Des Thema Flucht hat mich so beschäftigt. Die einen flüchten vor Krieg zu uns, die andern vom Inland ins Ausland, vor der Realität in die Illusion und vor der Steuer in die Oase. Man flüchtet vor’m Fortschritt in die Nostalgie, vor der Ehefrau ins Bier und vor der Politik ins Pokalspiel. Vor der Verwandtschaft flüchtet man zum Stammtisch. Jeder flüchtet …, vor der Kälte nach Malle, vor der Hitze zum See. Vor der Globalisierung in die Nationalisierung und vor Problemen in den Suff. Von Lisa Fitz.

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Es ist denkbar, dass Angela Merkels Rückzug aus der Politik darauf zurückzuführen ist, dass sie den Niedergang Europas und die nahende Kriegsgefahr erkannte und nicht mehr Teil dieser Entwicklung sein wollte. Nach ihrem Abschied bemüht sie sich subtil, aber gezielt, die Vergangenheit zu beschönigen und ihre eigene Rolle im Geschehen in einem günstigeren, aktuellen politischen Licht darzustellen. Ein Beitrag von Gábor Stier, aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.

Auf die fragwürdige Rolle einiger sogenannter TV-Kabarettisten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk muss immer wieder hingewiesen werden. So wird etwa die ZDF-Heute-Show manchmal immer noch als „Kabarett“ oder „Satire“ bezeichnet – dabei ist die Sendung bei zentralen Themen oft nur ein weiterer Lautsprecher für die sowieso überall erklingende Propaganda für Militarismus. Aktuelles Beispiel: die Verstärkung der Drohnen-Hysterie in der letzten Sendung. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Seit einiger Zeit entsteht in Dessau das Julian Assange Archiv. In Zusammenarbeit mit Wikileaks-Gründer Julian Assange und seinem Team werden dort Artefakte gesammelt, die mit seinem Weg vom gefeierten Enthüllungsjournalisten über das Botschaftsasyl und Hochsicherheitsgefängnis zurück in die Freiheit zusammenhängen. Eine zentrale Rolle im Archiv spielt die Protestbewegung, die mithalf, ihn vor einem Lebensende in einem US-Gefängnis zu bewahren. Von Moritz Müller.

Wie tief will die Kirche noch sinken? Gerade haben sich die Bischöfe in die Debatte zum Wehrdienst eingeschaltet. In einer Erklärung positionieren sich die „Männer Gottes“ und erweisen sich als traurig-muntere Sekundanten der Politik. Aus Sicht der katholischen Friedensethik sei die Verteidigungsfähigkeit „legitim“. In ihrer Erklärung findet sich kein kritisches Wort zum Irrsinn der Aufrüstungspolitik. Stattdessen: Eine verengte Sichtweise, die der Komplexität der Situation zwischen NATO und Russland nicht gerecht wird. Falsche Prämissen führen zu falschen Schlüssen. Dass selbst Bischöfe nicht über den Rand der Tagesschau-Realität hinausschauen, ist erschreckend. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Heute erschien der oben abgebildete Artikel als Aufmacher auf der ersten Seite der Regionalzeitung Die Rheinpfalz. Wenn so etwas in der Kanzler-Zeit von Helmut Schmidt oder Willy Brandt passiert wäre, dann hätten die Puppen getanzt. Ich war bei Brandt und Schmidt insgesamt zwölf Jahre lang Abteilungsleiter im Bundeskanzleramt und habe damit auch jeden Werktagmorgen an der morgendlichen Lagebesprechung teilgenommen. Der Regierungssprecher – bei Helmut Schmidt die meiste Zeit Klaus Bölling – berichtete jeweils zu Anfang der Sitzung kurz über bemerkenswerte Ereignisse und Meldungen in den Medien. Wenn er von einer ähnlichen Meldung wie der oben abgebildeten berichten hätte müssen, dann wäre vom Chef des Bundeskanzleramts mit Zustimmung der gesamten Runde eine deutliche Rüge an die Dienste und die Weisung ergangen, solche Eingriffe in die Außenpolitik künftig zu unterlassen. Albrecht Müller.

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Gerade in einem Moment, in dem es angesichts der anstehenden BSW-Klage in Karlsruhe wegen der Neuauszählung der Bundestagswahl sowie dem im Raum stehenden AfD-Verbotsverfahren eigentlich geboten wäre, dass die höchsten Vertreter von Exekutive und Judikative im Sinne der Gewaltenteilung mehr Abstand wahren als sonst – geschieht genau das Gegenteil: Bundeskanzler Friedrich Merz und das Bundeskabinett trafen sich letzte Woche im Bundeskanzleramt zu einem Abendessen mit den Richtern des Bundesverfassungsgerichts als „Zeichen der gegenseitigen Wertschätzung“. Politische Instinktlosigkeit oder bewusste Provokation? Von Florian Warweg.

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Je näher die politische Entscheidung über die Einführung einer Wehrpflicht in Deutschland heranrückt, desto lauter sprechen Top-Politiker und namhafte Experten von einer wachsenden „Bedrohung durch Russland“. Bei Weitem nicht alle glauben aber diesem Narrativ. Immer mehr Leute demonstrieren gegen den Kriegskurs der Regierung. Und wie eine Livesendung im ZDF neulich zeigte, erzeugt die auf eine patriotische Mobilisierung gerichtete Medienkampagne gerade bei so manchen Jugendlichen, die als erste in den Krieg ziehen müssten, eher das Gegenteil. Eine neue Ausgabe der O-Töne.

Wie geht es weiter in Israel, Palästina, mit Gaza und dem Westjordanland? Diese Frage bewegt viele Menschen weltweit und natürlich in der Region – jetzt, wo der „Waffenstillstand“ vereinbart ist und der Austausch der Geiseln/Gefangenen begonnen hat. In diesem Interview mit dem anerkannten israelischen Historiker Avi Shlaim, emeritierter Professor für Internationale Beziehungen an der Universität Oxford und Fellow des St Antony’s College, erläutert dieser seine Sicht auf die Ereignisse seit dem 7. Oktober 2023, aber auch – weit zurückreichend – auf die Vorgeschichte Israels und seiner Familie. Darauf aufbauend erklärt Shlaim seine gewandelte Haltung zum Zionismus und zum palästinensischen Widerstand.

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Auf der Diskussionsveranstaltung „Verbrechen, Friedensgebot und Einigungsvertrag“ Anfang Oktober im Berliner Sprechsaal unterzogen die Außenexpertin des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Sevim Dağdelen, die Publizistin Ulrike Guérot und der Ökonom Constantin Pivovarov von der Initiative „Deutschland im Dialog“ die deutsche Außen- und Sozialpolitik einer fundamentalen Kritik. Ein Bericht von Éva Péli.

Ein neuer Mausfeld ist immer ein willkommenes Ereignis. Seit seinem Vortrag „Warum schweigen die Lämmer?“ erfreut sich der emeritierte Professor für Wahrnehmungs- und Kognitionsforschung an der Universität Kiel einer treuen Fangemeinde. Ähnlich wie Noam Chomsky in den USA ist er Intellektueller, Wissenschaftler, politischer Analyst und unbestechliche moralische Instanz in einer Person. Sein neuestes Buch „Hegemonie oder Untergang – Die letzte Krise des Westens?“ widmet sich der „Krise des Westens“ und demontiert in gekonnter Manier die Begriffe und Diskurse, die Gewalt und Ungerechtigkeit des Westens rechtfertigen und kaschieren, anhand der aktuellen Ereignisse. Eine Rezension von Maike Gosch.

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