Jahrzehntelang übten die USA und die von ihnen dominierten Institutionen ein machtvolles Privileg aus: Sie legten fest, welche Frage Länder im Nahen Osten zu beantworten hatten. Der Iran fordert dieses Privileg jetzt heraus. Es geht nicht mehr darum, was der Iran aufgeben muss. Es geht darum, worüber jede Macht (einschließlich der USA) bereit sein muss, zu verhandeln. Von Vijay Prashad.
Mehr als drei Jahrzehnte lang haben die USA die Diplomatie im Nahen Osten als eine Übung darin behandelt, die Bedingungen für andere festzulegen. Die aufkommende regionale Strategie des Iran fordert dieses Privileg heraus. Der unmittelbare Beweis dafür zeichnet sich in der Straße von Hormus ab. Der Iran und Oman verhandeln derzeit über eine Vereinbarung, wonach Teheran die in den Golf einfahrenden Schiffe überwachen könnte, während Maskat den ausgehenden Schiffsverkehr regelt.
Der Vorschlag ist noch nicht endgültig beschlossen, doch er steht für mehr als nur ein maritimes Abkommen: Der Iran versucht, die diplomatische Agenda von der eng gefassten Frage der Einhaltung seiner Nuklearverpflichtungen weg und hin zur umfassenderen Sicherheitsarchitektur am Golf zu verlagern.
Seit dem Ende des Kalten Krieges begann die US-Diplomatie im Nahen Osten oft mit einer Schlussfolgerung: Washington definiert die Krise, identifiziert die akzeptablen Parteien und legt die Grenzen der möglichen Einigung fest. Verhandlung wird dann weniger zu einer Diskussion über die politische Ordnung als vielmehr ein Prozess, in dem schwächere Staaten aufgefordert werden, sie zu akzeptieren.
Die unter diesem System geschlossenen Abkommen waren zwar keine Dokumente der Kapitulation im wahrsten Sinne des Wortes. Dennoch enthielten sie häufig die politische Logik der Kapitulation: Eine Seite behielt die Macht, zu entscheiden, was als Einhaltung galt, während die andere Seite nachweisen musste, dass sie für wirtschaftliche Hilfe, politische Anerkennung oder begrenzte Selbstverwaltung geeignet war.
Irak und Palästina
Der Irak war das deutlichste Beispiel. Nach dem Golfkrieg von 1991 verwüsteten umfassende Sanktionen eine ohnehin schon schwer angeschlagene Gesellschaft. Das „Öl für Lebensmittel“-Programm der Vereinten Nationen, das 1995 durch die Resolution 986 des Sicherheitsrats ins Leben gerufen wurde, erlaubte es dem Irak, begrenzte Mengen Öl zu verkaufen, wobei die Erlöse über ein von der UNO kontrolliertes Treuhandsystem flossen, um für humanitäre Hilfsgüter zu bezahlen.
Dies wurde als Maßnahme zur Linderung dargestellt, doch die tiefere Botschaft war unmissverständlich: Der Irak konnte nur innerhalb eines von außen konzipierten und überwachten Rahmens auf seine wichtigste Ressource zugreifen. Souveränität war an Bedingungen geknüpft, und Bestrafung – einschließlich punktueller Bombardierungen durch die USA – wurde zur Normalität.
Der Oslo-Prozess funktionierte anders, spiegelte jedoch ein ähnliches Ungleichgewicht wider. Die Grundsatzerklärung von 1993 wurde direkt von Israelis und Palästinensern über einen norwegischen Vermittler ausgehandelt und in Washington unterzeichnet. Sie brachte die gegenseitige Anerkennung und schuf palästinensische Übergangsinstitutionen, doch die Vereinbarung schob die entscheidenden Fragen (Staatsbildung, Grenzen, Jerusalem, Flüchtlinge und Siedlungen) auf, während sie der Besatzungsmacht die Kontrolle über das Territorium und die Fakten vor Ort überließ.
Washington unterstützte einen „Friedensprozess“, ohne die Asymmetrie zu korrigieren, die einen gerechten Frieden so unerreichbar machte. Israels Besetzung von Ostjerusalem, Gaza und dem Westjordanland wurde strukturell dauerhaft.
In beiden Fällen übten die USA und die von ihnen dominierten Institutionen ein mächtiges Privileg aus: Sie legten die Frage fest, die alle anderen beantworten mussten.
Iran
Was Iran betrifft, dreht sich diese Frage seit mehr als zwei Jahrzehnten um das Thema Atomwaffen. Die Besorgnis begann nicht im Jahr 2005 (die Chronologie der Internationalen Atomenergie-Organisation zeigt intensive Bemühungen bereits in den Jahren 2002 und 2003), doch die Konfrontation verschärfte sich nach 2005, als der Iran seine Aktivitäten zur Uranumwandlung im Zusammenhang mit der Kernenergie wieder aufnahm und der Streit bis vor den UN-Sicherheitsrat gebracht wurde. Die iranische Führung erklärte, sie habe kein Interesse an Atomwaffen, wurde jedoch ignoriert. Von da an drehten sich fast alle Diskussionen über den Iran um Anreicherungsgrade, Zentrifugen, Inspektionen, die „Breakout-Zeit“ und die Lockerung von Sanktionen.
Die Darstellung des iranischen Atomprogramms als Problem der nuklearen Weiterverbreitung war für Washington politisch opportun. Sie reduzierte einen umfassenden Konflikt um das israelische Atomwaffenprogramm, US-Militärstützpunkte, Sanktionen und die Kontrolle der Seewege auf einen Test der iranischen Willfährigkeit. Die USA konnten eine enorme militärische Präsenz im gesamten Golf aufrechterhalten und gleichzeitig die Fähigkeiten des Iran als alleinige Quelle der Instabilität darstellen.
Der Iran versucht nun, diese Debatte umzukehren. Im Rahmen diplomatischer Bemühungen unter Einbeziehung Omans, Pakistans und anderer regionaler Staaten ist Teherans Position, dass die Nuklearfrage nicht von der Architektur der regionalen Sicherheit getrennt werden kann. Die Frage lautet nicht mehr nur, welche Beschränkungen der Iran akzeptieren wird, sondern auch, welche Beschränkungen für die militärische Präsenz und die Zwangsmacht der USA und ihrer Verbündeten gelten sollten.
Deshalb ist die Frage der US-Stützpunkte am Persischen Golf wichtig. Für Washington sind diese Einrichtungen eine Infrastruktur, die Verbündete, Energieversorgung und Schifffahrt schützt. Aus Teherans Sicht sind sie die vorgeschobenen Stellungen einer Macht, die den Iran angreifen kann, während sie selbst vor Gegenschlägen zu Hause geschützt bleibt. Irans Argument lautet, dass keine dauerhafte Lösung von Teheran ständige Zurückhaltung verlangen kann, während die militärische Präsenz der USA in Westasien als nicht verhandelbar behandelt wird.
Die aufkommende Diskussion über die Straße von Hormus macht diese Umkehrung konkret. Der Iran und Oman haben über Fortschritte bei einer neuen Regelung für den Seeverkehr durch die Wasserstraße berichtet. Darstellungen über den Vorschlag zufolge würde der Iran den in den Golf einfahrenden Verkehr überwachen und Oman den ausfahrenden Verkehr, während über eine Form der Vergütung für Sicherheits- oder Umweltdienstleistungen noch gestritten wird. Der Plan ist noch nicht endgültig, und Washington lehnt jede Regelung ab, die eine freie Durchfahrt beeinträchtigt oder Teheran die Kontrolle über seine eigenen Hoheitsgewässer gibt. Nichtsdestotrotz ist die politische Bedeutung dieser derzeit diskutierten Regelung erheblich.
Seit Jahrzehnten präsentieren sich die USA als ultimativer Garant für die Schifffahrt im Persischen Golf. Die Gespräche zwischen Iran und Oman lassen ein alternatives Prinzip erkennen: Die Anrainerstaaten einer strategischen Wasserstraße können deren Betriebsordnung selbst festlegen.
Diese Möglichkeit deckt zudem einen Widerspruch in der Sanktionspolitik auf. Wenn Handelsschiffe den Persischen Golf über eine vom Iran verwaltete Fahrrinne befahren müssen, müssen Reeder, Versicherungsgesellschaften und Banken wissen, ob erforderliche iranische Dienstleistungen, Datensysteme oder Gebühren US-amerikanische Beschränkungen auslösen. Das bloße Durchfahren iranischer Hoheitsgewässer würde nicht automatisch gegen jede US-Sanktion verstoßen. Das rechtliche Problem würde sich nicht allein aus der Durchfahrt ergeben, sondern aus Zahlungen an iranische Einrichtungen, der Nutzung sanktionierter Dienstleister, Risikoexposition und der Verarbeitung von Schiffsdaten über einen von Iran verwalteten Mechanismus.
Aber ein funktionierendes, vom Iran verwaltetes System könnte Washington dazu zwingen, Lizenzen zu erteilen, eng definierte Transaktionen zu dulden oder zu riskieren, den Handel zu behindern, den es zu schützen vorgibt. Sanktionen wären nicht länger ein Instrument, das in einem politischen Vakuum angewendet wird; sie würden mit den praktischen Erfordernissen der Seepassage kollidieren. Was dies für die gesamte US-Sanktionspolitik bedeutet, wird für Versicherer und Reedereien erst im Nachhinein klarer werden.
Die allgemeine regionale Lage verstärkt das Argument des Iran. Die Versöhnung zwischen dem Iran und Saudi-Arabien im Jahr 2023, die von China nach früheren, vom Irak und Oman ausgerichteten Gesprächen vermittelt wurde, stellte die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Hauptrivalen am Golf wieder her. Sie beendete nicht ihren Wettbewerb oder beseitigte ihre Konflikte. Doch sie zeigte, dass Deeskalation durch regionale Verhandlungen und nicht-westliche Vermittlung (in diesem Fall im Wesentlichen durch China) erreicht werden kann, eher als durch eine US-Bombardierungskampagne.
Pakistans Vermittlung und der zunehmende Sicherheitsdialog zwischen Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan weisen in dieselbe Richtung, auch wenn sie nicht mit einem von Iran geführten Block verwechselt werden sollten. Diese Staaten haben ihre eigenen Interessen und bisweilen tiefes Misstrauen gegenüber Teheran. Ihre Bedeutung liegt woanders: Regionale Regierungen experimentieren mit sich überschneidenden Regelungen, bei denen Washington nicht mehr der alleinige Initiator, Garant oder Urheber ist.
Militäraktionen der USA haben wiederholt Abschreckung versprochen, während sie zu Eskalation, Vertreibung und neuen Missständen geführt haben. Bombardements können Einrichtungen und Kommandeure zerstören, aber sie können keine legitime regionale Ordnung schaffen. Ebenso wenig kann ein System stabil sein, wenn ein Staat (Israel) über nicht deklarierte Atomwaffen verfügt, weiterhin ein Volk besetzt hält und einen Völkermord an diesem Volk (den Palästinensern) begeht und sich ermutigt fühlt, seine Nachbarn (Libanon, Iran, Syrien) anzugreifen, wann immer es ihm beliebt.
Die eigentlichen Fragen
Die tatsächliche Herausforderung, vor die der Iran Washington gestellt hat, ist daher eine konzeptionelle. Wer bestimmt die Agenda? Wer entscheidet, welche Waffen, Stützpunkte und Bündnisse destabilisierend sind? Wer kontrolliert die Wasserstraßen, durch die der Reichtum der Region fließt? Und muss jede Einigung von außen garantiert werden oder können regionale Mächte (mit all ihren Rivalitäten) untereinander durchsetzbare Regelungen treffen?
Die nächste Einigung im Nahen Osten wird nicht von Dauer sein, wenn sie einem Kapitulationsdokument gleicht. Sie muss nukleare Zurückhaltung, ausländische Militäreinsätze, den Zugang zu den Seewegen, Sanktionen, Raketen und gegenseitige Nichtangriffsverpflichtungen als Teile eines einzigen Sicherheitsproblems behandeln.
Die Leistung des Iran besteht nicht darin, dass er dieses Problem gelöst hat. Sie besteht darin, dass er – nachdem er jahrzehntelang gezwungen war, Washingtons Fragen zu beantworten – die Region dazu gezwungen hat, eine andere Frage in Betracht zu ziehen. Es geht nicht mehr darum, was der Iran aufgeben muss. Es geht darum, worüber jede Macht (einschließlich der USA) bereit sein muss, zu verhandeln.
Der Beitrag erschien im Original bei Breakthrough News. Übersetzt aus dem Englischen von Marta Andujo.
Titelbild: NASA Johnson / CC BY-NC-ND 2.0
