„Unsere Schwimmbäder sterben“ – was zu beweisen war: Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten.
Gestern hat die Frankfurter FAS mit ihrer Hauptschlagzeile auf Seite 1 bestätigt, was wir im Jahre 1971 zur Förderung des Verständnisses und der Sympathie für öffentliche Leistungen auf ein massenhaft verbreitetes Flugblatt geschrieben haben: „Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten“. Nur sie sind nicht auf öffentliche Schwimmbäder und andere öffentliche Leistungen angewiesen. Nur sie leiden nicht darunter, wenn die Schulen schlecht ausgestattet und die Zahl der Schwimmbäder in Deutschland immer weiter ausgedünnt wird. Jedes zehnte Bad sei seit 2000 geschlossen worden, jedes zweite müsse saniert werden, schreibt die FAS. Das ist immerhin eine alarmierende Botschaft. Aber wie es dazu gekommen ist, schreibt die FAS nicht. Wie könnte sie auch: Man kann nicht heute die schwarze Null und die Schuldenbremse und die Austeritätspolitik des Herrn Schäuble feiern und morgen das Sterben der Schwimmbäder beklagen. Also lässt man die Ursachenforschung weg. Albrecht Müller.
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Zunächst noch ein paar Informationen darüber, was die FAS berichtet:
- Immer weniger Kinder im Grundschulalter könnten sicher schwimmen – nur noch 60 % eines Jahrgangs.
- In den sechziger Jahren seien viel Schwimmbäder gebaut worden, die heute sanierungsbedürftig sind. Früher, in den 1960-er Jahren, hätte es den Goldenen Plan gegeben, nachdem innerhalb von 15 Jahren 6,3 Milliarden DM für den Bau von Sportstätten ausgegeben werden konnten, bis 1975 sogar 17,2 Milliarden. Bund, Länder und Gemeinden hätten sich die Kosten geteilt. Und so sei ein Netz von Frei- und Hallenbädern entstanden, das bis in kleinste Gemeinden reichte.
- Heute könnten sich viele Städte und Gemeinden diese Bäder nicht mehr leisten. Die Eintrittspreise deckten weniger als ein Drittel der Kosten.
- Es gebe eine Studie der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen. Danach gebe es einen Investitionsstau von 4,5 Milliarden €.
- Der schlechte Zustand der Bäder führe dazu, dass diese von Badegästen gemieden werden.
- Immerhin wird dann gegen Ende des Artikels noch der Vizepräsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Roland Schäfer (SPD) zitiert. Er hält es für notwendig, dass der Bund mehr in diesem Bereich investiert statt die Steuern zu senken.
- Und dann gibt es bei der FAS noch den Hinweis, es gebe auch noch die Möglichkeit von sogenannten „Bürgerbädern“. Da täten sich Bürger einer Stadt oder Gemeinde zu einem Trägerverein zusammen und würden aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden und Zuschüssen aus dem Gemeindehaushalt ein Bad betreiben. – Das ist die Privatisierungslösung der feineren Art.
Aber, wie gesagt, über die wirklichen Ursachen steht in dem gesamten Artikel kein Satz. Es fehlt den Kommunen an Geld. Und der Bund fühlt sich nicht zuständig und hat ja auch vor allem gespart. Kein Wort davon, dass dieser Zustand damit zu tun hat, dass die Bundesfinanzminister von Theo Waigel über Hans Eichel und Peer Steinbrück bis Wolfgang Schäuble und jetzt sogar noch zu Scholz sich als Sparkommissare profilierten. Mit Erfolg – aus ihrer (begrenzten) Weltsicht.
In die herrschende Ideologie passt der Gedanke, dass es öffentliche Leistungen – oder wie andere formulieren: Leistungen der Daseinsvorsorge – gibt und geben muss, nicht. In die herrschende Ideologie passt, dass wir sparen müssen und dass jener Bundesfinanzminister und jene Regierung, die spart, vorbildlich ist und gelobt werden muss. In die herrschende Ideologie passt auch, dass man nach Privatisierungslösungen sucht. Grundsätzlich soll alles privat organisiert und produziert werden. Wenn sich diese privatisierten früher öffentlichen Einrichtungen dann nicht lohnen, dann muss man eben darauf verzichten.
Eine wichtige Allokationsfrage und eine wichtige Verteilungsüberlegung
Der Überschrift über dem Flugblatt, nur Reiche könnten sich einen armen Staat leisten, liegt eine verteilungspolitische Erkenntnis und eine Erkenntnis aus der Allokationstheorie zugrunde. Beginnen wir mit Letzterem: Nationalökonomen lernen gelegentlich, dass dann, wenn die Produktion eines Produktes wie die Leistung eines Schwimmbades nicht „teilbar“ ist, also in der Regel nicht mehrere Schwimmbäder in einer Gemeinde nebeneinander und im Wettbewerb antreten können, der Markt versagt.
Deutliches Zeichen einer solchen Situation sind sogenannte sinkende Durchschnittskosten. Stellen Sie sich ein Schwimmbad in Ihrer Gemeinde vor. Dort fallen Kosten an für das Wasser, für den Bademeister, für die Personen, die Eintrittskarten verkaufen, für die Verwaltung und vieles mehr, die man als feste Kosten, als Fixkosten betrachten kann. Sie fallen an, wenn das Schwimmbad von zehn Personen am Tag benutzt wird, und sie fallen an, wenn das Schwimmbad von 500 Menschen am Tag besucht wird. – Es gibt dann noch variable Kosten, aber die Fixkosten stellen bei Schwimmbädern wie bei Brücken und auch bei Straßen und Eisenbahnen zum Beispiel einen relativ hohen Anteil an den Gesamtkosten dar. In dieser Situation macht es keinen Sinn, den Preis des Produkts, also im Falle der Bäder den Eintrittspreis dadurch zu berechnen, dass man die Gesamtkosten durch die Zahl der Besucher teilt. Dann wäre er bei niedrigen Besucherzahlen hoch und bei hohen Besucherzahlen sehr günstig. Volkswirtschaftlich betrachtet ist es am besten, den Preis so niedrig anzusetzen, dass das Schwimmbad in der Regel voll ausgenutzt wird. Marktwirtschaftlich und damit privatisiert lässt sich ein Schwimmbad normalerweise deshalb nicht betreiben. Es gehört zu den öffentlichen Leistungen, zur Daseinsvorsorge.
Dafür spricht auch noch das verteilungspolitische Argument. Wer viel Geld hat, kann sich ein eigenes Schwimmbad leisten. Wer nicht über viel Geld verfügt und schon gar nicht über ein Eigenheim und einen Garten, der wird diese Möglichkeit, sich ein eigenes Schwimmbad zu bauen, nicht haben. Er und sie sind auf das öffentliche Angebot zum Schwimmen angewiesen. Und wenn eine Gemeinde dafür sorgt, die Eintrittspreise niedrigzuhalten, dann bietet sie eine beachtliche soziale Leistung an. Und wenn sie Glück hat, dann führt die damit mögliche hohe Nutzung auch noch zu einer hohen Auslastung und damit beim Produkt aus Preis und Nutzerzahl sogar noch zu einer beachtlich guten Einnahme.
Öffentliche Leistungen wie der Betrieb eines Schwimmbades können verteilungspolitisch eine beachtliche Bedeutung haben. Das haben offensichtlich früher auch viele Menschen und sogar Politiker erkannt. Sie fanden deshalb das erwähnte Flugblatt argumentativ stark und einleuchtend. Und deshalb hat die SPD, die damals, 1971, so argumentierte, Mehrheiten gewonnen. Mit dem Verlust dieser Einsichten und vieler anderer Einsichten mehr war der Abstieg auf heute 18 % programmiert – auf weniger als die Hälfte.
