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Sachfragen » Länderberichte

„Die Perfidie ist, dass diese Fluchtbewegungen politisch instrumentalisiert werden“

Karin Leukefeld

In den Medien ist bereits von einer neuzeitlichen Völkerwanderung die Rede. Und auch über die Verantwortung sogenannter Schlepperbanden für die Flucht womöglich krimineller, mindestens aber heimlich wohlhabende Flüchtlinge wird diskutiert. Rassismus und Nationalismus haben Hochkonjunktur. Die Ursachen des Massenelends der Flüchtigen werden jedoch kaum erforscht. Die Syrien-Korrespondentin Karin Leukefeld berichtet im Interview mit Jens Wernicke von einem Wirtschafts- und Stellvertreterkrieg, der zunehmend zum Exitus des syrischen Staates führe, die Bevölkerung in den Hungertod treibe und bereits 11 Millionen Syrer auf die Flucht getrieben hat.
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Afrikas Flüchtlinge, Afrikas Probleme und unsere Verantwortung

Sie treiben in Pirogen im Atlantik, ertrinken vor Lampedusa, werden vor Ceuta von EU-Grenzschützern abgeschossen und schaffen es manchmal sogar in die gelobten Länder des Nordens, wo sie entweder als illegale Billigarbeiter ausgebeutet oder gleich wieder abgeschoben werden – die Rede ist von schwarzafrikanischen Flüchtlingen, die hierzulande meist despektierlich als „Wirtschaftsflüchtlinge“ bezeichnet werden. Obgleich die öffentliche Debatte über schwarzafrikanische Flüchtlinge geradezu hysterisch geführt wird, wird außer oberflächlichen Halbwahrheiten nur sehr wenig über die Gründe des Massenexodus geschrieben und gesendet. Liegt das daran, dass die Gründe äußert komplex sind? Oder daran, dass „wir“, also der globale Norden, einen gehörigen Teil Mitverantwortung für die hoffnungslose Situation tragen? Von Jens Berger

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Neuwahlen in der Türkei?

Die Option einer „Großen Koalition“ in der Türkei ist vom Tisch. Während der amtierende Ministerpräsident Davutoğlu hierfür inhaltliche Unterschiede in der Außen- und Bildungspolitik verantwortlich macht, heißt es aus der Opposition, dass sich Staatspräsident Erdoğan quergestellt habe: Er strebe weiterhin eine AKP-Alleinherrschaft und die Einführung eines Präsidialsystems mit ihm als starkem Mann an der Spitze an – koste es, was es wolle. Der mögliche Koalitionspartner, die sozialdemokratische CHP, gab bekannt, ihnen sei am Ende nur die Möglichkeit einer Übergangsregierung für drei Monaten angeboten worden. Auch die nationalistische MHP winkte am Montag ab. Alles spricht nun für Neuwahlen im November. Doch was sollen diese bringen? Eine Analyse von Ralf Hoffmann[*]
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Der finnische Albtraum – nun legen Schäubles treue Verbündete die Axt auch an ihr eigenes Land an

Finnland gilt innerhalb der Eurogruppe als treuer Verbündeter Deutschlands. Jahrelang galt der Staat auch als wirtschaftspolitisches Vorbild für andere Euroländer. Finnland zeichne sich schließlich durch eine solide und exportstarke Wirtschaft und eine noch solidere Haushaltspolitik aus, die von den Ratingagenturen stets mit einem AAA belohnt wurde. Doch diese Zeiten sind vorbei. Finnland befindet sich heute in einer Wirtschaftskrise. Wie leider kaum anders zu erwarten, deuten die neoliberalen Nordeuropäer die Gründe für diese Krise jedoch falsch und nun droht dem Land eine Überdosis der Medizin, die finnische Politiker auch auf europäischer Ebene immer gerne empfehlen. Für das Land könnte dies katastrophale Folgen haben. Von Jens Berger.

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Wer spaltet die Ukraine?

Textauszug aus Ulrich Heydens neu erschienen Buch „Ein Krieg der Oligarchen. Das Tauziehen um die Ukraine“ [*].
Mit freundlicher Genehmigung des PapyRossa Verlags veröffentlichen wir die Einleitung zum ersten Kapitel „Technologie eines Umsturzes“.
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Zwei Versionen für die politische Unruhe in Mazedonien: Regime Change wie in Kiew und anderswo oder Kampf für die Demokratie und Menschenrechte

Ein neuer Krisenherd steht ins Haus. In Mazedonien demonstrierten am Sonntag 40.000 Unterstützer der Opposition. „Wenn Gruevski nicht zurücktritt, wird das hier die Hölle“, schreibt die Süddeutsche Zeitung. Sie begründen die Forderung nach Rücktritt des gewählten Ministerpräsidenten mit hoher Arbeitslosigkeit, politischen Skandalen, Korruption und mit dem Skandal des angeblichen Abhörens von 670.000 Telefongesprächen durch die Regierung. – Die Regierungsseite mobilisiert Gegendemonstrationen. Diese und Beobachter von außerhalb sehen in den Vorgängen den Versuch, eine Regierung loszuwerden, die dem Westen neuerdings nicht mehr passt – konkret wegen des Einvernehmens mit Russland, den Bau der alternativen Pipeline über die Türkei nach Mazedonien und damit in die EU möglich zu machen. Siehe dazu diesen Artikel aus dem österreichischen Standard. Albrecht Müller
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Inside IS: 10 Tage im ‚Islamischen Staat‘

Jürgen Todenhöfer

Der sogenannte „Islamische Staat“ ist das größte Terror-Phänomen unserer Zeit. Für die meisten scheint er aus dem Nichts gekommen zu sein. Doch ist dem wirklich so? Und wie gefährlich ist der ‘IS’? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Publizisten und ehemaligen Medienmanager Jürgen Todenhöfer.
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