Außenpolitik und Demokratie – Ein Widerspruch?

Außenpolitik und Demokratie – Ein Widerspruch?

Die Welt ist im Aufruhr, in Europa droht der Ukraine-Krieg aus dem Ruder zu laufen. Die Menschen wissen und fühlen mehr oder minder um die Gefahren eines sich entgrenzenden Krieges mit Russland. Die Mehrheit der Menschen in Europa – geleitet durch den natürlichen Überlebensinstinkt – dürfte den Konfrontationskurs ablehnen, ahnend, dass es für Europa nicht gut enden würde. Im Gegensatz dazu kommen aus vielen europäischen Regierungen und auch aus Deutschland keine ernsthaften Verhandlungssignale, sondern Durchhalteparolen. Es wird uns lediglich das uns allen bekannte Narrativ, der russische Imperialismus müsse eingehegt werden, vorgebetet. Erstmals aus Sachsen-Anhalt kommen andere Signale, dort hat die parlamentarische Mehrheit aus den Stimmen der AfD und des BSW einen Antrag zum Frieden vorgelegt. Die Frage ist: Wie viel Demokratie akzeptiert die Außen- und Sicherheitspolitik? Ist der Bürger machtlos und muss er sein Schicksal als einfache Zählgröße letztlich akzeptieren? Und können wir die Demokratisierung der Demokratie nun endlich angehen? Von Alexander Neu.

Hinweise des Tages

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)

„Europa, ein besetzter Kontinent“ – Thomas Fazi auf dem Ost-West-Forum in Istanbul

„Europa, ein besetzter Kontinent“ – Thomas Fazi auf dem Ost-West-Forum in Istanbul

In seinem Vortrag auf dem Ost-West-Forum in Istanbul am 26. September 2026 erklärte der Journalist, Autor und politische Kommentator Thomas Fazi, die europäischen Länder hätten seiner Ansicht nach ihre grundlegenden Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen eklatant untergraben, insbesondere im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg. Dies lasse sich nur durch eine Vasallisierung des Kontinents erklären, das heißt, durch dessen Unterordnung unter transatlantische Interessen im Zuge eines seit dem Zweiten Weltkrieg andauernden Prozesses. Fazi betonte, die NATO fungiere eher als Kontrollapparat für den Kontinent denn als Verteidigungsorganisation, während die EU den politischen Arm dieser imperialistischen Ordnung bilde.

Eklat in Magdeburg: „An was machen Sie fest, dass die Russen hier in der ehemaligen DDR keine Monster waren?“

Eklat in Magdeburg: „An was machen Sie fest, dass die Russen hier in der ehemaligen DDR keine Monster waren?“

Um einen friedenspolitischen Antrag von BSW und AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt gab es eine teils unwürdige Debatte. Man kann die Wirkung des Antrags, der sich gegen eine weitere Eskalation im Ukrainekrieg richtet, als überwiegend symbolisch kritisieren – inhaltlich ist er gut. Teile des Landesparlaments führten sich dagegen unmöglich auf. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Hinweise des Tages

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Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit LV – „Ohne jede Larmoyanz“ oder: Merzschmerz und wildes Gebräu

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit LV – „Ohne jede Larmoyanz“ oder: Merzschmerz und wildes Gebräu

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Heute geht es um die massiven bipolaren Amplitudenexzesse in Militär und Politik. Von Leo Ensel.

Hinweise der Woche

Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lohnenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB)

Deutschland wird Großschadensfall

Deutschland wird Großschadensfall

Die Rüstungsindustrie boomt, ein Ministerpräsident jubelt, der VW-Chef will mit Entlassungen um Milliarden besser werden, eine Denkfabrik fordert Strammstehen. Es ist ja nicht so, dass die Bürger nicht protestieren, nicht laut Nein zum Wahnsinn sagen, unser Land durch die Eliten und ihrem Gefolge vor die Wand zu fahren. Doch je mehr Gegenwehr durch das Volk aufkommt, junge Menschen sich für die Verweigerung des Wehrdienstes aussprechen, Demonstrationen für Frieden und soziale Gerechtigkeit zahlreicher und kraftvoller werden, desto mehr scheinen die reaktionären Kräfte ihre (erfolgreichen wie sinnlosen) Anstrengungen zu verstärken, aus Deutschland eine waffenstarrende, militarisierte Republik zu machen, bei der die einfachen Menschen alle Kosten tragen und der Profit aus sinnentleerter Wertschöpfung in den Taschen der Kriegstreiber, Hetzer und Eigentümer der Waffenschmieden landet. Stichworte aus Deutschland lassen normale Bürger verzweifeln: Marschflugkörper aus Leipzig, Ministerpräsident findet Rüstungsindustrie Klasse, VW-Chef will Entlassungen für mehr Profit. Und da sind die Planspiele aus einer unsäglichen Denkfabrik … Deutschland wird zum Großschadensfall. Ein Zwischenruf von Frank Blenz.

Vortrag von Werner Rügemer: Armut, Krieg und Diktatur – Das politische Programm von BlackRock, Merz und Co.

Vortrag von Werner Rügemer: Armut, Krieg und Diktatur – Das politische Programm von BlackRock, Merz und Co.

Der Publizist Werner Rügemer hatte auf Einladung der örtlichen NachDenkSeiten-Gesprächskreise eine Vier-Tages-Tour in Bayern – in Würzburg, Nürnberg, Schweinfurt und in Diespeck bei Neustadt an der Aisch. Jeweils vor Ort waren weitere Organisationen beteiligt, so zum Beispiel der Freidenkerverband, Würzburg kann es besser und dieBasis. Das Thema war „Armut, Krieg und Diktatur – Das Programm von BlackRock, Merz & Co.” Dabei ging es aber auch um die ganz andere „Zeitenwende” hin zu europäischer Souveränität, mit souveränen Staaten, die über Sicherheit, Demokratie, Wohlstand miteinander verbunden sind und darum, wie neue Organisationsformen sich auch an der Basis schon entwickeln. An allen Orten kamen mehr Teilnehmer zusammen als erwartet, die Veranstaltungen dauerten mit intensiven Diskussionen länger als drei Stunden. Damit alle Leser der NachDenkSeiten in den Genuss dieses Vortrags kommen, freuen wir uns, Ihnen den Vortrag aus Nürnberg als Video zu präsentieren.

Videohinweise am Samstag

Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. (CG: Christian Goldbrunner)

Termine und Veranstaltungen der Gesprächskreise

An jedem Samstag informieren wir Sie über die Termine für Veranstaltungen von Gesprächskreisen der NachDenkSeiten. Heute liegen uns Informationen für Termine in Pfaffenhofen, München, Berlin, Darmstadt, Rostock, Schweinfurt, Würzburg, Hattingen, Chemnitz, Hamburg, Hilden, Limburg, Nürnberg und Düsseldorf vor. Wenn Sie auch in der weiteren Zeit auf dem Laufenden bleiben wollen, dann schauen Sie hier. Da werden mögliche neue Termine ergänzt. Außerdem bitten wir hiermit auch auf diesem Wege die Verantwortlichen in den Gesprächskreisen, uns rechtzeitig Termine zu melden.