Das Festival „Musik statt Krieg“ ist weit mehr als eine musikalische Veranstaltung; es ist ein Zeichen der Friedensbewegung. Ins Leben gerufen von Tino Eisbrenner, einem der bekanntesten Künstler Ostdeutschlands, hat es sich zur Aufgabe gemacht, Menschen durch die Kraft der Musik zu verbinden. Anstatt mit politischen Reden zu polarisieren, setzt das Festival auf Harmonie, Vielfalt und den Abbau von Vorurteilen. Im Interview spricht Tino Eisbrenner über die Herausforderungen und die Gemeinschaft hinter seinem Festival, die Bedeutung von Kunst in der heutigen politischen Landschaft und seine persönlichen musikalischen Einflüsse aus aller Welt. Mit Tino Eisbrenner hat Éva Péli gesprochen.

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Am Montag, dem 25. August, hatte die israelische Armee (IDF) mit einem mutmaßlich gezielt ausgeführten Doppelschlag gegen das Nasser-Krankenhaus im Gazastreifen fünf Journalisten (u.a. für Reuters und AP arbeitend) und sowie herbeieilende Rettungssanitäter und mehr als ein Dutzend weitere Zivilisten getötet. Die Bundesregierung forderte einen Tag später eine Untersuchung des Raketenangriffs. Kurz darauf präsentierte die IDF eine Erklärung, laut der der Angriff einer „Hamas-Überwachungskamera im Bereich des Krankenhauses“ gegolten hätte. Der Angriff sei damit legitim gewesen. Vor diesem Hintergrund wollten die NachDenkSeiten wissen, ob die Bundesregierung der Darstellung der IDF Glauben schenkt und ob damit der Forderung des Auswärtigen Amtes nach Aufklärung Genüge getan sei. Von Florian Warweg.

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Als am Mittwoch die neue Artilleriemunitions-Produktionsline des Rheinmetall-Werks im niedersächsischen Unterlüß in Betrieb genommen wurde, war viel Prominenz angereist. Neben dem NATO-Generalsekretär Mark Rutte stellten sich auch zwei niedersächsische SPD-Granden dem Blitzlichtgewitter: Parteichef und Vizekanzler Lars Klingbeil und Verteidigungsminister Boris Pistorius. Niedersachsen steht wie wohl kaum ein anderes Bundesland für die von Olaf Scholz ausgerufene „Zeitenwende“: Das einstige „Autoland“ soll nun, da es mit den Autos nicht mehr so gut läuft, zum „Rüstungsland“ werden – wenn es das nicht ohnehin schon ist. Diese Strategie ist brandgefährlich, kann sie doch nur aufgehen, wenn Deutschland dauerhaft gigantische Mengen an Rüstungsgütern abnimmt und dabei noch gigantischere Mengen von Steuergeldern in die Rüstungsindustrie fließen. Es ist zu befürchten, dass dies das neue Standortkonzept der SPD ist. Armes Niedersachsen, armes Deutschland. Von Jens Berger.

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Die Proteste beim Konzern Microsoft gegen seine mögliche Beteiligung an den Kriegsverbrechen Israels reißen nicht ab
Die Protestgruppe „No Azure for Apartheid“, bestehend aus ehemaligen und gegenwärtigen Microsoft-Mitarbeitern, hat am Dienstag das Büro des Microsoft-Präsidenten Brad Smith kurzzeitig besetzt, um gegen die mögliche Beteiligung an israelischen Kriegsverbrechen ihres Arbeitgebers zu protestieren. Dies führte zu Festnahmen und Kündigungen. Ein Artikel von Maike Gosch.

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Bei seinem Besuch Anfang dieser Woche in Kiew hatte Finanzminister Lars Klingbeil erklärt: „Wir werden die Ukraine jährlich mit 9 Milliarden Euro unterstützen“. Vor dem Hintergrund, dass die Ukraine zu einem der korruptesten Länder Europas zählt, wollten die NachDenkSeiten wissen, was für konkrete Maßnahmen die Bundesregierung geplant hat, um zu verhindern, dass diese jährliche Milliarden-Summe an bundesdeutschem Steuergeld teilweise in Korruptionsnetzwerke abfließt. Zudem kam die Frage auf, ob der Vize-Kanzler die Festnahme eines hochrangigen ukrainischen Militärs als mutmaßlicher Koordinator der Nord-Stream-Sprengung bei dem Treffen angesprochen hat und ob eine bestätigte Involvierung ukrainischer staatlicher Stellen Auswirkungen auf die weiteren Unterstützungsleistungen haben wird. Von Florian Warweg.

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Bundeswehrsoldaten in der Ukraine? Das Magazin Stern macht auf eine Aussage von Friedrich Merz aufmerksam, die es in sich hat. Es geht um die vielbeschworenen Sicherheitsgarantien und eine Anmerkung des Bundeskanzlers, wonach über diese Garantien gesprochen werden müsse – bis hin zur Frage „mandatspflichtiger Beschlüsse“. Was ist damit gemeint? Von Marcus Klöckner.

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Neue Munitionsfabriken, Zwangs-Wehrdienst, Sozialkürzungen: Selbstherbeigeführte Krisen werden aktuell von Journalisten und Politikern zu höheren Gewalten erklärt, denen man sich zu ergeben habe. Diese Masche soll die Verantwortlichen für Militarisierung, Sozialabbau, Kriegsgefahr und Verteuerung entlasten – schließlich sei die Welt eben so, „wie sie ist“. Aber das stimmt nicht: Diese Verantwortlichen haben die Welt so gestaltet, wie sie nun ist – und man könnte diesen Zustand auch ändern! Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Die Berliner S-Bahn rauscht von einer Krise in die nächste. Diesmal herrscht Chaos, weil die Infrastruktur marode und Jahrzehnte alt ist. Die Ausschreibung zweier Teilnetze mit dem angestrebten Zuschlag für einen DB-Konkurrenten sollte eigentlich alles besser machen, macht aber alles noch schlimmer, meint Carl Waßmuth vom Bündnis „Bahn für alle“. Im Interview mit den NachDenkSeiten geißelt er neoliberale Ideologen, gierige Manager und Politiker, die heute dies sagen und morgen das Gegenteil machen. Sein Rezept zur Rettung: Rekommunalisierung. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.

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Bekanntlich stirbt in kriegerischen Zeiten zuerst die Wahrheit, dann sterben Menschen. Im Atomzeitalter steht gar das Überleben der menschlichen Zivilisation auf dem Spiel; ähnliche Gefahren gehen von drohenden ökologischen Kipp-Punkten aus. Sicherheit entspringt in einer solchen Welt aus Diplomatie, Abrüstung, Kooperation und aus dem Aufbau einer globalen Friedensarchitektur als Rahmen für den Aufbau einer überlebensfähigen Zivilisation. Doch das Gegenteil wird praktiziert. Von Bernhard Trautvetter.

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In vielen Redaktionen sitzt der Stahlhelm stramm. Das Feindbild Russland ist ausgemacht, der russische Angriff auf die NATO wird regelrecht herbeiberichtet. Der Bayerische Rundfunk führt sogar einen Experten an, für den klar ist, dass ein russischer Angriff mit „100 Prozent Wahrscheinlichkeit“ kommt. Der exemplarische Blick in die Medien zeigt: Der Rausch der Propaganda hat sich im Journalismus ausgebreitet. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Am Freitag verkündete der niederländische Außenminister Caspar Veldkamp seinen Rücktritt aus der Regierung. Kurz darauf folgten ihm die anderen vier Minister seiner Partei, darunter auch die Innenministerin. Grund war sein Scheitern, die Rumpfkoalition (Rechtspopulist Geert Wilders verließ die Koalition schon im Mai) zu einem härteren Vorgehen gegen Israel zu bewegen. Wann sehen wir eine solche Konsequenz endlich bei deutschen linken Politikern? Ein Kommentar von Maike Gosch.

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Wer wissen will, wie fröhlich-unbedarft auch von gar nicht so unmaßgeblichen Leuten mittlerweile mit den Gewichten – einem möglichen (Atom-)Krieg mit Russland – hantiert wird, der sollte sich mal ein kleines Interview bei ntv antun. Eine polemische Replik erübrigt sich da schon fast. Von Leo Ensel.

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Der grüne Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck verlässt vorerst die Politik. Es gibt nicht viele Politiker, die in so kurzer Zeit so destruktiv gewirkt haben wie er – und das auf verschiedenen Gebieten: von der massiven Verteuerung des Alltags für zahllose Bürger über das Vorgehen gegen Kritiker bis zur brandgefährlichen Eskalation der Kriegsgefahr. Diese Leistung verdient einen „Nachruf“. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Das politische Großvorhaben Kriegstüchtigkeit schreitet weiter voran. In den letzten Tagen haben Medien zahlreiche Beiträge zum Operationsplan Deutschland veröffentlicht. Deutlich wird: Hinter den Kulissen tritt die Bundeswehr auf lokaler Ebene an politische Entscheider heran. Gespräche unter Ausschluss der Öffentlichkeit werden geführt. Ein Überblick. Von Marcus Klöckner.

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Während die Lage in Gaza sich weiter zuspitzt, die Hungerblockade der Bevölkerung täglich neue Opfer fordert und die israelische Regierung die vollständige Zerstörung von Gaza City und die weitere Vertreibung der kompletten restlichen Bevölkerung des Gazastreifens in Camps im Süden des Landes beschlossen hat, mehren sich auch die Aktivitäten und Initiativen, die versuchen, sich schützend vor die palästinensische Zivilbevölkerung zu stellen. Eine der radikalsten Ideen kommt dabei von dem britischen Anwalt und Menschenrechtsaktivisten Ousman Noor. Er hat die Initiative Protect Palestine gegründet, die für ein internationales militärisches Eingreifen zum Schutz der Bevölkerung und zur Sicherstellung der Hilfslieferungen wirbt. Das Interview führte Maike Gosch.

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