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Das kritische Tagebuch

Der „kleine“, aber sehr bedeutsame Gesetzgeber im deutschen Gesundheitswesen als Objekt der Begierde von Lobbyisten

Veröffentlicht in: Gesundheitspolitik, Lobbyismus und politische Korruption

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist eine mächtige Institution im deutschen Gesundheitswesen. Hier wird über zahlreiche Leistungen oder deren Verweigerung für 70 Millionen Kassenpatienten entschieden. Erst vor kurzem wurde über diese eigenartige Ausformung des deutschen Korporatismus kritisch berichtet: Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) als „kleiner“ Gesetzgeber im Gesundheitswesen. Sind seine Tage gezählt?, so ist der Beitrag vom 11. Mai 2017 überschrieben. Darin wurde mit Blick auf ein neues Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Legitimationsfrage dieses Gremiums erneut aufgeworfen. Prof. Dr. Stefan Sell[*].
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Großbritannien wählt und es wird noch einmal richtig spannend

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Demoskopie/Umfragen, Wahlen

Als Theresa May im April Neuwahlen ausgerufen hat, hat niemand – auch ich nicht – einen Pfifferling auf Jeremy Corbyn und seine Labour Party gegeben. In wenigen Wochen hat sich die Lage jedoch gedreht – Corbyn schaffte es, vor allem junge Menschen mit klassisch sozialdemokratischen Positionen für Labour zu begeistern, während Theresa May von einem Fettnapf in den anderen stapfte. Die Umfragen liegen weit auseinander und sagen einen Sieg der Tories zwischen einem und zwölf Punkten voraus. Wegen des Mehrheitswahlrechts lässt sich daraus jedoch nur indirekt auf die Mandate schließen. Labour muss nicht zwingend vor den Tories liegen, um am Ende als Sieger in Westminster einzuziehen. Ein momentan recht wahrscheinliches Szenario könnte beispielsweise so aussehen, dass die Tories trotz eines knappen Vorsprungs keine absolute Mehrheit im Parlament haben und keinen Koalitionspartner finden. Am Ende könnte daher Jeremy Corbyn in dieser Nacht als Sieger vom Platz gehen, obwohl Mays Tories die meisten Stimmen geholt haben. Von Jens Berger.

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„Ein letztes Aufbäumen in der verlorenen Schlacht um das Deutungsmonopol“

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Interviews, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, Wahlen

„Sie haben im Rudel gejault, statt ihren Job zu machen, sie haben Obama und Hillary mit Lob und Hudel übergossen und Donald in die Tonne getreten.“
Das sagt Bestseller-Autor Mathias Bröckers[*] im NachDenkSeiten-Interview über die Berichterstattung der Medien zu Donald Trump und der Wahl in den USA.
Bröckers, der zur Gründergeneration der taz gehört, hat gerade ein neues Buch veröffentlicht, worin er die aktuelle Entwicklung in den USA literarisch verfremdet als Geschichte erzählt, die an die US-amerikanische Fantasyserie „Games of Thrones“ anknüpft.

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Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)
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Prof. Dr. Boom … Journalismus von seiner bizarrsten Seite

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Denkfehler Wirtschaftsdebatte, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, Wichtige Wirtschaftsdaten

Wussten Sie eigentlich schon, dass Deutschland momentan einen „phänomenalen Boom“ durchläuft? Dies ist zumindest die Geschichte, die uns SPIEGEL-Online-Autor Henrik Müller auftischt. Mit einem Boom ist bekanntlich nicht zu spaßen … erst recht dann nicht, wenn er phänomenal ist. Daher ist es auch Müllers größte Sorge, dass der aktuelle Boom bereits jetzt das Risiko für eine heftige kommende Krise in sich trägt; zumindest dann, wenn die Politik nicht auf die Bremse tritt. Sie haben richtig gelesen: Müller empfiehlt der Regierung allen Ernstes, jetzt eine Politik einzuleiten, mit der vor allem die Binnenkonjunktur gebremst wird – z.B. „höhere Steuern für Normalverdiener“. Das klingt nicht nur bizarr, sondern ist es auch. Noch bizarrer wird das Ganze, wenn man sich vor Augen hält, dass Müller nicht der neue SPON-Volontär ist, sondern im Hauptberuf als Professor Wirtschaftsjournalismus an der TU Dortmund lehrt. Was mag wohl dabei herauskommen, wenn man die schlimmsten Wirtschaftsjournalisten auch noch den Nachwuchs ausbilden lässt? Von Jens Berger.

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Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (PS/JB)
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Betriebsrente oder Betrugsrente? Aufklärung in der heute show statt im Heute Journal/Heute Nachrichten

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Medienkritik, Riester-Rürup-Täuschung, Privatrente

Es ist eine verkehrte Welt. Dort, wo wir erwarten, informiert und aufgeklärt zu werden, passiert dies mit äußerster Zurückhaltung. Dort, wo wir unter der Rubrik „Comedy“ Belustigendes erwarten, werden wir aufgeklärt. Albrecht Müller.

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