Das ist der Titel einer Analyse der Vorgänge um den Stresstest und Dr. Geißlers Rolle von Christoph Strecker, Richter a.D. und Mitglied der „AnStifter“. Lesenswert. Siehe unten. Manchem Leser gehen mit der Lektüre erst jetzt die Augen auf. NachDenkSeiten-Leser hatten schon im Oktober 2010 den besseren und damit schnelleren Durchblick zu Geißlers Rolle. Albrecht Müller.
Bei Interviews und Stellungnahmen der Bundeskanzlerin, so auch bei ihrem ARD-Sommerinterview, fragt man sich bisweilen, ob sie eigentlich selbst von der Redlichkeit und Sinnhaftigkeit ihrer eigenen Aussagen überzeugt ist. Von unserem Leser G.K.
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Geplante Steuersenkung entlastet vor allem Reiche; Eurobonds; Deutschland umwirbt Fachkräfte in EU-Krisenländern; Mythos und Realität der Globalisierung; Euroländer entwickeln sich beim Export weiter auseinander; Mangelerscheinungen in der Provinz; Frankreich: Eine Schocktherapie für die Medikamentenüberwachung; Wachstum und die Krise der Arbeit; UN-Bericht: Um jedes Wort wird gerungen; Wuppertal-Institut: EU-Subventionen mit umweltschädlichen Auswirkungen streichen; Stimmungsaufheller für Pharmalobby; Chatzi Go!; Das Unbehagen an der politisch-medialen Klasse; Berlinwahl: Die rote Renate; Arme Akademiker – Frau Lehrerin hat ein Loch im Schuh!; Jetzt kommt die Flut; ER warf Sarrazin aus dem Döner-Laden; Das Letzte: Peter Hahne: Bettelverbot (MB/WL/JB)
Der bei Bayer in Ausbildung zum Chemikanten befindliche R. freute sich Mitte 2010, nach 3 jähriger Lehrzeit, darauf, endlich bald Vollzeit zu arbeiten und Geld zu verdienen, was ihm mit rund 1900 € brutto Monatslohn immerhin ermöglichen würde, eine kleine Wohnung zu mieten und sein Leben außerhalb des Elternhauses in Selbstständigkeit zu beginnen. Er büffelte also, um seine Abschlussprüfung gut zu bestehen.
Wie bestürzt war er, als – 4 Wochen vor dieser Abschlussprüfung – ein formloses Schreiben der Bayer AG eintraf, welches ihm, ohne Gründe zu nennen, mitteilte, dass er nicht in eine Festanstellung übernommen würde und er sich bei der zuständigen Agentur für Arbeit melden solle, damit ihm dort geholfen würde. Es beruhigte ihn natürlich nicht, dass alle seine Mitauszubildenden das gleiche Schreiben erhielten. Von unserem Leser R.K.
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Acht europäische Banken scheitern am Stresstest; Steuerabkommen mit Schweiz; Griechenland droht die Massenarmut; Stuttgart 21; Ärzte diskriminieren Kassenpatienten systematisch; Geldgierige Wohlfahrt; Die Konzerne profitieren; Erneuter Zwischenfall in Japan: Reaktor abgeschaltet; Entwicklung und Perspektiven der Kommunalfinanzen in NRW; Waffengeschäfte; ADAC startet Lobby-Verband für Menschen über 50; Mit der RAF hat das nichts zu tun; EU in der Schulden-Krise – Das Zeichen an der Wand; Links oder alternativlos; Wissenschaftsrat zur Studienplatzvergabe – Dialogorientiertes Verfahren unverzichtbar; Institutsgründung in Berlin als Imagemaßnahme für Google?; Nochmals Die traurige Hinerlassenschaft von Leo Kirch; Initiative Nachrichtenaufklärung kürt Top Ten der vernachlässigten Themen; Putin kein Vorbild für Deutschland?; Spuk eines Sommers (WL/JB)
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Joseph E. Stiglitz – Stoppt die rechten Krisentreiber; Deutsche Bank; Eurokrise; J. Bradford DeLong – Geständnisse eines Deregulierers; SGB II-Eingliederungsmittel werden drastisch gekürzt; Arbeitsmarktpolitischer Aufruf; Belgische Gewerkschaften kämpfen gegen deutsche Niedriglöhne; Ver.di: Telekom unterdrückt Gewerkschaften in den USA; Die Russen kommen. Konsequenz der Energiewende; Neue Rohstoffpolitik; Tokaimura 1999 – Lehrstück ohne Folgen; Faires Label, unfaire Praktiken; Die Revolution enttäuscht ihre Kinder; Spionage in guter Mission; Die Schweinedoktrin; Lerne, soviel du kannst! Helfen wird es trotzdem nicht; Ein Online-Journalist enthüllt, wie Newsseiten ihre Texte prominent platzieren; Von “Süddeutsche” bis ARD: Deutschlands Medienjournalismus mutiert zur Propaganda; Abwehrbereit; Das Allerletzte: Freiburger werden ab 6 Uhr aus dem Bett geklingelt (WL/JB)
„Wir sind alle ein bisschen Kirch“ schrieb Kurt Kister, der Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung, in einem Nachruf auf Leo Kirch. „Wir sind alle von Kirch geschädigt“ hätte die Überschrift treffender lauten müssen. Von Wolfgang Lieb
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Gesetzliche Sozialversicherung: Eurokrise; Helaba gegen die EU; Teure Steuerentlastung; Stabilitätsgewinn durch Demokratieverzicht? Europas Weg in den Autoritarismus; »Der Mißbrauch ist unerträglich geworden«; Bundesregierung: Altersarmut bisher eine Randerscheinung; Rentenversicherung: Beitragssenkungen von heute sind Leistungskürzungen von Morgen; Deutschland verabschiedet sich vom Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung; Stuttgart 21; Subventionen für Gas und Kohle gefordert: RWE hält die Hand auf; Linktipp: Textinitiative Fukushima; Merkel in Afrika; Karl-Theodor zu Steinbrück; Doktorsterben statt verdummte Gesellschaft; Seehofer stellt Studiengebühren in Frage; Rechter Aktivist leitet Zeitung an Bundeswehr-Uni; zu guter Letzt: Österreich will Töchter ehren; Das Allerletzte – Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft: Der Missbrauch kennt keine Pause (MB/WL/JB)
Ein Programm das radikal anders ist, das Ideale hochhält, die im Wesentlichen einer Mehrheitsmeinung entsprechen und dennoch nur bei einer Minderheit Vertrauen findet. Das liegt vor allem an der Medienbarriere und an der politischen Ausgrenzung der Linkspartei. Die Gründe liegen aber auch im Programm selbst: Es fehlt ein Vertrauen schaffendes Bild der System-Alternative und es mangelt an einem vermittelbaren ökonomischen Modell jenseits kapitalistischer Produktionsbedingungen. Von Wolfgang Lieb
Heute u. a. zu folgenden Themen: Eurokrise, neoliberale Kurpfuscher wüten weiter, Schuldenstreit in den USA, Hungersnot in Ostafrika, Sayonara Atomkraft, Atomausstieg in Deutschland, Staatskohle für Klimakiller, Studiengebühren, USA lassen Assad fallen, der Afghanische Exodus, Ermittlungen wegen Foler gegen Bush und Co., Libysche Rebellen dementieren, Rüstungsexport an Angola, Medienzensur in Ungarn, virtuelle Ermittler in sozialen Netzen, die Süddeutsche reagiert auf unsere Kritik. (RS)
Eine Replik auf Wolfgang Liebs Beitrag „Gewerkschaften springen auf den falschen Zug auf: Nach der Wirtschaft wollen sich nun auch die Gewerkschaften in die Schule einmischen“ vom 18. Februar 2011.
Von den Mitgliedern der Steuerungsgruppe der Initiative Schule und Arbeitswelt, Jeanette Klauza (DGB), Martina Schmerr (GEW), Oliver Venzke (IG BCE) Bernd Kaßebaum (IG Metall), Gunther Steffens (ver.di) und Klaus Buchholz (IG Metall).
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Eurokrise; Stresstest-Ergebnisse; Die Bank gewinnt immer!; IWF befürchtet deutsche Konjunkturflaute; Die Marktwirtschaft und “die Märkte”; Weg mit dem Soli; Forderung nach Mindestlohn: Schuften im Callcenter – für 5,77 Euro pro Stunde; Deutschland im OECD-Migrationsbericht; Bis zu 33 Prozent weniger Lohn für Ostdeutsche; Es geht um Vertrauensbruch; Die Gegenöffentlichkeit im Netz; Stresstestziel ist nicht realistisch; Die Rückkehr der Revolutionäre; Humanitäre Notsituation; Waldorfschule; SPD-Basis will Kandidaten alleine auswählen; Nachtrag zu unserem gestrigen Hinweis #17; Googles “Institut für Internet und Gesellschaft” – ein Armutszeugnis; Welcome to Murdochia (JB)
Kanzlerin Merkel, Finanzminister Schäuble und Eurogruppen-Chef Juncker sind sauer auf die drei großen Ratingagenturen, weil die durch ihre gesenkten Daumen die Kreditbedingungen für Griechenland und Portugal ständig verschlechtern und die „Rettung“ erschweren. Eine öffentliche europäische Agentur ist im Gespräch. Doch als Berater dafür ist u.a. Roland Berger tätig. Die EZB hat den Vorschlag bereits kategorisch abgelehnt; lediglich setzt sie für sich selbst das Urteil der drei Großen Drei für den Fall wie Griechenland und Portugal aus, wenn bereits europäische Finanzhilfen fließen. Das Problem ist, dass Standard & Poor’s, Moody’s und Fitch der verlängerte Arm der Banken und der wichtigsten Käufer von Staatsanleihen sind. Die Wirtschaftspresse kritisiert ebenfalls, dass sich „die Kapitalmärkte freiwillig dem Diktat der Ratingagenturen unterwerfen“ (Financial Times Deutschland 8.7.2011). Doch diese Kritik dient der Verschleierung. Werner Rügemer ging der Frage nach, wem diese Agenturen gehören: Standard & Poor’s und Moody’s gehören den größten Vermögendsverwaltern und Anleihespekulanten wie Morgan Stanley, Blackrock, Fidelity Investments, auch der Allianz Versicherung, und Blackrock ist zugleich größter Aktionär der Deutschen Bank; Fitch gehört im wesentlichen dem US-freundlichen Großkapital Frankreichs. Von Werner Rügemer
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Eurokrise; Untersuchungshaft für Ex-Banker Rudolf Elmer verlängert; Robert Misik – So entmachten wir die Rating-Kasperl!; Von Entwicklungsländern in die Pfanne gehauen; Ausgrenzung als Sozialtherapie; Kristina Schröders Familienpolitik – konsequent am Leben vorbei; Stuttgart 21; Nuclear Workers and Fukushima Residents at Risk: Cancer Expert on the Fukushima Situation; Aus der Initiative Finanzstandort Deutschland (IFD) wird der gemeinsame Standortdialog; Loveparade war rechtswidrig; BND in Not – Baupläne weg, Pornos gefunden; Sigmar Gabriels (Parallel-)Welt; Anti-Plagiat-Projekt: Doktorarbeiten der Politiker auf dem Prüfstand; Unabhängiges Forschungsinstitut für Internet und Gesellschaft startet mit vier Partnern; Gemeinsam in der Gosse; Das politische Buch: “Winner-Take-All Politics”
US-Superreiche werden immer reicher – auf Kosten der Mittelklasse; Das Lügenfernsehen; Zu guter Letzt: Arme Lobbyisten (MB/JB)
Wir haben schon mehrmals darauf aufmerksam gemacht, mit welcher Dreistigkeit und Offenheit in diesen Zeiten für die Anlage des Ersparten in Gold und anderen Edelmetallen geworben wird. Heute machen wir auf drei solcher Vorgänge aufmerksam. Mit den Einlassungen von Professor Max Otte in einem Interview mit Focus unter dem Titel „Die Euro-Rettung ist Demagogie!“ lohnt es, sich ein bisschen mehr zu beschäftigen. Eines kann man schon vorweg sagen: die Produzenten und Händler von Edelmetallen haben offensichtlich ein gut eingeführtes Netz von PR und Lobby einschließlich dazu gehörender so genannter Wissenschaftler. Albrecht Müller.
