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Europäische Union

„Den Menschen wurde klar, dass sie keine Entscheidungskraft besitzen“ – Noam Chomsky im NachDenkSeiten-Interview

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Euro und Eurokrise, Europäische Union, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Interviews, Neoliberalismus und Monetarismus
Noam Chomsky

Der ehemalige MIT-Linguist Noam Chomsky gilt als einer der wichtigsten und bekanntesten linken Intellektuellen der Gegenwart. Sein Wort hat zweifelsohne Gewicht. Emran Feroz hatte die Ehre, Chomsky für die NachDenkSeiten zu interviewen. Im exklusiven NachDenkSeiten-Interview geht es um die Flüchtlingskrise, Europa, den Brexit und über das Schwinden des Vertrauens der Bürger in die Demokratie.

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Die EU ist eine verkorkste Konstruktion. Sichtbar daran, womit man sich in Brüssel hauptsächlich beschäftigt.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Europäische Union, Globalisierung, Strategien der Meinungsmache

Mit Freihandel und mit der Subvention der Landwirtschaft zum Beispiel. Stellen Sie sich vor, Sie würden skizzieren wollen, wie ein Land oder eine Gemeinschaft von Ländern organisiert sein soll, was die Ziele sein sollen, was wichtig ist und was unwichtig ist. Sie würden vermutlich auf anderes verfallen als auf die Prioritäten jener, die in Brüssel entscheiden und dort arbeiten. Albrecht Müller.

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Merkel und die ARD weiter auf dem Kalten-Kriegspfad, der in den heißen führen könnte. Dazu als Stimme der Vernunft: Erhard Eppler

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Europapolitik, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech
Albrecht Müller

„Wer als Deutscher über Russland und seine Menschen redet, auch über seine Politiker, seinen Präsidenten, muss im Gedächtnis haben, was heute vor 75 Jahren begann. Dann wird jede verletzende Arroganz verfliegen und sich das Bedürfnis regen, wenigstens einen Bruchteil des Horrors wiedergutzumachen.“ Das sagte Erhard Eppler am 22.6.2016 in einer Rede zum 75. Jahrestag des Krieges gegen die Sowjetunion. Er hat damit ein notwendiges Gegengewicht gegen die faktische und propagandistische Aufrüstung formuliert. Albrecht Müller.

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Europas Linke und der Brexit

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Europäische Union, Rechte Gefahr, Soziale Gerechtigkeit
Mohssen Massarrat

Nun ist es offensichtlich: Das real existierende EU-Projekt hat mit dem Brexit einen bis dato nicht dagewesenen Riss bekommen. Es hat seine Ausstrahlungskraft für immer mehr Menschen in Europa, aber auch für andere Regionen in der Welt, massiv eingebüßt. Es wird nicht mehr so ohne weiteres möglich sein, die EU als ein einzigartiges Modell für den Frieden in konfliktgeplagten Regionen der Gegenwart, z. B. des Mittleren und Nahen Ostens, anzupreisen. Jahrzehntelang konnte man mit Fug und Recht behaupten, die Völker Europas haben es durch ökonomische Verflechtung und politische Kooperation geschafft, ihre nationalistische Seele – die Hauptursache für Kriegskatastrophen in der Vergangenheit – einzudämmen. Für diese Annahme sprachen nicht nur der eigene Anspruch, sondern auch die Erfahrungen der letzten Jahrzehnte. Von Mohssen Massarrat.

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Nein, Herr Juncker. Nein, Herr Schulz – Ihr habt „den Schuss nicht gehört“!

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Europäische Union, Lobbyismus und politische Korruption

Erst wenige Tage sind seit dem historischen Brexit-Referendum in Großbritannien vergangen. Während auf der Insel die Hauptdarsteller dieser Tragödie die Flucht ergriffen haben, lautet für die Verantwortlichen in Brüssel die Devise der Stunde „Vorwärtsverteidigung“! Als die „Wir-haben-verstanden“-Sonntagsreden der EU-Granden noch nicht einmal verklungen waren, kündigte EU-Kommissionspräsident Juncker flugs an, das CETA-Abkommen lieber an den nationalen Parlamenten vorbei zu verabschieden. Sein Sidekick, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, meinte in der FAZ gar, er habe „den Schuss gehört“ und fordere daher eine „echte europäische Regierung“. Das erinnert ganz an die alte Apothekerweisheit, „wenn das Mittel nicht wirkt, muss man nur die Dosis erhöhen“. Nein, Herr Schulz, Sie und Ihr Freund Juncker haben den Schuss nicht gehört. Von Jens Berger

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Schäuble blendet Medien genauso wie das wirtschaftspolitisch ziemlich unwissende Bürgertum

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Denkfehler Wirtschaftsdebatte, einzelne Politiker, Europäische Union, Strategien der Meinungsmache
Albrecht Müller

Am vergangenen Sonntag haben wir so etwas wie das Feuerwerk des Wolfgang Schäuble erlebt: ein Interview mit „Welt am Sonntag“ und ein Interview für den „Bericht aus Berlin“ der ARD. Da war vom „Reformplan“ Schäubles für die EU die Rede. „Vom Hardliner zum Brückenbauer“ hieß es über Schäuble. Bei der WamS lautete die zur Überschrift gemachte Aussage von Schäuble: „In Europa nicht so weitermachen wie bisher“. Für den Berliner Tagesspiegel schrieb der Chefredakteur in „CASDORFFS AGENDA“: „Mister Klartext: Nach dem Brexit redet keiner so offen über Fehler wie Wolfgang Schäuble. Keiner sagt auch so klar, was zu tun oder zu unterlassen ist.“ Wenn Sie die Sendungen gesehen haben oder die Texte lesen, dann werden Sie feststellen: Alles heiße Luft. Und die Journalistinnen und Journalisten atmen die heiße Luft ein und nicken. Albrecht Müller.

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Frankreich: Der Widerstand geht in die Sommerpause

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Europäische Union, Länderberichte

Am 28. Juni kamen wieder sehr viele Menschen zu der mittlerweile 11. Großdemo nach Paris. 15.000 waren es nach Angaben der Polizei, die Gewerkschaften sprechen hingegen von 55.000. Nach meiner Einschätzung müssten es aber deutlich mehr gewesen sein. Nuit Debout ist hingegen mittlerweile eingeschlafen und existiert eigentlich nur noch auf dem Papier. Abends treffen sich einige wenige Hundert und diskutieren. Die große Welle vom April und Mai ist vorbei. Der Plan von Valls, den Sommer zu nutzen, geht also auf. Die Opposition ist „reformbereit“, zu viel zu vielen Kompromissen bereit und befindet sich bereits im Wahlkampfmodus. Von Alexander Pohl.
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