Vor einem Monat wurde Italien von einer Art Kunstskandal erschüttert, dessen Empörungswellen auch das deutsche Feuilleton erreichten. Während die Sache in den italienischen Medien offenbar noch nicht ausgestanden ist, hat sich hierzulande die Aufregung wieder gelegt. Genau der richtige Moment, um mit einem gewissen Abstand zu schauen, was eigentlich passiert ist, warum es zu einer solchen Aufregung kam und vor allem – was es über die Möglichkeiten von Kunst in der Gegenwart aussagt. Von Jörg Phil Friedrich.

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In diesem Beitrag thematisiert Tobias Riegel die Debatte um die Aufhebung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Diese „epidemische Lage“ sei offiziell als „Reaktion auf eine ganz außerordentliche Notlage“ dargestellt worden, was nicht mehr vermittelbar sei. Hinterfragt wird, ob die Maßnahmen auch ohne „epidemische Lage“ fortgesetzt werden könnten. Das wäre der Versuch der „Entkoppelung der Corona-Maßnahmen von einer offiziell festgestellten ´(Not-)Lage´“ mit dem Ziel der Verstetigung. Die Diskussion habe eine „widersprüchliche und anti-wissenschaftliche Note“. Mahnend wird auf das Beibehalten von Maßnahmen nach dem 11. September 2001 hingewiesen. Danke für die interessanten E-Mails. Es folgt eine Auswahl der Leserbriefe. Zusammengestellt von Christian Reimann.

Das Folgende ist der Bericht des Geschäftsführers des Internationalen Friedensbüros (IPB), Reiner Braun, über den Weltkongress des IPB, der vom 15. bis 17. Oktober in Barcelona stattfand. Reiner Braun war maßgeblich an der Organisation des Kongresses beteiligt. Hier sein Resümee. Albrecht Müller.

Die Inzidenzen steigen und gleichzeitig wird zumindest erstmals auf oberster politischer Ebene über ein Auslaufen der Maßnahmen diskutiert. Ein Widerspruch? Nein! Leider ist es jedoch kaum mehr möglich, Fragen zur Coronapolitik pragmatisch und ergebnisoffen zu diskutieren. Das liegt auch daran, dass rund um die Impfung und den daraus resultierenden Entwicklungen sehr viele Missverständnisse im Umlauf sind. Missverständnisse, die nicht nur von Impfkritikern, sondern auch und vor allem von der Fraktion der „Lauterbach-Ultras“, dem selbsternannten „Team Vorsicht“ nicht ohne Hintergedanken gepflegt werden. Wenn wir jedoch an falschen Narrativen festhalten, finden wir nie einen Weg aus der selbstverschuldeten Krise. Von Jens Berger.

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Die Außen- und Sicherheitspolitik unseres Landes und der NATO ist auf den Hund gekommen. Das wird summarisch und auf den Punkt gebracht in einem Interview deutlich, das Ministerin Kramp-Karrenbauer am 21. Oktober mit dem Deutschlandfunk geführt hat. Wir geben den Text dieses Interviews im Anhang voll wieder. Es enthält viel Schlimmes. Albrecht Müller.

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Die Aufhebung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ist überfällig. Nun wird aber diskutiert, Corona-Maßnahmen auch unabhängig von einer nationalen „epidemischen Lage“ weiter in Kraft zu lassen. Das wäre eine weitere Entkoppelung der Grundrechte-Beschränkungen von rationalen Begründungen. Soll die Repression mit diesem Schritt von „Notlagen“ unabhängig gemacht und damit verstetigt werden? Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Facebook will Journalisten zukünftig als herausgehobene Gruppe vor Kritik schützen, YouTube hat erneut Videos von #allesaufdentisch gelöscht und das soziale Netzwerk LinkedIn entfernt einen Post der Anwältin Jessica Hamed zur Impfentscheidung. Anders gesagt: Unliebsame Ansichten werden unterdrückt und um Journalisten, deren Arbeit selbstverständlich auch einer öffentlichen Kritik unterzogen werden darf, wird eine Brandmauer gezogen. Wer diese Entwicklungen beobachtet, kann nur zu einem Schluss kommen: Es wird Zeit für eine Auffrischungsimpfung in Sachen Demokratie. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Ein interessantes Interview von Noam Chomsky im Infosperber reizt dazu, noch einmal auf das Ergebnis der Sondierungsgespräche zurückzukommen. Die erste Seite dieses 12-seitigen Papiers ist eine Art von Präambel und soll offensichtlich den Charakter des angestrebten Bündnisses beschreiben. Da ist viel von Aufbruch, von Fortschritt, von Chancen in der Veränderung, von einem innovativen Bündnis, von neuer politischer Kreativität, von auf der Höhe der Zeit, von Fortschrittskoalition, von einem Jahrzehnt der sozialen, ökologischen, wirtschaftlichen, digitalen und gesellschaftlichen Erneuerung die Rede. – Konfrontieren wir diese wörtlich übernommenen „Sprüche“ einfach mal mit dem Interview des US-amerikanischen Denkers Noam Chomsky. Er beschreibt die Notwendigkeit, sich vom US-Imperium und vom Imperialismus insgesamt zu verabschieden. Albrecht Müller.

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Die Preise steigen. Für September meldete das Statistische Bundesamt eine Steigerung des Verbraucherpreisindex um 4,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Das ist der höchste Wert seit 1993. Vor allem stark steigende Energiepreise haben in diesem Jahr die Inflation getrieben. Schon warnen zahlreiche Ökonomen und Leitartikler vor der „Rückkehr der Inflation“. Doch das ist nicht nur zu kurz gedacht, sondern vor allem eine manipulative Finte, um dringend nötige Lohnsteigerungen abzuwenden. Nötig wären jetzt vor allem punktuelle Hilfen für die Menschen, die unter den hohen Energiepreisen leiden, und keine alarmistische Debatte über das Inflationsgespenst. Von Jens Berger.

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