Am 8. Juli erschien in der Welt am Sonntag ein Artikel unter dem Titel „Er legte sich mit Assange an – nun ist sein Leben ein Alptraum“. In diesem Artikel wird David Morales, der Chef der spanischen Sicherheitsfirma UC Global, die Julian Assange in seinem Botschaftsasyl in London überwacht hat, als Opfer dargestellt. Das ist er wahrscheinlich auch, aber wenn man den Artikel wirklich genau liest, erscheint Morales mehr das Opfer seiner eigenen Ambitionen und Aktivitäten zu sein als das Opfer von Julian Assange. Nach längerem Zweifel, ob man diesen Artikel, der sowieso hinter einer Bezahlschranke in „Quarantäne“ ist, besser ignorieren sollte, nun doch eine Analyse einiger zentraler Aussagen in besagtem Artikel, die nachfolgend von Moritz Müller zitiert werden. Zusätzlich der aktuelle Newsletter von FreeAssangeBerlin.
Der WamS-Artikel hat als weitere Überschrift die folgenden Sätze:
„Lange demütigte Julian Assange die USA, veröffentlichte Militärgeheimnisse auf Wikileaks. Der Auslieferung und dem Prozess in den USA will er entgehen“
Kann man ein Land überhaupt demütigen oder nicht doch eher dessen Bürger und dessen politische Repräsentanten? Dass einige der Letzteren von den WikiLeaks-Veröffentlichungen peinlich berührt sind, steht außer Zweifel und bei vielen der „Militärgeheimisse“ geht es um handfeste Verbrechen wie Mord, Folter, Entführung und Korruption.
Darauf gehen die drei Welt-Journalisten mit keinem Wort ein, was ich nicht nachvollziehen kann. Es sind reale Personen, die diese Verbrechen zu verantworten haben und die nun an der Verfolgung von Julian Assange beteiligt sind. Dazu scheint man auch die willige Hilfe von UC Global und ihrem Besitzer David Morales in Anspruch genommen zu haben.
Andererseits waren und sind viele Bürger in den USA nicht mit diesen Aktivitäten ihrer Regierung einverstanden, sondern schämen sich dafür. Diese Menschen sind Julian Assange dankbar für seine Veröffentlichungen. Auch Edward Snowden und Chelsea Manning sind Bürger der USA, die nicht mehr mit ansehen konnten, was in ihrem Namen geschah, und die sich deshalb an die Öffentlichkeit wandten. In Chelsea (damals noch Bradley) Mannings Fall hatte diese sogar noch versucht, auf verschiedenen Formen des Dienstwegs ihre Vorgesetzten auf die von ihr bemerkten „Unregelmäßigkeiten“ aufmerksam zu machen.
Dies nur als grundsätzliche Einschätzung von Whistleblowern und den Presseorganen, die (noch) bereit sind, brisante Informationen zu veröffentlichen. Man kann den eigenen journalistischen Auftrag natürlich auch als das Verkünden und Rechtfertigen von Regierungshandeln betrachten, sozusagen als Sprachrohr der Regierungssprecher.
Weiter heißt es im WamS-Artikel:
„Und so wandte sich die Regierung in Quito – genauer ihr Geheimdienst Senain – 2015 mit einem speziellen Anliegen an ihn: Morales sollte die ecuadorianische Botschaft in London wieder unter Kontrolle kriegen. Man kannte sich. „Vorher hatten wir schon mit Senain gearbeitet“, erzählt Morales.“
„Lebte doch in der Londoner Botschaft Julian Assange, der Gründer von Wikileaks, der die USA ständig blamierte, indem er ihre gestohlenen Militärgeheimnisse veröffentlichte – und die ihn dafür vor Gericht stellen wollen.“
Wenn man das Veröffentlichen von wahren Informationen mit „ständig blamierte“ kommentiert, dann macht man den Überbringer von Informationen verantwortlich anstatt deren Verursacher. Eigentlich müsste es heißen, „die USA blamier(t)en sich ständig“, wiederum mit der Einschränkung, ob sich ein Staat wirklich blamieren kann oder eher dessen Bürger oder Politiker.
Und „Man kannte sich“, beim Geheimdienstler und der „Sicherheitsfirma“.
„So ist David Morales ins Getriebe der Weltpolitik geraten.“
Auch „geraten“ scheint hier das falsche Wort, denn Morales hat diesen lukrativen Auftrag im damals seit 5 Jahren schwelenden Fall Assange aktiv angenommen. Dass dieser Fall mit staatlichen Akteuren aus mindestens 4 Ländern (Schweden, Großbritannien, Ecuador und USA) brisant war, musste ihm wohl bekannt sein.
Man würde ja auch nicht schreiben, dass Julian Assange ins Getriebe der Weltpolitik geraten ist, denn auch er hat seine Veröffentlichungen aktiv vorangetrieben. Vielleicht hat er nicht damit gerechnet, wie gnadenlos und trickreich die Verantwortlichen in den USA und Großbritannien gegen ihn vorgehen würden, und wie wenig Hilfe von den Regierungen anderer westlicher Länder, inklusive seinem Heimatland Australien, kommen würde.
„Am 17. Juli 2019 wurde Morales festgenommen, zwei Tage saß er in Jerez ein und einen weiteren Tag in Madrid. Seitdem ist sein Reisepass ungültig, seine Konten sind gesperrt, seine Firma musste er liquidieren.“
„Aufgeben will Morales nicht. Jeden Morgen, sagt er, ziehe er seine Laufschuhe an und renne seine Runde. Wenn dieser Albtraum irgendwann vorbei sei, sagt er, werde er sich wieder erkämpfen, was er verlor – seine Firma, seine Handlungsfreiheit, seinen Ruf.“
Morales hat dabei mitgeholfen, dass Julian Assange seit 1.560 Tagen im Hochsicherheitsgefängnis meistens auf wenigen Quadratmetern in Einzelhaft einsitzt, und nun nennt er seine drei Tage Haft und sein tägliches Joggen vor seiner Haustür einen „Albtraum“. Ich will ihm nicht absprechen, dass er dies und seinen wirtschaftlichen Ruin so empfindet, aber dass die WamS-Journalisten dies so 1:1 übernehmen, ohne auf Julian Assanges Lage hinzuweisen, zeugt nicht gerade von Empathie mit diesem.
„Es ist eine Geschichte aus der Schattenwelt der Geheimdienste, in der viele Wahrheiten existieren – je nach Interessenlage.“
Morales ist aktiv in diese Welt eingetaucht und „man kannte sich“, wie oben schon zitiert.
„Morales’ erster Eindruck von der Botschaft: „Totales Chaos.“ Assange habe darin schalten und walten können, wie es ihm beliebte. Aus dem roten Backsteinbau im noblen Stadtteil Knightsbridge lenkte er sein globales Netzwerk, seine vielen Besucher seien unkontrolliert ein und aus gegangen.“
Das ist der Eindruck von Morales, den die WamS hier übernimmt. Der damalige ecuadorianische Vizekonsul Fidel Narvaez hat mir gegenüber ganz anders von seinem Gast Assange gesprochen, und er hält bis heute große Stücke auf ihn.
„Ecuadors linker Präsident Rafael Correa schmückte sich mit dem prominenten Gast. Er gewährte ihm nicht nur Asyl in der Botschaft, er schenkte ihm auch die ecuadorianische Staatsbürgerschaft.“
Vielleicht wollte Correa eher ein Zeichen setzen, indem er Assange vor der Großmacht USA schützte, die sich mehr oder weniger seit ihrer Gründung in die Geschicke Lateinamerikas eingemischt hat.
„Sein Rat sei damals gewesen: „Out!“ Raus mit Assange.“
Interessant, wie einfach Morales den verzwickten Fall Assange glaubt(e) lösen zu können, auch wieder ohne Rücksichtnahme auf Assange und sein Botschaftsasyl.
„Im Mai 2017 wurde Lenín Moreno Präsident von Ecuador. Er wollte die Beziehungen zu den USA und zu Spanien verbessern und Assange loswerden, der in London auch katalanische Separatisten empfing, was in Madrid gar nicht gut ankam. Moreno entzog ihm 2019 Pass und Asyl. Woraufhin die britische Polizei die Botschaft am 11. April 2019 betrat und Assange verhaftete. Sogleich stellten die USA einen Auslieferungsantrag. Es folgte ein jahrelanges juristisch-politisches Ringen.“
Die Autoren stellen es als normal dar, dass ein Präsident eines demokratischen Staates einem seiner Bürger einfach so Pass (Staatsangehörigkeit) und Asyl entziehen kann.
Auch dass die USA binnen Stunden die Auslieferung Assanges beantragten, nachdem dies jahrelang von den Behördenvertretern der USA verneint wurde und die diesbezüglichen Vermutungen Assanges von den Medien als Wichtigtuerei abgetan wurden, wird von den WamS-Autoren nicht thematisiert.
„Das scheint nun beendet. Jetzt, da die britische Justiz Assanges Berufung gegen seine Ausweisung final abgewiesen hat, kann es jederzeit geschehen, dass der Mann, der Amerika so lange vorgeführt hat, vor amerikanischen Richtern steht. Assange erwartet eine Anklage nach dem US-Spionagegesetz, das Haftstrafen bis zu 175 Jahre vorsieht.“
In diesem Absatz gibt es zwei nicht ganz korrekte Behauptungen: Julian Assanges Berufung ist noch nicht „final abgewiesen“, denn es steht ihm noch eine 30-minütige mündliche Anhörung vor zwei Richtern offen. Dies ist von Assanges Verteidigung beantragt und es liegt an den zuständigen Behörden, den Termin anzuberaumen. Dies kann in 5 Tagen sein, oder aber in Monaten. Die bisherige Zermürbungstaktik lässt Letzteres vermuten.
Hier findet sich eine Vorhersage von Craig Murray, wie es im Fall Assange weitergeht.
Es ist nicht das US-Spionagegesetz, welches „Haftstrafen bis zu 175 Jahre (sic) vorsieht“, sondern es handelt sich um 17 Anklagepunkte nach dem US-Spionagegesetz mit bis zu je 10 Jahren Höchststrafe plus ein Anklagepunkt des Computereinbruchs (nicht nach dem Spionagegesetz von 1917) mit 5 Jahren Höchststrafe. Dadurch die absurde Höchststrafe von 175 Jahren in diesem speziellen Fall. Diese Anklage gibt es seit mehr als vier Jahren und sie wird in vielen Abhandlungen zitiert.
„Noch etwas hatte Morales im Auftrag Ecuadors tun sollen – die öffentlichen Räume der Botschaft mit Kameras überwachen. Das tat er auch. Die Botschaft müsse man sich wie eine große Wohnung vorstellen, sagt Morales. Assange habe ein privates Zimmer mit Bett gehabt und eines für Sitzungen. Sein Privatraum, so Morales, wurde nicht von Kameras überwacht. Aber mit den Kameras gerät der Auftrag aus dem Lot.“
Hier wird es etwas unklar, denn erst ist von zwei Zimmern die Rede, dann von nicht überwachtem „Privatraum“. Sind mit diesem Ausdruck beide Zimmer gemeint oder sieht Morales oder die Wams-Autoren es als legitim an, das Sitzungszimmer, wo sich Assange auch mit seinen Anwälten und Ärzten traf, zu überwachen? Im Verlauf des Artikels wird dann auch nicht klar, was mit „aus dem Lot geraten“ wirklich gemeint ist. Es existieren detaillierte Aufnahmen von Julian Assange und seinen Besuchern. Morales streitet im Artikel nicht ab, dafür verantwortlich zu sein, sondern dass die CIA auch die Daten erhielt. Vielleicht stellt sich im Laufe des Verfahrens gegen ihn doch noch heraus, was wirklich geschah.
„Es beginnt schon damit, dass Morales in Spanien strafrechtlich verfolgt wird. Warum eigentlich? Warum nicht – wenn überhaupt – in England oder Ecuador? In Spanien hat er doch nichts getan. Seine angebliche Bespitzelung von Assange fand in der Botschaft in London statt, also auf souveränem ecuadorianischem Boden. Tatsächlich hat die britische Justiz von Anfang an die Kompetenz der spanischen Justiz in diesem Fall infrage gestellt.
Im Jahr 2019, kurz nach Morales’ Verhaftung, bat der damals mit dem Fall befasste Richter der Audiencia National die britischen Behörden, Assange als Zeugen zu befragen. Die britische Zentralbehörde UKCA, zuständig für das spanische Ersuchen, lehnte dies ab und stellte infrage, dass Spanien für eine Angelegenheit zuständig ist, die in die Verantwortung der Regierungen Ecuadors und des Vereinigten Königreichs falle.“
Wenn man sich die ganze Gemengelage anschaut, muss man wohl froh sein, dass sich überhaupt Strafverfolgungsbehörden mit diesem Fall befassen. Wenn britische Behörden meinen, dass dieser Fall in „die Verantwortung der Regierungen Ecuadors und des Vereinigten Königreichs falle“, fragt man sich, warum niemand in Ecuador oder im Vereinigten Königreich ermittelt. Außerdem scheint es sonderbar, dass „Regierungen“ dafür zuständig sein sollen und nicht Justizbehörden. Das hieße, dass britische Behörden sehr wohl wissen, dass es im Fall Assange um Politik geht.
„So ein Star-Richter war einst auch Baltasar Garzón. Er war 2012 wegen Rechtsbeugung aus der Audiencia Nacional ausgeschlossen und durch einen anderen Star-Richter ersetzt worden – seinen guten Freund Santiago Pedraz, der heute für den Fall Morales zuständig ist. Und Garzón wiederum ist heute der seit Jahren wichtigste Anwalt von Assange.“
„Pedraz ist ein regelmäßiger Gast in der Boulevardpresse, wo seine Affären und privaten Trennungen für Schlagzeilen sorgen. Der Berufsverband der Richter und Staatsanwälte hat ihm in der Vergangenheit vorgeworfen, sich in seinem Handeln übernommen zu haben. Es war für die Juristen keine Überraschung, dass er im vorigen Sommer im Rahmen der Morales-Ermittlungen ankündigte, den früheren US-Außenminister und CIA-Direktor Mike Pompeo vernehmen zu wollen – ein Show-Akt ganz im Stil eines Star-Richters.“
Mike Pompeo hat WikiLeaks im Jahr 2017 einen „feindlichen nicht-staatlichen Geheimdienst“ genannt und es gibt Anzeichen dafür, dass die CIA die Entführung oder gar Ermordung von Julian Assange plante. Ist es da nicht normal, dass die Ermittler versuchen, Pompeo dazu zu befragen? Oder meinen die Autoren, dass US-amerikanische Ex-Behördenvertreter über dem Gesetz stehen?
In meinen Augen stellen die Ermittlungen gegen Morales in Spanien so etwas wie ein Gegengewicht im Fall Assange dar. Von den britischen Behörden erwarte ich in dieser Richtung kaum Aufklärung. Tausende von Dokumenten, die im Zusammenhang mit Assange und den schwedischen Ermittlungen gegen ihn stehen, wurden schon vernichtet. Dies geht aus Anfragen der Journalistin Stefania Maurizi an die britischen Behörden hervor.
In diesem kürzlich veröffentlichten Artikel wird berichtet, dass die britische Behörde (Crown Prosecution Service, CPS), die für das schwedische Auslieferungsersuchen zuständig war, Unterlagen über vier Reisen ihres damaligen Vorsitzenden nach Washington vernichtet hat. Aus Unterlagen, die in den USA noch existieren, geht hervor, dass sich der heutige Labour-Vorsitzende Keir Starmer damals mit dem US-Generalstaatsanwalt Eric Holder und einer großen Anzahl von britischen und US-amerikanischen Beamten, die für die nationale Sicherheit zuständig waren, traf. Man fragt sich, warum Unterlagen, die mit dem noch laufenden Assange-Verfahren in Zusammenhang stehen, vernichtet werden.
An einer Stelle des WamS-Artikels taucht die Behauptung auf, Assanges Verteidiger hätten einer Festplatte von Morales Daten hinzugefügt, unter anderem mit dem Dateinamen CIA. Morales bestreitet natürlich, Julian Assange für die CIA ausspioniert zu haben. Das alles ist schwer zu beweisen, in der einen wie der anderen Richtung, und hier stimme ich mit den WamS-Autoren überein.
Das Leben von Morales als „Albtraum“ zu bezeichnen, nachdem man mit ihm an seinem Küchentisch gesessen hat, ohne auf das Opfer seiner Überwachung, das im Hochsicherheitsgefängnis in einer Art schwarzem Loch gefangen ist, hinzuweisen, ist sonderbar. Man kann Julian Assange dort nicht interviewen, die Presse hat keinen Zugang zu ihm. Vertretern von Reporter ohne Grenzen wurde in letzter Minute der schon gewährte Zugang verwehrt. Dies alles findet in der WamS keine Erwähnung.
Dann schreiben die WamS-Reporter auch noch ausführlich über die Besucher bei Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft und es wird über die Nähe von einem bestimmten Journalisten zu Assange spekuliert.
„Interessant sind die Besuchsgründe, die die Liste verzeichnet. Da sind die politischen Zusammenkünfte, genannt „reuniones sociales“. Oder Assange gab Interviews. Oder es kamen seine Anwälte, sein Therapeut, sein Physiotherapeut, sein Masseur oder über Weihnachten sein Vater. Der häufigste Besuchsgrund lautet „meeting“.
Es ist die interessanteste Kategorie – die der Freunde und Kampfgefährten. So ein Meeting fand etwa am 17. März 2016 statt. Assanges Gast war der Mann, der Morales heute in New York verklagt, weil er glaubt, im Rahmen der CIA-Aktion ebenfalls ausspioniert worden zu sein – John Goetz, ein deutscher Journalist mit amerikanischem Pass, tätig für den NDR.“
Von John Goetz kam dann eine Unterlassungsklage gegen die WamS und diese musste einige Behauptungen zurücknehmen. Dieser Artikel bietet einen guten Überblick über diesen Vorgang.
Ich selbst fordere die Freiheit meines Kollegen Julian Assange. Für ihn als Person und für die Pressefreiheit, also die Freiheit meines Berufsstandes, die Öffentlichkeit auch über Dinge zu informieren, die peinlich für die Herrschenden sind, seien sie Politiker, Richter, Milliardäre, Pressemagnaten, Kirchenobere usw.
Leider sieht man nicht nur am Fall Assange, dass wir uns in Richtung Totalitarismus bewegen und wir in einigen Bereichen schon dort angekommen sind.
Craig Murray hat dies in diesem Artikel eindrücklich dargelegt.
Und hier in diesem längeren Text unter dem Titel „Tyrannei als Rechtsprechung getarnt“ beschreibt er das Thema am Beispiel Julian Assange.
Der WamS-Beitrag endet mit den folgenden Absätzen:
„Als David Morales, der oft sarkastisch und fast belustigt über seinen Fall spricht, von der letzten Begegnung beider Männer erzählt, wird er ernst: „Assange wurde sehr grob gegenüber meinen Mitarbeitern. Er furzte vor ihnen, er benahm sich sehr unverschämt.“ Er habe ihm gesagt, er solle sich nicht so benehmen. „Ich war sehr wütend.“
Und dann fiel dieser Satz: „Für mich bist du niemand, der mich interessiert. Wenn ich jetzt die Tür öffne und dich rausschubse, warten da draußen britische Polizisten auf dich.“ Assange habe sich daraufhin umgedreht und sei wortlos verschwunden. „Das war meine letzte Begegnung mit ihm. Und mein letzter Besuch in der Botschaft.““
Ich finde es verwunderlich, dass sich Morales mit diesen Sätzen brüstet und dass die WamS-Autoren dies unkommentiert stehenlassen. Julian Assange stand schon damals mit dem Rücken zur Wand. Es gibt ihm nahestehende Menschen, die ich persönlich kenne, die große Stücke auf ihn halten. Dass er Menschen, die ihn überwachten und bedrängten, nicht so freundlich behandelte, ist vielleicht unklug, aber auch menschlich und gut nachvollziehbar.
Dass Morales damit gedroht hat, Assange den britischen Behörden, die ihn nun seit über vier Jahren schikanieren, in die Arme zu schubsen, ist wahrlich kein Ruhmesblatt.
