitungen für den großen Knall befinden sich in einer bedrohlichen Phase, Beispiel „Zivilschutz“, in Gänsefüßchen geschrieben. Egal wohin Bürger in führende Medien blickt – Edelfedern, Sprecher und Gefolgschaft heizen ein, übergriffig, Schlagzeile auf Schlagzeile. Eine Überschrift zum Kopfschütteln lautet: „Uns fehlt eigentlich alles.“ Sie meinen Bunker, Medikamente, Feldbetten. Ich entgegne, es fehlt an anderer Stelle, und denke: „Gott, lass Hirn regnen …“ Ein Zwischenruf von Frank Blenz.

Das Abkommen wurde neun Jahre verhandelt und braucht noch die Ratifizierung. 72 Organisationen aus Lateinamerika und der EU warnen vor einseitigen Vorteilen für Konzerne. Von Philipp Gerber.

An jedem Samstag informieren wir Sie über die Termine für Veranstaltungen von Gesprächskreisen der NachDenkSeiten. Heute liegen uns Informationen für Termine in Frankfurt am Main, Heidelberg, Rostock, Werder, Düsseldorf, Berlin und Speyer vor. Wenn Sie auch in der weiteren Zeit auf dem Laufenden bleiben wollen, dann schauen Sie hier. Da werden mögliche neue Termine ergänzt. Außerdem bitten wir hiermit auch auf diesem Wege die Verantwortlichen in den Gesprächskreisen, uns rechtzeitig Termine zu melden.

Nachdem eine Gruppe von Autoren in einem Offenen Brief den Westend Verlag wegen einer angeblichen „Neuausrichtung“ in Richtung rechts kritisiert, geht Verleger Markus J. Karsten in die Offensive. Im Interview mit den NachDenkSeiten spricht er von einer „dürftigen Argumentation“ der Kritiker und sagt, im Kern gehe es um eine Frage, die nicht gestellt werde, nämlich: „Gibt es eigentlich eine legitime Forderung von ‚rechts‘?“ Karsten, der den Verlag gegründet hat und seit über 22 Jahren führt, sagt, er empfinde die Kritik als „Ansporn“. „Was soll denn Verlagsarbeit anderes sein? Ich will wissen, wie andere ticken und welche Prioritäten sie bei welchen Problemen setzen, und auch, wo sie mich kritisieren.“ Im Interview kritisiert Karsten den Spiegel. Das Magazin habe über den Offenen Brief berichtet, ohne den Verlag vorab für eine Stellungnahme zu kontaktieren. Andere Medien zitierten unvollständig, so Karsten. Von Marcus Klöckner.

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In dieser 12. Folge der Reihe „Erinnerungen gegen den Krieg“ führen uns die Erinnerungen der Leser an den Mittelrhein, in die stickige Luft der Luftschutzbunker, zum Brennnesselsammeln als Gemüseersatz, auf einen Friedhof für russische Zwangsarbeiter und in das zerbombte Hamburg, in dem ein Familienvater die wohl glücklichste Überraschung seines Lebens erfährt. Zuletzt geht es nach Griechenland auf die Insel Rhodos, wo eine griechische Familie nur knapp den Krieg überlebt und dem Hungertod entgeht und dieses Schicksal mit einem deutschen Besatzungssoldaten teilt.

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Wie nah steht Europa am nuklearen Abgrund? Während die offizielle Sicherheitspolitik Gefahren verharmlost, warnen Diplomaten und Wissenschaftler eindringlich vor der aktuellen Eskalationsdynamik. Auf Einladung der BSW-Europaabgeordneten Ruth Firmenich und Michael von der Schulenburg analysierten Politiker und Wissenschaftler in Berlin den Kriegskurs der EU.
Éva Péli fasst die Analysen zusammen und verdeutlicht, warum der sicherheitspolitische Kurs der Bundesregierung Deutschland existenziellen Gefahren aussetzt.

Ein schäbiges Spiel um eine Reform der Bundesausbildungsförderung steht nach monatelanger Hängepartie vor der finalen Entscheidung. Einiges spricht dafür, dass die Koalition das Projekt mindestens verschiebt oder vielleicht auch ganz abbläst. Ein besseres BAföG, während drumherum der Sozialstaat in Schutt und Asche zerfällt, das geht nun wirklich nicht – mit dieser Regierung. Ein Kommentar von Ralf Wurzbacher.

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Die neue Greenpeace-Studie „Europa allein zu Haus?“ räumt mit einer der derzeit wirkungsmächtigsten Erzählungen auf: Europa sei – erst recht ohne Beistand der USA – Russland militärisch hoffnungslos unterlegen und müsse deshalb in einem historischen Kraftakt aufrüsten. Beides ist falsch, wie die nackten Zahlen eindrucksvoll belegen. Man muss den Studienautoren dankbar sein, dass sie die allgegenwärtige Propaganda in diesem Punkt widerlegen. Leider hinterfragt die Studie jedoch nicht die militärische Logik als solche, sondern geht implizit davon aus, dass ein Krieg zwischen den Machtblöcken unterhalb der nuklearen Schwelle führbar wäre. Von Jens Berger.

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