Im Rahmen der diesjährigen Sitzungsperiode der UN-Vollversammlung haben 165 Staaten für die von Kuba vorgelegte Resolution mit dem Titel „Notwendigkeit der Aufhebung des von den Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzembargos” votiert. Zwölf Regierungen enthielten sich und sieben votierten dagegen, darunter die USA sowie Israel, die Ukraine, Argentinien, Ungarn, Paraguay und Nordmazedonien. Die US-Nachrichtenagentur Reuters titelte in ihrer Meldung: „Die USA konnten bei der UN-Abstimmung zur Beendigung des Kuba-Embargos keinen entscheidenden Einfluss ausüben.” Von Edgar Göll.
Und das außenpolitische Team von Präsident Trump hatte gehofft und darauf hingewirkt, dass die USA nicht wieder eine fast einhellige Niederlage wie in den letzten Jahren erfahren würden. So hat die US-Regierung vor wenigen Wochen Schreiben an andere Regierungen gesandt und nachdrücklich dazu aufgerufen: „Wir fordern Sie auf, diese Resolution abzulehnen.” Und in der UN-Debatte erklärte der Botschafter der USA, Mike Waltz, eine Kernaussage des Schreibens: „Um es klar zu sagen: Es gibt keine Blockade gegen Kuba.” Die Bemühungen waren nicht sehr erfolgreich, so folgten ihr ausschließlich Regierungen, die direkt von den USA abhängig sind.
Nun wurde zum 33. Mal die Forderung der Weltgemeinschaft an die USA artikuliert. In den über drei Dutzend unterstützenden Statements von Botschaftern verschiedener Staaten und Staatengruppen wurde der Unmut gegen die US-Regierung deutlich, die dies bislang ignoriert hat.
Einen Tag vor der Abstimmung gaben die UN-Botschafter Dutzender Staaten und Staatengruppen Statements für diese Resolution ab. Sie dankten Kuba für den internationalen Einsatz für Multilateralismus, medizinische Hilfe und Bildungsprogramme. Statements kamen von der G77+China, dem Non-Aligned Movement (NAM), der Asean, der Caricom und der OIC (Organisation of Islamic Cooperation). Die Beibehaltung der Blockadepolitik und sogar deren Verschärfung in den letzten Jahren wurde als Missachtung dieses höchsten Repräsentativgremiums der Erde bezeichnet. Mehrere Staaten äußerten ihre Solidarität mit den Karibikstaaten, die derzeit von dem zerstörerischen Hurrikan Melissa in Mitleidenschaft gezogen werden.
Aus der Kuba-Solidaritätsbewegung in Deutschland heißt es dazu: „Die Kluft zwischen der weitgehenden Wertschätzung Kubas in der Weltgemeinschaft einerseits, und der feindseligen Haltung der US-Administration und ihrer abhängigen Gleichgesinnten ist überdeutlich geworden. Die USA und Teile des sogenannten Westens werden zunehmend vom Globalen Süden abgehängt. Die Zeiten des US-Imperiums gehen langsam und womöglich zerstörerisch zu Ende.” Die zahlreichen Argumente und Fakten der vielen positiven Statements für Kuba und die klare Verurteilung der Verletzung von Völkerrechten scheinen bei den Vertretern der USA, aber auch bei Israel, Ungarn und der Ukraine, keine Wirkung gezeigt zu haben.
Weltweit gab es zur Unterstützung der kubanischen Resolution und der Forderungen zahlreiche zivilgesellschaftliche Aktivitäten, darunter Kundgebungen, Demonstrationen, Petitionen und Online-Aktionen zur Beendigung der US-Politik gegenüber Kuba.
Dieser Artikel erschien zuerst auf Amerika21.
Titelbild: Vereinte Nationen
