24. Mai 2013 um 16:43 Uhr

Arme SPD – 150 Jahre, beachtliche Erfolge und seit 40 Jahren Abstieg. Wie kommt das?

Dazu wäre viel zu schreiben. Ich will aus aktuellem Anlass auf einen Aspekt und einen Ursachenkomplex dieses Niedergangs eingehen: die Fremdbestimmung von Programmatik und Strategie der SPD und die Mitwirkung ihrer Berater und ihres Führungspersonals an dieser fatalen Entwicklung unter anderem dadurch, dass dieses Führungspersonal sich ständig von der eigenen Partei und den Interessen ihrer Kernwählerschaft distanzierte und distanziert. Albrecht Müller.
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24. Mai 2013 um 15:32 Uhr

Warum die Nation Angela Merkel und ihre Politik nicht braucht

Stephan Hebel ist seit vielen Jahren Autor der Frankfurter Rundschau und hat jetzt ein Buch über Angela Merkel geschrieben. In „Mutter Blamage“ zeichnet er das Bild eines großen Betrugsmanövers der Öffentlichkeit durch die CDU-Politikerin. Bei der Entstehung der öffentlichen Meinung über „die starke Frau in Europa“ spielen auch die Journalisten eine unrühmliche Rolle. Ein Interview von Michael Voregger.
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24. Mai 2013 um 9:56 Uhr

Die Vorfeldtruppen der schwarz-gelben Koalition machen für den Wahlkampf mobil

Kaum eine Woche vergeht, in der auf dem Feld der Meinungsmache von den Vorfeldtruppen der derzeitigen Regierungskonstellation nicht irgendein Scharmützel angezettelt wird. Es gibt kaum eine andere neoliberale Kommandozentrale als die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“, die so häufig ihre „wissenschaftlichen Söldner“ in die Propagandaschlacht führen kann. Letzte Woche versuchte der „wissenschaftliche“ Schreibtisch der INSM, das „Institut der deutschen Wirtschaft“ (IW), einen Durchbruch beim Thema „soziale Gerechtigkeit“ und behauptete, dass die vielfach bestätigten Befunde, dass Einkommen und Vermögen zunehmend ungleich verteilt sind, „nicht haltbar“ seien. Diese Woche legte die INSM nach und stellte unter dem Titel „Mehr Gerechtigkeit: Was steht zur Wahl?“ eine Auftragsarbeit des „Rheinisch Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung“ (RWI) vor.
Spätestens mit diesem Zusammenspiel mit der INSM sollte jegliche staatliche Förderung des RWI aufgrund mangelnder wissenschaftlicher Seriosität eingestellt werden. Sein Präsident, Christoph M. Schmidt, hat sich mit dieser Analyse als „Mietmaul“ der Arbeitgeberverbände offenbart und damit seine Reputation als „Wirtschaftsweiser“ endgültig verloren. Von Wolfgang Lieb.
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23. Mai 2013 um 17:19 Uhr

Videopodcast: Der Staat ist keine schwäbische Hausfrau

Videoaufzeichnung des gleichnamigen Vortrags bei attac Wuppertal:

Die Frage- und Diskussionsrunde zum Vortrag: