Ärzte für Assange warnen – (Wann) reagiert Baerbock?
Ärzte für Assange warnen – (Wann) reagiert Baerbock?

Ärzte für Assange warnen – (Wann) reagiert Baerbock?

Ein Artikel von Daniela Lobmueh & Hannes Sies & Moritz Müller

Während der WikiLeaks-Gründer Julian Assange in London langsam, aber gründlich zugrunde gerichtet wird, schweigt die Bundesregierung, und allen voran Außenministerin Baerbock. Von ihrem „Einsatz“ für Assange im Wahlkampf scheint bei ihr im Auswärtigen Amt nichts übriggeblieben zu sein. Daniela Lobmueh und Hannes Sies analysieren das aktuelle Geschehen, mit Zusätzen von Moritz Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Grüne Heuchelei? Außenministerin Baerbock kämpft weltweit für Menschenrechte – nur nicht für die von Julian Assange

Canberra. Unterstützer von Julian Assange haben in dessen Heimatland Australien einen Aufruf an den Premierminister gerichtet: Seine Regierung soll im Auslieferungsverfahren des WikiLeaks-Gründers an die USA intervenieren. Mehr als 100 Menschen versammelten sich am 28. Juli 2022 vor dem australischen Parlamentsgebäude, um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen. Die Parlamentsabgeordneten Andrew Wilkie, Monique Ryan, Bridget Archer sowie die Senatoren Jordon Steele-John, David Shoebridge und Peter Whish-Wilson der australischen Grünen unterstützten die Forderung.

Auch die grüne Außenministerin Annalena Baerbock in Berlin hätte diese Demonstranten unterstützen sollen, denn sie hatte vor der Wahl versprochen, sich für Assange einzusetzen. Nicht zuletzt dafür wurden die Grünen in den deutschen Bundestag gewählt. Getan hat sich nichts, obwohl die Lage des wohl bedeutendsten Enthüllungs-Journalisten unseres Jahrhunderts immer bedrohlicher wird: „Aufgrund vorliegender Beweise sind wir ernsthaft besorgt, dass Mr. Assange in Haft sterben könnte“, so die Doctors for Assange.

Der Publizist Assange hatte auf seiner Plattform WikiLeaks Kriegsverbrechen, Massenmorde und Folterpraktiken der USA und Großbritanniens enthüllt und wird deshalb seit zehn Jahren von britischen und US-Behörden politisch verfolgt. Julian Assange wurde und wird in London bis heute in Isolationshaft im „britischen Guantanamo“, dem Hochsicherheits- und Terroristengefängnis Belmarsh, gefoltert.

Es fällt Baerbock und ihrer grünen Partei offenbar leichter, sich in Moskau, Peking und Ankara für die Menschenrechte einzusetzen als in London und Washington. Aber dort wird der Mann politisch verfolgt und psychisch gefoltert, dem die Welt die bislang meisten Enthüllungen von Menschenrechtsverletzungen verdankt. Kaum jemand hat mehr für die Menschenrechte getan als Julian Assange. Und was hat Baerbock, was haben die Grünen für Assange getan?

Julian Assange: Das langsame Sterben in Belmarsh

Während Baerbock um die Welt reist, warnten australische Ärzte jetzt erneut davor, dass der im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh inhaftierte WikiLeaks-Gründer binnen Monaten im Gefängnis sterben könne. Schon das renommierte medizinische Fachblatt The Lancet hatte seit Jahren wiederholt auf die gesundheitlichen Gefahren der Haftbedingungen für Assange hingewiesen. Die britische Justiz reagierte darauf nicht.

„Medizinische Untersuchungen von Julian Assange im Belmarsh-Gefängnis in Großbritannien haben ergeben, dass er unter schweren lebensbedrohlichen kardiovaskulären und stressbedingten medizinischen Bedingungen leidet, einschließlich eines Mikro-Schlaganfalls als Folge seiner Inhaftierung und psychologischen Folter“, sagte der „Doctors for Assange“-Sprecher Robert Marr und wandte sich damit vor allem an die Regierungschefs und Außenminister der westlichen Welt.

Olaf Scholz, Annalena Baerbock und ihre Kollegen stehen ganz vorn in der Reihe derer, die Joe Biden und Boris Johnson bei ihrer Folter des politisch verfolgten Assange Einhalt gebieten könnten. Doch Washington und London, die von WikiLeaks bei unzähligen Kriegsverbrechen ertappt wurden, haben offenbar Rache geschworen und wollen künftige Whistleblower durch die gnadenlose Misshandlung ihres wehrlosen Opfers abschrecken.

„Sollte Julian Assange in der Zelle sterben, dann sei er „effektiv zu Tode gefoltert worden”, schreiben die Doctors for Assange in The Lancet. Darin rufen sie auch zur Unterstützung auf. Zahlreiche Mediziner fordern das Ende der Folter und der medizinischen Vernachlässigung von Julian Assange. Erstmals hatten sich 60 Ärzte damit im November 2019 über The Lancet an die Öffentlichkeit gewandt. Jetzt bekräftigten insgesamt 140 Mediziner aus verschiedenen Ländern weltweit die Forderungen. Auch deutsche Ärzte sind darunter, Fachärzte ebenso wie Allgemeinmediziner.“
Medical Tribune

So schnell westliche Medien mit Empörung gegen China, Russland und andere konkurrierende Länder bei der Hand sind, so lautstark sie für deren Regimekritiker wie Protasewitsch oder Navalny Partei ergreifen, so träge und widerstrebend berichten sie im Fall Assange. Dabei gibt es viel zur Behandlung des Familienvaters Julian Assange, seinen Kindern und ihrer jungen Mutter, der Menschenrechtsanwältin Stella Moris, zu sagen.

„Wenn Julian um die Schlafenszeit der Kinder herum anruft, reden sie lautstark durcheinander. Die Anrufe dauern nur 10 Minuten. Als der Anruf neulich abrupt endete und Max, der drei Jahre alt ist, weinerlich fragte, ob er unartig gewesen sei, sagte ich abwesend, es sei nicht seine Schuld, sondern die von Mike Pompeo. Der fünfjährige Gabriel fragte: „Wer ist Mike Pompeo?“ Ich hatte an Mike Pompeo gedacht, denn während der Innenminister hierzulande damit beschäftigt war, Julians Auslieferungsantrag zu unterzeichnen, wurde Pompeo in Spanien von einem Richter des Obersten Gerichtshofs vorgeladen, um ihn zu seiner Rolle als CIA-Direktor bei den angeblichen Mordkomplotten gegen meinen Mann zu befragen.“
Stella Moris in The Independent

Die Mahnungen von The Lancet stehen in einer langen Reihe von Anklagen gegen die britische Justiz, die von Westmedien, wenn überhaupt, unter ferner liefen berichtet wurden. Der prominenteste Ankläger wurde für seine Kritik an London sogar scharf von deutschen Medien angegriffen: Der Schweizer Professor Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter zum Thema Folter, hat mit seinen sensationellen Assange-Enthüllungen 2021 Rechtsgeschichte geschrieben.

Justizwillkür schon in Schweden

Vor einem Jahr warnte ich, durch systematisch verwirrende Berichterstattung über Melzers Votum drohe der Kern seiner Botschaft unterzugehen: Die schwedische Justiz hat 2010 gezielt Beweise gefälscht und Zeugenaussagen manipuliert, um einen Vergewaltigungsverdacht gegen Julian Assange überhaupt erst zu konstruieren. So wurde sein Ruf zerstört und seine politische Verfolgung, Inhaftierung und Folterung erst möglich gemacht. Diese bei Melzer wohldokumentierten, skandalösen Fakten wurden in unseren Leitmedien abgewiegelt, vertuscht und verschwiegen, sind bis heute einer breiten Öffentlichkeit unbekannt geblieben.

Inzwischen sind deutsche Medien dazu übergegangen, Professor Melzer persönlich zu attackieren, um seine Erkenntnisse im Fall Assange unglaubwürdig erscheinen zu lassen. Die SZ versuchte, ihn mit einer unfairen Reportage sogar in die Ecke von Verschwörungstheoretikern, Coronaleugnern und Putin-Freunden zu rücken. Nils Melzer wehrte sich in Telepolis :

„In der Süddeutschen Zeitung vom 25.01.2022 werfen mir Thomas Kirchner und Ronen Steinke bereits im Titel „fragwürdige Methoden“ vor und behaupteten online sogar, ich betätige mich als „schriller Kronzeuge von Coronaleugnern und Putin-Freunden“. Die dick aufgetragene Kritik an meiner Amtsführung als UN-Sonderberichterstatter erstaunt, zumal ich mir viel Zeit genommen habe, Herrn Kirchner meine Arbeitsmethoden und Beweggründe telefonisch darzulegen. Doch eine differenzierte Darstellung scheint nicht das Ziel des Artikels zu sein. Anstatt sich ernsthaft mit den unbequemen Fakten zu befassen, die meinen öffentlichen Stellungnahmen zugrunde liegen, drängen mich die Autoren mit befremdlichem Eifer in die Ecke der Verschwörungstheoretiker.“

Statt über Melzers Enthüllungen zu berichten, wird eine Kampagne gegen ihn gemacht. Dabei sind seine Ermittlungen im Fall Assange ein außergewöhnlicher Glücksfall in der Rechtsgeschichte. Der Schweizer Jurist Nils Melzer spricht fließend Schwedisch und arbeitete sich durch die schwedischen Akten zum Fall Assange. Doch sein Fazit will in den Leitmedien bis heute kaum jemand hören. Erst mühsam kämpfte er sich durch Netzmedien wenigstens an den Rand der öffentlichen Aufmerksamkeit. Von den Medien frustriert, legte er ein Buch vor, das seine Arbeit akribisch beschreibt, „Der Fall Julian Assange: Geschichte einer Verfolgung“, und folgerte:

„Der eigentliche Zweck der Verfolgung von Assange ist nicht in erster Linie die persönliche Bestrafung von Assange, sondern die Etablierung eines Präzedenzfalles mit globaler Abschreckungswirkung für andere Journalisten, Publizisten und Aktivisten, um künftig weltweit jeden strafrechtlich verfolgen zu können, der es wagen sollte, die schmutzigen Geheimnisse der Regierungen ans Licht der Öffentlichkeit zu ziehen.“ (Melzer, S. 320-21)

Melzer kritisierte auch die deutschsprachigen Leitmedien. Zwar würden einige Meinungsbeiträge halbherzig Partei für Assange ergreifen und auch die Gefahr für die Pressefreiheit anerkennen, „doch kein einziges Medienhaus protestiert gegen die den ganzen Fall durchziehende Justizwillkür“ (Melzer, S. 312). Die Informationsblockade der Leitmedien verhindert eine breite Skandalisierung der Unrechtsjustiz, gibt einer wildgewordenen Exekutive und Judikative freie Hand. So ging seit Melzers niederschmetternder Kritik am Verfahren gegen Assange die skandalöse politische Verfolgung weiter.

London inhaftierte Assange-Unterstützer Murray

Assange hat viele Freunde in Großbritannien, darunter den britischen Ex-Botschafter Craig Murray, der als Assange-„Angehöriger“ dem Assange-Prozess folgen konnte. Der Zugang zum Gericht war streng reglementiert und nur wenige Beobachter waren zugelassen. Auch die NachDenkSeiten waren vor Ort vertreten. Murray wurde durch seine Berichte zu einer wichtigen Quelle und prangerte die wenig rechtsstaatliche Prozessführung wiederholt an. Bis er 2021 selbst inhaftiert wurde.

Offizieller Grund für die Inhaftierung des zu ehrlichen Assange-Prozessbeobachters Craig Murray war die Verletzung des Verbots der Ermöglichung von „jigsaw identification“: Murray soll bei seiner Berichterstattung in einem ganz anderen politischen Prozess so viele Details über die (angeblichen) Opfer genannt haben, dass deren Identifikation möglich sei. Murrays Verteidigung, andere Journalisten hätten mehr Details ausgeplaudert als er, wischte das Gericht vom Tisch und inhaftierte mit dem Justiz-Kritiker Murray sogar erstmals einen Journalisten wegen dieses Straftatbestands, so die Murray-Unterstützer 2021.

Ohne Murrays Berichte, die von den Leitmedien weitgehend ignoriert wurden, hätte die Welt weit weniger vom Assange-Prozess mitbekommen: Von den Aussagen der Zeugen der Verteidigung, den Friedensforschern und Presseexperten, die den US-Ankläger Lügen straften, der WikiLeaks abkanzeln wollte, von der Vernehmung des Pentagon-Whistleblowers Daniel Ellsberg und des bekannten „Spiegel“-Redakteurs John Goetz oder des deutschen Vorzeige-Journalisten Jakob Augstein, die für den WikiLeaks-Gründer Zeugnis ablegten. Ohne kleine Politblogs hätten wir wenig erfahren von Unrechtsjustiz und Staatsverbrechen, von den Einlassungen erfahrener Nahost-Korrespondenten und von der Verweigerung weiterer Beweisaufnahme durch die desolate britische Justiz, die dem politisch Verfolgten einen kurzen Prozess machen wollte.

Einmalig dürfte in so einem bedeutsamen Prozess auch sein, dass ein wichtiger Zeuge der Anklage seine Beeinflussung durch die Ankläger, darunter die gröbsten Juristen, die die US-Justiz aufbieten konnte, eingestehen musste. So geschehen aber im Fall Assange im Prozess von Belmarsh, wo herauskam, dass US-Geheimdienste besagten Zeugen, einen isländischen Kriminellen, bei WikiLeaks einschleusten und später zu Falschaussagen gegen Assange motivierten. Die Londoner Justiz sah darüber hinweg und, so kritische Prozessbeobachter wie Melzer und Murray, akzeptierte weitere absurde Beschuldigungen der US-Regierung gegen den WikiLeaks-Gründer als rechtswirksam.

Es war ein absurder Schauprozess gegen einen kritischen Journalisten, der als politischer Gefangener abgeurteilt werden sollte. An Julian Assange soll ein brutales Exempel statuiert werden, zur Einschüchterung aller kritischen Medien, die es wagen, ihre Stimme gegen die Machenschaften der Machteliten des Westens zu erheben. Jener Machteliten, die ihren Deep State durch beflissene Leitmedien zur Verschwörungstheorie erklären und ihre von Assange enthüllten Kriegsverbrechen vertuschen wollen.

National Security Bill statt Pressefreiheit

Nach der Verurteilung zur Abschiebung in die USA durch das zweifelhafte Gerichtsverfahren in London blieb nur Boris Johnsons Außenministerin Patel, um eine Auslieferung von Assange an seine Verfolger zu verhindern. Priti Patel wurde von vielen Menschenrechtsverfechtern aufgefordert, die Auslieferung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange an die USA zu stoppen, aber sie tat es nicht. Warum? Steht Großbritannien nicht für eine großartige Tradition der Pressefreiheit und des Rechtsstaats? Prof. Nils Melzer kam in seinem Bericht, der sich wie ein Justizthriller liest, zu Schlussfolgerungen, die sich weitgehend mit dem decken, was Assange-Anhänger seit einem Jahrzehnt skandalisieren:

Der WikiLeaks-Gründer wurde Opfer einer Intrige, einer gnadenlosen Rufmordkampagne sowie politischer Verfolgung. Es handelt sich also um ein Staatsverbrechen, für das die Verantwortlichen aller beteiligten Staaten – der USA, Großbritanniens, Schwedens und zuletzt Ecuadors – eigentlich vor Gericht gehören. Gegen Assange konnten die USA vor Gericht, anders als die Londoner Richterin in ihrem Urteil behauptet, aus Melzers Sicht nichts strafrechtlich Relevantes vorweisen. In einem rechtsstaatlichen Verfahren wäre er schon lange ein freier Mann. Das läuft schließlich auf den Vorwurf der Justizwillkür hinaus.

Eine Rolle dürfte dabei auch spielen, dass Großbritannien selbst ein großes Interesse daran hat, den Journalisten Assange hinter Gittern zu sehen, weil der auch britische Kriegsverbrechen aufdeckte.

2020 schloss der Internationale Strafgerichtshof (IStG) in Den Haag eine Voruntersuchung zu Kriegsverbrechen im Irak ab. IstG-Chefanklägerin Fatou Bensouda konnte auch durch WikiLeaks-Enthüllungen beweisen, dass Angehörige der britischen Streitkräfte „vorsätzliche Tötungen, Folter, unmenschliche/grausame Behandlung, Verletzung der persönlichen Würde und Vergewaltigung und/oder andere Formen sexualisierter Gewalt begangen haben“. Wie reagierte die Regierung Johnson? Nicht durch strengere Kontrolle der Streitkräfte für humanere Kriegsführung, sondern durch härtere Gesetze gegen Whistleblower und kritische Journalisten:

„Anfang Juni legte Priti Patel dem Parlament ihren neuesten Coup zur ersten Lesung vor: die sogenannte National Security Bill. Sollte das Gesetz durchkommen, würde das Berichten über »vertrauliche« amtliche Informationen im öffentlichen Interesse eine Straftat darstellen, wenn der Journalist oder dessen Organisation ausländische Finanzmittel erhielte. Davon könnten dann Nichtregierungsorganisationen wie etwa Transparency International betroffen sein.“
Ina Sembder, jw 20.6.22

Prof. Nils Melzer zeigt sich in seinem Buch überzeugt, die westlichen Medien hätten sich mit ihrer willfährigen Beteiligung an der Anti-Assange-Rufmordkampagne zu Gehilfen einer perfiden psychischen Folter gemacht. Melzer spricht von „öffentlichem Mobbing“ (S. 109). Der UN-Folterbeauftragte kritisiert das anhaltende Ausbleiben medialer Aufmerksamkeit für den Fall Assange, so kritisierte 2020 auch das internationale Portal Media Lens, das 2007 den Gandhi-Friedenspreis erhielt.

Würden westliche Leitmedien die Justizwillkür angemessen skandalisieren, so Melzers These, hätten die Briten das windige Verfahren rasch einstellen müssen: „Denn wenn Regierungen eines fürchten, dann ist es das gebündelte Scheinwerferlicht und die kritischen Fragen der Massenmedien.“ (Nils Melzer, Der Fall Assange, S. 312)

All dies dürfte einer Außenministerin Baerbock „ich komme mehr vom Völkerrecht“ eigentlich nicht verborgen bleiben oder es müsste ihr von Beratern zugetragen werden. Im Wahlkampf hat sie schamlos Stimmen gefischt mit vermeintlichem Einsatz für Assange und nun sagt sie nichts Wirkliches mehr zu diesem Fall.

Quellen:

Titelbild: photocosmos1/shuttestock.com