Schlagwort:
Waffenstillstandsabkommen

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Die einfachen Menschen wollen Frieden – kriegsgeil sind nur die Eliten

Die einfachen Menschen wollen Frieden – kriegsgeil sind nur die Eliten

Kurt Tucholsky würde heute wieder, wie zu seinen Lebenszeiten, fragen: „Merkt Ihr nischt?“ Dieser Frage müssen wir uns stellen. Die Antwort muss lauten: Doch, wir merken, was los ist, was der Plan ist, auf alle Fälle keiner, der uns vielen Menschen gut tut. Die Zeitung aufgeschlagen, den Fernsehsender eingestellt, das Radio angeschaltet, schon ist zu vernehmen, überall in diesen Medien herrscht wilder Trommelwirbel, heftig wird für Aufrüstung, für Eskalation, gegen Entspannung und gegen Verständigung getrommelt. Schlimmerweise es ist so, dass dementgegen das Wort Frieden nicht inflationär und heftig ausgerufen würde. Aber es muss herausgeschrien werden, seiner Umsetzung Nachdruck verliehen werden. Eine Polemik von Frank Blenz.

Der italienische Friedensplan, der Besuch des polnischen Staatspräsidenten in Kiew und der Weltwirtschaftsgipfel in Davos

Der italienische Friedensplan, der Besuch des polnischen Staatspräsidenten in Kiew und der Weltwirtschaftsgipfel in Davos

Was haben der italienische Friedensplan, der Besuch des polnischen Staatspräsidenten Duda in der Ukraine und der Weltwirtschaftsgipfel in Davos miteinander zu tun? Sind es drei Faktoren einer gemeinsamen Strategie in Bezug auf den Krieg in der Ukraine oder konterkarieren sie sich gegenseitig? Auf diese Frage soll im Folgenden versucht werden, eine Antwort zu geben. Von Jürgen Hübschen

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Geschichten verkürzt erzählen. Das ist die für die Erzählungen zum Ukrainekrieg wohl wichtigste Manipulationsmethode

Geschichten verkürzt erzählen. Das ist die für die Erzählungen zum Ukrainekrieg wohl wichtigste Manipulationsmethode

Sie wird perfekt eingesetzt. In allen Hauptmedien und von allen Politikern mit Einfluss wird so getan, als habe der Krieg in der Ukraine mit der Invasion Russlands am 24. Februar 2022 begonnen. Der Krieg wurde jedoch spätestens mit der Ausdehnung der NATO, mit dem Putsch vom Maidan, der systematischen Aufrüstung der Ukraine durch NATO und USA u.a.m. vorbereitet und dann ab 2014 mit dem unentwegten Beschuss der abtrünnigen Provinzen im Osten der Ukraine fortgesetzt. Russland hat seine Invasion mit diesem militärischen Terror begründet. Die Mehrheit unseres Volkes hat dank der üblichen Vorgehensweise, die Geschichte verkürzt zu erzählen, keine Ahnung von der Grausamkeit der Militäraktionen gegen die Menschen im Osten der Ukraine. Jetzt gibt es ein Video von Wilhelm Domke-Schulz: „Leben und Sterben im Donbass“. Siehe hier. Albrecht Müller.

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Nach 5 Wochen Krieg – Ralph Bosshard zur Lage

Nach 5 Wochen Krieg – Ralph Bosshard zur Lage

Es ist schwierig, sich ein realitätsnahes Bild von dem Krieg in der Ukraine zu machen. Beide Seiten versuchen, die Lage zu ihren Gunsten zu beschönigen. In deutschen Medien bekommt man meist die Beschönigung unserer deutschen Medien präsentiert. Der Schweizer Militär Ralph Bosshard versucht eine neutrale Beschreibung. Wir geben hier wieder, was er dazu gestern geschrieben hat. Es beginnt so: „Nachdem nun offenbar ernsthafte Waffenstillstandsverhandlungen in Gang gekommen sind, macht es Sinn, sich ein Bild der Lage zu verschaffen. Für Jubel über einen Waffenstillstand ist es aber noch zu früh. … Fortsetzung als PDF. Nachtrag 4.4.2022: Diesen Beitrag hatten wir zwischenzeitlich entfernt – wegen Gebrauch des Wortes Säuberung. Das ist inzwischen vom Autor korrigiert.

Frieden zwischen Israel und Palästina? Der UN-Sicherheitsrat wird von den USA blockiert

Frieden zwischen Israel und Palästina? Der UN-Sicherheitsrat wird von den USA blockiert

Am Sonntag forderten Mitglieder im UN-Sicherheitsrat ein sofortiges, einheitliches Handeln, um die neuen Kämpfe zwischen Israel und den Palästinensern zu beenden. Es war das dritte Mal in nur wenigen Tagen, dass der Sicherheitsrat gemeinsam die israelische Regierung und die palästinensische Hamas zu einem sofortigen Waffenstillstand und zur Aufnahme von Verhandlungen auffordern wollte. Am Ende der mehr als dreistündigen Aussprache per Videolink waren 14 der 15 Staaten im UN-Sicherheitsrat bereit, für die von China, Norwegen und Tunesien vorgelegte Erklärung zu stimmen. Die USA verweigerte ihre Zustimmung – zum dritten Mal. Von Karin Leukefeld.

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„Gaza wird brennen“ – der nächste Krieg in Nahost

„Gaza wird brennen“ – der nächste Krieg in Nahost

Seit Wochen eskaliert in Israel-Palästina die Gewalt. Die Vollstreckung von Räumungsklagen in Ostjerusalem sowie schwere Ausschreitungen in der Al-Aqsa-Moschee mit 300 Verletzten waren der Auslöser. Warnungen und ein Ultimatum der Hamas wurden ausgeschlagen. Es folgten Raketenbeschuss auf Israel und die schwersten Bombardierungen Gazas seit dem letzten großen Krieg 2014. In Israel herrschen vielerorts bürgerkriegsähnliche Zustände. Bislang sind in Gaza 119 Menschen getötet worden, darunter 29 Kinder. In Israel wurden sieben Menschen getötet. Der unter multiplen innenpolitischen Krisen stehende Netanyahu eskalierte vorsätzlich die Gewalt, die uns final an den Rand einer Bodenoffensive in Gaza gebracht hat – und damit an den Rand des nächsten großen Krieges. Von Jakob Reimann

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Putin, Pipelines und der Krieg um Berg-Karabach

Putin, Pipelines und der Krieg um Berg-Karabach

In unmittelbarer Nähe von Berg-Karabach verlaufen für den Westen strategisch wichtige Öl- und Gas-Pipelines. Das erleichterte die Initiative des russischen Präsidenten Wladimir Putin für einen Waffenstillstand zwischen Aserbaidschan und Armenien. Von Ulrich Heyden.

Nadelstichiger Staatsterror oder Schriller die Glocken nie klangen

Nadelstichiger Staatsterror oder Schriller die Glocken nie klangen

Der philippinische Präsident Rodrigo R. Duterte lehnt eine Waffenruhe mit den kommunistischen Rebellen der Neuen Volksarmee (NPA) über Weihnachten und Neujahr sowie Friedensverhandlungen kategorisch ab, während die Menschenrechtslage in dem südostasiatischen Inselstaat immer desolater wird. Ein kurzer Jahresrückblick von Rainer Werning.

In Berg-Karabach gab es seit 1991 schon zweimal Krieg und Deutschland schaute weg. Eine Reportage

In Berg-Karabach gab es seit 1991 schon zweimal Krieg und Deutschland schaute weg. Eine Reportage

Dass es in Europa seit 1991 schon mehrere Kriege gab, wird gerne verdrängt. Erst der Krieg in Jugoslawien, dann in der Ukraine. Dass es in Europa zwei Regionen gibt, in denen es seit 1991 sogar schon zweimal Krieg gab, ist den Wenigsten bewusst. Die Rede ist von Tschetschenien und Berg-Karabach. Nun wurde am 10. November für Berg-Karabach ein Waffenstillstand ausgehandelt, den eine russische Friedenstruppe überwacht. Schon Anfang der 1990er Jahre war in Karabach eine sowjetische Friedenstruppe im Einsatz. Junge sowjetische Soldaten starben damals bei der Abwehr aserbaidschanischer und armenischer Attacken. Unser Autor hat Karabach 1998 besucht. Er schildert seine Eindrücke von damals und heute. Von Ulrich Heyden, Moskau.

Nagorni-Karabach: Friedensschluss in letzter Minute

Nagorni-Karabach: Friedensschluss in letzter Minute

Eine russische Friedenstruppe soll nun im Kriegsgebiet Nagorni-Karabach eintreffen. Die armenischen Streitkräfte hatten in den letzten Wochen zahlreiche Niederlagen einstecken müssen. Am Montag wurde unter Vermittlung von Russland ein weitreichendes Waffenstillstandsabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan geschlossen. Aus Moskau berichtet Ulrich Heyden.

Afghanistan: So viele Bomben wie schon lange nicht mehr

Afghanistan: So viele Bomben wie schon lange nicht mehr

Während die Verhandlungen zwischen den USA und den afghanischen Taliban die Endrunde erreicht haben, eskaliert die Gewalt am Hindukusch wie seit langem nicht mehr. Grund hierfür sind auch die Luftangriffe des US-Militärs, die im vergangenen Jahr einen Höchststand erreicht haben – und womöglich auch nicht so schnell aufhören werden. Von Emran Feroz.

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Serie zur Novemberrevolution – Teil 1

Vorbemerkung: Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht in Kommentaren, Rückblicken und Dokumentationen der Revolution gedacht wird, die vor 100 Jahren in Deutschland stattfand. Allerdings verfälscht die große Mehrheit dieser Beiträge das, um was es damals ging. Die tatsächlichen Errungenschaften der Revolution – Frieden, Frauenwahlrecht, demokratische Grundrechte – werden nicht ausreichend gewürdigt. Die tatsächlichen Ziele der Revolution – direkte Demokratie bzw. eine Kontrolle eines Parlamentes durch Räte, gewählt von der arbeitenden Bevölkerung, werden so gut wie nie erwähnt. Und die tatsächliche Gewalt, ausgehend von Freikorps, Reichswehr und frühen faschistischen Gruppen, mit der gegen diese berechtigten Forderungen und gegen die Arbeiterräte vorgegangen wurde, wird nicht nur verschwiegen. Meist wird die Wirklichkeit auf den Kopf gestellt und behauptet, die Revolution selbst sei gewalttätig gewesen.

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Die Toten von Gaza könnten das Ende der Netanjahu-Ära einläuten

In den letzten Tagen erlebten Gaza und der Süden Israels den massivsten Schlagabtausch seit Ende des letzten großen Krieges 2014. Israelische Kampfjets und militante Gruppen im Gazastreifen feuerten Hunderte Raketen ab, mehr als ein Dutzend Menschen wurden getötet, viele mehr verletzt. Die jüngste Welle der Gewalt löste in Israel eine Regierungskrise aus, die final das Ende der Netanjahu-Ära einleiten könnte. Von Jakob Reimann[*].