Russlands Bedrohung – Gefahren einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung

Dass Deutschland, dass Europa mit hoher Wahrscheinlichkeit demnächst von Russland angegriffen wird, wird uns nahezu täglich durch Politik, Thinktanks, Medien und Bundeswehr erklärt. Irgendwann zwischen 2026 und 2030 sei es vermutlich so weit. Ist das wirklich so? Auf welche Quellen beziehen sich derartige Aussagen? Wird hier nicht vielmehr der Boden für eine sich selbst erfüllende Prophezeiung geebnet? Von Alexander Neu.

„We must be ready to fight“ oder „Wir sind bereit für den Fight tonight“: Solche martialischen Sprüche aus dem Munde des Inspekteurs des Heeres und somit des höchsten Soldaten des deutschen Heeres sind alles andere als beruhigend. Selbstverständlich sollte eine Armee verteidigungsfähig oder -tüchtig sein – die Wahrung der inneren und äußeren Sicherheit gehört zu den Kernaufgaben einer Staatlichkeit. Nur die Wortwahl, wie „kriegstüchtig“ statt verteidigungsfähig, verweist auf ein anachronistisches Denken, das wir als für Deutschland überwunden geglaubt hatten – aber eben nur geglaubt.

Auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, spricht von einer eklatanten Bedrohung: „Ich glaube, es war in den 40 Jahren, in denen ich Soldat bin, noch nie so bedrohlich wie jetzt gerade. Wir sehen aus Russland heraus eine Bedrohung (…).“ Wenn wir 40 Jahre zurückschauen, befanden wir uns noch im Kalten Krieg mit dem Ostblock. Dieser Hinweis Breuers soll die Qualität der Bedrohungslage verdeutlichen.

Nicht minder die NATO-Gipfelerklärung vor wenigen Wochen:

„Um der langfristigen Bedrohung der euroatlantischen Sicherheit und Stabilität durch Russland sowie der anhaltenden Bedrohung durch den Terrorismus zu begegnen, setzen die Verbündeten die in Den Haag gegebenen Verteidigungszusagen um.“

Die Aufzählung an Bedrohungsrhetorik aus Politik und Medien ließe sich mühelos fortsetzen. Diplomatie, Frieden, Abrüstung, legitime Sicherheitsinteressen sind schlichtweg keine Begriffe mehr in Politik, Medien und Militär. Worte sind in Schrift oder verbale Laute gefasste Gedanken – so wird gedacht und so wird schließlich gehandelt. Nur, ist die Bedrohungslage tatsächlich so wie behauptet? Wie viel Wahrheit oder wie viel Alarmismus stecken dahinter, wie groß ist die Gefahr der self-fulfilling prophecy, der selbsterfüllenden Prophezeiung?

Absicht und Fähigkeiten

Die Beurteilung bzw. die Einschätzung der Gefahren und Bedrohungen eines Landes findet in der Regel auf der Grundlage zweier Kategorien statt: die Absicht sowie die Fähigkeiten des potenziellen Gegners. Anhand dieser Kategorien wird idealerweise gemessen, ob eine akute, konkrete oder auch nur abstrakte Bedrohung besteht. Aber selbstverständlich können Einschätzungen auch irrational und ideologisch determiniert sein – der Feind wird zum „ewigen Feind“ erklärt, die Fakten werden so lange interpretiert, bis sie in das ideologische Bild passen.

a. Absicht

Haben die russische Führung oder die russischen Sicherheitskräfte die Absicht, Europa militärisch anzugreifen?

Die Einschätzung über die Absicht eines Landes gestaltet sich schwierig. Man kann schlichtweg nicht in die Köpfe der Entscheider im Kreml hineinschauen. Allerdings existieren meines Wissens nach keine belastbaren Aussagen von relevanten Politikentscheidern, die einen Angriff auf europäische Staaten geäußert hätten. Auch der Politrambo und stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, Dmitri Anatoljewitsch Medwedew, äußert sich zwar sehr radikal, aber er entscheidet nicht. Ebenso wenig der radikale Journalist Wladimir Solowjow, der sich in seinem Interview mit Roger Köppel in der Weltwoche besonders absurd äußerte („Ich bin für den Einsatz von Atomwaffen. (…) Nur so kann man euch dazu bringen, zuzuhören“). Auch die offen einsehbaren russischen sicherheits- und verteidigungsrelevanten Dokumente geben keine Hinweise darauf.

Wer Gegenteiliges behauptet, muss auch konkret liefern und nicht wild spekulieren.

Ein Hinweis allerdings ist die Aufrüstung Russlands sowie die Ausrichtung des russischen Militärs Richtung Westen. Dies stellt tatsächlich einen ernsten Bewertungsfaktor dar, dazu später.

Absichten sind immer gekoppelt an Interessen. Auf welcher Interessengrundlage sollte Russland andere europäische Staaten wie Polen, Deutschland oder Italien angreifen? Was gäbe es dort zu holen, was Russland nicht selbst hat? Rohstoffe? Industrie? Dienstleistungen? „Unsere Werte“?

Russland als der größte Flächenstaat der Welt verfügt über ausreichend Rohstoffe nahezu aller Art. Es exportiert diese weltweit. Industrie? Insbesondere die deutsche Politik nimmt die Deindustrialisierung unseres Landes billigend in Kauf, bloß um keine günstigen russischen Energieträger mehr zu importieren – täglich gehen mittelständische Unternehmen in überdurchschnittlichen Zahlen insolvent. Und Konzerne entlassen massenhaft Mitarbeiter oder verlagern ihre Produktionsstätten in andere Länder mit günstigeren Energiepreisen und weniger Bürokratie. Demgegenüber baut Russland seine eigene Industrie notgedrungen durch die EU-Sanktionspolitik auf. Dass notwendige Know-how bezieht das Land unter anderem in enger Kooperation mit China. Dienstleistungen? Welche sollen das sein? Westliche Berater oder Manager? Davon gab es im Russland der 1990er-Jahre viele. Haben sie das Land stabilisiert? Hat Russland nicht zwischenzeitlich selbst eine eigene ökonomische Elite aufgebaut? Und „unsere Werte“? „Unsere Werte“ als Exportschlager? Viele dieser „unserer Werte“ lehnt Russland kategorisch ab. Dass kann man bedauern oder auch nicht, es ändert nichts daran, dass Russland seine Kultur und seine Werte als selbstständige Errungenschaften versteht. Kurzum, meiner Einschätzung nach gibt es wenig, was Russland aus dem Rest Europas als so erstrebenswert betrachtet, als dass es dafür einen – nicht gewinnbaren – konventionellen Eroberungskrieg führen würde.

Der russische Angriff auf die Ukraine ist nicht als argumentative Blaupause geeignet, um daraus einen Angriff auf den Rest Europas abzuleiten. Sehr vieles spricht dafür, dass der russische Angriffskrieg prioritär sicherheitspolitisch motiviert gewesen ist – Stichwort: Verhinderung der NATO-Osterweiterung um die Ukraine –, nicht imperial im Sinne von Territorialkontrolle oder gar -gewinn. Kein Geringerer als der damalige NATO-Generalsekretar äußerte genau dies in einem Vortrag in Brüssel am 7. September 2023 („Eröffnungsrede von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten (AFET) und des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments, gefolgt von einem Meinungsaustausch mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments“), ohne zu kapieren, dass er gerade selbst das westliche Narrativ vom imperialen Russland als Hauptmotiv für den Krieg zerlegt:

„Hintergrund war, dass Präsident Putin im Herbst 2021 einen Vertragsentwurf vorlegte – und tatsächlich auch übermittelte –, dessen Unterzeichnung durch die NATO er forderte, um einen Verzicht auf weitere NATO-Erweiterungen zu besiegeln. Genau das hatte er uns geschickt. Es war die Bedingung dafür, nicht in die Ukraine einzumarschieren. Natürlich haben wir das nicht unterzeichnet.

Das Gegenteil geschah. Er wollte, dass wir das Versprechen abgeben, die NATO niemals zu erweitern. Er verlangte, dass wir unsere militärische Infrastruktur aus all jenen Bündnisstaaten abziehen, die der NATO seit 1997 beigetreten waren – also aus der Hälfte des Bündnisses, aus ganz Mittel- und Osteuropa; wir sollten die NATO aus diesem Teil unseres Bündnisses zurückziehen und damit eine Art Mitgliedschaft zweiter Klasse einführen. Das haben wir abgelehnt.

Also zog er in den Krieg, um eine weitere NATO-Ausdehnung in die Nähe seiner Grenzen zu verhindern.“

Die beiden von Stoltenberg erwähnten Briefe Moskaus an die NATO und an die USA vom Dezember 2021 belegen die prioritär sicherheitspolitische Motivlage ein weiteres Mal.

Die Antwort der NATO wurde eingestuft, d.h. nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die spanische Tageszeitung El Pais hat den Inhalt angeblich im Original über Umwege erhalten und abgedruckt bzw. online gestellt. Auch hatte Politico eine kurze Zusammenfassung/Auswertung vorgenommen.

Mit dem Angriff im Februar 2022 ging es Moskau wohl eher darum, den prowestlichen Maidan-Putsch (Regime Change) von 2014, der die Ukraine in die westliche Einflusszone integrierte, wieder umzukehren – mithin einen von außen militärisch basierten Gegenputsch umzusetzen, um entweder eine neutrale oder prorussische Regierung zu installieren. So soll sich auch, laut des ehemaligen Generalinspekteurs Harald Kujat, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj selbst geäußert haben. Das strategische Ziel war es wohl, einen räumlichen Puffer zwischen der NATO und Russland zu re-etablieren statt eine unmittelbare NATO-Russland-Grenze zu akzeptieren. Dafür spricht auch die geringe Anzahl an eingesetztem russischen Militärpersonal und Material. Der anfängliche Einsatz von seinerzeit rund 170.000 Soldaten ist schlichtweg nicht ausreichend, um die Ukraine zu überrollen – das ist absurd.

Als der Gegenputsch nach wenigen Tagen scheiterte, wurde Russland mit einer brutalen Weisheit konfrontiert:

Der preußische General Helmuth von Moltke beschrieb diese Realität in Anlehnung an den Kriegsphilosophen und ebenfalls preußischen Generalmajor Carl von Clausewitz:

„Kein Operationsplan reicht mit einiger Sicherheit über das erste Zusammentreffen mit der feindlichen Hauptmacht hinaus“.

Von Clausewitz selbst formulierte es wie folgt:

„So stimmt sich im Kriege durch den Einfluß unzähliger kleiner Umstände, die auf dem Papier nie gehörig in Betrachtung kommen können, alles herab, und man bleibt weit hinter dem Ziel.“

Kurzum: Nach dem ersten Schuss läuft alles anders als geplant. Was also sollte Russland tun – Rückzug?

Unter humanistischem Aspekt würden Hunderttausende von Menschen auf beiden Seiten der Konfliktlinie weiterleben. Dieser Aspekt zählt jedoch leider in der Politik nur als Sekundärinteresse. Das Primärinteresse der gegenwärtigen Politik ist, wie seit jeher in der Geschichte von Staaten, das Interesse der Macht, der Machtspielchen. Und unter diesem politischen Aspekt hätte Russland nicht nur nichts gewonnen, sondern vielmehr eine Menge an Nachteilen hinnehmen müssen: angefangen mit einem eklatanten Reputationsverlust seiner militärischen Machtprojektionsfähigkeiten vor der eigenen Haustür, dem Statusverlust als Ordnungsmacht im postsowjetischen Raum. Russland als „Riese auf tönernen Füßen“, wie es im 19. Und 20. Jahrhundert immer wieder mal aus dem Rest Europas beschrieben wurde.

Die westlichen Sanktionspakete wären vermutlich dennoch verabschiedet worden, und innenpolitisch wäre Putin mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erledigt gewesen.

Also musste Plan B her: Die Eskalation des Krieges über die beiden abtrünnigen Gebiete Lugansk/Luhansk und Donezk hinaus. Dieser Plan B wurde umso entschlossener verfolgt, als dass die Istanbuler Friedensverhandlungen im Frühjahr 20222 auf amerikanisch-britische „Empfehlungen“ hin seitens der Ukraine abgebrochen wurden.

Die Territorialambitionen scheinen also letztlich eine Folge der gescheiterten Gegen-Regimewechsel-Operation Russlands in der Ukraine zu sein – mit fortan neuen Zielen: so viel ukrainisches Territorium mit russischsprachiger Bevölkerung wie möglich zu erobern (Pufferraum) und die Restukraine sowie ihre militärischen Potenziale personell und materiell so weit wie möglich zu „reduzieren“. Dieser Krieg mit seiner fürchterlichen Eigendynamik auf dem ukrainischen Schlachtfeld ist aufgrund wechselnder Parameter, wie bereits erwähnt, nicht als Blaupause für eine Bedrohungsbehauptung für den Rest Europas geeignet.

b. Fähigkeiten

Die militärischen Fähigkeiten Russlands im konventionellen Bereich sind denen der NATO weit unterlegen. Selbst die europäischen NATO-Staaten liegen quantitativ im materiellen sowie personellen Bereich weit vor Russland. Aufschlussreich ist hierzu die erste und mittlerweile zweite Auflage des Kräftevergleichs von Greenpeace und die Studie selbst. Russland hat es nach vielen Jahren Krieg und einem Personaleinsatz von rund 800.000 Soldaten immer noch nicht geschafft, drei von vier Regionen der Ukraine vollständig zu erobern. Russland wäre nicht einmal in der Lage, die Ukraine als Ganzes zu besetzen und dauerhaft erfolgreich zu kontrollieren – geschweige denn Polen, Deutschland oder den Rest Europas. Diese Vorstellungen sind schlichtweg faktenfrei. Auch hier die Forderung an jene „Experten“, handfeste Fakten für das Gegenteil zu liefern.

Es ist allerdings auch richtig, dass nicht nur die technischen Fähigkeiten und personellen Größen von Armeen etwas über ihre operativen Fähigkeiten aussagen, sondern auch ihre Kampferfahrungen. Und über diese verfügen die russischen und die ukrainischen Streitkräfte nach vier Jahren zweifellos. Dennoch ist nicht davon auszugehen, dass die operativen Fähigkeiten trotz hoher Kampferfahrungen im konventionellen Bereich ausreichend für ein erfolgreiches militärisches Abenteuer gegen die NATO wären.

Auch ist der Einsatz nuklearer Fähigkeiten gegenüber Europa für einen Eroberungskrieg Nonsens. Was will man erobern, wenn man ein Territorium zuvor nuklear ausgelöscht hat? Worin soll der Sinn bestehen? Es sei denn, die Auslöschung selbst, nicht die Eroberung, wäre die Absicht. Der Preis wäre indes zu hoch, denn auch Frankreich und Großbritannien verfügen über Atomwaffen (nukleare Zweitschlagsoption), wenn auch nicht in der Größenordnung der Russischen Föderation, aber hinreichend, um einen nichtakzeptablen Preis für Russland zu schaffen. Und ob in diesem Falle die USA nicht doch eingreifen würden, ist offen.

Jährliche Bedrohungseinschätzung

Die NATO arbeitet ständig an der Einschätzung der Bedrohungslage. Allerdings erhebt sie nicht selbst die Aufklärungsdaten, sondern ihre Mitgliedstaaten. Diese Informationen werden dann zu einem einheitlichen Bericht verfasst, so der damalige Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, Harald Kujat. Die USA seien die absolut führende Nation in der NATO, was auch ihre Aufklärungskapazitäten zu Bedrohungsanalysen betreffe. Und hierbei verweist Kujat auf den „Annual Threat Assessment of the U.S. Intelligence Community“, also den gemeinsamen Jahresbericht aller US-Nachrichtendienste.

Aus dem Bericht sind keine Absichten eines russischen Angriffs auf die NATO zu entnehmen. Zwar wird recht allgemein von strategischen Rivalitäten zwischen den USA und Russland gesprochen und werden auch die Fähigkeiten des russischen Militärs analysiert. Eine direkte Bedrohung in Form erkennbarer Absichten Russlands gegenüber Europa respektive der NATO wird jedoch nirgends in der Analyse erwähnt.

Gefahr der self-fulfilling prophecy

Der russische Krieg gegen die Ukraine ist zweifellos auch und vor allem ein Stellvertreterkrieg zwischen Russland und dem Westen mit der wachsenden Dynamik eines direkten Krieges.

In der russischen Perzeption wird zunehmend von diesem direkten Krieg statt von einem Stellvertreterkrieg gesprochen. Entscheidend sind nicht nur die Fakten, sondern auch die – ideologisch gefilterten – Wahrnehmungen von Bedrohungen. Offensichtlich scheint man in Moskau davon auszugehen, dass das ukrainische Hinterland im Sinne der militärischen Logistik Europa sei. Die russische Seite bewertet das beträchtliche Engagement des Westens auf Seiten der Ukraine als Krieg des Westens gegen Russland. Die massiven Lieferungen von Rüstungsgütern, Finanzspritzen und operativer Unterstützung in Form von Aufklärungs- und Zieldaten betrachtet Russland als eindeutigen Beweis. Die massiven Aufrüstungsabsichten (fünf Prozent des BIP für die NATO-Mitgliedsstaaten) und Optimierung einer militärisch nutzbaren Transportinfrastruktur (Gleise, Straßen und Brücken Richtung Osten, Deutschland als NATO-Logistikdrehscheibe) werden als existenzielle Bedrohung perzipiert – und die russischen Aufrüstungsmaßnahmen als defensive Rückversicherung gegen eine in den Augen Russlands westlichen Bedrohung.

Umgekehrt wird die Aufrüstung der russischen Streitkräfte beispielsweise von Carsten Breuer, dem amtierenden Generalinspekteur der Bundeswehr, als für den Krieg gegen die Ukraine überdimensioniert bewertet, ebenso die Ausrichtung der militärischen Infrastruktur Russland gen Westen. Diese Fakten – neben der hybriden Kriegsführung Russlands gegen den Westen – bilden die Grundlage für Breuers Einschätzung, dass Russland den Westen in den nächsten Jahren angreifen könnte.

Auf beiden Seiten besteht die Wahrnehmung, die andere Seite stelle angesichts ihrer Aufrüstung und Rhetorik eine wachsende Bedrohung dar, gegen die nur noch Aufrüstung als Abschreckung helfe. Auf beiden Seiten werden die Aufrüstung und die Manöver der anderen Seite als Beweis für eine Aggressionsabsicht interpretiert. Und damit befinden wir uns mitten in dem sogenannten Sicherheitsdilemma: gegenseitige Fehlperzeptionen, Aufrüstungsspirale und wachsende Gefahr realer militärischer Zusammenstöße. Das Sicherheitsdilemma kann, wenn es nicht durch diplomatische Initiativen und vertrauensbildende Maßnahmen entschärft wird, zur self-fulling prophecy, zur selbsterfüllenden Prophezeiung werden: Aus der (Fehl-)Perzeption (die andere Seite bedroht uns) entsteht ein spezifisches Verhalten (wir müssen auch aufrüsten und ggf. zuerst zuschlagen als Akt der „präventiven Verteidigung“). Und letztlich tritt genau der (Kriegs)Fall ein, den man angeblich auf jeder Seite vermeiden wollte. Er tritt nicht ein, weil die jeweilige Seite es so wollte, sondern weil die jeweilige Seite die maßlose Aufrüstung und den Schritt zur „präventiven Verteidigung“, also den Schritt in den Krieg, als alternativlos betrachtet. Damit wird der Weg von der düsteren Prophezeiung zur düsteren Wirklichkeit beschritten.

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