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Europäische Union

Rezension von Friedhelm Hengsbachs „Was ist los mit Dir, Europa?“

Veröffentlicht in: Europäische Union, Rezensionen, Sozialstaat
Friedhelm Hengsbach

Was ist los mit Dir, Europa?“ heißt das neue Buch des Wirtschafts- und Sozialethikers Friedhelm Hengsbach. „Was ist los mit Dir, Europa?“ fragte auch Papst Franziskus die Repräsentanten des Europäischen Parlaments, der Kommission und des Rates, als er 2016 im Vatikan den Aachener Karlspreis entgegennahm. Bei der Auswahl des Titels hat sich Hengsbach schon bei seinem Vorgängerwerk „Teilen, nicht töten“ vom Papst inspirieren lassen. Dieses bezog sich auf Franziskus´ Ausspruch „Diese Wirtschaft tötet“ und hatte die Themen soziale Ungleichheit und gesellschaftliche Polarisierung zum Inhalt. Nun beschäftigt sich Hengsbach mit dem Zustand Europas in Zeiten des Brexit, des Aufkommens nationalistischer Strömungen und der zunehmenden Entfremdung zwischen Regierenden und Regierten. Eine Rezension von Thomas Trares [*]
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Gestatten Sie mir eine dezente Dosis Zynismus

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Europäische Union, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Militäreinsätze/Kriege
Jens Berger

Es ist schon paradox – während im Sommer 2017 ein Song über einen Flüchtlingshelfer aus dem „Sommer 89“ zum Netz-Hit wird, werden die Seenotretter der Gegenwart kriminalisiert, die jährlich tausende Flüchtlinge im Mittelmeer vor dem Ertrinken retten. In unseren Herzen sind „wir“ die Guten, die mit dem Bolzenschneider die Zäune niederreißen. In der Realität sind „wir“ jedoch die Bösen, die Mauern bauen, Flüchtlinge am liebsten verrecken ließen und dafür mit Warlords ins Bett steigen, die „wir“ normalerweise nicht eines Blickes würdigen würden. Vielleicht sollte Chinas Staatspräsident Xi Jinping beim nächsten Treffen mit den Führern der EU einmal die Menschenrechtssituation an der europäischen Südgrenze ansprechen, bevor er den Europäern lukrative Geschäfte in Aussicht stellt? Der Sommer 2017 ist nur mit einer dezenten Dosis Zynismus zu ertragen. Von Jens Berger.

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Zur Zukunft der Europäischen Union: Deutsche Debatten

Veröffentlicht in: Aktuelles, Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Europäische Union, Medien und Medienanalyse

Zur Zukunft der Europäischen Union führen Politik und Leitmedien in Deutschland Diskurse über die Ursachen des Auseinanderdriftens der Staatengemeinschaft. Als Hauptursachen registriert und analysiert werden neoliberale Dominanz mit vor allem von der deutschen Regierung geprägter restriktiver Finanzpolitik, Globalisierungsängste mit Stärkung rechtspopulistischer bis rechtsextremistischer Kräfte, auch durch Versagen der Sozialdemokratie, sowie Umbruch internationaler Konstellationen. Zur Therapie werden Lösungen vorgeschlagen, die sich entweder bereits als wirkungslos erwiesen haben (Europa verschiedener Geschwindigkeiten/Kerneuropa) oder aber als Rückfall in die Zeiten des Kalten Krieges brandgefährlich sind (Militärische Stärke, sogar völkerrechtswidrig mit deutschen Atomwaffen). Notwendig sind jedoch mutige politische Entscheidungen, die sich endlich an die Beseitigung von Ursachen der Krisen in Europa und weltweit wagen. Ein dokumentarischer Beitrag[*] von Peter Munkelt.

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„Mercron“? – Hauptsache, es geht voran! Wohin? So was fragen gute Europäer nicht!

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Europäische Union, Länderberichte, Strategien der Meinungsmache
Mercron

Vor allem linksliberale Kommentatoren sind ganz aus dem Häuschen – Angela Merkel und Emmanuel Macron treten als Dreamteam an, um Europa in schwierigen Zeiten wieder Leben einzuhauchen. Ok, zuerst muss Monsieur Macron natürlich seine Hausaufgaben machen. Aber dann soll der deutsch-französische Motor Europa endlich mit Vollgas in die Zukunft bringen. Wohin genau? Diese – nicht gerade eben unwichtige – Frage bleibt erstaunlicherweise offen. Europa ist mittlerweile offenbar ein Selbstzweck und die Debatte nimmt derweil skurrile Züge an. Linksliberale bejubeln einen Investmentbanker und wünschen ihm viel Glück im Kampf gegen die Gewerkschaften. Eine Politik gegen die Interessen der Arbeitnehmer wird als Grundvoraussetzung definiert, um an Deutschlands Seite Europa mitgestallten zu dürfen. Hauptsache, es geht voran! Von Jens Berger.

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Gutes Europa, schlechter Nationalstaat?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Europapolitik, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, Rechte Gefahr

Die Europa-Debatte ist seit diesem Wochenende um eine Facette reicher. Michael Sauga, Leiter des SPIEGEL-Hauptstadtbüros, macht in seinem Essay „Flucht ins Gestern“ einen neuen Konflikt zwischen Sozialdemokraten und Linken aus. Die Positionierung zu Europa sei demnach mehr als eine bloße weltanschauliche Frage. Nicht über den Nationalstaat, sondern über die europäischen Institutionen seien die Ziele der gesellschaftlichen und politischen Linken umsetzbar. Das hört sich ja interessant an. Wie soll das denn konkret vonstattengehen? Leider versucht Sauga noch nicht einmal, diesen Gedankengang näher zu erläutern, sondern greift lieber die Querfrontdebatte auf und holt dabei die größtmögliche Moralkeule aus dem Sack: Da die Linken Ende der 1920er die SPD zu ihrem Hauptfeind erklärten, ebneten sie dem Faschismus den Weg, so der neue Tiefpunkt einer an Tiefpunkten wahrlich nicht armen Debatte. Wie wäre es stattdessen mal mit Argumenten? Von Jens Berger.

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Merkels Bierzeltrede – Zeitenwende oder Wahlkampf? Das sagen NachDenkSeiten-Leserinnen und -Leser

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Europapolitik, Leserbriefe, Strategien der Meinungsmache

Unsere Artikel „Merkels Geheimplan – sind wir Zeugen einer historischen Zeitenwende?“ (Jens Berger) und „Merkels „Geheimplan“ ist vermutlich vor allem ein cleverer Wahlkampftrick“ (Albrecht Müller) haben bei unseren Lesern ein großes Echo ausgelöst. Uns erreichten über 100 Leserbriefe zum Thema – stets konstruktiv und in den meisten Fällen interessant und lehrreich. Wir können uns nur wiederholen: Was wären wir ohne Sie, unsere Leser? Heute möchten wir Ihnen eine Auswahl der interessantesten Leserbriefe vorstellen. Jens Berger und Albrecht Müller.
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Merkels „Geheimplan“ ist vermutlich vor allem ein cleverer Wahlkampftrick

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Europapolitik, Strategien der Meinungsmache

Selbst in einer kleinen Redaktion wie jener der NachDenkSeiten gibt es gelegentlich Meinungsunterschiede. Das ist selbstverständlich. Einige von Jens Bergers im Artikel Merkels Geheimplan – sind wir Zeugen einer historischen Zeitenwende? vom 29. Mai geäußerten Vermutungen teile ich nicht. Es gibt aus meiner Sicht eine wesentliche und einfache Erklärung für Angela Merkels Distanzierung von Trump, die im Münchner Bierzelt sichtbar wurde. Spontan fallen einem drei Gründe dafür ein, dass ihr Vorstoß vor allem dem Wahlkampf dient. Albrecht Müller.

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