Die schlechten Verlierer (und was sie zu verlieren fürchten)

Jens Berger
Ein Artikel von:
Diana Johnstone

Während die US-Wahlen von 2016 eine nationale Schande waren, stellte die Reaktion der Verlierer ein noch abstoßenderes Schauspiel dar. Wie es scheint, kann die politische Maschine, die hinter Hillary Clinton steht, es nicht ertragen, eine Wahl zu verlieren. Von Diana Johnstone.


Und warum ist das so?

Weil diese Kräfte entschlossen sind, der ganzen Welt die Hegemonie des „Ausnahmelandes“ USA aufzuzwingen und dazu militärisch unterstützte Regimewandel einzusetzen, und weil Donald Trump im Begriff zu sein scheint, ihre Pläne zu durchkreuzen. Das gesamte westliche Establishment, das grob gesagt aus neokonservativen Ideologen, liberalen Interventionisten, den Finanzmächten, der NATO, und den Mainstreammedien und -politikern sowohl in den Vereinigten Staaten als auch in Europa besteht und das die Umgestaltung des Nahen Ostens entsprechend den Interessen Israels und Saudi-Arabiens und die Zerschmetterung des aufmüpfigen Russland anstrebt, ist angesichts der Gefahr, dass sein gemeinsames Globalisierungsprojekt von einem ignoranten Außenseiter sabotiert werden könnte, in hysterische Panik geraten.

Donald Trumps ausdrücklicher Wunsch, die Beziehungen der USA mit Russland zu verbessern, streut Sand ins Getriebe der von Hillary Clinton befürworteten Pläne, Russland für seine unerwünschten Standpunkte im Nahen Osten und anderswo „bezahlen zu lassen“. Sollte er tatsächlich tun, was er versprochen hat, könnte das ein ernsthafter Schlag für den aggressiven Ausbau der NATO an den europäischen Grenzen Russlands sein, ganz zu schweigen von horrenden Verlusten für die US-Rüstungsindustrie, die plant, den NATO-Verbündeten unter dem Vorwand der „russischen Gefahr“ Milliarden von Dollar an überflüssigen Waffen zu verkaufen.

Vielleicht sind die Befürchtungen der Kriegspartei insoweit übertrieben, als Trumps bisherige Postenvergaben darauf hindeuten, dass der Anspruch der Vereinigten Staaten, die unentbehrliche „Ausnahme“-Nation zu sein, den Wechsel im Spitzenpersonal der USA wohl überleben wird. Aber die Akzentuierung könnte sich verändern. Und schon diese Herausforderung können die Kräfte, die an absolute Herrschaft gewöhnt sind, nicht tolerieren.

Schlechte Verlierer an der Spitze

Mitglieder des US-Kongresses, die Mainstreammedien, die CIA und sogar Präsident Obama haben sich und das Land lächerlich gemacht, indem sie behauptet haben, die Clinton-Kabale habe die Wahlen wegen Vladimir Putin verloren. Soweit der Rest der Welt dieses Gejammer überhaupt ernst nimmt, dürfte es Putins ohnehin schon beträchtliches Prestige weiter stärken. Wenn es wahr ist, dass Hackeraktivitäten aus Moskau die Wunschkandidatin des gesamten US-Machtestablishment besiegen konnte, kann das nur bedeuten, dass die politische Struktur der Vereinigten Staaten so fragil ist, dass die Veröffentlichung einiger E-Mails ihren Zusammenbruch herbeiführen kann. Eine Regierung und ein Staat, die berüchtigt sind für die weltweite Überwachung privater Kommunikation und den Sturz einer ausländischen Regierung nach der anderen mit weitaus weniger subtilen Mitteln und deren Agenten damit geprahlt haben, 1996 die Russen so in Angst versetzt zu haben, dass sie den abgrundtief verhassten Boris Jelzin wiederwählten, greinen jetzt jämmerlich: „Mami, Vladi hat mir meine Hacking-Tools geklaut!“

Es ist klar, dass die Russen eine natürliche Präferenz für einen US-Präsidenten haben, der die Möglichkeit eines Nuklearkrieges mit Russland ausdrücklich ablehnt. Diese Tatsache macht Russland nicht zu „einem Feind“, sondern ist nur ein Zeichen gesunden Menschenverstandes. Sie bedeutet auch nicht, dass Putin naiv genug ist zu glauben, Moskau könne mit ein paar schmutzigen Tricks die US-Wahlen entscheiden. Im Gegensatz zu ihren Kollegen in Washington nehmen die derzeitigen Führer Russlands meist eine längerfristige Perspektive ein, statt von der Vorstellung auszugehen, der Lauf der Geschichte könne von einer Bananenschale geändert werden.

Dieses ganze elende Spektakel ist nichts als die Fortsetzung der Russenphobie, die Hillary Clinton die ganze Zeit ausgeschlachtet hat, um von ihren zahlreichen eigenen Skandalen abzulenken. Als schlechteste Verliererin der US-amerikanischen Wahlgeschichte muss sie Russland die Schuld geben, statt einfach anzuerkennen, dass es etliche Gründe gab, sie nicht zu wählen.

Die Propagandamaschine hat eine Antwort auf missliebige Nachrichten gefunden: Es müssen Fake-News sein! Diesmal haben die Verschwörungstheoretiker in Washington sich selbst übertroffen. Die russischen Computer-Geeks wussten angeblich, dass sie durch Veröffentlichung einiger interner Mails des Democratic National Council den Wahlsieg Donald Trumps sichern konnten. Was für eine unglaubliche Voraussicht!

Obama kündigt Vergeltung gegen Russland an, weil es die Vereinigten Staaten so behandelt habe wie die USA, sagen wir einmal, Honduras (und sogar, bis Putin dem einen Riegel vorschob, Russland selbst). Putin antwortete, soweit er wisse, seien die Vereinigten Staaten keine Bananenrepublik, sondern eine Großmacht, die sehr wohl in der Lage sei, ihre Wahlen zu schützen. Washington bestreitet das lauthals. Dieselben Mainstreammedien, die uns von Saddams „Massenvernichtungswaffen“ berichtet haben, servieren uns jetzt, ohne mit der Wimper zu zucken, diese groteske Verschwörungstheorie.

Wenn Geheimdienste den Aktivitäten rivalisierender Geheimdienste auf die Spur kommen, behalten sie dieses Wissen in der Regel für sich – das ist Teil des wechselseitigen Spionagespiels. Dass der US-Geheimdienst mit dieser wilden Geschichte an die Öffentlichkeit ging, zeigt, dass es nur darum ging, die US-Bevölkerung davon zu überzeugen, dass die Wahl Trumps illegitim ist, in der Hoffnung, ihm im Wahlmännerkolleg eine Niederlage zu bereiten oder, falls das nicht gelingt, seine Präsidentschaft zu lähmen, indem man ihn zum „Handlanger Putins“ abstempelt.

Schlechte Verlierer, weiter unten

Aber die schlechten Verlierer an der Spitze wissen wenigstens, was sie tun, und sie verfolgen ein Ziel. Die schlechten Verlierer am unteren Ende des Spektrums bringen ihre Emotionen zum Ausdruck, ohne klare Ziele zu haben. Es ist falsche Selbstdramatisierung, zum „Widerstand“ aufzurufen, als sei das Land von Außerirdischen überfallen worden. Das US-amerikanische Wahlsystem ist überholt und bizarr, aber Trump hat das Spiel nach den Regeln gespielt. Er hat seinen Wahlkampf auf die „Wechselstaaten“, nicht auf die Mehrheit der Gesamtstimmen ausgerichtet, und er hat die Wechselstaaten bekommen.

Das Problem ist nicht Trump, sondern ein politisches System, das die Wahl der Bevölkerung auf zwei verhasste, von großem Geld unterstützte Kandidaten reduziert.

Was immer sie denken oder fühlen mögen – die großenteils jungen Anti-Trump-Demonstran­ten vermitteln das Bild verwöhnter Sprösslinge einer hedonistischen Konsumgesellschaft, die Wutanfälle bekommen, wann immer man ihnen nicht gibt, was sie wollen. Natürlich machen sich einige von ihnen echte Sorgen um Freunde, die illegale Einwanderer sind und Angst vor der Abschiebung haben. Aber es ist durchaus möglich, sich zu deren Verteidigung zu organisieren. Bei den Demonstranten handelt es sich möglicherweise größtenteils um enttäuschte Anhänger von Bernie Sanders, aber ob ihnen das gefällt oder nicht, laufen ihre Proteste auf eine Fortführung der beherrschenden Themen des Negativ-Wahlkampfs von Hillary Clinton hinaus. Dessen Hauptargument war die Angst. Da sie kein Wirtschaftsprogramm besaß, das auf die Bedürfnisse der Millionen von Wählerinnen und Wählern geantwortet hätte, die sich für Sanders ausgesprochen hatten, oder auf die der Wähler, die sich ganz einfach wegen seiner vagen Jobversprechen Trump zuwendeten, übertrieb ihre Kampagne die Bedeutung der meisten „politisch unkorrekten“ Äußerungen Trumps und schuf ein Trugbild, demzufolge Trump ein brutaler Rassist war, dessen Programm ausschließlich in einer Anstachelung zum Hass bestand. Noch schlimmer war, dass Hillary Millionen von Wählern als „einen Haufen hoffnungsloser Gestalten, rassistisch, sexistisch, homophob, xenophob, islamophob – und was einem noch einfällt“ stigmatisierte. Diese Bemerkungen fielen bei einer Lesben-Schwulen-Bi-Transgender-Veranstaltung und waren Teil von Hillarys identitätspolitischer Kampagne zur Gewinnung einer Klientel von Minoritäten, die auf der Stigmatisierung der schwindenden weißen Mehrheit basierte. Die Prämisse der Identitätspolitik besagt, dass ethnische und sexuelle Minoritäten unterdrückt und daher der weißen Mehrheit gegenüber moralisch überlegen sind, da diese ja der Unterdrücker ist. Es ist diese Tendenz, die Menschen in unterschiedliche moralische Kategorien einzusortieren, die die US-Amerikaner gegeneinander aufspaltet – und zwar mindestens ebenso stark wie Trumps überzogene Aussagen über mexikanische oder islamische Einwanderer. Sie hat dazu geführt, dass viele Anhänger der politischen Korrektheit Amerikaner aus der weißen Arbeiterklasse in den so genannten „Überflugregionen“ als feindliche Invasoren betrachten, deren Ziel darin besteht, sie alle in Konzentrationslager zu stecken.

Voller Angst vor dem, was Trump tun könnte, übersehen seine Gegner häufig, was seine Vorgänger derzeit tun. Die verzweifelte Clinton-Kampagne, die angeblich vom Feind, Russland, in Umlauf gebrachten „Fake News“ die Schuld an Hillarys Niederlage gibt, ist nur eine Facette des wachsenden Trends zu Zensierung des Internets – bisher wegen Kinderpornographie oder Antisemitismus, und demnächst dann unter dem Vorwand des Kampfes gegen „Fake News“, das heißt, gegen alles, was gegen die offizielle Linie verstößt. Diese Bedrohung für die Meinungsfreiheit ist schlimmer als die unreifen Macho-Latrinensprüche Trumps.

Es wird und sollte starke politische Opposition gegen jedwede reaktionäre Politik im Innern geben, die von der Trump-Administration verfolgt wird. Aber eine solche Opposition sollte die anstehenden Fragen umreißen und auf spezifische Ziele hinarbeiten, statt eine globale Ablehnung zum Ausdruck zu bringen, die dysfunktional wäre.

Die hysterische Anti-Trump-Reaktion ist unfähig, die Implikationen der Kampagne zu begreifen, die die Schuld an Hillarys Niederlage Putin gibt. Wollen die jungen Leute auf der Straße wirklich Krieg mit Russland? Ich bezweifle es. Aber sie sehen nicht, dass die Präsidentschaft Trumps ungeachtet all ihrer nur zu offensichtlichen Defizite eine Möglichkeit bietet, einen Krieg mit Russland zu vermeiden. Diese einmalige Gelegenheit wird verstreichen, wenn das Clinton-Establishment und die Kriegspartei ihren Willen bekommen. Ob es ihnen klar ist oder nicht: Die Demonstranten auf der Straße helfen diesem Establishment, Trump zu delegitimieren und das einzige positive Element seines Programms zu sabotieren: Frieden mit Russland.

Neuadjustierung der Feindesliste

Durch seine tödlichen Fehlentscheidungen im Nahen Osten und der Ukraine hat das außenpolitische Establishment der Vereinigten Staaten sich selbst in einen Kollisionskurs mit Russland hineingetrieben. Unfähig zuzugeben, dass die USA in Syrien auf das falsche Pferd gesetzt haben, sieht die Kriegspartei nun keine andere Wahl, als Russland zu dämonisieren und zu „bestrafen“ – und dabei das Risiko zu laufen, auf das riesige Arsenal der Nuklearwaffen des Pentagon zurückzugreifen, die jedes Argument gewinnen. Die antirussische Propaganda hat Extreme erreicht, die über die des Kalten Krieges hinausgehen. Was kann diesem Wahnsinn ein Ende bereiten? Was kann dazu beitragen, normale Haltungen und Beziehung zu dieser stolzen Nation herzustellen, die doch vor allem nur respektiert werden und dem altmodischen auf nationaler Souveränität basierenden internationalen Recht zur Geltung verhelfen will? Wie können die Vereinigten Staaten mit Russland Frieden schließen?

Es ist klar, dass in den kapitalistischen, chauvinistischen USA keine Aussicht auf das Umschwenken auf eine Friedenspolitik besteht, die einen David Swanson an die Spitze der US-Außenbeziehungen stellt, ganz gleich, wie wünschenswert das sein mag.

Der einzig realistische Weg, auf dem die kapitalistischen USA Frieden mit Russland schließen können, ist der des kapitalistischen Geschäfts. Und das ist es, was Trump vorschlägt.

Ein wenig Realismus hilft, wenn man mit der Realität zu tun hat. Die Wahl des Firmenchefs von Exxon, Rex W. Tillerson, zum neuen Außenminister ist der bestmögliche Schritt zur Beendigung des derzeitigen Wettlaufs in einen Krieg mit Russland. „Macht Geld, nicht Krieg“ ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt der pragmatische amerikanische Slogan für Frieden.

Aber der „Widerstand“ gegen Trump wird diesen pragmatischen Friedensprozess wahrscheinlich nicht unterstützen. Dieser stößt schon jetzt im kriegsverliebten Kongress auf Widerstand. Statt das zu erkennen, stärken die desorientierten Linken mit ihrem Slogan „Trump ist nicht mein Präsident!“ unbeabsichtigt diese Opposition, die schlimmer ist als Trump.

Die Vermeidung eines Kriegs mit Russland wird Washington nicht in einen strahlenden Ort der Freude und des Lichts verwandeln. Trump ist eine aggressive Persönlichkeit, und die opportunistischen aggressiven Figuren des Establishments, besonders seine proisraelischen Freunde, werden ihm gerne helfen, die Aggression der USA in andere Richtungen zu lenken. Trumps Verbundenheit mit Israel ist nichts Neues, scheint aber besonders kompromisslos zu sein. In diesem Kontext sind Trumps extrem harte Worte gegenüber dem Iran unheilschwanger, und man kann nur hoffen, dass seine explizite Ablehnung von „Regimewandeln“ auch für diesen und andere Fälle gilt. Trumps Anti-China-Rhetorik klingt ebenfalls übel, aber auf lange Sicht gibt es wenig, was er oder die Vereinigten Staaten tun könnten, um China davon abzuhalten, wieder zu der „unentbehrlichen Nation“ zu werden, die es während der meisten Zeit seiner langen Geschichte war. Härtere Handelsabkommen werden nicht gleich zur Apokalypse führen.

Das Versagen des intellektuellen Establishments

Das traurige Bild der US-Amerikaner von heute als schlechte Verlierer, die der Realität nicht ins Gesicht sehen wollen, muss zum Teil auf das ethische Versagen der so genannten 1968er Generation der Intellektuellen zurückgeführt werden. In einer demokratischen Gesellschaft ist es die erste Pflicht von Frauen und Männern mit der Zeit, Neigung und Fähigkeit zum ernsthaften Studium der Realität, ihr Wissen und Verständnis mit Menschen zu teilen, die diese Privilegien nicht besitzen. Die Generation von Akademikern, deren politisches Bewusstsein zeitweise durch die Tragödie des Vietnamkrieges geschärft wurde, hätte erkennen müssen, dass es ihre Pflicht war, ihre Position zu nutzen, um die US-Bevölkerung zu bilden und aufzuklären, und zwar besonders über die Gegenwart und Geschichte der Welt, deren Umgestaltung nach dem eigenen Bilde Washington anstrebte. Leider bot die neue Phase des hedonistischen Kapitalismus den Intellektuellen größte Möglichkeiten zur Manipulation der Massen, und so trat deren Aufklärung in den Hintergrund. Das Marketing der Konsumgesellschaft erfand sogar eine neue Phase der Identitätspolitik mit einem Jugendmarkt, einem Schwulenmarkt und so weiter. An den Universitäten zog sich eine kritische Masse von „progressiven“ Akademikern in die abstrakte Welt des Postmodernismus zurück und richtet jetzt die Aufmerksamkeit der Jugend auf die Frage, wie man auf das Sexualleben anderer Leute reagieren oder „Genderidentifizierung“ betreiben soll. Solch esoterische Themen fördern das akademische „Publizieren-oder Untergehen“-Syndrom und führen dazu, dass Akademiker in den Humanwissenschaften nichts mehr zu unterrichten haben, was als kritisch gegenüber den Militärausgaben der USA oder ihren vergeblichen Versuchen interpretiert werden könnte, ihre Herrschaft über die globalisierte Welt auf ewig durchzusetzen. Die heftigste Kontroverse aus der akademischen Welt betrifft Fragen wie die, wer welche Toilette benutzen sollte.

Wenn die intellektuellen Snobs an der Ost- und Westküste mit solcher Selbstzufriedenheit über die armen „hoffnungslosen Gestalten“ im Überfluggebiet die Nase rümpfen können, dann deshalb, weil sie selbst ihre vornehmste soziale Pflicht ignoriert haben, nach der Wahrheit zu suchen und diese zu verbreiten. Menschen wegen ihrer „falschen“ Einstellungen zu geißeln, während man selbst das gesellschaftliche Muster hemmungslosen persönlichen Fortkommens repräsentiert, kann nur die Anti-Eliten-Reaktion hervorrufen, die als „Populismus“ bezeichnet wird. Trump ist die Rache der Menschen, die sich manipuliert, vergessen und verachtet fühlen. Ungeachtet all seiner Defizite war er, in einem verrotteten System, die einzige Möglichkeit, ihre Revolte zum Ausdruck zu bringen. Die Vereinigten Staaten sind sowohl ökonomisch als auch ideologisch zutiefst gespalten. Die USA werden nicht von Russland bedroht, sondern von ihren eigenen inneren Spaltungen und der Unfähigkeit der Amerikaner, die Welt zu verstehen – oder auch nur sich selbst.

Die Memoiren von Diana Johnstones Vater Paul H. Johnstone, From MAD to Madness, erscheinen Anfang 2017 mit ihren Kommentaren versehen im Verlag Clarity Press.

Der Artikel erschien zuerst auf Counterpunch – aus dem Englischen von Michael Schiffmann