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21. Januar 2017
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Das kritische Tagebuch

Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

(KR/AM)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

  • Weltbank-Studie – wie bestellt
  • Der IWF gibt Deutschland Ratschläge
  • Die SZ bedauert den Mangel an „Reformen“
  • Adenauers Enkel lobpreist die Privatisierung
  • SPD-Parteilinker Niels Annen hält die Außenpolitik Steinmeiers für erfolgreich; hingegen:
  • Ex-Verteidigungsstaatssekretär Wimmer fordert Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan
  • Norbert Blüm kritisiert „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“: „Der Sumpf muss trockengelegt werden“

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.
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Zusammenspiel von Umfrageinstituten, Medien und Politik

Veröffentlicht in: Demoskopie/Umfragen, SPD, Strategien der Meinungsmache

Gestern meldeten verschiedene Medien, unter anderem SpiegelOnline und Financial Times Deutschland (siehe unten), die SPD lege in Umfragen deutlich zu. Begründet wird die Feststellung dieses vom Spiegel „Beck-weg-Effekt“ genannten Phänomens mit einer Erhebung von Forsa. An diesem Vorgang kann man gut sehen, wie hierzulande in der Kombination von Umfragen und Medien wichtige politische Entscheidungen herbeigeführt werden. Dabei kann man in Rechnung stellen, dass Umfrageergebnisse bestellt werden können. Ich habe das schon selbst erlebt. Albrecht Müller
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Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

(KR/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

  • Bradford DeLong: Liegen wir mit der Inflationsbekämpfung richtig?
  • Immer weniger Vollzeitstellen
  • Regierung kauft Bundesdruckerei zurück
  • natürlich auch heute wieder: Die Lage der SPD
  • HartzIV-Hatz
  • Bildungspolitik: „Diese Studien werfen mehr Fragen auf, als sie Antworten geben“
  • Rüstung hat wieder Konjunktur

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.
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Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

(KR/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

  • Wird ein Wort zur SPD erwartet? Im Ernst?
  • Olaf Scholz: Wohlfeiles Draufschlagen
  • The Worsening Debt Crisis: Who Got Us into This Mess and What are the Real Political Options?
  • Mega-Banken: Pleite verboten
  • Breite Mehrheit für Kündigungsschutz
  • Verbraucherschützer warnen vor Rürup-Falle
  • Kliniken vorm Kollaps
  • Lage im Kaukaus bleibt hochgefährlich

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Versager an der Spitze der fremdbestimmten SPD

Veröffentlicht in: PR, SPD, Strategien der Meinungsmache

Ein Freund und großer Helfer der Nachdenkseiten schickte angesichts der Steinmeierkandidatur eine deprimierte Mail. Das geht vielen so. Mich deprimiert die Entscheidung für Müntefering noch ein Stück mehr als die für Steinmeier. Die Entscheidungen stehen für die totale Anlehnung der SPD an den neoliberalen Geist – und noch schlimmer: sie stehen dafür, dass die Chance für eine linke Alternative in die Ferne gerückt ist. Trotz der lähmenden Folgen dieser Entwicklung einige Anmerkungen. Jetzt wird sehr viel Nebel geworfen werden. Vielleicht helfen die folgenden Bemerkungen beim Versuch, in Ihrem Umfeld mitzuhelfen, den Nebel zu lichten. Albrecht Müller
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Die Schröderianer jagen erneut einen SPD-Vorsitzenden vom Hof

Veröffentlicht in: SPD, Wahlen

Die Personalentscheidungen auf der Klausur am Schwielowsee bei Potsdam sind eine weitere politische Richtungsentscheidung der SPD von oben. Der Rückzug von Kurt Beck, die Kanzlerkandidatur von Frank Steinmeier und der erneute Parteivorsitz von Franz Müntefering zeigen: die Rechte in der SPD macht tabula rasa mit allem, was die Agenda-Politik von Gerhard Schröder modifizieren oder gar in Frage stellen könnte. Ein Jahr vor der Bundestagswahl wird es der Partei von unten nicht mehr möglich sein, das sture Festzurren des Agenda-Kurses zu lockern. Wie schon bei der Ausrufung von Neuwahlen oder der Aufgabe des Parteivorsitzes durch den damaligen Kanzler Schröder wird eine inhaltliche Diskussion und eine diskursive oder gar streitige Auseinandersetzung über einen zukunftsfähigen Kurs durch einen weiteren Coup von oben unterbunden. Man wird die SPD nun auf die vorbehaltlose Unterstützung des Kanzlerkandidaten einschwören. Wolfgang Lieb
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Interview mit Albrecht Müller zur Fremdbestimmtheit der SPD

Veröffentlicht in: Interviews

Sonntag früh im Deutschlandfunk, leider (noch) kein Text verfügbar.
Quelle: Deutschlandradio (Podcast)

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