Wir möchten unsere Leser gerne auf eine Veranstaltung am 3. Juli um 19 Uhr in der Torstraße 1 in Berlin hinweisen: „Arbeitsverbot und Ächtung: Deutsche Journalisten landen auf Russland-Sanktionsliste. Was tun?!“ – Vier Medien (NachDenkSeiten, Overton Magazin, Hintergrund sowie junge Welt) haben sich zusammengetan, um ein Zeichen zu setzen gegen die Ungeheuerlichkeit der von der Bundesregierung initiierten, umfassenden EU-Sanktionierung von drei deutschen Journalisten wegen deren Berichterstattung zu Gaza und Ukraine-Russland sowie um weitere Solidaritätsmaßnahmen zu diskutieren. Der am stärksten von den Sanktionen betroffene Journalist, der in Berlin lebende Chefredakteur von Red Media, Hüseyin Doğru, wird vor Ort sein. Die zwei weiteren, Alina Lipp und Thomas Röper, werden zugeschaltet.
Hintergrund
Die Europäische Union hat mit ihrem jüngsten Sanktionspaket gegen Russland erstmals auch Strafmaßnahmen gegen Pressevertreter aus Deutschland verhängt. Betroffen sind neben den in Russland tätigen Journalisten Alina Lipp und Thomas Röper der Berliner Hüseyin Doğru, Gründer des linken Medienprojekts Red Media. Gegen die Journalisten sind umfassende Einreiseverbote in die Länder der EU verhängt. Ihre Bankkonten sind gesperrt, Vermögenswerte eingefroren, Familienangehörige in Sippenhaft genommen. Die EU-Verbotsmaßnahmen umfassen auch die Bereitstellung von Geldern und anderen wirtschaftlichen Ressourcen. Die Sanktionen kommen einer totalen Entmündigung und Entrechtung gleich. Sie münden in ein Arbeitsverbot in Deutschland und gesellschaftliche Ächtung.
Den Betroffenen wird per bürokratischem Akt ohne Verfahren und Gerichtsurteil ihre Existenzgrundlage entzogen, weil sie kritisch über die Rolle des Westens im Ukraine- oder Gaza-Krieg berichten. Im angeblichen Kampf gegen „Desinformation“ soll hier kritischem Journalismus, der die offiziellen Narrative von EU und NATO infrage stellt, der Boden entzogen werden. Die EU-Strafmaßnahmen sind eine Zäsur und ein gefährlicher Präzedenzfall. In Zeiten, in denen Deutschland auf „Kriegstüchtigkeit“ getrimmt wird, drohen kritische Stimmen mundtot gemacht und die Öffentlichkeit einem totalitären EU-Wahrheitsregime unterworfen zu werfen.
Beginn: 19.00 Uhr, Einlass ab 18.30 Uhr
Eintritt: 10 €, ermäßigt: 5 €
Ort: Maigalerie, Torstraße 6, 10119 Berlin
Es wird um Anmeldung unter [email protected] oder unter 030/53 63 55 54 gebeten.
