„Der Krieg in der Ukraine ist bei uns medial am 24. Februar 2022 ausgebrochen. Jedoch gibt es diesen Krieg schon seit über acht Jahren gegen die russische Zivilbevölkerung in der Ostukraine.“ Das sagt der ehemalige Triathlet und Extremschwimmer Marco Henrichs im NachDenkSeiten-Interview. Henrichs, der auch über einige Jahre unter anderem als Schwimmtrainer den russischen Schwimmsport repräsentiert hat, hatte bereits im Januar 2020 im Interview mit den NachDenkSeiten große Sorge um die Entwicklungen in Sachen Russlandpolitik geäußert. Aufgrund der aktuellen Entwicklungen meldet er sich nochmal zu Wort. Von Marcus Klöckner.

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Michael Roth, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages und einer der vehementesten transatlantischen Vertreter der SPD-Fraktion, traf sich am 12. Juli mit Journalisten, Wirtschaftsvertretern und Diplomaten zu einem Gespräch über den Krieg in der Ukraine und die Rolle Deutschlands. Die NachDenkSeiten waren dabei, fragten nach und dokumentieren für unsere Leser das aufschlussreiche Gespräch, das unter anderem eklatante Wissenslücken bei Herrn Roth aufzeigte. Von Florian Warweg.

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In der SPD gibt es bei der Frage, wie man mit Russland in Sachen Ukraine umgeht, verschiedene Meinungen. Die gibt es anderswo auch. Aber die Differenzen in der SPD sind in den letzten Tagen eines der beherrschenden Themen in nahezu allen Medien. Es fing am Montag massiv an. Am Ende dieses Textes finden Sie im Anhang eine Auswahl der Meldungen, die eine Google-Umfrage vom 1. Februar vormittags ergeben hat. Hinter dieser Konzentration auf die SPD stehen aus meiner Sicht Manipulationsabsichten. Albrecht Müller.

Von Herwig Roggemann. – Redaktionelle Vorbemerkung: Der emeritierte Berliner Jurist und Osteuropaexperte skizziert in diesem Essay den eigenartigen und friedenspolitisch problematischen Umgang des Westens mit Russland nach 1990. Der Essay ist lang, aber ausgesprochen lehrreich. Die Lektüre lohnt sich. Nach dem Einstieg in den Essay wird auf das PDF verlinkt. Albrecht Müller.

Der russische Verteidigungsminister Sergej Schojgu hat die Manöver an der russisch-ukrainischen Grenze am 22. April zwar für beendet erklärt, doch unter russischen Spitzenbeamten und Politologen mehren sich die Stimmen, die Kiew mit einer schnellen und harten Maßnahme drohen, sollte die ukrainische Armee die Volksrepubliken Donezk und Lugansk angreifen. Ebenfalls am 22. April gab es im Bundestag eine „Aktuelle Stunde“ zum Thema „Wachsende Gefahr einer Eskalation in der Ostukraine“ . Die Redner von SPD, CDU/CSU, FDP und Die Grünen waren sich einig: In scharfen Worten verurteilte man „die Eskalation von Seiten Russlands“ in der Ost-Ukraine und forderte „Solidarität mit der Ukraine“. Vertreter von Die LINKE und AfD machten bei dieser Einseitigkeit nicht mit und setzten eigene Akzente. Von Ulrich Heyden, Moskau.

Noch in diesem Monat wird über den Vorsitz der CDU entschieden. Zumindest 2 der 3 Kandidaten – nämlich Merz und Röttgen – dürften, wenn ausgeschlossen wäre, dass sich Einflusspersonen der USA um den Vorsitz einer deutschen Partei bewerben dürfen, nicht kandidieren. Friedrich Merz war bis vor kurzem Aufsichtsratsvorsitzender des größten US-amerikanischen Finanzkonzerns, von BlackRock. Dieser Finanzkonzern regiert in deutsche Unternehmen hinein und versucht erfolgreich, die Gesellschaftspolitik der Europäischen Union zu bestimmen. Norbert Röttgen ist durch und durch Atlantiker. Das sind schlechte Aussichten nicht nur für die CDU, auch für unser Land. Denn schon jetzt sind wir über weite Strecken ein Vasall der USA. Den dieses Thema betreffenden Auszug aus „Die Revolution ist fällig“ geben wir Ihnen im Folgenden zur Kenntnis. Albrecht Müller.

Oskar Lafontaine forderte kürzlich den Abzug der US-Truppen aus Deutschland; im Kern war das auch schon die Forderung des Grundsatzprogramms der SPD von 1989; ähnlich in meiner 2016er Rede zu den Protesten gegen die in Ramstein koordinierten Drohneneinsätze. Aber man sollte nüchtern feststellen: Wir sind Rufer in einer Wüste. Und diese Wüste ist unmenschlicher und militanter geworden, als sie noch vor 30 Jahren war. Die Gegner militärischer Interventionen und einer inzwischen offen praktizierten imperialen Politik sind schwächer geworden. Selbst die NachDenkSeiten waren vorübergehend und teilweise im Einflussbereich von US-Interessen (Siehe Nachtrag). Wichtige Multiplikatoren in Politik und Medien haben sich angepasst. Viele von ihnen sind vermutlich in der Obhut von Einflussagenten. Das wäre eine total deprimierende Entwicklung, wenn es nicht zugleich erstaunlich viele aufgeklärte Zeitgenossen mit dem Willen zum Widerstand gäbe. Die erste Bedingung für den Aufklärungserfolg ist die schonungslose Beschreibung der jetzigen Verhältnisse. Albrecht Müller.

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