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31. Juli 2015
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Das kritische Tagebuch

Die Mittelklasse in der Zone der Verwundbarkeit

Um die „Leistungsträger“ aus der Mittelschicht müsse sich die SPD „wieder stärker kümmern“, sagte Kurt Beck im September in einem programmatischen Beitrag in der „Welt am Sonntag“. Tatsache ist, dass inzwischen auch qualifizierte Berufe vom sozialen Abstieg bedroht sind und wir auf eine Becksche „Dreidrittelgesellschaft“ zustreben, „in der die Armen und die Mitte, obwohl auch zwischen ihnen Welten liegen, gemeinsam zu den Geprellten zählen. Geprellt von einem System, von dem ´die ganz oben` immer mehr profitieren“, schreibt der Soziologe Ulf Kadritzke in einem Essay für Le Monde diplomatique vom Dezember 2006, den er uns zur Verfügung stellt. Ob sich die Mittelklasse umgekehrt auch um die SPD „kümmert“, erscheint allerdings eher zweifelhaft, denn „in den einzelkämpferischen Überlebenstechniken der Mittelklassen“ verbindet sich „die verblassende Illusion der Selbstbestimmung mit einer politischer Apathie, der die abgehängten Mitglieder der Unterklassen noch einige kollektive Einsichten voraushaben.“ Um die Macht des Faktors Arbeit wieder zu stärken, wäre es nach Meinung Kadritzkes erfolgverversprechender den „Bestand an Interessen neu zu bestimmen, der die Menschen in den Zonen der Exklusion und der Gefährdung verbindet“, statt eine Schicht gegen die andere auszuspielen.
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Christoph Butterwegge über die ideologische Entsorgung des Armutsproblems durch Hans-Werner Sinn, Paul Nolte, Walter Wüllenweber im „Stern“, Helmut Schmidt, Kurt Beck u.a.

Bildungs- und Kulturarmut kann die Armut potenzieren und zementieren. Sie ist jedoch nur deren Auslöser, nicht die Ursache materieller Not. Obgleich unersetzlich für das Wohlergehen sozial benachteiligter Kinder und die Entwicklung ihrer Persönlichkeit, taugen Bildung und Kultur deshalb keineswegs als Wunderwaffe im Kampf gegen die (Kinder-)Armut. Wer die Armut mit Erfolg bekämpfen will, muss die Reichen zur Kasse bitten, und zur Finanzierung sozialstaatlicher Leistungen heranziehen. Hans-Werner Sinn verzapft einmal mehr neoliberalen Unsinn, wenn er das Geld in einer Gesellschaft, die fast alles zur Ware macht, für nebensächlich erklärt.
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Deutschlands tote und traumatisierte Soldaten – wieso hört und liest man davon normalerweise nichts?

So fragt einer unserer Leser nach Lektüre eines längeren Berichtes in der „Welt“. Die Welt ist zwar nicht unsere bevorzugte Quelle. Aber dieser Beitrag über Auslandseinsätze ist lesenswert.
Die Frage unseres Lesers möchte ich für mich beantworten: Die Gleichrichtung unserer Medien ist schon so groß, dass eine – selbst eine stille – Verständigung darauf, von den Opfern der Militäreinsätze wenig zu berichten, funktioniert. Und hier zum Beginn des Berichtes über die Opfer, mit der Anregung, diese Informationen weiterzugeben und darüber zu sprechen. Albrecht Müller.
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Zur Finanzierung des Grundeinkommens Pro und Contra in der taz. – Bitte um Verständnishilfe.

Vor sieben Wochen war in der taz und im Kölner Stadtanzeiger zu lesen, das Konzept von Ministerpräsident Althaus sei finanzierbar. Das habe eine Prüfung der Konrad-Adenauer-Stiftung ergeben, so der KAS-Vorstand Bernhard Vogel. Die Vogel-Äußerung wird von den Befürwortern seit dem wie eine belegte Wahrheit zitiert; sie ist auch bei Wikipedia nachzulesen (siehe unten). Ich habe nach dieser ersten Meldung immer wieder nach der angekündigten Machbarkeitsstudie gesucht und war dann froh, am 13.12. zu hören, die taz bringe am 15.12. einen Beitrag von einem der Autoren der Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung, von Wolfgang Strengmann-Kuhn. Dieser Beitrag wie auch ein Contra von Heiner Flassbeck ist jetzt in der taz erschienen. Links siehe unten. Ich habe den Pro-Beitrag mehrmals gelesen und immer noch nicht verstanden. Vielleicht kann eine/r unserer Leser/innen uns in eigenen Worten sagen, was dort, im Kern in den Absätzen 2, 3 und 4 steht. Albrecht Müller.
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Hinweise des Tages

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Hinweise des Tages

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„Das unbedingte und universelle Grundeinkommen stellt keine realistische Alternative zur Reform des deutschen Sozialstaats dar.

Es erforderte einen nicht aufzubringenden Finanzaufwand, und es hätte eine offene außenwirtschaftliche Flanke. Wegen der Verringerung der Arbeitsanreize und wegen der extrem hohen Steuerlast würde es zu einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts und zu einer Blockade des Wirtschaftswachstums führen. Die Zieleffizienz wäre sehr gering, da ein wesentlicher Teil der Transferzahlungen von den Begünstigten selbst aufgebracht werden müsste.“
So beginnt die Zusammenfassung eines Essays von Richard Hauser, emeritierter Professor für Sozialpolitik in Frankfurt. Wenn Sie am gesamten Text interessiert sind – eine gute Übersicht über Grundsicherungen. Zugleich mache ich Interessierte darauf aufmerksam, dass am 15.12. in der taz ein Disput zur Finanzierbarkeit des Grundeinkommens zwischen Heiner Flassbeck und Wolfgang Strengmann-Kuhn erscheinen wird. Wir werden auf die Links hinweisen.
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