Verteidigung braucht keinen Hass

Der russische Historiker Artjom Drabkin darüber, wie man auf den Aufruf, Russen zu töten, reagieren muss. Aus dem Russischen übersetzt von Éva Péli.
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Der russische Historiker Artjom Drabkin darüber, wie man auf den Aufruf, Russen zu töten, reagieren muss. Aus dem Russischen übersetzt von Éva Péli.
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Empörung, untermauert von Fakten-Fülle: In seinem Buch „Militär, Rüstung, Klima“ legt Olaf Achilles das Ergebnis von 35 Jahren Forschung vor – in der Hoffnung, die Öffentlichkeit zu mobilisieren gegen eine Politik, die heuchlerisch mit Klimazielen hantiert, wohl wissend, wie diese im militärischen Bereich ad absurdum geführt werden. Von Irmtraud Gutschke.
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Aus Nachrichtendiensten werden Geheimdienste – das hat am Mittwoch das Bundeskabinett beschlossen. Der Entwurf muss noch den Bundesrat und den Bundestag passieren. Am 1. Januar 2027 soll er in Kraft treten. Die Regierung will dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Verfassungsschutz weitreichende operative Handlungsmöglichkeiten geben – auch im Inland. Worauf man in Jahrzehnten des Kalten Krieges nicht zuzugreifen brauchte, das will die Politik nun greifbar haben. Diese Entwicklung ist gefährlich. Sie schafft nicht mehr Sicherheit, sondern legt den Grundstein zur Bespitzelung der Bürger. Sind die Fesseln erst einmal rechtlich und politisch gelöst, besteht die Gefahr, dass die Entwicklung weitergeht und die Dienste zu gegebener Zeit von der Politik als Rammbock gegen unliebsame Gruppen, Bewegungen und Bürger genutzt werden können. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
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Ein Gespräch mit der BSW-Politikerin und Historikerin und Dr. Claudia Wittig zur Wahl in Sachsen-Anhalt. Im zweiten Teil geht es um die Stimmung im Wahlkampf zwischen den verschiedenen Parteien und Kandidaten, die neue „Wende-Stimmung“ im Land, die Aussichten für eine Zukunft Sachsen-Anhalts und das heikle Thema Palästina/Israel. Wittig ist eine der zwei Spitzenkandidatinnen im Wahlkampf, der aktuell in der heißen Phase ist. Das Gespräch führte Maike Gosch.
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In Russland wurde die Partei Jabloko von den Parlamentswahlen ausgeschlossen. Das wird zu Recht scharf kritisiert hierzulande. Der Vorgang lenkt den Blick aber auch auf die doppelten Standards bezüglich des Umgangs mit Oppositionsparteien in anderen Ländern: Als in der Ukraine elf Parteien verboten wurden, als die Wahl in Rumänien „annulliert“ wurde oder als ein AfD-Verbot gefordert wurde, da wurde „die Demokratie“ oft nicht verteidigt. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
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Ein FAZ-Korrespondent fragt in Belgrad den ukrainischen Präsidenten, was man tun könne, um noch mehr Russen zu töten – und findet damit den ideologischen Kern des Krieges. Von Sevim Dagdelen.
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Ein Gespräch mit der BSW-Politikerin und Historikerin Dr. Claudia Wittig zur Wahl in Sachsen-Anhalt. Im ersten Teil geht es um die Instrumentalisierung von Geschichte, wahre Demokratieförderung und das Verhältnis ihrer Partei zur AfD. Wittig ist eine der zwei Spitzenkandidatinnen im Wahlkampf, der aktuell in der heißen Phase ist. Das Gespräch führte Maike Gosch.
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Die Gesetzliche Lohnuntergrenze wird gemäß einer DGB-Auswertung systematisch unterlaufen, und der Gesamtschaden in zehn Jahren beläuft sich auf 64 Milliarden Euro. Über ein Kontrollsystem, das zum Betrug einlädt, und eine Bundesregierung, die Arme noch ärmer und Reiche noch reicher macht. Von Ralf Wurzbacher.
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Gerade als Berlin einmal kurz und zurückhaltend Israel wegen seines Vorgehens im Gazastreifen kritisierte, nahm Volkswagen Verhandlungen mit dem israelischen staatlichen Unternehmen Rafael Advanced Defense Systems über die Zukunft seines Werks in Osnabrück auf. Die Gespräche gingen dabei weit über einen gewöhnlichen Liefervertrag hinaus. Reuters berichtete später, dass Rafael eine Absichtserklärung unterzeichnet habe, das Werk zu erwerben und es für die Produktion im Zusammenhang mit dem Iron Dome zu nutzen. Die Sicherung der Zukunft des Werks ist aber nur ein Aspekt des Themas. Die Produktion in Osnabrück könnte Rafael nämlich eine deutsche Basis verschaffen, von der aus das Unternehmen europäische Rüstungsaufträge anstreben könnte. Ein Artikel von Freddie Ponton, aus dem Englischen übersetzt von Maike Gosch.
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„Können Sie uns Europäern konkret sagen, was wir tun können, um ihnen zu helfen, mehr Russen zu töten? Mehr russische Soldaten, natürlich.“ Das ist die Frage, die der Autor der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), Michael Martens, in Serbien auf einer Pressekonferenz mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gestellt hat. Die Frage ist nicht etwa mit einem kriegskritischen Unterton versehen. Sie ist befürwortend gemeint. Getragen ist die Frage von schier unfassbarer historischer Asozialität. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
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Meine Nachbarin sagt, sie hat langsam Angst vor Klassentreffen. Nicht wegen der alten Lehrer – wegen der alten Schülerinnen. Die sind ja gnadenlos gword’n. Früher hat man gefragt: „Was machst du heute so?“ Heute: „Was hast du 1994 gemacht?“ Thomas Gottschalk … ist jetzt zum Bösewicht im Ruhestand geworden. Er ist einer der gefährlichsten Männer Deutschlands. Wenn man den Medien-Bohei so anschaut. Der Mann hat‘s geschafft: Früher Samstagabend, heute Sonderkommission. Von Lisa Fitz.
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Der Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig hat den Kriegstreibern in Deutschland mächtig Aufwind gegeben. Manche unverantwortliche Akteure in Politik und Medien nutzen jetzt unbelegte und keineswegs „naheliegende“ Vorwürfe gegen Russland für riskante und weitreichende Vorstöße, etwa zum NATO-Artikel 4. Es gibt aber auch in deutschen Medien Ausnahmen. Und: Was sagt eigentlich das offizielle Russland zu dem Vorgang? Ein Kommentar von Tobias Riegel.
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Der Wahlkampf ist in Berlin jetzt auch offiziell eröffnet. Seit einer Woche dürfen die laut Parteiangaben insgesamt bis zu 300.000 Wahlplakate aufgehängt werden. 17 Parteien wurden zur Wahl des Abgeordnetenhauses zugelassen, davon einige aber nur in einzelnen Bezirken, weil sie für eine landesweite Kandidatur nicht genügend Unterstützungsunterschriften sammeln konnten. Es gibt ferner Parteien, die nur an einzelnen Wahlen zu den Bezirksvertretungen teilnehmen. Das politische Spektrum ist groß und reicht von der neofaschistischen NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ bis zur marxistisch-leninistisch orientierten DKP. Von Rainer Balcerowiak.
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Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Heute geht es vor allem um die „Goldgräberstimmung“ in der deutschen Rüstungsindustrie. Von Leo Ensel.
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Auf der afrikanischen Seite der Straße von Gibraltar trennt eine schmale Grenze Marokko von einem Stück Spanien. In der Nacht des 29. Juli brach diese Grenze zusammen. Zehntausende junger Männer strömten auf dem Land- und Seeweg nach Ceuta, nachdem im Internet Behauptungen kursierten, der Grenzübergang sei geöffnet worden. Am Morgen wurden Leichen aus dem Wasser gezogen und beim Grenzzaun geborgen. Doch wie kam es zu dieser Katastrophe und was ist die Vorgeschichte? Eine Untersuchung von Freddie Ponton, aus dem Englischen übersetzt von Maike Gosch.
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