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2. August 2015
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Das kritische Tagebuch

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Wir wünschen allen unseren Leserinnen und Lesern ein fröhliches Weihnachtsfest und ein gutes, gesundes und glückliches Neues Jahr.

Liebe Besucherin, lieber Besucher der NachDenkSeiten,
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WSI: Enttäuschende Bilanz der Hartz-Reformen

Was die Zwischenberichte der wissenschaftlichen Evaluierung der ersten drei Hartz-Gesetze bereits vor einem Jahr angedeutet hatten, bestätigen nun die Endberichte: Die Reformen am Arbeitsmarkt haben zwar den Arbeitsmarkt flexibilisiert, sie haben aber „nur in geringem Umfang zur Überwindung der Arbeitslosigkeit beigetragen“. Einige der mit großen Erwartungen auf den Weg gebrachten Instrumente haben nahezu völlig versagt. Hierzu gehören die Personalserviceagenturen, die Arbeitslose als Leiharbeitnehmer in den ersten Arbeitsmarkt vermitteln sollten.

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Das neue Grundsatzprogramm der SPD, ein Programm mit beliebig vielen Grundsätzen.

Der Entwurf des Grundsatzprogramms versucht die Quadratur des Kreises: Er will die Richtigkeit des Regierungskurses unter Kanzler Schröder bestätigen, er will möglichst wenig Angriffspunkte zum Kurs der Großen Koalition liefern und er soll gleichzeitig Perspektiven für eine „soziale Demokratie“ aufzeigen. Der am 3. Dezember von der SPD-Programmkommission verabschiedete Entwurf bedient sich dabei der Methode Kurt Becks. Wie in den programmatischen Aussagen des neuen SPD-Vorsitzenden, lässt er bei jeder Aussage, die gemacht wird, ein oder manchmal sogar mehrere Hintertürchen offen, um wieder entwischen zu können, sobald man sich darauf einlässt.

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„Dieses eine Leben – Aufrecht durch dunkle Zeiten“

Auf dieses fesselnde Buch von Gunter Haug über einen von den Nazis ermordeten Flaschnermeister bin ich von den „Anstiftern“ in Stuttgart aufmerksam gemacht worden. Bei der Lektüre ging mir bedrückend nahe, wie schrecklich viele Parallelen es zwischen der Nazibewegung und der neoliberalen Bewegung und der in ihrem Geist geprägten Realität von heute gibt: ungerecht, mit einer weiteren Spaltung von oben und unten, arbeitnehmer- und gewerkschaftsfeindlich, mittelmäßig in der Sache aber perfekt in der Propaganda, einflussreiche Netzwerke, zerstörerisch, korrupt … . Die Begründung für diese Beobachtung folgt in den nächsten Tagen.
Gestern habe ich mich mit dem Autor getroffen. Wir haben uns darauf verständigt, gemeinsame Lesungen zu seinem Buch und zu meinem Buch „Machtwahn“ zu machen, zunächst in der Heimat des 1942 Ermordeten, die auch meine ist. Von Gunter Haug habe ich eine kleine Skizze zu seinem Buch erbeten. Sie folgt und am Ende auch noch ein Bericht zu einer Winterreise.

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