Jeden Mittwoch findet im Zentrum von Zaragoza (Hauptstadt der Region Aragón, 700.000 Einwohner) eine von lautem Topfdeckelklopfen („Cacerolada“) begleitete Solidaritätsdemonstration für die in Gaza leidenden und sterbenden Palästinenser statt. Der „Plaza de España“ ist übersät mit Flaggen Palästinas, mit Protestplakaten gegen den „Genozid“, durch die Megaphone schallt „From the river to the sea: Palestine free“ – alles sehr laut, aber friedlich, fast keine Polizei. Von Eckart Leiser.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die Experten der vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzten unabhängigen Untersuchungskommission haben heute im Rahmen einer Pressekonferenz in Genf bekanntgegeben, dass ihre Untersuchung zum eindeutigen Schluss komme, dass Israel in Gaza einen Völkermord begeht. Vier der fünf in der UN-Konvention über die Verhütung und Bestrafung von Völkermord erwähnten Tatbestände seien erfüllt. Die Kommission nennt als Tatbestände: Tötung, schwere körperliche oder seelische Schädigung, vorsätzliche Schaffung von Lebensbedingungen, die auf die vollständige oder teilweise Zerstörung der palästinensischen Bevölkerung abzielen, und Maßnahmen zur Verhinderung von Geburten. Von Florian Warweg.

Die Wiederauferstehung der Partei Die LINKE ist erstaunlich. Lange totgesagt schaffte sie es sogar bei den Kommunalwahlen in NRW auf 5,6 Prozent. Bei der Bundestagswahl im Februar erreichte sie sogar 8,8 Prozent. Ihre Rückkehr in den parlamentarischen Raum kann sie mit dem Ergebnis in NRW, dem größten aller Bundesländer, weiter festigen. Aber was für eine Partei ist DIE LINKE heute? Was hat sie noch mit der alten LINKEN zu tun? Von Alexander Neu.

Ein mysteriöser Schwarm von Drohnen tauchte in der Nacht zum Mittwoch im Luftraum Polens auf. Über ihre genaue Anzahl – ob 12, 16, 19 oder „über 20“ – gibt es keine Einigkeit. Einige davon wurden von polnischen Luftabwehrkräften abgeschossen. Dabei wurde festgestellt, dass die Drohnen nicht mit Sprengsätzen beladen waren. „Eine vollständige Bewertung des Vorfalls ist noch nicht abgeschlossen“ – diesen Satz wiederholte NATO-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch und am Donnerstag mehrmals. Trotz des Mangels an Beweisen herrscht im Westen die übliche Einigkeit: „Es waren die Russen“. Eine neue Ausgabe der O-Töne.

Nicht nur die russische Seele ist unergründlich, auch der Russe selbst ist voll von Mysterien. Auf der einen Seite stellt er eine Bedrohung für den Westen dar und kann schon morgen das Baltikum und Polen überrollen und übermorgen auch vor Ihrer Haustür stehen! Auf der anderen Seite ist der Russe jedoch so „richtig am Arsch“ und macht mit seinen „Eseln“, „alten Schrott-Ladas“ und „Baumarkt-Drohnen“ im Donbass keine Fortschritte. Munition und Panzer sind ihm eh längst ausgegangen. Welchen Russen hätten Sie gerne? Dies sind die beiden Bilder, die zurzeit in unseren Medien gezeichnet werden und sie widersprechen einander. Schrödingers Russe halt, man sucht sich je nach Argumentationsmuster halt den Russen aus, den man gerade braucht. Eine Glosse von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die europäischen Unterstützer der Ukraine versuchen mit Begriffen wie „Friedensordnung“, „Friedenssicherung“ und „Friedenstruppen“, ihren eigenen Bevölkerungen einzureden, es ginge ihnen um eine baldige friedliche Lösung des Konflikts mit Russland. Das tatsächliche Frontgeschehen der letzten zweieinhalb Jahre offenbart jedoch die offensichtlich wahren Absichten hinter den „Friedensbemühungen“. Die Formulierungen der Befürworter einer Eskalation des Krieges in der Ukraine erinnern vermehrt an Orwell‘sches Neusprech. Von Karsten Montag.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Am Samstag fand am Brandenburger Tor auf dem Platz des 18. März in Berlin eine Friedendemonstration der Initiative „Welt in Frieden“ statt, die NachDenkSeiten hatten darüber berichtet. Noch nie habe ich ein derartig hohes Niveau an Redebeiträgen auf einer Friedenskundgebung erlebt, politisch, journalistisch, kulturell, einhergehend mit tiefer Menschlichkeit und Empathie. Diverse Veröffentlichungen in den Leitmedien sollten deshalb dringend in einigen Aspekten korrigiert werden. Hier folgen persönliche Eindrücke der Veranstaltung von Ala Goldbrunner.

Der Vernichtungskrieg gegen die Hamas und Gaza sei alternativlos und aus Notwehr erfolgt, behauptet Israels Ministerpräsident Netanjahu. Was aber, wenn sich der Terroranschlag vom 7. Oktober 2023 hätte verhindern lassen? Vieles spricht dafür, dass seine rechtsgerichtete Regierung die Dinge hat geschehen lassen. Müsste die Geschichte dann nicht umgeschrieben werden, fragt sich Ralf Wurzbacher.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Scott Hortons Meisterwerk „Enough Already“ zeigt, wie die USA und ihre Verbündeten Verwüstung in Irak, Afghanistan, Syrien, Jemen, Libyen, Somalia und Pakistan verbreiteten, indem sie Despoten stützten und Extremisten bewaffneten. Die endgültige Bilanz: zwei Millionen Tote, 37 Millionen Vertriebene und eine Welt, die gefährlicher geworden ist als zuvor. Eine Rezension von Michael Holmes.

Deutschland soll „kriegstüchtig” werden, und die Berliner Regierung hat astronomische Ausgaben für die Aufrüstung bereitgestellt. Denn angeblich will Russland nach der Ukraine Westeuropa erobern, auch wenn es dafür keinerlei Belege gibt und Putin solche Absichten niemals geäußert hat. Trotzdem wird in einem Maße hochgerüstet, dass inzwischen ein dritter Weltkrieg nicht mehr auszuschließen ist. Dennoch gibt es kaum Widerstand gegen diese destruktive Politik, ebenso wenig gegen die übermäßige Reglementierung, Digitalisierung und Überwachung, den Weg nicht nur Deutschlands in den Totalitarismus. Wie aber steht es um die deutsche Souveränität? Und welche Folgen wird die sich global abzeichnende Verschiebung der Machtverhältnisse haben, nachdem sich viele Staaten der Dominanz der USA entziehen? Auszug aus dem Buch Geopolitik im Überblick von Wolfgang Bittner.

Von dem Schweigen zur Sabotage der Nord-Stream-Pipelines bis zur wirtschaftlich und politisch ruinösen NATO-Aufrüstung: Viele Menschen in Deutschland fragen sich, warum unsere „Eliten“ in Medien und Politik so häufig die geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen der USA über die der eigenen Bevölkerung zu stellen scheinen. Unsere neue Gastautorin Nel Bonilla analysiert in einer Reihe von vier Artikeln die verborgene Architektur der transatlantischen Hegemonie und die Netzwerke hinter dem transatlantischen Wahnsinn. Ein Artikel von Nel Bonilla.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die JAPCC-Konferenzen der NATO befassen sich mit aktuellen Entwicklungen bei Konzeptionen der High-Tech-Kriegsführung. Diese Konferenz, bei der es um Kriegsvorbereitungen geht, verstößt gegen Artikel 26 Grundgesetz: Demzufolge sind Handlungen, die in der Absicht erfolgen, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, verfassungswidrig. Gegen die kommende Konferenz in Essen ist Widerstand angekündigt. Von Bernhard Trautvetter.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Roderich Kiesewetter fordert erneut Angriffe auf Russland und meint, das „Gesülze von Friedensverhandlungen muss aufhören“. Der Vizepräsident des Bundestages, Omid Nouripour, springt dem CDU-Politiker bei. Die Radikalisierung im Parlament nimmt ihren Lauf. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Von dem Schweigen zur Sabotage der Nord-Stream-Pipelines bis zur wirtschaftlich und politisch ruinösen NATO-Aufrüstung: Viele Menschen in Deutschland fragen sich, warum unsere „Eliten“ in Medien und Politik so häufig die geopolitischen und wirtschaftlichen Interessen der USA über die der eigenen Bevölkerung zu stellen scheinen. Unsere neue Gastautorin Nel Bonilla analysiert in einer Reihe von vier Artikeln die verborgene Architektur der transatlantischen Hegemonie und die Netzwerke hinter dem transatlantischen Wahnsinn. Ein Artikel von Nel Bonilla.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Mit diesem Thema haben wir Sie zum 40. Pleisweiler Gespräch eingeladen. Wir kommen noch einmal darauf zurück, um auszuschließen, dass jene, die sich für dieses Thema und den Referenten Jay Drieß interessieren, an einen falschen Ort kommen. Anders als der Begriff Pleisweiler Gespräch denken lassen könnte, findet das Gespräch nicht in Pleisweiler, sondern in Kapellen-Drusweiler statt, in der dortigen Gemeindehalle, der Wasgauhalle. Näheres dazu finden Sie hier „Vom Jetpiloten zum Pazifisten“ und hier „Auch beim nächsten Pleisweiler Gespräch Gelegenheit zum Treffen mit den NDS-Machern“ in unserer ersten und wiederholten Einladung. Albrecht Müller.