Schlagwort:
Kommunalpolitik

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Recoleta, Chiles sozialistische Stadt-Oase

Recoleta, Chiles sozialistische Stadt-Oase

Eindrücke von Bürgermeister Daniel Jadues Kampf gegen die neoliberale Wüste der Hauptstadt Santiago. Daniel Jadue empfängt mich gegen halb zehn morgens in seinem Büro im 6. Stockwerk des Rathauses von Recoleta, in Norden der Hauptstadt gelegen. Es ist Ende August 2019, keiner von uns konnte sich vor knapp zweieinhalb Monaten den Ausbruch der Massenproteste lebhaft vorstellen. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

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Mietenexplosion in Frankfurt: „Viele Menschen haben schlaflose Nächte“

Mietenexplosion in Frankfurt: „Viele Menschen haben schlaflose Nächte“

„Das Ziel des Mietentscheids ist es, in dieser desaströsen mietenpolitischen Lage viel und vor allem schnell mehr bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen.“ Das sagt Alexis Passadakis, der sich im Bündnis „Mietentscheid-Frankfurt“ engagiert. Im Interview mit den NachDenkSeiten schildert das Attac-Mitglied, wie hochproblematisch die Situation für viele Menschen ist, die in Frankfurt eine Wohnung zur Miete suchen müssen. Ein drastischer Rückgang von Sozialwohnungen seit den 90er Jahren, eine Politik, die die Weichen in Richtung des Kapitals stellt sowie kaum noch zu bezahlender Wohnraum haben nun ein breites Bündnis aus insgesamt 45 Gruppen auf den Plan gerufen, die die Frankfurter Verhältnisse nicht länger akzeptieren wollen. Von Marcus Klöckner.

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Ein Stadtratsbeschluss soll in München tabu sein

Vorbei sind die Zeiten, in denen man sich in München mit israelischer Besatzungspolitik befassen konnte, jedenfalls in städtischen Räumen. Das war das Ziel eines Stadtratsbeschlusses vom vergangenen Dezember, den SPD und CSU gemeinsam herbeigeführt haben. Aber nicht nur das: Selbst für ein Streitgespräch über eben diesen Stadtratsbeschluss wurde unlängst ein städtischer Saal verweigert. Der Initiator der Veranstaltung klagt nun beim Verwaltungsgericht. Von Rolf-Henning Hintze[*].