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Heißer Herbst in Frankreich: Streiks in Raffinerien sowie Atom-Kraftwerken, Großdemo in Paris und Planungen für Generalstreik

Heißer Herbst in Frankreich: Streiks in Raffinerien sowie Atom-Kraftwerken, Großdemo in Paris und Planungen für Generalstreik

Zumindest in Frankreich zeichnet sich tatsächlich ein heißer (oder je nach Perspektive eher kalter) Herbst ab. Seit dieser Woche werden große Teile der sogenannten „kritischen Infrastruktur“ bestreikt. Darunter sechs der acht Öl-Raffinerien des Landes sowie fünf Atomkraftwerke. Die Regierung unter Macron setzt auf Repression und droht den Streikenden mit Räumung sowie Zwangsverpflichtung zur Arbeit. Gewerkschaftsvertreter erklären im Gegenzug, dass der Elysée-Palast mit dem Feuer spiele: „Jetzt wird es knallen“. Von Florian Warweg.

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Donezk: Glühender Raketen-Schrott am Nachthimmel

Donezk: Glühender Raketen-Schrott am Nachthimmel

Der Angriff russischer Lenkwaffen auf ukrainische Kraftwerke in verschiedenen Städten löste in Donezk kein Mitgefühl aus. „Jetzt erleben sie, was wir seit acht Jahren erleben.“ Derartige Kommentare konnte man in Donezker Telegram-Kanälen lesen. Dass der Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, jetzt im deutschen Fernsehen viel Zeit bekommt, um über die Folgen der russischen Angriffe auf ukrainische Städte zu berichten, steht im krassen Gegensatz zu der Tatsache, dass der verstärkte Beschuss der ukrainischen Truppen auf die „Volksrepubliken Donezk und Lugansk“ (DVR und LVR) kein Thema in den großen deutschen Medien ist. Ulrich Heyden berichtet aus Donezk.

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Des einen Leid, des anderen Freud’

Des einen Leid, des anderen Freud’

Spätestens seit dem Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines steht die deutsche Industrie durch die hohen Energiepreise vor einer dramatischen Lage. US-Finanzkonzerne scharren derweil bereits mit den Hufen, um die bislang für sie unerreichbaren deutschen Mittelständler aufzukaufen. Wir befinden uns nicht nur im Wirtschaftskrieg gegen Russland, sondern auch in einem Wirtschaftskrieg gegen die USA; auch wenn dies bislang nicht thematisiert wird. Der Ökonomieprofessor Christian Kreiß hat sich in einem Gastartikel für die NachDenkSeiten seine Gedanken zu diesem Thema gemacht.

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„Ich begann, auf die Straße zu gehen“

„Ich begann, auf die Straße zu gehen“

Landauf, landab demonstrieren zunehmend Bürger. Die Bundesrepublik befindet sich in einer schweren gesellschaftlichen Krise, viele Menschen wollen das nicht hinnehmen, sie protestieren auf verschiedene Weise. Manche organisieren Versammlungen auf Plätzen und Demonstrationszüge durch die eigene Heimatstadt. Moreen Thümmler aus dem Vogtland ist so eine Organisatorin der Plattform „Forum für Demokratie und Freiheit“, zudem sogar eine Rednerin, die vor ihren Auftritten noch nie vor so vielen Menschen sprach. Mit ihr hat sich Frank Blenz für die NachDenkSeiten unterhalten.

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Forschungsdienst des Kongresses: USA haben seit 1991 weltweit 251 militärische Interventionen durchgeführt – seit 1798 waren es 469

Forschungsdienst des Kongresses: USA haben seit 1991 weltweit 251 militärische Interventionen durchgeführt – seit 1798 waren es 469

Laut offiziellen Daten des „Congressional Research Service“ (CRS – vergleichbar mit dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages), veröffentlicht unter dem Titel „Instances of Use of United States Armed Forces Abroad, 1798-2022“, haben die Vereinigten Staaten allein in den Jahren zwischen 1991 und 2022 mindestens 251 militärische Interventionen durchgeführt. Das entspricht durchschnittlich acht Militärinterventionen pro Jahr. Bei den Zahlen sind CIA-Operationen und Putschversuche nicht erfasst. Der wissenschaftliche Bericht dokumentiert zudem weitere 218 US-Militärinterventionen zwischen 1798 und 1990. Insgesamt sind damit 469 US-Militärinterventionen seit 1798 vom US-Kongress anerkannt worden. Von Florian Warweg.

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Warum ist niemand „geschockt“ von den Wahlergebnissen der Grünen?

Warum ist niemand „geschockt“ von den Wahlergebnissen der Grünen?

Wie fast nach jeder Wahl ließen die politischen Kommentatoren auch im Nachgang der Niedersachsenwahl mal wieder ihre altbekannten Empörungsrituale vom Stapel. Der Wähler habe mit überwältigender Mehrheit den demokratischen Parteien der Mitte seine Stimme gegeben; einzig der Erfolg der AfD gebe Anlass zur Sorge. Letzteres mag so sein. Aber nicht nur die AfD, sondern auch die Grünen haben ihre Sitze im Leineschloss verdoppelt. Warum gibt der Erfolg der Kriegstreiberpartei, die wie keine andere für Hochrüstung und eine aggressive Außen- und Kriegspolitik steht, eigentlich keinen Anlass zur Sorge? Die Fremdenfeindlichkeit und die reaktionären Wertevorstellungen der AfD sind schlimm. Aber ist eine Politik, die auf einen nuklearen Holocaust in Europa zusteuert, nicht sogar noch schlimmer? Ein Kommentar von Jens Berger.

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Albrecht Müller: Raus aus der Kriegslogik – zurück zu einer Politik der Vernunft – Vortrag am 29.09.2022 in Heidelberg

Albrecht Müller: Raus aus der Kriegslogik – zurück zu einer Politik der Vernunft – Vortrag am 29.09.2022 in Heidelberg

Hier finden Sie nun das Video und eine Audiofassung des Vortrages. In diesem Vortrag hat Albrecht Müller zunächst auf zwei verschiedene Versionen zum Zusammenleben zwischen den Völkern aufmerksam gemacht: Die erste ist gut beschrieben im Kernsatz der Regierungserklärung von 1969: „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein“. Und zuvor schon nach dem Zweiten Weltkrieg quasi als Stoßseufzer formuliert: Nie wieder Krieg. Die zweite Version hält Kriege für die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Wiederbewaffnung, Politik der Stärke, Abschrecken – das waren die Worte und Konzepte dieser Version des Umgangs miteinander. Beide Versionen prägten in einem Auf und Ab die Geschichte unseres Landes nach 1945 bis heute.

Jeffrey Sachs: „Das ist ein Krieg zwischen Russland und den Vereinigten Staaten“

Jeffrey Sachs: „Das ist ein Krieg zwischen Russland und den Vereinigten Staaten“

Das ist eine Kernaussage von Jeffrey Sachs in einem Grayzone-Interview vom 10.10.2022 mit den US-Journalisten Aaron Maté und Max Blumenthal. Sachs ist Direktor des Center for Sustainable Development an der Columbia University in New York City. Susanne Hofmann hat das Interview übersetzt und etwas gekürzt – eine dankbar angenommene Hilfe für NachDenkSeiten-Leserinnen und -Leser. Besonders interessante Passagen sind gefettet, für einen schnellen Überblick. Albrecht Müller.

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In der Ukraine muss es darum gehen, den Frieden und nicht den Krieg zu gewinnen

In der Ukraine muss es darum gehen, den Frieden und nicht den Krieg zu gewinnen

Von Michael von der Schulenburg[*]. – In der heutigen Welt, die vollgepackt ist mit Massenvernichtungswaffen, Hyperschall-Trägersystemen, Cyber-Kriegsführung, Weltraum-Kriegsführung und Fähigkeiten der künstlichen Intelligenz sowie anderen schrecklichen Dingen, riskiert jede Strategie, die darauf abzielt, einen Krieg militärisch zu gewinnen, in einer Katastrophe zu enden. Dies gilt ganz besonders für den Krieg in der Ukraine, wo sich zwei Atommächte, Russland und die Vereinigten Staaten, gegenüberstehen und wo eine dritte Atommacht, China, dem angespannt zuschaut. Deshalb sollte der Westen einen Frieden und nicht einen militärischen Sieg anstreben. Das kann nicht durch Waffen, sondern nur durch Diplomatie erreicht werden.

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Deutsche Hilfe für Kinder in der „Volksrepublik Donezk“

Deutsche Hilfe für Kinder in der „Volksrepublik Donezk“

Liane Kilinc aus Wandlitz leitet den Verein Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe. Seit 2015 – also seit es im Donbass Krieg gibt – unterstützt der Verein soziale Einrichtungen und Projekte in der „Volksrepublik Donezk“. Ende September besuchte Kilinc kinderreiche Familien in der Stadt Charzysk und ein Tierheim in Donezk. Beide Projekte werden von dem deutschen Verein unterstützt. Aus Donezk berichtet Ulrich Heyden.

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Deutschlands Absturz: Scholz, Baerbock, Habeck und das neue deutsche Elend

Deutschlands Absturz: Scholz, Baerbock, Habeck und das neue deutsche Elend

Deutschland im Herbst: kurz vor dem Absturz in große Not. Mit Kanzler Scholz voran, dem Bademeister im Schuldensumpf, Vergangenheitsbewältiger ohne Cum-Ex-Erinnerung und auch angesichts der Gegenwartsgefahren ziemlich einfallslos. Mit einer Außenministerin Baerbock am Bein, selbsternannte Fachfrau für Völkerrecht, zumindest aber für Lügengeschichten und exzessiven Russenhass, die sich zum Sicherheits-Hochrisiko in Europa entwickelt. Und mit Wirtschaftsminister Habeck geschlagen, einem von jeglicher Sachkenntnis freien Schwadroneur, der über „Mondpreise“ für US-Fracking-Gas jammert und bei den Amis „führend dienern“ will (oder so ähnlich). Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.

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„Die Richter werden feststellen, dass die Naturgesetze auch am Paul-Ehrlich-Institut gelten.“

„Die Richter werden feststellen, dass die Naturgesetze auch am Paul-Ehrlich-Institut gelten.“

Fünf Chemieprofessoren wollen beim Pharmaunternehmen BioNTech und dem für die Sicherheitsüberwachung von Arzneimitteln zuständigen Paul-Ehrlich-Institut Informationen einholen zu Bestandteilen, Eigenschaften und zur Qualitätskontrolle des Corona-Impfstoffs Comirnaty. Mehr als ein halbes Jahr lang werden sie mit unzureichenden, widersprüchlichen und mithin falschen Antworten hingehalten. Das alles sei „sehr beunruhigend“, erklärt einer der Beteiligten, Jörg Matysik von der Universität Leipzig, im Interview mit den NachDenkSeiten. Er zweifelt, ob die Behörden ihrem Auftrag, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, nachkommen, weshalb der Fall demnächst vor Gericht landen könnte. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.

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Gaspreisbremse – das Zwischenergebnis der Expertenkommission enttäuscht

Gaspreisbremse – das Zwischenergebnis der Expertenkommission enttäuscht

Nun hat der von Olaf Scholz angekündigte „Doppelwumms“ konkrete Formen. Die Fragezeichen bleiben jedoch. Zwar fällt die Entlastung auf Basis eines subventionierten Preises von 12 Cent pro Kilowattstunde für Haushalte und Gewerbekunden ordentlich aus. Diese Entlastung gilt laut der heute vorgestellten Empfehlung der Expertenkommission jedoch erst in einer zweiten Stufe, die erst ab März nächsten Jahres in Kraft tritt. Das heißt, die Gaspreisbremse gilt für zwei Drittel der kommenden Heizsaison nicht. Als Ausgleich will der Staat eine Abschlagszahlung der Haushaltskunden übernehmen. Das federt die Belastung durch die massiv gestiegenen Gaspreise jedoch nur gering ab – zu gering, um negative Wirkungen auf die Binnennachfrage abzufedern. Von Jens Berger.

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Moskau: „Als nächstes sprengen wir den Kreml in die Luft“

Moskau: „Als nächstes sprengen wir den Kreml in die Luft“

Der zunehmende politische und mediale Wahnsinn lässt sich manchmal nur mit bitterem Humor verarbeiten. Darum folgen hier einige satirische und nicht ganz ernst gemeinte „Agenturmeldungen“. Von Tobias Riegel.

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Die Brücke von Kertsch, heute im Zentrum des internationalen Interesses! Von Christian Müller

Die Brücke von Kertsch, heute im Zentrum des internationalen Interesses! Von Christian Müller

Wer die Brücke von Kertsch, die die Krim mit dem russischen Festland verbindet, selber schon befahren hat, den hat die Sabotage der Brücke doppelt betroffen gemacht. Brücken sind Brücken, sie verbinden Menschen! Der folgende Artikel über die Brücke von Kertsch wurde im Frühling 2019 geschrieben – er ist heute, am Tag nach der Sabotage, aktueller denn je!

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