Schlagwort:
Roth, Michael

Schlagwort:
Roth, Michael

Israel-Konflikt: Über die Folgen der Eskalation

Israel-Konflikt: Über die Folgen der Eskalation

Allen verständlichen Reaktionen nach den Angriffen der Hamas auf Israel zum Trotz muss die nüchterne Frage lauten: Wohin führt welche Reaktion? Die massiven Angriffe der Hamas auf Israel können niemanden unberührt lassen. Und wenn es anders ist – etwa, wenn Menschen in Deutschland und anderswo die Hamas für ihre Taten feiern –, dann muss man resümieren, dass beide Perspektiven nicht miteinander vereinbar sind. Zu diesem Schluss kann man seit den Attacken auf Israel durch die Hamas ohnehin oft kommen in diesen Tagen. Dennoch sind es gerade die weit auseinander liegenden Blickwinkel und Betroffenheiten, die uns dazu bewegen sollten, nicht ausnahmslos selbst im Angriffsmodus zu sein. Von Tom Wellbrock.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Gaza-Kommentare aus der US-Politik – Zwischen Morgenthau und ruandischem Hass-Radio

Gaza-Kommentare aus der US-Politik – Zwischen Morgenthau und ruandischem Hass-Radio

Während man sich in Deutschland – zu Recht – über arabischstämmige Migranten in Neukölln empört, die die Verbrechen der Hamas auf den Straßen bejubeln, verschließt man die Augen vor den Völkermordphantasien, die in den letzten Tagen von einflussreichen Politikern aus den USA kamen. Dort bezeichnet man die Palästinenser als „Wilde“, die man „ausrotten“, ihnen „ein Ende machen“ und ganz Gaza „dem Erdboden gleichmachen“ sollte. Und nein, diese Zitate stammen nicht von irgendwelchen Spinnern auf Twitter, sondern von aktuellen und ehemaligen Präsidentschaftskandidaten – allesamt übrigens Republikaner. Man ist versucht zu sagen: „Was siehst du aber den Splitter in deines Bruders Auge und nimmst nicht wahr den Balken in deinem Auge?“ Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die AfD-Debatte hilft den etablierten Parteien. Hier funktioniert der Wippschaukeleffekt

Die AfD-Debatte hilft den etablierten Parteien. Hier funktioniert der Wippschaukeleffekt

Zu der auch auf den NachDenkSeiten geführten Debatte um die AfD sind ein paar Anmerkungen fällig. Mit der durchaus gerechtfertigten kritischen Debatte um die rechte Partei ist der Nebeneffekt verbunden, dass die etablierten Parteien in freundlichem Licht erscheinen, ohne dass über sie und ihren Zustand gebührend kritisch geredet wird. Das geht nach der in meinem Buch „Glaube wenig. Hinterfrage alles. Denke selbst“ beschriebenen Manipulationsmethode Nr. 9, dem Wippschaukeleffekt. Man kann das am Beispiel der FDP, der Grünen, der CDU und auch der SPD demonstrieren. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

„Nationale Interessen“ und „Staatsräson“ – Alte Begriffe mit neuem Inhalt füllen

„Nationale Interessen“ und „Staatsräson“ – Alte Begriffe mit neuem Inhalt füllen

„„Nationale Interessen“ – Orientierung für deutsche und europäische Politik in Zeiten globaler Umbrüche“, so lautet der provokante Buchtitel einer Monografie, die 2022 von dem sozialdemokratischen Urgestein Klaus von Dohnanyi veröffentlicht wurde. Nun mag der Leser sich fragen, warum ein Linker den Titel eines Buches eines eher rechten Sozialdemokraten wohlwollend zitiert, da doch kaum Schnittmengen zwischen ihnen bestehen dürften. Die Antwort ist: Nun, weil K. Dohnanyi einfach recht hat – zumindest in großen Teilen kann ich ihm zustimmen. „Nationale Interessen“ und „Staatsräson“ sollten wir neu definieren und von links besetzen. Von Alexander Neu.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Hinter vorgehaltener Hand gab es immer wieder Stimmen, dass „es knallen wird“

Hinter vorgehaltener Hand gab es immer wieder Stimmen, dass „es knallen wird“

„Der Krieg in der Ukraine ist bei uns medial am 24. Februar 2022 ausgebrochen. Jedoch gibt es diesen Krieg schon seit über acht Jahren gegen die russische Zivilbevölkerung in der Ostukraine.“ Das sagt der ehemalige Triathlet und Extremschwimmer Marco Henrichs im NachDenkSeiten-Interview. Henrichs, der auch über einige Jahre unter anderem als Schwimmtrainer den russischen Schwimmsport repräsentiert hat, hatte bereits im Januar 2020 im Interview mit den NachDenkSeiten große Sorge um die Entwicklungen in Sachen Russlandpolitik geäußert. Aufgrund der aktuellen Entwicklungen meldet er sich nochmal zu Wort. Von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

„Keine Annäherung mehr mit Putins Regime!“ – Michael Roth (SPD) im Gespräch mit den NachDenkSeiten

„Keine Annäherung mehr mit Putins Regime!“ – Michael Roth (SPD) im Gespräch mit den NachDenkSeiten

Michael Roth, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages und einer der vehementesten transatlantischen Vertreter der SPD-Fraktion, traf sich am 12. Juli mit Journalisten, Wirtschaftsvertretern und Diplomaten zu einem Gespräch über den Krieg in der Ukraine und die Rolle Deutschlands. Die NachDenkSeiten waren dabei, fragten nach und dokumentieren für unsere Leser das aufschlussreiche Gespräch, das unter anderem eklatante Wissenslücken bei Herrn Roth aufzeigte. Von Florian Warweg.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Warum wird der Konflikt in der SPD in Sachen Ukraine so hochgespielt?

Warum wird der Konflikt in der SPD in Sachen Ukraine so hochgespielt?

In der SPD gibt es bei der Frage, wie man mit Russland in Sachen Ukraine umgeht, verschiedene Meinungen. Die gibt es anderswo auch. Aber die Differenzen in der SPD sind in den letzten Tagen eines der beherrschenden Themen in nahezu allen Medien. Es fing am Montag massiv an. Am Ende dieses Textes finden Sie im Anhang eine Auswahl der Meldungen, die eine Google-Umfrage vom 1. Februar vormittags ergeben hat. Hinter dieser Konzentration auf die SPD stehen aus meiner Sicht Manipulationsabsichten. Albrecht Müller.

Probleme der Russlandpolitik als Friedenspolitik. Kritische Anmerkungen zur Russland-Ukraine-Diskussion.

Von Herwig Roggemann. – Redaktionelle Vorbemerkung: Der emeritierte Berliner Jurist und Osteuropaexperte skizziert in diesem Essay den eigenartigen und friedenspolitisch problematischen Umgang des Westens mit Russland nach 1990. Der Essay ist lang, aber ausgesprochen lehrreich. Die Lektüre lohnt sich. Nach dem Einstieg in den Essay wird auf das PDF verlinkt. Albrecht Müller.

Der Bundestag und die Kriegsgefahr in der Ost-Ukraine

Der Bundestag und die Kriegsgefahr in der Ost-Ukraine

Der russische Verteidigungsminister Sergej Schojgu hat die Manöver an der russisch-ukrainischen Grenze am 22. April zwar für beendet erklärt, doch unter russischen Spitzenbeamten und Politologen mehren sich die Stimmen, die Kiew mit einer schnellen und harten Maßnahme drohen, sollte die ukrainische Armee die Volksrepubliken Donezk und Lugansk angreifen. Ebenfalls am 22. April gab es im Bundestag eine „Aktuelle Stunde“ zum Thema „Wachsende Gefahr einer Eskalation in der Ostukraine“ . Die Redner von SPD, CDU/CSU, FDP und Die Grünen waren sich einig: In scharfen Worten verurteilte man „die Eskalation von Seiten Russlands“ in der Ost-Ukraine und forderte „Solidarität mit der Ukraine“. Vertreter von Die LINKE und AfD machten bei dieser Einseitigkeit nicht mit und setzten eigene Akzente. Von Ulrich Heyden, Moskau.

Weiterhin Vasall der USA? Davon wird viel abhängen

Noch in diesem Monat wird über den Vorsitz der CDU entschieden. Zumindest 2 der 3 Kandidaten – nämlich Merz und Röttgen – dürften, wenn ausgeschlossen wäre, dass sich Einflusspersonen der USA um den Vorsitz einer deutschen Partei bewerben dürfen, nicht kandidieren. Friedrich Merz war bis vor kurzem Aufsichtsratsvorsitzender des größten US-amerikanischen Finanzkonzerns, von BlackRock. Dieser Finanzkonzern regiert in deutsche Unternehmen hinein und versucht erfolgreich, die Gesellschaftspolitik der Europäischen Union zu bestimmen. Norbert Röttgen ist durch und durch Atlantiker. Das sind schlechte Aussichten nicht nur für die CDU, auch für unser Land. Denn schon jetzt sind wir über weite Strecken ein Vasall der USA. Den dieses Thema betreffenden Auszug aus „Die Revolution ist fällig“ geben wir Ihnen im Folgenden zur Kenntnis. Albrecht Müller.

Ob wir uns aus den Fängen der USA noch befreien können, ist fraglich. Ohne breiten Widerstand wird es keinesfalls gehen.

Ob wir uns aus den Fängen der USA noch befreien können, ist fraglich. Ohne breiten Widerstand wird es keinesfalls gehen.

Oskar Lafontaine forderte kürzlich den Abzug der US-Truppen aus Deutschland; im Kern war das auch schon die Forderung des Grundsatzprogramms der SPD von 1989; ähnlich in meiner 2016er Rede zu den Protesten gegen die in Ramstein koordinierten Drohneneinsätze. Aber man sollte nüchtern feststellen: Wir sind Rufer in einer Wüste. Und diese Wüste ist unmenschlicher und militanter geworden, als sie noch vor 30 Jahren war. Die Gegner militärischer Interventionen und einer inzwischen offen praktizierten imperialen Politik sind schwächer geworden. Selbst die NachDenkSeiten waren vorübergehend und teilweise im Einflussbereich von US-Interessen (Siehe Nachtrag). Wichtige Multiplikatoren in Politik und Medien haben sich angepasst. Viele von ihnen sind vermutlich in der Obhut von Einflussagenten. Das wäre eine total deprimierende Entwicklung, wenn es nicht zugleich erstaunlich viele aufgeklärte Zeitgenossen mit dem Willen zum Widerstand gäbe. Die erste Bedingung für den Aufklärungserfolg ist die schonungslose Beschreibung der jetzigen Verhältnisse. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.