Bislang vermutete ich Verschwörungen gegen meine Person lediglich in den Gängen des Finanzamtes. Seit der 20-Uhr-Ausgabe der Tagesschau neulich bin ich indes eines Besseren belehrt: Die Manipulation des täglichen Lebens durch so genannte öffentlich-rechtliche Medien geht weiter, als ich dachte. Und dies auf eine subtile Art. Was hier zur Debatte steht, sind nicht so genannte Fake News, sondern eine Fake Culture, die unser Verhältnis zur Realität nachhaltig umwertet und pervertiert. Von Raimund Allebrand[*].

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Der Sommer der Lockerungen scheint sich dem Ende zu nähern. Mit Verweis auf andere europäische Staaten und die Delta-Variante geben die Medien bereits wieder ihr Bestes, den Alarmpegel höher zu hängen. Auch wenn es in der Politik erste Ansätze einer zielführenderen Debatte gibt, bleibt eine entscheidende Frage meist ausgespart: Welche Legitimation hat der Staat eigentlich, wegen einer Infektionskrankheit derart massiv in unser Leben einzugreifen? Die Begründungen des letzten Jahres sind durch die Impfkampagne nun weggefallen. Die vierte Welle – und sie wird kommen – wird zwar höhere Infektionszahlen mit sich bringen und die üblichen Karten einmal mehr dunkelrot einfärben – ein Blick auf unsere Nachbarländer zeigt jedoch, dass dies nicht mit überfüllten Krankenhäusern oder Tausenden Toten einhergehen wird. Daher muss die Frage der Verhältnismäßigkeit bestehender und drohender neuer Maßnahmen neu gestellt werden. Und das lieber heute als morgen. Von Jens Berger.

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Diffamierung als Auszeichnung: Die ostdeutsche „durchgängig skeptischere, distanziertere und auch kritischer ausgeprägte Grundeinstellung gegenüber Politik und Demokratie“, wie im Einheitsbericht der Bundesregierung negativ vermerkt, hat eine positive Seite: Jene, die erfahren mussten, durch mediale Trugbilder getäuscht worden zu sein, haben jede Leichtgläubigkeit verloren. Von Irmtraud Gutschke.

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Bisher bedienten uns die Fernsehsender und viele andere Medien jeden Tag und meist zu Beginn ihrer Nachrichtensendungen mit der neuen 7-Tage-Inzidenz. Veränderungen wurden auch dann hervorgehoben und gedeutet, wenn sie beispielsweise von 4,8 auf 5,2 stiegen. Das war an sich schon der reinste Irrsinn. Aber die allgemeine Öffentlichkeit hat das geglaubt und hat sich an den verkündeten Inzidenzen orientiert – die Bundesregierung übrigens auch, wie zum Beispiel zuletzt zur Verkündung einer Reisewarnung zu Spanien. Jetzt plötzlich liest man alles ganz anders. Heute, am 12. Juli, hieß es auf der 1. Seite meiner Regionalzeitung mit Berufung auf afp/dpa: die Inzidenz verliere zunehmend an Aussagekraft und dann wird verkündet, mit Berufung auf den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, dass jetzt die Daten aus Hospitälern mitentscheidend seien. Albrecht Müller.

Der Tod der mutigen und scharfen Kritikerin an alten und neuen Nazis sowie am Militarismus, Esther Bejarano, hat ein breites Medienecho hervorgerufen. Über viele Aspekte aus Bejaranos Leben wird aber nicht berichtet. Von Bernhard Trautvetter.

Eine Bilanz der Ära Merkel: Die Verschärfung des Arbeits-Unrechts nach der Agenda 2010, die Schützenhilfe für US-Investoren, die ungleiche Behandlung der Ostdeutschen und die Spaltung Deutschlands. Dies ist Teil eins von zwei. Von Werner Rügemer.

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Das schlägt die Karlsruher Professorin für Ökonomie Nora Szech in einem Interview mit dem Deutschlandfunk am 10. Juli vor. Sie beruft sich auf „systematische Studien“. Und sie begründet die Zahlung auch mit dem Hinweis, das Ifo-Institut schätze den sozialen Wert einer Impfung auf 1500 €. Der Deutschlandfunk gibt das einfach so weiter, ohne nach Verlässlichkeit und Sinn solcher Berechnungen zu fragen. Nicht einmal die Frage nach den Gesamtkosten der Impfprämie von 500 € pro Person wird gestellt. Wir weisen auf dieses Interview hin, weil es ein Musterbeispiel für die Oberflächlichkeit und für den Mangel an kritischem Verstand darstellt, mit denen die aktuelle Debatte von Medien und Wissenschaft geführt wird.

Die Unzufriedenheit mit der Politik ist in Deutschland schon länger zu beobachten. Während der Corona-Krise hat sie ihren Höhepunkt erreicht. Immer mehr Menschen fällt auf, dass das politische System demokratischen Kriterien nicht standhält. Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Volksvertretung – all das steht bloß auf dem Papier, ohne in der Realität eine Entsprechung zu finden. Für dieses Phänomen hat sich in den letzten Jahren der Begriff «Fassadendemokratie» herausgebildet. Keine Frage: Das politische System in Deutschland bedarf einer grundlegenden Umstrukturierung. Das findet auch Dirk Neubauer, der ein Buch mit dem alarmierenden Titel «Rettet die Demokratie» geschrieben hat. Von Eugen Zentner.

Schon mal was vom Verlust der natürlichen Biodiversität gehört, vom globalen Artensterben? Sicherlich. Es gibt ja kaum eine Sonntagsrede, in der nach dem Schlagwort Klima nicht ein kurzer Nebensatz zu dieser Tragödie folgt. Wie aber sieht es mit Kunming aus? Die Stadt des ewigen Frühlings, Hauptstadt der südchinesischen Provinz Yúnnán, ist Gastgeberin der 15. Vertragsstaatenkonferenz der Konvention über die biologische Vielfalt (Convention on Biological Diversity, CBD), die coronabedingt mit einem Jahr Verspätung vom 11. bis zum 24. Oktober 2021 stattfinden wird. Hand hoch, wer es gewusst hat! Während es in der deutschen Medienlandschaft von selbsternannten „Klimaschützern“ mittlerweile nur so wimmelt, findet die Berichterstattung über den globalen Naturschutz unter ferner liefen statt. Von Timm Koch.

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Wenn Sie zum Beispiel die Manipulationsmethode „Wippschaukeleffekt“ nicht kennen, dann werden Sie zurzeit nur ungenügend durchschauen können, welches Spiel der sogenannte demokratische Westen mit den Schmuddelkindern Europas und der Welt spielt. Wir sind die Guten, die Demokraten, Länder mit Pressefreiheit – dort sind die Autokraten, Machthaber, die Bösen, jene, die die Pressefreiheit schmähen. Wenn man die Bedeutung des „Wippschaukeleffektes“ erkennt, dann weiß man, dass der Eifer der Anklagen gegen die Schmuddelkinder auch deshalb so groß ist, weil damit das eigene Ansehen verbessert wird. In Kenntnis dieser Manipulationsmethode kann man sogar den Umgang der EU-Spitze mit Orban, dem ungarischen Ministerpräsidenten, besser einordnen. Albrecht Müller.

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